Inklusionstage in Deutschland

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BERLIN (KOBINET)

BERLIN (KOBINET) Am 4. und 5. Dezember soll es wieder Inklusionstage in der Berliner Kongresshalle am Alex geben. Das war aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales kurz vor der Bundestagswahl zu hören. Im vergangenen Jahr war die Veranstaltung des sozialdemokratisch geführten Ressorts der Bundesregierung von Kritik und Protesten gegen das nunmehr teilweise in Kraft getretene Teilhabegesetz begleitet. In diesem Jahr wurde das Motto "Inklusionstage - International" ausgegeben. Vom Engagement und guten Beispielen anderer Länder kann Deutschland tatsächlich lernen. Zu Beginn des zweiten Jahrzehnts der UN-Behindertenrechtskonvention erwarten die Betroffenen endlich deren konsequente Umsetzung. Gestern wurden alle drei Parteien der großen Koalition von den Wählern "abgestraft". Die Sozialdemokraten wollen nicht in eine neue "Groko" mit Angela Merkel eintreten. Als stärkste Oppositionpartei könnte die SPD verlorenes Vertrauen behinderter Menschen zurück gewinnen, sich für ein wirklich modernes Teilhaberecht und Inklusion ohne Etikettenschwindel einsetzen.

Zu Beginn des zweiten Jahrzehnts der UN-Behindertenrechtskonvention erwarten die Betroffenen endlich deren konsequente Umsetzung. Gestern wurden alle drei Parteien der großen Koalition von den Wählern „abgestraft“. Die Sozialdemokraten wollen nicht in eine neue „Groko“ mit Angela Merkel eintreten, erklärte Parteivorsitzender Martin Schulz in der „Elefantenrunde“ der beiden öffentlich-rechtlichen Fernsehsender. Als stärkste Oppositionpartei, so meinen Betroffene, könnte die SPD verlorenes Vertrauen behinderter Menschen zurück gewinnen, sich für ein wirklich modernes Teilhaberecht und Inklusion ohne Etikettenschwindel einsetzen.

Der für die Behindertenrechtskonvention zuständige UN-Fachausschuss in Genf hat bekanntlich Handlungsbedarf in Deutschland angemahnt. In der Terminankündigung für die Inklusionstage wurden als Beispiele inklusive Bildung, Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen oder ihre Persönlichkeitsrechten genannt. Bei den Inklusionstagen im Dezember in Berlin dürfte noch viel mehr zu diskutieren sein, was alles „im Lichte der Behindertenrechtskonvention“ in dieser Republik angegangen werden muss und Menschenrechte Behinderter nicht länger verletzt werden.