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BERLIN (KOBINET)
BERLIN (KOBINET) Sind die Bundestagswahlen wirklich barrierefrei? Dieser Frage geht DIE LINKE nach und sucht Menschen, die das am 24 September vor Ort testen. "Es sind noch knapp zwei Tage, bis der neue Bundestag gewählt wird. Doch können alle Menschen - abgesehen von der Diskriminierung, dass ca. 85.000 Menschen per Gesetz immer noch von der Wahl ausgeschlossen sind - in Deutschland tatsächlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen?" Dies fragt die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE und will wissen, wie barrierefrei die Wahlen wirklich sind. Dazu ruft sie Menschen egal ob mit oder ohne Behinderung auf, vor Ort die Wahllokale auf ihre Barrierefreiheit zu testen.
Dabei sollen die TesterInnen vor allem auf folgende Dinge achten:
- Wie ist die Ausschilderung zum Wahllokal von der Straße bis zum Wahlraum?
- Ist das Wahllokal für mobilitätseingeschränkte Menschen gut zu erreichen?
- Wurden die Wahlvorstände speziell für Menschen mit Behinderungen geschult?
- Ist es bekannt, dass Menschen mit einer Sehbehinderung eine Hilfsperson mit in die Wahlkabine nehmen können, die ihnen beim Wählen assistieren kann?
- Wurden mit der Wahlbenachrichtigung Musterwahlzettel verschickt?
- Gibt es Informationen zur Wahl in Leichter oder Einfacher Sprache und in Gebärdensprache?
„Bitte schickt Eure Beobachtungen und Kritik – möglichst mit Foto (was allerdings nicht im Wahllokal selbst, sondern nur außerhalb möglich ist) – an: [email protected]. Die Ergebnisse werden ausgewertet und den Fraktionen auf Landes- und Bundesebene zur Auswertung zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus bietet die Partei DIE LINKE ihr Kurzwahlprogramm sowohl in Leichter und Einfacher Sprache, in Gebärdensprache, in einer Audioversion, Brailleschrift und auch in Fremdsprachen an, zu finden unter: https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/„, wie es in einer Presseinfo der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE heißt.




