Werbung

Springe zum Inhalt

Das Grundgesetz ist kein Geschwätz, sondern gilt!

ForseA - Logo
ForseA - Logo
Foto: ForseA e.V.

HOLLENBACH (KOBINET) Diesen Satz schrieb die Verfassungsrichterin Erna Scheffler am 18. Dezember 1953 in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes der Adenauer-Regierung ins Stammbuch.

Alle Gesetze, alle Gerichtsentscheidungen müssen das Grundgesetz (GG) mit einbeziehen, seit 2009 auch noch dazu die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Doch zurück zum Grundgesetz: Im Artikel 1 Absatz 3 ist zu lesen: (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Alle Gesetze, alle Gerichtsentscheidungen müssen das Grundgesetz (GG) mit einbeziehen, seit 2009 auch noch dazu die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Doch zurück zum Grundgesetz: Im Artikel 1 Absatz 3 ist zu lesen: (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Wie weit Menschen mit Behinderung in Deutschland - gerade auch im Hinblick auf das von der Regierung hochgelobte Bundesteilhabegesetz - gekommen sind, beschreibt ForseA in einer Bestandsaufnahme und listet aus seiner Beratungspraxis einige Beispiele auf. Hier ist viel vom Machtmissbrauch von Kostenträgern, nicht nur der Sozialhilfe, zu spüren. Der Verband gibt auch Hinweise, wo dringender Handlungsbedarf besteht. Er fordert dazu auf, dass sich mehr Vereine hinter der Forderung nach Berücksichtigung des Artikel 3 GG in allen drei Staatsgewalten vereinen.

Persönliche Assistenz am Ende des zweiten Jahres des Bundesteilhabegesetzes