Foto: Sozialministerium Bayern
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MüNCHEN (KOBINET)
MüNCHEN (KOBINET) Mit der bei der Landtagswahl in Bayern von der CSU erzielten absoluten Mehrheit stehen auch eine Reihe von personellen Veränderungen in der bayerischen Landesregierung an. Gestern fand im Sozialministerium der Stabwechsel von der bisherigen Sozialministerin Christine Haderthauer an Emilia Müller statt, die nun das Amt der Sozialministerin ausübt. Sie bezog anlässlich des heutigen Tages des weißen Stocks auch gleich Stellung zur Behindertenpolitik.
„Ob eine Internetseite ohne Vorlesefunktion oder Straßen mit hoher Bordsteinkante – die Bedürfnisse von blinden und sehbehinderten Menschen werden in unserer stark visualisierten Welt oft nicht mitgedacht. Um ihre Teilhabechancen zu verbessern, hat Bayern bereits einiges auf den Weg gebracht: So hat der Freistaat durch sein Behindertengleichstellungsgesetz im Jahr 2003 blinden und sehbehinderten Menschen erhebliche Erleichterungen verschafft. Daneben unterstützen wir mit unserem bayerischen Blindengeld rund 14.600 Personen mit derzeit bis zu 535 Euro monatlich – allein in 2013 stellen wir hierfür Landesmittel in Höhe von rund 81 Millionen Euro bereit. Um die erhöhten Bedarfe taubblinder Menschen besser abzudecken, haben wir dieses Jahr das monatliche Blindengeld für taubblinde Menschen rückwirkend zum 1. Januar auf 1070 Euro verdoppelt. Aber auch auf Bundesebene machen wir uns für Verbesserungen stark, wie bespielweise für ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderung sowie die Einführung des besonderen Merkzeichens ‚TBL‘ für taubblinde Menschen,“ erklärte Bayerns neue Sozialministerin Emilia Müller gestern in München mit Blick auf den heutigen Internationalen Tag des weißen Stocks.
„Der Abbau von Barrieren ist bei uns ganz oben auf der Tagesordnung und ein Schwerpunkt unseres bayerischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Wir wollen erreichen, dass Bayern in 10 Jahren komplett barrierefrei ist. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, brauchen wir erhebliche Kraftanstrengungen. Für ein barrierefreies Bayern müssen alle mit anpacken. Die Anstrengungen lohnen sich aber, denn von der Barrierefreiheit profitieren alle: Menschen mit Behinderung, aber auch ältere Menschen und Familien“, so die Ministerin.




