Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion
Berlin (kobinet) Die SPD Bundestagsfraktion hat bereits im September mit Werkstatträten über die Ergebnisse einer Studie zum Werkstattentgelt und zu Alternativen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sowie über Reformvorschläge des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen diskutiert. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt derzeit ebenfalls einen Dialog über entsprechende Reformvorschläge mit verschiedenen Akteur*innen. Am 6. November 2023 lädt die Bundestagsfraktion der CDU/CSU von 12:00 bis 14:00 Uhr nun auch zu einem digitalen Fachgespräch mit dem Titel "Werkstätten für behinderte Menschen: Gut aufgestellt für die Zukunft" ein.
„Bei allem Bemühen, möglichst viele Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, steht fest: Werkstätten für behinderte Menschen sind ein wichtiger Teil des inklusiven Arbeitsmarkts. Sie haben gleich eine doppelte Funktion. Einerseits sollen die Werkstätten ihre Beschäftigten auf den ersten Arbeitsmarkt vorbereiten. Andererseits sollen sie wirtschaftlich verwertbare Arbeitsergebnisse erzielen. Vom Erlös dieser Produkte werden Investitionen finanziert und Löhne gezahlt. Die Höhe der Löhne ist per Gesetz an andere staatliche Sozialleistungen, insbesondere das Ausbildungsgeld, gekoppelt, das allerdings den Werkstattbeschäftigten nicht zugutekommt“, heißt es in der Einladung zum Fachgespräch vonseiten der CDU/CSU Bundestagsfraktion.
Wie das Entgeltsystem in den Werkstätten zukunftsfähig gestaltet werden kann, dazu habe die unionsgeführte Bundesregierung in der vergangenen Wahlperiode eine Studie in Auftrag gegeben. Diese Studie, die sich auch mit den Perspektiven für Werkstattbeschäftigte auf dem ersten Arbeitsmarkt befasst, liegt nun vor. „Gerne möchten wir ihre Ergebnisse mit den Autoren, mit Betreibern und Beschäftigten von Werkstätten sowie Experten aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales diskutieren“, heißt es in der Einladung zum digitalen Fachgespräch der CDU/CSU Bundestagsfraktion.
Nur zwei Stunden und dan als Videokonferenz … Tja, damit zeigt die Union, was ihnen die WfbM wert. – Aber wer die Umsetzung der UN-BRK zur Zeiten der Union betrachtet, der versteht, dass die Union nicht wirklich Interesse an behinderte Menschen hat.