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Gesetzentwurf darf so nicht Gesetz werden

Alexander Drewes
Alexander Drewes
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DüSSELDORF (KOBINET) "Weshalb darf der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes in der jetzigen Form auf keinen Fall Gesetz werden?" So lautet der Titel eines Essay des Juristen Alexander Drewes vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Düsseldorf, der vor kurzem veröffentlicht wurde.

"Ein Gespenst geht um in Deutschland. Es ist ein Gesetzentwurf, der sich anmaßt, die Teilhabe behinderter Menschen wesentlich befördern zu wollen. 'Zu wollen' deshalb, weil dieser an vielen Stellen an seinem eigenen Anspruch scheitert. Der von der #Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (#BTHG-E) will das aus dem Fürsorgerecht der 1920er Jahre stammende Prinzip der Eingliederungshilfe komplett auf neue Füße stellen. Sowohl der Gesetzestext als auch die Begründung klingen in großen Teilen 'modern', in Wahrheit sind sie es aber nicht", schreibt Alexander Drewes in der Einführung zu dem Beitrag. 

Link zum Essay von Alexander Drewes