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Wechsel an der Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums: Schweitzer folgt auf Bas

Bärbel Bas
Bärbel Bas
Foto: photothek

Berlin (kobinet)

In der Bundespolitik, aber auch in der Politik für Menschen mit Behinderungen, stehen mit dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesministerin für Arbeit und Soziales und als SPD-Parteivorsitzende erhebliche Veränderungen an. In einer von der tagesschau verbreiteten Eilmeldung heißt es: "Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen. Das bestätigte die SPD nach übereinstimmenden Medienberichten."

"Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten", zitierte die tagesschau Bärbel Bas aus einem von der SPD-Spitze verbreiteten Schreiben. Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen. Weiter heißt es: "Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden", kritisierte Bärbel Bas dem tagesschau-Bericht zugleich und wird weiter wie folgt zitiert. "Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben."

Link zum Bericht der tagesschau zum Rücktritt von Bärbel Bas

Alexander Schweitzer ist als Nachfolger von Bärbel Bas kein Unbekannter in Sachen Arbeits- und Sozialpolitik. Bei seinen verschiedenen Ämtern, die er In Rheinland-Pfalz bis zum Ministerpräsidenten ausgeübt hat, war er auch einige Jahre Arbeits- und Sozialminister. Daher wird er nach Hoffnungen der LIGA Selbstvertretung in seine zukünftige Arbeit sicherlich einige seiner Erfahrungen in Sachen Behindertenpolitik aus Rheinland-Pfalz einbringen können, so zum Beispiel mit dem Budget für Arbeit, mit dem Thema Barrierefreiheit und der Beteiligung der Verbände behinderter Menschen bei politischen Entscheidungen.

Link zur Meldung der tagesschau über die Nachfolge von Bärbel Bas durch Alexander Schweitzer als Bundesarbeits- und Sozialminister

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