Foto: Catrin Wahlen
Berlin (kobinet) Die Nutzung und Bewilligung von Budgets für Arbeit als sozialversicherungspflichtige Alternative zu einer Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich ausgeprägt. Berlin nimmt dabei mit 48 Budgets für Arbeit und vier Budgets für Ausbildung, die über die Eingliederungshilfe finanziert werden, keine führende Rolle ein. Dies hat eine aktuelle Anfrage von Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion und Senior*innen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, und die nun vorliegende Antwort der Berliner Senatsverwaltung zu Tage gebracht.
„Ich halte das Budget für Arbeit und das Budget für Ausbildung für wichtige Instrumente, um Menschen mit Behinderungen auf dem offenen Arbeitsmarkt eine Beschäftigung mit Tariflohn und Sozialversicherung zu ermöglichen. Dass es knapp sechs Jahre nach Einführung nur 48 Budgets für Arbeit gibt, halte ich persönlich für ziemlich dürftig. Genauso sieht es beim Budget für Ausbildung aus: Nach knapp vier Jahren gibt es nur vier bewilligte Budgets. Zwar beziehen sich die Zahlen ausschließlich auf das Land Berlin als Träger der Eingliederungshilfe und wir haben keine Daten über bewilligte Budgets anderer Träger, aber meines Erachtens geht da noch wesentlich mehr. Deshalb will auch ich meinen Beitrag leisten, damit das Budget bekannter wird“, erklärte Catrin Wahlen im Hinblick auf die Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.
„Entsprechend einer Datenabfrage bei den bezirklichen Teilhabefachdiensten Soziales und unter Berücksichtigung der bei der Senatsverwaltung für Finanzen hinterlegten Datenmengen aus der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) nehmen derzeit das Budget für Arbeit 48 Menschen und das Budget für Ausbildung vier Menschen in Anspruch“, heißt es in der Antwort der Senatsverwaltung auf die Grünen-Anfrage.
Link zu den Fragen von Catrin Wahlen und zu den Antworten der Berliner Senatsverwaltung
Die Reform des Werkstättensystems wird derzeit auf verschiedenen Ebenen diskutiert. Hierzu sollen 2024 gesetzliche Veränderungen auf den Weg und beschlossen werden. Das Thema der Schaffung von Alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten zu Werkstätten für behinderte Menschen ist also auf Bundesebene hoch aktuell. Ottmar Miles-Paul hat daher im August 2023 das Thema aufgegriffen und einen Roman mit dem Titel „Zündeln an den Strukturen“ zur Situation in Werkstätten für behinderte Menschen veröffentlicht, in dem es auch um Alternaitven zur Werkstatt geht. Am 8. Dezember 2023 führt er dazu mit einigen Akteur*innen eine Online-Lesung zum Roman durch.
