Werbung:
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Hilfsaktion für Hournalist'innen in Afghanistan
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
Springe zum Inhalt

Worum es bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Nach einer engagiert geführten Bundestagsdebatte wurde heute das von SPD, Grünen und FDP eingebrachte "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" mit den Stimmen der voraussichtlichen Ampel-Koalition verabschiedet. Worum es dabei genau geht und welchen rechtlichen Hintergrund das Vorhaben hat, das erläutert Frank Bräutigam von der ARD Rechtsredaktion auf tagesschau.de.

Link zum Bericht "Infektionsschutzgesetz - worum geht es? auf tagesschau.de

Die neuen Regelungen sehen u.a. die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln vor. Die CDU/CSU hat Widerstand gegen die Neuregelungen im Bundesrat angekündigt, der sich am Freitag, den 19. November, mit dem Gesetz befasst.

Zur aktuellen Lage in den Kliniken berichtet ntv, dass es in etwa 100 von rund 400 Land- und Stadtkreisen in Deutschland derzeit maximal noch ein freies Intensivbett für Erwachsene gibt. Das gehe aus den aktuellen Zahlen der Intensivmedizinervereinigung DIVI hervor. "In etwa 50 Kreisen sind demnach alle Betten belegt, besonders häufig in Bayern und Baden-Württemberg", schildert ntv die aktuelle Situation.

Link zum ntv-Coronavirus-Liveticker

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/safiy26