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Rollstuhlfahren muss gelernt sein

Bunter Rollstuhl
Bunter Rollstuhl
Foto: DRS

MAINZ (KOBINET) Das Sozialgericht Oldenburg hat eine gesetzliche Krankenkasse zur Kostenübernahme eines Mobilitäts- und Rollstuhltrainingskurses für ein dreijähriges Kind verurteilt. Das Urteil bestätigt in vielen Punkten die langjährige erfolgreiche Arbeit der DRS-Rollikids vom Deutschen Rollstuhl-Sportverband (DRS) und verbessert die Position der teilnehmenden Familien gegenüber den Kostenträgern.

Bericht von Jens Naumann von den DRS-Rollikids

Der Fachbereich Kinder- und Jugendsport des DRS bietet seit vielen Jahren deutschlandweit Mobilitäts- und Rollstuhltrainingskurse an. Auf diesen fünftägigen Lehrgängen können Kinder und Jugendliche das Rollstuhlfahren und vieles andere rund um das Leben im Rollstuhl erlernen und erfahren. Durch die spielerische und altersgerechte Vermittlung der Rollstuhlfahrtechniken werden sie sicherer im Umgang mit ihrem Rollstuhl, erweitern so ihre Mobilität und werden selbständiger.

Ein Gericht hat nun in einem Urteil bestätigt, dass eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten für einen solchen Mobilitätstrainingskurs übernehmen muss. Die Krankenkasse hatte die Übernahme der Kosten für das rollstuhlfahrende Kind und eine Begleitperson zunächst abgelehnt. Die Familie nahm dennoch am Kurs teil und erhielt nun nachträglich Recht. Die Krankenkasse wurde zur Erstattung der ausgelegten Teilnahmekosten verurteilt (Urteil des SG Oldenburg vom 20.08.2014 (S 6 KR 412/12).

Grundlage dieser Entscheidung ist die Pflicht der gesetzlichen Krankenkassen, neben dem Rollstuhl selbst auch eine Ausbildung im Gebrauch, also das Erlernen der Fahrtechniken zu bezahlen. Das Gericht hatte keine Zweifel, dass der Umgang mit dem Rollstuhl erst erlernt werden muss. Dies kann ausdrücklich nicht im Rahmen einer einfachen Einweisung durch das Sanitätshaus erfolgen. Das Gericht hat mit seinem Urteil auch die Auffassung der DRS-Rollikids bestätigt, dass für einen solchen Kurs eine Dauer von fünf Tagen erforderlich ist, um die beabsichtigten Ziele zu erreichen.

Das Gericht stimmt ebenfalls mit dem DRS darin überein, dass zur Teilnahme an einem solchen Rollstuhltrainingskurs kein Mindestalter notwendig ist. Es ist vielmehr individuell zu schauen, ob die Fähigkeiten des Kindes zum eigenständigen Fahren eines Rollstuhls vorhanden sind. Dies kann sehr wohl auch schon bei sehr kleinen Kindern der Fall sein. Im übrigen schließe die Kostenübernahmepflicht der gesetzlichen Krankenkassen explizit auch die Teilnahme eines Elternteils am Kurs mit ein.

Der Fachbereich Kinder- und Jugendsport des DRS freut sich sehr über das Urteil. Es bestätigt die Konzeption der Kurse in vielen Punkten. Es sollte vielen Familien Mut machen, die Kosten für einen solchen Kurs bei der Krankenkasse zu beantragen und sich auch von einer Ablehnung nicht irritieren zu lassen. Es ist sehr erfreulich, dass das Gericht die erfolgreiche Arbeit auf den Kursen anerkannt und die große Bedeutung eines spielerischen und kindgerechten Rollstuhlfahrtrainings für mobilitätseingeschränkte Kinder und Jugendliche untermauert hat. Denn Rollstuhlfahren muss nun mal gelernt sein.

Rechtsanwalt Jörg Hackstein von der Kanzlei Hartmann hat die Familie im Prozess vertreten. Er fasst das Urteil so zusammen: "Das SG Oldenburg hat mit rechtskräftigem Urteil vom 20.08.2014 (S 6 KR 412/12) festgestellt, dass gesetzlich krankenversicherte Rollstuhlfahrer einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Rollstuhlmobilitätskurs haben. Zum Hilfsmittelanspruch gehören nämlich nicht nur die Beschaffung des Hilfsmittels Rollstuhl selbst, sondern auch die Ausbildung in den Gebrauch des Hilfsmittels, wie es § 33 Abs. 1 S .4 SGB V bestimmt. Dabei bezieht sich der Anspruch auf Ausbildung im Gebrauch nicht nur auf das Kind, das den Rollstuhl nutzt, sondern auch auf Personen, mit deren Hilfe der Rollstuhlfahrer selbst in die Lage versetzt wird, den Rollstuhl zu nutzen. Folglich sind auch die Kosten für die Teilnahme der Eltern oder eines Elternteils davon umfasst."

Nähere Informationen, hilfreiche Stellungnahmen und Hilfen im Einzelfall gibt es unter www.rollikids.de und www.hartmann-rechtsanwaelte.de.

MAINZ (KOBINET) Kategorien Nachrichten

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