Menu Close

Kommen Menschenrechte auf die Einsparliste ?

Junge Frau mit kurzen Haaren, einer weißen Bluse und rötlicher Jacke. Rechts neben ihr ein junger Mann mit Vollbart, Brille und dunklem Hemd und dunkler Jacke sowie schwarzer Mütze
Jessica Volk und Sebastian Jung, Vorstand Martinsclub Bremen
Foto: Cosima Hanebeck

BREMEN (kobinet) Ein geleaktes Arbeitspapier der Bundesregierung relativiert die Arbeit des Martinsclub - das meinen Jessica Volk und Sebastian Jung vom Vorstand des Martinsclub Bremen. "Wir blicken mit großer Sorge auf das bekannt gewordene Arbeitspapier "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen". Die darin formulierten Ansätze beschreiben einen tiefgreifenden Paradigmenwechsel: weg von individuellen Rechtsansprüchen und personenzentrierter Unterstützung, hin zu Standardisierung, Deckelung und vorrangiger Kostensteuerung. Leidtragende bei einer möglichen Umsetzung dieses Papiers wären vor allem unsere Nutzenden, Menschen mit Behinderung.", sagen sie.

Wie Jessica Volk und Sebastian Jung erklären so ist im Martinsklub jeder darum bemüht, jeder Menschen dazu zu befähigt, in allen Lebensphasen und Lebenslagen so selbstbestimmt wie möglich partizipieren zu können. Wenn Leistungen künftig stärker gedeckelt, Zugänge restriktiver gehandhabt und Unterstützungssettings vereinheitlicht werden, droht nach der Einschätzung beider Vorstämnde, die Selbstbestimmung verloren zu gehen. Fachlichkeit würde zunehmend unter Finanzierungsvorbehalt stehen.

Die Auswirkungen reichen jedoch nach  ihren Worten weit über einzelne Träger hinaus. Eine Sozialpolitik, die in erster Linie auf Effizienz und Sparen ausgerichtet ist, verstärkt gesellschaftliche Ungleichheiten. Zusätzlich wird der Druck auf Beschäftigte im sozialen Bereich erhöht

„Besonders kritisch sehen wir“, so stellen Jessica Volk und Sebastian Jung fest, „dass damit zentrale Errungenschaften der letzten Jahre – insbesondere die Stärkung individueller Rechte und Selbstbestimmung – zurückgedreht werden. Wir sind stolz auf die Fortschritte, die wir in den letzten Jahrzehnten besonders in Bremen erzielen konnten. Mutige Entscheidungen, wie der strukturelle Abbau von Förderschulen und Wohnheimen führen zu zahlreichen Erfolgsgeschichten für selbstbestimmtes und unabhängiges Leben. Kurz gesagt für Inklusion.“

In der Inklusion sehen sie ihren gesellschaftlichen Auftrag und Leitgedanke ihrer Angebote. „Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist Inklusion in Deutschland ein erklärtes Menschenrecht. Ganz entschieden setzen wir uns dafür ein, dass Inklusion kein nachrangiges Ziel sein darf, das unter Haushaltsvorbehalt gestellt wird. Der Martinsclub steht für eine Gesellschaft, in der Teilhabe nicht ausschließlich vom Geld abhängig gemacht wird. Wir fordern daher, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu überdenken und die Perspektiven der betroffenen Menschen sowie der Praxis stärker einzubeziehen.“ so die beiden Vorstände des Martinclubs Bremen.