Berlin (kobinet)
Die SPD ist eine Partei.
Eine Partei ist eine Gruppe von Menschen.
Die Menschen haben die gleiche Meinung zur Politik.
Die SPD arbeitet im Bundes-Tag.
Der Bundes-Tag ist eine Gruppe von Politikern.
Die Menschen in Deutschland wählen die Politiker.
Im Bundes-Tag arbeiten Volks-Vertreter.
Volks-Vertreter sind Politiker.
Sie sprechen für die Bürger.
Sie machen Gesetze.
Gesetze sind Regeln für alle.
Die SPD will ein Gesetz ändern.
Das Gesetz heißt: Pflege-Neuordnungs-Gesetz.
Das Gesetz soll die Pflege neu regeln.
Es soll die Pflege besser machen.
Und es soll die Pflege fairer machen.
Simone Fischer
Simone Fischer ist Politikerin.
Sie gehört zu den Grünen.
Die Grünen sind auch eine Partei.
Simone Fischer sagt:
Pflege-Bedürftige brauchen Hilfe.
Pflege-Bedürftige sind Menschen.
Sie brauchen Hilfe.
Zum Beispiel alte Menschen.
Oder kranke Menschen.
Diese Menschen schaffen nicht alles allein.
Ihre Familien brauchen auch Hilfe.
Sie können nicht länger warten.
Simone Fischer sagt:
Die Pflege-Kosten müssen begrenzt werden.
Pflege-Kosten ist das Geld für die Pflege.
Zum Beispiel für Hilfe im Alltag.
Oder für ein Pflege-Heim.
Die Pflege muss fair bezahlt werden.
Simone Fischer sagt:
Die SPD muss jetzt handeln.
Sie darf nicht nur reden.
Die SPD ist in der Regierung.
Die Regierung entscheidet über Gesetze.
Das Gesetz muss zwei Dinge enthalten:
1. Einen Pflege-Deckel.
Pflege-Deckel ist eine Grenze für die Kosten.
Die Kosten sollen nicht zu hoch werden.
2. Einen Finanz-Ausgleich.
Finanz-Ausgleich bedeutet:
Alle zahlen fair für die Pflege.
Egal, ob sie privat versichert sind.
Oder gesetzlich versichert sind.
Die SPD will die Verhinderungs-Pflege streichen.
Verhinderungs-Pflege bedeutet:
Jemand anderes übernimmt die Pflege.
Wenn die normalen Pflege-Personen krank sind.
Oder wenn sie eine Pause brauchen.
Simone Fischer sagt:
Das darf nicht passieren.
Pflegende Angehörige brauchen diese Hilfe.
Pflegende Angehörige sind Familien-Mitglieder.
Oder Freunde.
Sie kümmern sich um kranke Menschen.
Simone Fischer sagt:
Die SPD darf nicht länger warten.
Sie muss das Gesetz jetzt ändern.
Die Pflege-Kosten müssen begrenzt werden.
Pflegende Angehörige müssen entlastet werden.
Das muss schnell passieren.
Die Regierung hat einen Gesetzentwurf gemacht.
Gesetzentwurf ist ein Vorschlag für ein neues Gesetz.
Die Politiker reden darüber.
Dann entscheiden sie.
Der Bundes-Tag berät über das Gesetz.
Beraten bedeutet:
Die Politiker reden über das Gesetz.
Sie entscheiden, ob es so bleibt.
Die erste Beratung ist am 5. November 2026.
Sie beginnt um 9 Uhr.
Mehr Infos gibt es hier:
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet)
Anlässlich der Ankündigung der SPD-Bundestagsfraktion vom 22. Oktober 2026, das Pflegeneuordnungsgesetz im parlamentarischen Verfahren nachzubessern, fordert Simone Fischer, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, konkrete Maßnahmen. Pflegebedürftige und ihre Familien könnten sich keine weiteren Verzögerungen leisten, betonte Fischer. Notwendig seien eine wirksame Begrenzung der Pflegekosten und eine gerechte Finanzierung der Pflege.
Simone Fischer verlangt, dass die SPD ihren Ankündigungen Taten folgen lasse. Ein Pflegedeckel und ein solidarischer Finanzausgleich zwischen privater und sozialer Pflegeversicherung müssten in das anstehende Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden. Zudem dürfe die geplante Streichung des eigenständigen Anspruchs auf Verhinderungspflege nicht umgesetzt werden. "Wer pflegende Angehörige stärken will, darf ihnen nicht die Unterstützung im Alltag zusammenstreichen", so die Grünen-Politikerin.
Die pflegepolitische Sprecherin mahnt, dass zentrale Entscheidungen nicht weiter auf eine Kommission verschoben werden dürfen. Die SPD müsse ihre Möglichkeiten als Regierungsfraktion nutzen, damit aus den angekündigten Nachbesserungen spürbare Entlastungen werden. Je früher Pflegebedürftige eine Begrenzung ihrer Pflegekosten erhielten und pflegende Angehörige entlastet würden, umso besser.
Nachdem das Bundeskabinett bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hat, findet die Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz) in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags am 5. November 2026 ab 9:00 Uhr statt.
Link zu weiteren Infos zur geplanten Reform der Pflegeversicherung und zum Gesetzentwurf
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet)
Anlässlich der Ankündigung der SPD-Bundestagsfraktion vom 22. Oktober 2026, das Pflegeneuordnungsgesetz im parlamentarischen Verfahren nachzubessern, fordert Simone Fischer, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, konkrete Maßnahmen. Pflegebedürftige und ihre Familien könnten sich keine weiteren Verzögerungen leisten, betonte Fischer. Notwendig seien eine wirksame Begrenzung der Pflegekosten und eine gerechte Finanzierung der Pflege.
Simone Fischer verlangt, dass die SPD ihren Ankündigungen Taten folgen lasse. Ein Pflegedeckel und ein solidarischer Finanzausgleich zwischen privater und sozialer Pflegeversicherung müssten in das anstehende Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden. Zudem dürfe die geplante Streichung des eigenständigen Anspruchs auf Verhinderungspflege nicht umgesetzt werden. "Wer pflegende Angehörige stärken will, darf ihnen nicht die Unterstützung im Alltag zusammenstreichen", so die Grünen-Politikerin.
Die pflegepolitische Sprecherin mahnt, dass zentrale Entscheidungen nicht weiter auf eine Kommission verschoben werden dürfen. Die SPD müsse ihre Möglichkeiten als Regierungsfraktion nutzen, damit aus den angekündigten Nachbesserungen spürbare Entlastungen werden. Je früher Pflegebedürftige eine Begrenzung ihrer Pflegekosten erhielten und pflegende Angehörige entlastet würden, umso besser.
Nachdem das Bundeskabinett bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hat, findet die Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz) in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags am 5. November 2026 ab 9:00 Uhr statt.
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