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Nachgefragt zur Umsetzung des Aktionsplans für diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Berlin (kobinet) Nach der Vorstellung des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen in der letzten Legislaturperiode ist es ruhig um das Thema geworden. Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Simone Fischer hat nun eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen eingereicht, den die damalige Bundesregierung im Dezember 2023 vorgestellt hat. Ziel des Aktionsplans ist es, Barrieren in der medizinischen Versorgung abzubauen und den gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsdiensten sicherzustellen. Mit der Kleinen Anfrage soll die neue Bundesregierung darlegen, wie sie den Aktionsplan bewertet, welche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden und welche Prioritäten sie künftig setzt.

Simone Fischer MdB betonte: „Barrierefreiheit im Gesundheitswesen ist kein Luxus und kein Wohlwollen. Wer mit dem Rollstuhl nicht in eine Arztpraxis kommt oder dort keinen geeigneten Behandlungsstuhl vorfindet, oder wer als gehörlose Patientin ohne Dolmetscherin keine Behandlung bekommt, erlebt täglich, was Ausgrenzung bedeutet. Barrierefreiheit ist keine Zusatzleistung, sondern Voraussetzung für gleichberechtigte medizinische Versorgung – und damit eine Frage der Menschenrechte.“ Die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf die 23 Fragen wird für Ende Oktober erwartet.