Foto: Andreas Vega
München (kobinet) Nach dem der Landtag in Bayern neu gewählt wurde gibt es nun die Ergebnisse für die Bezirkstage des Freistaates. Die Bezirke in Bayern sind unter anderem zuständig für die Hilfen für Menschen mit Behinderung. Über die Arbeit des Bezirks Oberbayern berichtete kobinet mehrmals. Für eine aktive Interessenvertretung von Menschen mit Hilfebedarf hat sich in der vergangenen Legislaturperiode die Fraktion „Die Linke“ besonders hervorgetan. Die Wahl der Bezirksparlamente und des Bezirkstags Oberbayern könnte unter Umständen erhebliche Auswirkungen für die Rechte von Menschen mit Behinderung haben.
Nachdem die CSU ein leichtes und die Freien Wähler ein noch größeres Plus erzielen konnten, verloren die Ampelparteien und „Die Linke“ an Prozentpunkten. Für „Die Linke“ wird Prof. Dr. Klaus Weber als alleiniger Vertreter in den Bezirkstag einziehen. Kleinere Parteien wie „Die Partei“, „Tierschutzpartei“, „dieBasis“ und „Volt“ werden im neuen Bezirksparlament ebenso mit einem Sitz vertreten sein.
Für „Die Linke“ bedeutet dies den Verlust der Fraktionsstärke, und damit das Recht auf einen Platz in einem Ausschuss. Weber teilte inzwischen mit, dass er sich bemühen werde mit zwei anderen Vertretern der kleinen Parteien eine Gemeinschaft zu bilden, um auf diesem Wege wieder in den Sozialausschuss zu gelangen. Er werde weiterhin für die Rechte von Menschen mit Behinderung eintreten.
