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Bedenkliche Entwicklungen

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Irina Tischer

UNBEKANNT (KOBINET) Was man in Bayern oder Sachsen schon seit Jahren gewohnt ist, dass die SPD dort unter 20 Prozent der Wählerstimmen rangiert, scheint sich nun auf Bundesebene zu verfestigen. Seit Monaten sinken die Umfragewerte der SPD schneller, als man sich das jemals vorstellen konnte. Beim aktuellen ARD-DeutschlandTrend sind es nun nur noch 16 Prozent, die der Umfrage zufolge die SPD wählen würden. Andererseits nimmt das Wählerpotential der AfD stetig in beängstigendem Ausmaß zu, während verantwortliche Akteure der Partei sich mit ihren Hasstiraden förmlich überbieten, wie zuletzt am Aschermittwoch gegenüber türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.

Kassel (kobinet) Was man in Bayern oder Sachsen schon seit Jahren gewohnt ist, dass die SPD dort unter 20 Prozent der Wählerstimmen rangiert, scheint sich nun auf Bundesebene zu verfestigen. Seit Monaten sinken die Umfragewerte der SPD schneller, als man sich das jemals vorstellen konnte. Beim aktuellen ARD-DeutschlandTrend sind es nun nur noch 16 Prozent, die der Umfrage zufolge die SPD wählen würden. Andererseits nimmt das Wählerpotential der AfD stetig in beängstigendem Ausmaß zu, während verantwortliche Akteure der Partei sich mit ihren Hasstiraden förmlich überbieten, wie zuletzt am Aschermittwoch gegenüber türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern.

Im aktuellen ARD DeutschlandTrend Extra nach den Turbulenzen in der SPD käme die CDU/CSU unverändert auf 33 Prozent. Die SPD büßt weitere zwei Prozentpunkte ein und hat ihr historisches Umfragetief von 16 Prozent erreicht. Knapp gefolgt von der AfD, die bei 15 Prozent rangiert und ein Prozent zulegen konnte. Die Grünen profitieren von der Schwäche der SPD und legen 2 Prozent auf 13 Prozent zu. Die LINKE verharrt bei 11 Prozent und die FDP verliert einen Prozentpunkt und würde derzeit der Umfrage zufolge neun Prozent der Wählerstimmen bekommen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Schaut man auf die Umfragewerte in einigen Bundesländern zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab. In Baden-Württemberg käme die SPD derzeit lediglich auf 12 Prozent der Wählerstimmen, in Bayern wären es derzeit 15 Prozent und in Berlin gerade einmal 20 Prozent.

Bei aller Hähme, die bei den einen oder anderen gerade noch im Hinblick auf das ungeschickte und zurecht kritisierte Verhalten einer Reihe von Akteuren aus der SPD bei der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes aufkommen könnte, bei allem Ärger, der sich angesichts des Einknickens der SPD bei der Frage der Verankerung von angemessenen Vorkehrungen zur Barrierefreiheit für private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten, breit gemacht hat und bei allem Ärger über die zum Teil arrogante Auftretensweise so mancher SPD-Funktionäre gegenüber der Kritik behinderter Menschen, mit der SPD befindet sich derzeit eine Partei im Sinkflug, die immerhin für gewisse soziale Grundsätze stand und einiges anschob. Vor allem verbindet sich mit diesem Sinkflug keine Gegenbewegung, die für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen würde, sondern ganz im Gegenteil. Die Zugewinne für die Grünen und LINKE sind minimal und gleichen die Verluste der SPD nicht aus. Die FDP ist wieder erstarkt und in den Bundestag zurückgekehrt und die AfD wird bestimmt nicht für mehr Chancengleichheit bzw. soziale Gerechtigkeit sorgen. Schaut man auf die Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg und die Reaktion des Publikums im Saal, dann kann einem ganz im Gegenteil Angst und Bange angesichts dieser pauschalen Vorurteile und des enormen Hasses werden.

"Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch – für den die bis heute keine Verantwortung übernehmen. Und die wollen uns irgendetwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören – weit, weit, weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern. Hier haben sie nichts zu suchen und nichts zu melden. Punkt!", schrie Poggenburg einem Bericht von hr iNFO zufolge in den Saal. Die Anwesenden skandierten daraufhin länger anhalten "Abschieben, Abschieben". Von Parteien, wie der NPD, die glücklicherweise derzeit nicht im Bundestag vertreten ist, ist man solche Sprüche gewohnt, aber wenn so etwas von führenden Funktionären einer Partei kommt, die in Umfragen nah dran ist, zweitstärkste politische Kraft in Deutschland zu werden, dann müssen alle Alarmglocken läuten. Und zwar nicht nur für diejenigen, die gerade im Visier dieser Populisten sind, sondern für uns alle. Es ist daher längst an der Zeit, dass wir einmal kurz inne halten und nachdenken, welche Werte uns wichtig sind und darüber, dass es an der Zeit ist, wieder aktiv dafür zu streiten.

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