Etwas Hoffnung für behinderte Menschen in den USA

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WASHINGTON (KOBINET)

WASHINGTON (KOBINET) Auch behinderte Menschen in den USA blicken mit Spannung auf den Ausgang der Kongresswahlen, die am 6. November stattfanden. Unter der Präsidentschaft von Donald Trump und dem republikanisch kontrollierten Kongress musste die US-amerikanische Behindertenbewegung während der letzten beiden Jahren herbe Rückschläge in der Behindertenpolitik erleben. Nach den Projektionen von CNN gibt es nun etwas Hoffnung, dass mit dem Gewinn der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus zukünftig die Sozialpolitik wieder etwas mehr Gewicht in der US-Politik bekommt.

Während wir hierzulande an der Weiterentwicklung der Antidiskriminierungsgesetzgebung arbeiten, musste die US-amerikanische Behindertenbewegung in diesem Bereich gegen Einschränkungen kämpfen. Gerade auch die massiven Steuersenkungen der Trump-Regierung und der damit verbundenen höheren Verschuldung der USA wird die Luft in der ohnehin schon recht dünnen Atmosphäre der US-amerikanischen Sozialpolitik noch dünner. Wenn sich die Projektionen von CNN bestätigen, hätten die Demokraten nun im Repräsentantenhaus die Möglichkeit eine Reihe von Vorhaben der konservativen Republikaner und von Präsident Trump zu blockieren. Der Erhalt der Mehrheit im Senat für die Republikaner trotz der aggressiven und zum Teil menschenverachtenden Politik und Rhetorik von Donald Trump zeigt aber auch, wie gespalten die USA mittlerweile sind.