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Haushaltsdebatte im Bundestag

Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin (kobinet) Heute beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über den Bundeshaushalt 2025, der am 29. November 2024 beschlossen werden soll. Die Haushaltsdebatte ist sozusagen die Königsdisziplin des Parlaments, denn damit wird festgelegt, welche Schwerpunkte und vor allem welche Finanzmittel für die einzelnen Politikfelder bestimmt werden und welcher finanzielle Handlungsspielraum der Regierung eingeräumt wird. Daher dürfte für behinderte Menschen vor allem die Debatte der Etats für die Bereiche Arbeit und Soziales sowie Gesundheit interessant sein. Diese Debatten sind nach dem derzeitigen Zeitplan, der sich allerdings meist etwas verschiebt, für Mittwoch, den 13. November, ab 18:40 Uhr vorgesehen und können live über das Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de verfolgt werden.

Link zur Tagesordnung des Plenums des Bundestages