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Position der Parteien zu angemessenen Vorkehrungen

Wahl 2017
Wahl 2017
Foto: Irina Tischer

BERLIN (KOBINET) Derzeit senden die Rundfunk- und Fernsehanstalten viele Beiträge und Diskussionen zur Bundestagswahl. Dabei kommen jedoch nur selten Themen aus der Behindertenpolitik zur Sprache, wie zum Beispiel gestern Abend bei der Wahlarena mit Angela Merkel in der ARD. Das Projekt "Die Wahlprüfsteine" hat demgegenüber eine Reihe von Fragen zur Behindertenpolitik mit aufgenommen, wie zum Beispiel die nach der Schaffung angemessener Vorkehrungen zur Barrierefreiheit.

"Die UN-Behindertenrechtskonvention versteht unter angemessenen Vorkehrungen 'notwendige und geeignete Änderungen und Anpassungen, die keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen und die, wenn sie in einem bestimmten Fall erforderlich sind, vorgenommen werden, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen oder ausüben können'. Werden Sie sich dafür einsetzen, eine Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen auch in das AGG aufzunehmen?" Diese Frage richtete das Projekt "Die Wahlprüfsteine" an die Parteien, nun liegen die Antworten dazu vor.

Link zu den Antworten der Parteien zur Aufnahme von angemessenen Vorkehrungen