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Wer werden die behindertenpolitischen Sprecher*innen?

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Mit dem Ende der Winterpause und dem Eintritt in eine neue Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erhoffen sich behinderte Menschen, dass die einzelnen Bundestagsfraktionen nun auch ihre Verantwortlichen für die Behindertenpolitik benennen. In einigen Fraktionen werden diese Behindertenbeauftragte genannt, in anderen behindertenpolitische oder inklusionspolitische Sprecher*innen. Sie sind die primär Verantwortlichen für die Gestaltung der Behindertenpolitik der einzelnen Bundestagsfraktionen und damit das entscheidende Gesicht zu diesem Thema.

Während die Grünen mit zwei hochengagierten Frauen die positive Qual der Wahl haben dürften, ob Corinna Rüffer weiterhin die Position der behindertenpolitischen Sprecherin ausübt, ob Stephanie Aeffner als erste Rollstuhlnutzerin im Bundestag den Job übernimmt oder ob die beiden das gar gemeinsam machen, könnte die Entscheidung bei anderen Fraktionen schwieriger ausfallen. Bei der SPD-Fraktion war die bisher eher blaß in dieser Funktion wirkende Angelika Glöckner bisher die Behindertenbeauftragte. Einezlne Akteur*innen haben hier bereits angemahnt, dass jemand anderes den Job machen sollte.

Bei der CDU/CSU Fraktion war Wilfried Oellers bisher der Behindertenbeauftragte, der so manche Kritik einstecken musste. Ob Hubert Hüppe, der früher einmal Behindertenbeauftragter der Bundesregierung war und nun nach vier Jahren Abstinenz wieder in den Bundestag gewählt wurde, den Job nun machen kann, ist anscheinend noch offen. Bei der FDP kommt eigentlich nur Jens Beeck in Frage, der sich in der letzten Legislaturperiode äusserst engagiert dem Thema gegenüber zeigte. Bei der Linken hat bisher Sören Pellmann das Thema Behinderung recht engagiert vertreten. Er hat mit der Erringung des für die LINKEN so wichtigen Direktmandates ein sehr gutes Wahlergebnis in Leipzig eingefahren, so dass auch hier noch offen ist, welchen Schwerpunkt er zukünftig in der Fraktion übernehmen wird.

Wie sich die Fraktionen auch immer entscheiden werden, so hoffen viele Akteur*innen in der Behindertenpolitik, dass sie dies nun schnell tun und hoffentlich für dieses Thema engagierte Menschen auswählen, die den Geist und die Zielrichtung der UN-Behindertenrechtskonvention verstehen und engagiert vertreten.

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sbdjpv1


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Uwe Heineker(@uwe-heineker-2)
10.01.2022 15:47

Vor allem sind nun Impulse in Richtung Abbau der aussondernden Sonderwelten wichtig - auch diese Position muss von den zukünftigen Sprechern ernsthaft vertreten werden!