BERLIN (kobinet) Im Rahmen eines Vortrags beim Deutschen Institut für Menschenrechte berichtet H.-Günter Heiden am 15. November 2024 von 12:00 bis 13:00 Uhr, darüber wie diese Ergänzung des Grundgesetzes mit vielen Aktivitäten über Jahre hinweg erstritten werden musste.
Fladungen – Brüchs Ralph Milewski (kobinet) Dieses Essay reflektiert ein aufschlussreiches Gespräch zwischen Ralph Milewski, einem Fotografen, der sich intensiv mit Inklusion und authentischer Repräsentation auseinandersetzt, und mir, einer KI-Assistenz. Im Verlauf unserer Unterhaltung zeigte sich, wie tief gesellschaftliche Denkmuster zur Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung verankert sind – und wie schnell diese Normen selbst in einem gut gemeinten Dialog unbewusst reproduziert werden können. Der Dialog verdeutlichte, dass die Gesellschaft oft darauf zurückgreift, Behinderung als zentrales Merkmal einer Person zu sehen, und wie schwer es ist, diesen Blickwinkel zu überwinden.
Mainz (kobinet) „Das rheinland-pfälzische Projekt ‚Hört uns zu‘ ist ein Stück Zeitgeschichte. Die in Interviews erarbeiteten Betroffenenberichte dokumentieren auf eindringliche Art und Weise die strukturelle Gewalt, die Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen erfahren haben. Die Aussagen der in den Interviews portraitierten Betroffenen, die zwischen den 1950er und 80er Jahren unter den Bedingungen und Ereignissen in Erziehungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz gelitten haben, sollen nicht ungehört oder -gesehen bleiben. Daher wurden nun die Videos auf YouTube eingestellt.
Berlin (kobinet) Mit der Neuwahl des Haupt- und des Geschäftsführenden Vorstands ging am 6. November 2024 die turnusgemäße Vorstandswahl der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) zu Ende. Der langjährige Vorsitzende, Dr. med. Matthias Schmidt-Ohlemann, wird auch in den kommenden vier Jahren an der Spitze des Verbandes stehen. Die Mitgliederversammlung der DVfR wählte am 15. Oktober 2024 in Berlin den Hauptvorstand (HV) für die nächste Amtsperiode (2024–2028). Das 40-köpfige Gremium ist das zentrale Beschlussorgan der DVfR, in dem alle fünf Mitgliedergruppen gleichberechtigt vertreten sind. Zusammen mit den bis zu zwei gewählten Stellvertreterinnen und Stellvertretern jedes Mitglieds besteht der aktuelle Hauptvorstand aus insgesamt 110 Personen. Am 6. November 2024 wählte der Hauptvorstand bei einer online durchgeführten Wahl aus seinem Kreis den Geschäftsführenden Vorstand (GV). Damit ist die Vorstandswahl der DVfR abgeschlossen.
Köln (kobinet) Die Universität zu Köln und die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (faw) wollen im Verbundprojekt „Vorbildlich in Führung gehen! Mit Role Models Inklusion in Arbeit stärken“ gemeinsam konkrete Vorschläge dafür entwickeln, wie Unternehmen das Potenzial von Führungskräften mit Behinderungen nutzen können, um betriebliche Inklusion voranzubringen – zum Nutzen der Beschäftigten und zum Nutzen der Unternehmen. In einer ersten Projektphase wurde der Frage nachgegangen, wie Führungskräfte mit Behinderung als Role Models in Unternehmen wirksam werden können. Der Prototyp einer Role Model-Toolbox und das wissenschaftliche Rahmenmodell sollen nun in fünf Unternehmen erprobt werden.
Herten (kobinet) Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Dennis Sonne ist neues Mitglied im Vorstand der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen. Rund 100 Delegierten wählten Sonne am 9. November 2024 einstimmig in den Landesvorstand. In seiner Bewerbungsrede vor der Landesdelegiertenversammlung der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen in Herten betonte Dennis Sonne sein langjähriges Engagement für Inklusion, Barrierefreiheit und eine offene Gesellschaft, wie es in einer Presseinformation der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen heißt.
Berlin (kobinet) Zu einem Online-Vortrag zum Thema „Das Gesamtplanverfahren und seine Hürden“ von dem Rechtsanwalt und Lehrbeauftragten Dr. Martin Theben lädt das Berliner Zentrum für Selbdstbestimmtes Leben behinderter Menschen (BZSL) am 5. Dezember 2024 von 15 bis 16:30 Uhr ein. Die Veranstaltung findet Online über Zoom statt. „Kennt ihr das Gesamtplanverfahren vielleicht aus eurer eigenen Erfahrung als Betroffene/r oder aus eurer Beratungspraxis? Es ist ein relativ neues Verfahren und einige Behörden weigern sich sogar, es anzuwenden. Wolltet ihr schon immer einmal mehr darüber erfahren oder direkt einen Anwalt dazu fragen, dann seid ihr hier genau richtig“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
ERLANGEN (kobinet) Auf der Landesversammlung 2024 der Lebenshilfe Bayern machte dieser Verband deutlich, dass sie Teilhabe und Inklusion auf allen Ebenen voranbringen wird. Das ist Auftrag und Ziel. Das schaffen wir nur gemeinsam – mit engagierten Mitstreitern aus Politik, Wohlfahrt und Gesellschaft. Und im vertrauensvollen Miteinander innerhalb der Lebenshilfe selbst.“ Das betonte die Landesvorsitzende Carolina Trautner auf der Landesversammlung 2024 in Erlangen mit über 100 Delegierten aus ganz Bayern. Als Ehrengast sprach die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt.
Berlin (kobinet) „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Seit dem 15. November 1994 steht dieser Satz in Artikel 3 des Grundgesetzes. Dass diese Ergänzung des Grundgesetzes mit vielen Aktivitäten über Jahre hinweg erstritten werden musste, darüber berichtet H.-Günter Heiden im Rahmen eines Vortrags beim Deutschen Institut für Menschenrechte am 15. November 2024 von 12:00 bis 13:00 Uhr. Der Vortrag wird mit Deutscher Gebärdensprache, Schriftmittlung und Übersetzung in Leichte Sprache begleitet und online übertragen.
BERLIN (kobinet) Praxisnah beleuchtet ein neuer Sammelband des Lebenshilfe-Verlags die Chancen und Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen. Das neue Buch dieses Verlages trägt den Titel „Digitale Teilhabe und personenzentrierte Technologien im Kontext von Menschen mit Behinderungen“ und nimmt ein hochaktuelles Thema in den Blick, nämlich die Frage: Wie können digitale Technologien Menschen mit Beeinträchtigungen unterstützen und deren gesellschaftliche Teilhabe stärken?
Bonn (kobinet) „Ich habe das Tempo wortwörtlich in der Hand“, sagt Franziska Seehausen, denn sie bedient ihr Auto nicht mit den Füßen, sondern am Lenkrad. Das bedeutet für sie vor allem, mit Behinderung mobil und selbstbestimmt unterwegs zu sein. Im Interview erzählt sie, welche Besonderheiten ihr Auto hat und wie sie es im Alltag nutzt. Darauf macht die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter aufmerksam.
Karlsruhe (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht macht in einer Presseinformation auf die Urteilsverkündung in Sachen „ärztliche Zwangsmaßnahmen“ am Dienstag, den 26. November 2024 um 10.00 Uhr aufmerksam. Damit wird der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 16. Juli 2024 (siehe Pressemitteilung Nr. 51/2024 vom 12. Juni 2024) im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, in 76131 Karlsruhe sein Urteil zu einem nicht nur primär für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen bedeutsamen Thema verkünden.
Schorndorf / Bad Segeberg (kobinet) „Camp ist wie Tagung – nur viel krasser!“ So lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) zur Persönlichen Zukunftsplanung im November 2024. Dieses Mal hat die Macherin der IGEL-Podcast-Reihe, die alle zwei Monaten unter dem Motto „Lust auf Zukunftsplanung“ erscheint, Ellen Keune, viele Stimmen beim 1. Zukunftsplanungs Mitmach-Camp, das vom 17. bis 20. Oktober 2024 in Duderstadt stattfand, eingefangen. Neben einem guten Eindruck über die Veranstaltung mit ca. 100 Teilnehmenden vermittelt der Podcast viele Eindrücke zum Geist, der hinter der Methode und den vielen Aktivitäten zur Persönlichen Zukunftsplanung steckt.
Hamburg (kobinet) „Bildungsübergänge gestalten – Sozialraum nutzen“, so lautet der Titel einer Veranstaltung des Beratungszentrum des Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg, die am 28. November um 17:00 Uhr beim SoVD Beratungszentrum, Mundsburger Damm 42, in 22087 Hamburg stattfindet. Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe zur inklusiven Bildung in Hamburg. Darauf hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
München / Berlin (kobinet) Noch bis zum 17. November 2024 findet die Abstimmung über den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises statt. Rund 350 Projekte und Personen haben die Chance, den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis zu erhalten. Die 50 Bestplatzierten der öffentlichen Abstimmung gewinnen zudem die Teilnahme an einer kostenfreien Weiterbildung. Das Projekt „Münchner inklusive Arbeitswelt MiA e.V.“, das sich besonders für inklusive Ausbildungsmöglichkeiten für junge behinderte Menschen einsetzt und mittlerweile auch ein Cafe betreibt, könnte es nach derzeitigem Stand unter die ersten 50 schaffen, wenn das Projekt noch einmal einen richtigen Push durch weitere Unterstützer*innen bekommt. Zudem weist das Projekt darauf hin, dass derzeit zwei neue Mitarbeiter*innen gesucht werden.
Berlin (kobinet) Es gibt keine Lebenslüge, nur unterschiedliche, persönlich geprägte Lebenswahrheiten.
Hannover (kobinet) Die niedersächsische Landesregierung hat einen neuen Aktionsplan zur Inklusion geschrieben. Diesen wird am 2. Dezember 2024 von 17:00 bis 18:30 Uhr m Rahmen eines Livestreams vorgestellt. Der niedersächsische Sozialminister Dr. Andreas Philippi und Annetraud Grote, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, sprechen dabei mit weiteren Gästen über die nächsten Schritte für ein inklusives und barrierefreies Niedersachsen. „Ihre Fragen und Themenwünsche sind dabei sehr willkommen. Schreiben Sie uns gerne vorab bis zum 17. November, was Sie besonders interessiert“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
Hannover (kobinet) In der November-Sendung von Handicap on Air aus Hannover gibt es eine Reihe von interessanten Beiträgen. Dabei geht es zunächst um Rollstuhlbasketball, um Werkstattbeschäftigte, die den Weg auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bestritten haben und um das Thema Sport. Darauf hat die Sportlerin Tina Deeken, die u.a. zu Gast in der Sendung war, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Bremen (kobinet) Die Bremische Bürgerschaft erweitert ihr Angebot, das denkmalgeschützte Haus und das Parlament kennenzulernen: Einmal im Monat gibt es jetzt die Möglichkeit, an einer Führung in vereinfachter Sprache teilzunehmen. Darauf hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer erklärte hierzu: „Die Bremische Bürgerschaft ist ein offenes Haus – für alle Menschen. Darum arbeiten wir stetig daran, Barrieren abzubauen, die diesem Ansatz im Weg stehen. Mit Führungen in einfacher Sprache haben künftig noch mehr Menschen die Möglichkeit, das Parlament – ihr Parlament – zu erkunden.“
Stuttgart (kobinet) „So ist ihr Leben mit Tourette“ lautet der Titel einer Sendung von SWR 1 Leute mit Stella Lingen, einer angehenden Ärztin mit Tourette, die vor gut einem Jahr ausgestrahlt wurde und auf die die Redaktion von SWR 1 Leute noch einmal hinweist. „‚Hitler‘, ‚F*** dich‘ oder ‚Ball‘ – Begriffe, die Stella Lingen immer wieder unbewusst und unabsichtlich sagt: Sie hat das Tourette-Syndrom. Sie hat regelmäßig Tics und will ihr Medizinstudium abschließen und Ärztin werden. Als Stella Lingen mit ihrem Medizinstudium begann, da war die Welt für sie noch einigermaßen normal. Doch im Alter von 21 Jahren kam die Gewissheit: Sie leidet am sogenannten ‚Tourette-Syndrom‘. In SWR1 Leute spricht Stella über ihre ersten Symptome, wie sie sich mit der Krankheit ‚Tourette‘ arrangiert und inzwischen sogar noch selbstbewusster geworden ist“, heißt es in der Ankündigung des auf YouTube eingestellten Beitrags von SWR 1 Leute Baden-Württemberg.
BERLIN (kobinet) Nach dem Ende der Ampelkoalition blickt der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) mit Sorge auf die Zukunft des Gesetzes zur Reform der Betreuervergütung. Trotz der politischen Umwälzungen fordert der BdB weiterhin eine Lösung für die dringend notwendige Reform, um den Berufsstand vor existenziellen finanziellen Einbußen zu schützen. Der Zeitplan sah bis zum Bruch der Koalition vor: Kabinettsbeschluss Mitte Dezember, parlamentarisches Verfahren bis Mitte März 2025, Entscheidung des Bundesrates im Juni 2025. Doch sei der Plan nun nicht mehr haltbar und damit „Makulatur“, so der der BdB-Vorsitzende Thorsten Becker.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen bereitet sich angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen auf mögliche Neuwahlen vor. Mit mehr als 421.000 Mitgliedern größter Sozialverband in Nordrhein-Westfalen wird der VdK seine sozialpolitischen Kernforderungen mit Nachdruck in die öffentliche Debatte einbringen. Der VdK dieses Bundeslandes fordert von allen politischen Kräften klare Bekenntnisse zu einer solidarischen Gesellschaft. Zentrale Themen sind dabei die Bekämpfung der Altersarmut, der Ausbau einer bezahlbaren und qualitativ hochwertigen Pflege sowie eine verlässliche Gesundheitsversorgung für alle. Auch die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung muss stärker in den Fokus rücken.
Berlin (kobinet) Seit dem Abend des 6. November 2024 als Bundeskanzler Olaf Scholz die Entlassung von Finanzminister Lindner und damit den Bruch der Ampelregierung verkündet hat, wird viel spekuliert, welche Gesetzesinitiativen noch vor den Neuwahlen angepackt und beschlossen werden. So fragen sich nun viele behinderte Menschen und ihre Verbände beispielsweise, ob neben den Fragen der Unterstützung der Ukraine, dem Umgang mit den wirtschaftlichen Problemen und vielem anderen Fragen auch das Thema Barrierefreiheit von den politisch Verantwortlichen als so wichtig betrachtet wird, dass es hierzu noch Gesetzesreformen gibt. Die Vorschläge dafür liegen längst in der Schublade und könnten bei entsprechendem politischen Willen noch in Gesetzesform gegossen und vom Bundestag beschlossen werden.
Nürnberg (kobinet) Der Trend bei der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen geht weiterhin steil nach oben. Das machen die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für Oktober 2024 deutlich. Im Gegensatz zum Vorjahr hat sich die Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser um über 11.000 erhöht. Waren im Oktober 2023 noch 165.676 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet, waren es im Oktober 2024 177.275. Blickt man auf die Situation von vor drei Jahren, also auf die Zeit kurz nach den letzten Bundestagswahlen, so ist ebenfalls ein Anstieg von fast 11.000 zu beobachten. Im Oktober 2021 waren 166.405 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
Hamburg (kobinet) Das in Hamburg ansässige Aktionsbüro für eine multipolare Gesellschaftskultur des Verein Grenzen sind relativ bringt mit Projekten, Veranstaltungen, Kampagnen, Musikunterricht, Workshops, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit & Bewusstseinsbildung Menschen mit verschiedensten Hintergründen zusammen und setzt sich für interdisziplinäre Kultur, gesamtgesellschaftliche Inklusion, Dialog & Miteinander und gelebten Frieden für alle Menschen auf diesem Planeten ein. Dabei sind Menschlichkeit, Mission & Vision, eine professionelle Planung & Umsetzung sowie Liebe zum Detail essentiell für das Projekt. So heißt es auf der Startseite der Homepage von Grenzen sind relativ. Dort findet man auch eine Reihe von Hinweisen auf Veranstaltungen, die noch im November 2024 stattfinden, wie zum Beispiel Musikworkshops und ein Konzertabend.
Mainz (kobinet) Leistungen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen sollen ab dem Jahr 2028 unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe zusammengeführt werden. Das sieht der aktuelle Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums zum Gesetz zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG) vor. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und ihren Familien zu verbessern. Beim Fachtag „Auf der Zielgeraden zur inklusiven Lösung?“ tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Sozial- und Jugendämter, der freien und öffentlichen Träger, der Selbstvertretungen für Menschen mit Behinderungen sowie Interessierte aus dem Bereich der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe am 7. November 2024 in Mainz über den Referentenentwurf des Bundes und die Umsetzung in Rheinland-Pfalz aus.
Kassel / Potsdam (kobinet) Paul O’Dono und Mano Grande sind leidenschaftliche Podcaster, ihr Medium heißt MmB Community, MmB steht für Menschen mit Behinderung, Sie haben bereits 2 Folgen zur Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) und ihre Reisedokumentation zur REHACARE 2024 nach Düsseldorf, mit Vortrag auf der Rehacare-Treffpunkt-Bühne, veröffentlicht. Nun ist ein weiteres Herzensprojekt hinzugekommen. Das Persönliche Budget, wichtiges Selbstbestimmungs-Instrument für Menschen mit Assistenzbedarf, lässt beantragende Personen bereits in der Anfangsphase der Beantragung mit Fragezeichen zurück. MmB Community möchte hier unterstützen und hat in ihrer Folge zum persönlichen Budget das Thema leicht erklärt.
Staufen (kobinet) Zweimal hat es letzten Mittwoch einen Rumms oder Bumms getan, frühmorgens und spätabends. Der erste in den USA und der zweite im Berliner Regierungsviertel. Mitbekommen haben es inzwischen alle, aber das Wesentliche gedanklich sortiert und auf den Punkt gebracht, daran mangelt es vielen noch. Deshalb hier meine Doppel-Bumms-Extrauslegung, knapp und präzis.
Berlin (kobinet) Angesichts der Entlassung von Finanzminister Lindner appelliert der Sozialverband VdK an die Regierung, soziale Gerechtigkeit nicht zu vernachlässigen. Verena Bentele, die Präsidentin des VdK, äusserte sich wie folgt zur aktuellen Situation: „Nach der Blockadehaltung vieler Gesetzesvorlagen von Minister Lindner hat Olaf Scholz durch die Entlassung von Minister Lindner eine wichtige Weiche für eine sozial gerechtere Zukunft gestellt. Die FDP hat wichtige Reformen, die die soziale Absicherung und Gerechtigkeit in unserem Land stärken sollten, immer wieder verzögert oder torpediert. Sei es die Kindergrundsicherung, das Rentenpaket und das Behindertengleichstellungsgesetz – die allesamt durch den Finanzminister ausgebremst wurden. Dass selbst viel zu lange notwendige Verordnungen zur Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze blockiert wurden, zeigt klar: Es fehlte der Wille, eine gerechte Politik zu verfolgen.“
BERLIN (kobinet) „Die Special Olympics World Games 2023 in Berlin haben den Sport von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung in der Gesellschaft sichtbarer gemacht. Diese Spiele haben unseren Athletinnen und Athleten ohne Zweifel Rückenwind gegeben. Doch jetzt, mehr als ein Jahr danach, müssen wir feststellen, dass diese positive Entwicklung nur verstetigt werden kann, wenn alle Akteure sich noch stärker für die nachhaltige Wirkung einsetzen. Es sind weiterhin zu viele strukturelle Defizite, die Menschen mit geistiger Beeinträchtigung das Sporttreiben erschweren“, erklärt die Präsidentin von Special Olympics Deutschland, Christiane Krajewski. Es gebe zwar in Vereinen tolle Initiativen, um Menschen mit einer geistigen Beeinträchtigung das Sporttreiben zu ermöglichen, aber das sei nicht flächendeckende Normalität. Sie beklagt, dass bundesweit umfassende Sportangebote, der Zugang zu Sportstätten sowie Transportmöglichkeiten für die Betroffenen immer noch fehlen.
Berlin (kobinet) Viele in der Behindertenpolitik Aktive haderten vor allem in den letzten Monaten mit der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP, weil es mit den behindertenpolitischen Reformen vor allem wegen der Blockade der FDP-Ministerien nicht voran ging. Viele werden sich heute nun jedoch fragen, was die am Abend des 6. November 2024 von Bundeskanzler Scholz verkündete Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und der damit voraussichtlich verbundene Rückzug der anderen FDP-Minister aus der Bundesregierung und der Koalition nun konkret bedeutet. Auch wenn nach der Wahl von Donald Trump und dem Ausschalten der Ampel durch Bundeskanzler Scholz kaum noch einer wissen kann, was morgen passiert, dürfte es für die behindertenpolitischen Vorhaben für mehr Barrierefreiheit, für mehr Schutz vor Diskriminierungen und für einen inklusiveren Arbeitsmarkt erst einmal schlecht aussehen. „Außer Spesen nichts gewesen?“ fragen sich daher so manche Aktive der Behindertenbewegung und der Verbände in Sachen Behindertenpolitik.
Kaiserslautern (kobinet) Zu einer Lesung aus dem Reportage-Roman „Zündeln an den Strukturen“ von Ottmar Miles-Paul laden der Bezirksverband Pfalz, die Stadt Kaiserslautern und der Verein EX-IN Rheinland-Pfalz am Donnerstag, 14. November 2024, von 17 bis 19 Uhr in den roten Saal der Fruchthalle Kaiserslautern, Fruchthallstraße 10, ein. Der Eintritt ist frei. Anschließend steht der Autor für Fragen zur Verfügung. Zu Beginn führen Stefan Thome, Inklusionsbeauftragter des Bezirksverbands Pfalz, Steffen Griebe, Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Kaiserslautern, und Silvia Meck von EX-IN Rheinland-Pfalz ins Thema und die Veranstaltung ein. Darauf hat der Speyer-Kurier vor kurzem in einem Beitrag aufmerksam gemacht. Aus Kaiserslautern gibt es aber auch die Nachricht, dass sich dort vor kurzem der Inklusionsbeirat der Stadt neu konstituiert hat.
Köln (kobinet) Im Jahr 2023 haben das Inklusionsamt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) und die rheinischen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben mit rund 83 Millionen Euro die Beschäftigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellten Menschen im Rheinland unterstützt. Davon flossen rund 39 Millionen Euro an Arbeitgeber, um beispielsweise neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu schaffen oder Räumlichkeiten und Arbeitsplätze behinderungsrecht zu gestalten. Rund 17 Millionen Euro erhielten Menschen mit Schwerbehinderung, beispielsweise für technische Arbeits-, Kraftfahrzeug-, Wohnungshilfen oder Arbeitsassistenzen. Weitere 27 Millionen Euro stellte das LVR-Inklusionsamt unter anderem für die Integrationsfachdienste, die Landesinitiative KAoA, das Programm STAR und Sonderprogramme zur Verfügung. Dies geht aus dem neuen Jahresbericht 2023 des LVR-Inklusionsamtes hervor, den der LVR-Sozialausschuss zur Kenntnis genommen hat.
Bremen / Berlin (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hat bereits im Juni 2022 am Ende der Veranstaltung „Hauptsache das Kind ist gesund“ angeregt, das Thema Nicht-Invasiven Pränaltest (NIPT) auf die bundespolitische Agenda zu setzen. „Heute ist klarer denn je, dass wir Regelungen für einen rechtlich abgesicherten und ethisch vertretbaren Umgang mit dem Test dringend benötigen. Das zeigen auch erste Erkenntnisse aus der Praxis in Bremen seit Einführung der Kassenleistung“, schreibt der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen in seinem Newsletter. Die Bremer Initiative wurde aufgegriffen: Anfang Oktober 2024 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zu einem interfraktionellen Antrag statt, der fordert, die Folgen der Kassenzulassung des NIPT systematisch auszuwerten. Arne Frankenstein nahm als Sachverständiger teil. Die Anhörung zeigte deutlich auf, dass die jetzige Umsetzungspraxis hochgradig problematisch ist, weil sie einem Screening auf Trisomien gleichkommt. Am Freitag, 8. November 2024, wird das Thema vorausschichtlich gegen 12:10 Uhr im Plenum des Bundestages diskutiert und in namentlich abgestimmt
Kirkel (kobinet) „Follow-Up-Konferenz zu den Ergebnissen der Staatenprüfung 2023 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und im
Saarland“. So lautet der Titel einer Kooperationsveranstaltung des saarländischen Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, der Arbeitskammer des Saarlandes und von Miteinander Leben Lernen e. V. in Zusammenarbeit mit der Monitoring-Stelle UN-BRK Saarland im Deutschen Institut für Menschenrechte. Diese findet am Freitag, den 29. November 2024, von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Bildungszentrum der Arbeitskammer, Am Tannenwald 1 in 66459 Kirkel im Saarland statt.
Heidenheim (kobinet) Der Landesverband SHV-FORUM GEHIRN e.V. in NRW bat um Veröffentlichung.
Unser Landesverband in NRW ruft dringend zur Unterstützung der Petition für den Erhalt der neurologischen Frührehabilitation auf. Die geplante Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen gefährdet die spezialisierte Versorgung von Menschen mit schweren neurologischen Erkrankungen, darunter Schlaganfälle und Schädel-Hirn-Verletzungen. Diese Reform hätte schwerwiegende Folgen für die Genesungschancen zahlreicher Patient*innen (Aktueller Bericht dazu aus NRW).
HANNOVER (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen hat heute gemeinsam mit einem breiten Bündnis im Rahmen einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin für den Inflationsausgleich für Rentnerinnen und Rentner demonstriert. Dabei wurde deutlich gemacht, dass Rentner, wie auch Pensionierte, einen Inflationsausgleich bekommen müssen. Im Demonstrationszug mit dabei waren zahlreiche SoVD-Mitglieder und -Ehrenamtliche aus den Regionen Braunschweig, Hannover, Uelzen und dem Heidekreis.
Berlin (kobinet) Nachdem mittlerweile klar ist, dass Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann der Hauptblockierer bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) für mehr Barrierefreiheit ist, haben sich einige Aktive heute am 6. November 2024 um die Mittagszeit für ein kurzes Pfeifkonzert vor dem Bundesjustizministerium versammelt. Begleitet wurden sie u.a. von einem Kamerateam des mdr. Auf den Schildern, die Prof. Dr. Sigrid Arnade, H.-Günter Heiden und Juliane Harms für die kurzfristig anberaumte Aktion mitgebracht haben, war u.a. zu lesen: „Schluss mit Diskriminierung“, „Viel Luft nach oben in Sachen Barrierefreiheit“ und „Versprochen ist versprochen – wo steckt der Gesetzentwurf zum BGG? Die Privatwirtschaft endlich zu Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrungen verpflichten“.
BERLIN (kobinet) Die Lebenshilfe unterstützt fraktionsübergreifenden Antrag zur offiziellen Anerkennung als Verfolgte des Nazi-Regimes. Morgen findet die zweite und dritte Lesung zu diesem Antrag im Bundestag statt. 79 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs sollen die Opfer der NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden. So sieht es ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor.
Kassel (kobinet) Waren die Landtagswahlen im September 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg schon ein gehöriger Schock im Hinblick auf den Rechtsruck und die damit erschwerten Bedingungen für eine barrierefreie, inklusive und vielfältige Gesellschaft, zeigt die US-Wahl mit dem klaren Sieg von Donald Trump und den weit nach rechts gerutschten Republikanern, welche Stunde uns derzeit schlägt und zukünftig schlagen dürfte. Dies schreibt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar zu den Wahlen in den USA. Er plädiert dafür, dass nun in Deutschland alle Chancen genutzt werden müssen, um schnell den Diskriminierungsschutz zu verbessern und abzusichern sowie einen festen Rahmen für eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft zu schaffen, bevor es zu spät sein könnte.
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