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Schwere Waffen für die Ukraine

Foto vom Ufer des Landwehrkanals
Am Ufer des Landwehrkanals in Kreuzberg
Foto: sch

Berlin (kobinet) Die Grünen stimmten heute auf einem kleinen Parteitag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Parteichef Nouripour erklärte, man bleibe eine Friedenspartei. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Ukraine mit schweren Waffen unterstützt werden soll. Doch in der Öffentlichkeit wird weiter darüber diskutiert, ob das richtig ist.

„Als Regierungspartei übernehmen wir Verantwortung und stehen in konsequenter Solidarität mit der Ukraine“, heißt es in einem in Düsseldorf beschlossenen Antrag der Grünen. „Wir warnen den Kreml vor dem Einsatz jeglicher Massenvernichtungswaffen und treten mit aller Entschlossenheit der Aggression des russischen Regimes entgegen.“

In einem offenen Brief an Bundeskanzler Scholz haben dagegen 28 Intellektuelle, Künstlerinnen und Künstler die Lieferung schwerer Waffen kritisiert. Prominente wie der Schriftsteller Martin Walser, der Schauspieler Lars Eidinger, die Feministin Alice Schwarzer, der Kabarettist Dieter Nuhr und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar warnen vor mehr Unterstützung für die Ukraine und fordern Kompromissbereitschaft.

Man dürfe dem russischen Präsidenten Putin kein Motiv liefern, um den Krieg auf die Nato auszuweiten, sagen sie. Das Leid der Menschen in der Ukraine müsse beendet werden. Deshalb bitten die Unterzeichner Scholz, „alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“.