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Warum es beim Behindertengleichstellungsgesetz und der Verpflichtung zur Barrierefreiheit nicht vorangeht

Protest zur BGG-Reform am Paul-Löbe-Haus am 22. Juni 2026
Protest zur BGG-Reform am Paul-Löbe-Haus am 22. Juni 2026
Foto: laut-werden.de / Dennis Steinhilber / instagram.com/lautwerden

Berlin (kobinet)

Am 22. Juni 2026 protestierten behinderte Menschen vor der Bundestagsanhörung zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz in Berlin. Seither ist nichts mehr bei diesem Gesetzgebungsverfahren, mit dem der Weg in eine barrierefreie Gesellschaft geebnet werden könnte, wenn der Gesetzentwurf nicht so schlecht wäre. "Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Heubach klingt nicht erfreut. Die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes kommt nicht voran. Dabei hatte sich das Kabinett im Februar 2026 geeinigt, Anfang Mai beriet der Bundestag den Gesetzentwurf in erster Lesung. Seither ist wenig passiert", heißt es nun in einem Bericht der Tageszeitung taz, der der Frage nachgeht, warum beim Behindertengleichstellungsgesetz derzeit nichts vorangeht. Dabei wurde auch bei den Verantwortlichen der CDU/CSU Bundestagsfraktion nachgefragt.

Link zum Bericht der taz zur steckengebliebenen BGG-Reform

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