MüNCHEN (KOBINET) Eine Woche vor der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Hessen gab es bei der gestrigen Landtagswahl in Bayern einige Paukenschläge, die die letzten Wahlkampfwoche prägen. Während die CSU zukünftig mit einer absoluten Mehrheit in Bayern regieren kann, musste die FDP eine herbe Schlappe einstecken und wird nicht mehr im Landtag von Bayern vertreten sein.
STRAßBURG/MüNCHEN (KOBINET) Vom 9. – 12. September fanden in Straßburg beim 6. Freedom Drive wieder einmal eine Reihe von Veranstaltungen der europäischen Selbstbestimmt Leben Bewegung mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Andreas Vega vom Verbund behinderter ArbeitgeberInnen (VbA) München, der die Aktivitäten der deutschen Delegation koordiniert hat, über seine Eindrücke, die er aus Straßburg vom Freedom Drive mitgebracht hat.
UNBEKANNT (KOBINET) Die Elternvereine für gemeinsames Lernen fordern die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen auf, ihre Blockade des neuen Schulgesetzes aufzugeben. „Wenn das Land jetzt zusagt, die Kostenentwicklung laufend zu überprüfen und bei erhöhten Belastungen der Kommunen neu zu verhandeln, ist es höchste Zeit, die Barrikaden zu verlassen“, erklärte Eva-Maria Thoms vom Kölner Elternverein mittendrin.
BONN (KOBINET) Die Hotline der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) ist ab sofort auch per Gebärdentelefon erreichbar. Darauf weist der Familienratgeber der Aktion Mensch hin.
BERLIN (KOBINET) Huw Ross kann sich an der kommenden Bundestagswahl als britischer Staatsbürger zwar nicht beteiligen, sechs Tage vor der Bundestagswahl macht er sich als jemand, der einen hohen Unterstützungsbedarf hat und unterstützte Kommunikation nutzt, dafür stark, dass Politikerinnen und Politiker die Meinung behinderter Menschen ernst nehmen.
BERLIN (KOBINET) Die Lebenshilfe Berlin eröffnet am kommenden Samstag ihr Wohnprojekt „Am Jüdischen Museum“. Freunde und Nachbarn sind zum gegenseitigen Kennenlernen bei einem Hoffest eingeladen. In den sechs Wohngemeinschaften der Lebenshilfe leben Junge und Ältere, Menschen mit Migrationshintergrund und alt eingesessene Berliner mit Behinderung zusammen. Johannes Geffken teilt sich eine Wohnung mit drei Mitbewohnern. „Toll ist, dass wir hier mitten in der Stadt leben“, so wird der junge Mann auf seiner Dachterrasse in einer Pressemitteilung der Lebenshilfe zitiert.
STUTTGART (KOBINET) Der MTV Stuttgart ist zum vierten Mal Deutscher Meister im Blindenfußball. Beim Saisonfinale auf dem Schlossplatz in Stuttgart lagen die Schwaben durch einen Sieg gegen den VfB Gelsenkirchen (1:0) bereits vor dem Spitzenspiel gegen die Sportfreunde Blau-Gelb Marburg (2:2) uneinholbar vorne. Die neun Teams der Blindenfußball-Bundesliga trafen sich am Wochenende nach dem Motto „Mit Fußball in die Mitte der Gesellschaft“ zum letzten von insgesamt sechs Saison-Spieltagen mitten in der Stuttgarter City.
MARBURG (KOBINET) Während heute bereits in Bayern die Landtagswahl stattfindet, wird Wilhelm Gerike, der beim Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) in Marburg arbeitet, am kommenden Sonntag gleich drei mal mit Wahlschablonen für blinde Menschen wählen können.
BERLIN (KOBINET) Ein Bündnis von Verbänden von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen fordert von der Bundesregierung, den Bundestagsabgeordneten und den Bundesländern möglichst schnell nach der Bundestagswahl eine Gesetzesreform der Leistungen für behinderte Menschen. Die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen müsse damit sicher gestellt werden.
WIESBADEN (KOBINET) Auskunft über die Rechtsvorschriften für barrierefreies und universales Bauen gibt die Broschüre „Universales – Barrierefreies Bauen“, die das Hessische Wirtschaftsministerium neu aufgelegt hat.
BOCHUM (KOBINET) Tausende Menschen gingen heute für eine sozialere und gerechtere Steuerpolitik auf die Straße. Als starkes Signal werteten die Initiatoren die Demonstrationen und Kundgebungen, bei denen insgesamt mehr als 15.000 Menschen für eine stärkere Besteuerung von Reichtum und gegen soziale Ungleichheit und Sozialabbau auf die Straßen gegangen sind. Zu den Demonstrationen aufgerufen hatte das Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ von Attac, Gewerkschaften, Sozialverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen. Die äußerst breite Zustimmung in der Bevölkerung stelle für die Politik eine Verpflichtung zu einem steuerpolitischen Kurswechsel dar.
KASSEL (KOBINET) Für Ottmar Amm von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD in Hessen/Nord ist acht Tage vor der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Hessen nicht nur ein Gesetz zur Teilhabe behinderter Menschen wichtig. Für Hessen erhofft sich der in Marburg lebende Rollstuhlnutzer endlich eine/n hauptamtliche/n Behindertenbeauftragte/n.
BERLIN (KOBINET) Das vorläufige Endergebnis der U18-Bundestagswahl steht fest: Siegerin mit 27,5 Prozent der Stimmen wurde die CDU/CSU, gefolgt von der SPD mit 20,3 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen mit 17,6 Prozent. Die Stimmen von 156.168 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren sind bisher ausgezählt.
LUDWIGSHAFEN OGGERSHEIM (KOBINET) Sozialminister Alexander Schweitzer besuchte gestern in Oggersheim die Festmeile des Aktionstags „ganz normal anders“ und lobte die vielschichtige Struktur für behinderte und nichtbehinderte Menschen in dem Stadtteil.
KAMEN-KAISERAU (KOBINET) Der neue Deutsche Fußball-Meister der Werkstätten für behinderte Menschen kommt aus der Bundeshauptstadt. In einem spannenden Finale setzten sich heute die Berliner Werkstätten für Behinderte mit 3:1 gegen die ZOAR Werkstätten aus Rheinland-Pfalz durch. Insgesamt vier Turniertage verbrachten die rund 250 Werkstatt-Fußballer im SportCentrum Kamen-Kaiserau. Erstmals fand auch ein Turnier für Frauen-Mannschaften statt. Dort sicherte sich die Lebenshilfe Bocholt den Titel.
KASSEL (KOBINET) In Kassel wurden heute die neuen Räumlichkeiten des Zentrums für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen eingeweiht. Das neugebaute Haus zeichnet sich nicht nur durch einen hohen Grad an Barrierefreiheit, sondern auch durch viel Platz für eine Reihe von Vereinen aus, die von behinderten Menschen selbst geleitet werden und sich für die Selbstbestimmung behinderter Menschen stark machen.
KASSEL (KOBINET) Über 500 Menschen haben gestern in Magdeburg gegen die geplante Kürzung des Blinden-, Sehbehinderten und Gehörlosengeldes vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt auf dem Domplatz in Magdeburg demonstriert. Für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sind diese Kürzungspläne weit über die Grenzen von Sachsen-Anhalt hinaus von großer Bedeutung, denn es gehe hier auch um die Glaubwürdigkeit bei einem geplanten Bundesleistungsgesetz.
MAINZ (KOBINET) In Mainz wurde gestern das 15. internationale Theaterfestival unter dem Motto „Grenzenlos Kultur“ mit einer Aufführung des Blaumeier Atelier mit Orpheus und Eurydike eröffnet. Bis zum 28. September finden im Mainzer Kulturzentrum KUZ eine Vielzahl von Veranstaltungen statt.
KASSEL (KOBINET) Gut eine Woche vor der Bundestagswahl sagen die Meinungsforscher ein knappes Rennen sowohl für die Bundestagswahl als auch für die Landtagswahl in Hessen am 22. September voraus. Am Wochenende findet bereits die Landtagswahl in Bayern statt, wo den Umfragen zufolge die CSU derzeit klar die Nase vorn hat.
BAD SEGEBERG (KOBINET) Um die Wahlentscheidung zu erleichtern, widmet sich der Infopoint von SLANG Radio in dieser Woche dem Thema Wahlen.
STUTTGART (KOBINET) In Stuttgart wird morgen der Deutsche Meister im Blindenfußball ermittelt. Titelaspiranten sind Rekordmeister MTV Stuttgart sowie die Sportfreunde Blau-Gelb Marburg. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach wird gemeinsam mit DBS-Präsident Friedhelm J. Beucher den neuen Deutschen Meister ehren. MTV-Coach Ulrich Pfisterer schätzt die Titelchancen seines Teams auf 78 Prozent und meint: „Marburg hat ein starkes Team, wir können aber schon im ersten Spiel des Tages gegen Gelsenkirchen den vierten Titel perfekt machen.“
BERLIN (KOBINET) Steuerpolitik wahlentscheidend: Noch unentschlossene Wähler mehrheitlich für Steuererhöhungen und soziale Investitionen – so titelt heute der Paritätische Wohlfahrtsverband unter Hinweis auf eine aktuelle Umfrage. Eine deutliche Präferenz für die stärkere Besteuerung hoher Einkommen und großer Vermögen sowie für Investitionen in Bildung und Soziales zeigt nach einer aktuellen Meinungsumfrage von TNS Infratest Politikforschung im Auftrag des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes vor allem die Gruppe der noch unentschlossenen Wähler. Der Verband wertet dies kurz vor den Bundestagswahlen als ermutigendes Signal für einen Richtungswechsel in der Steuer- und Sozialpolitik.
BERLIN (KOBINET) Die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich unvereinbar und stellt zudem einen Verstoß gegen die Verfassung dar. Zu diesem Ergebnis kommt ein juristisches Gutachten der Berliner Humboldt Law Clinic für Grund- und Menschenrechte, das im Auftrag der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) erstellt wurde. Die Autorinnen Larissa Rickli und Anne Wiegmann empfehlen daher in ihrem Gutachten eine entsprechende Änderung der deutschen Rechtslage, so die ISL heute in einer Pressemitteilung.
MAGDEBURG (KOBINET) Sachsen-Anhalt geht nach Ansicht von Bayerns Behindertenbeauftragten den falschen Weg beim Blindengeld. Irmgard Badura nahm heute an der Protestkundgebung auf dem Magdeburger Domplatz teil. „Das Land Sachsen-Anhalt will das dortige Blindengeld kürzen. Das ist der falsche Weg. Einsparungen schaffen keine Teilhabe. Ganz im Gegenteil. Die Ausgrenzung wird nur größer“, kritisierte die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung in einer Pressemitteilung.
MAGDEBURG (KOBINET) Mit lautstarkem Protest machten heute mehr als 500 Betroffene auf dem Domplatz von Magdeburg ihrem Unmut über die in Sachsen-Anhalt geplante Kürzung des Blinden- und Sehbehindertengeldes Luft. Über 30.000 Unterschriften wurden unter dem Motto „Hände weg vom Blindengeld“ gegen die völlig unverständlichen Kürzungspläne gesammelt. „Wer Blinde quält, wird abgewählt“, rief Andreas Bethke vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband den aus allen Fraktionen des Landtags erschienenen Politikern zu.
UNBEKANNT (KOBINET) Vom 25. bis 28. September findet in Düsseldorf wieder die Rehacare-Messe. Sie ist Treffpunkt der internationalen Rehabilitations- und Pflegebranche. Eine kostenlose Audio-CD für blinde und sehbehinderte Messebesucher ist erhältlich bei der Messe Düsseldorf.
GRIMMA (KOBINET) Jens Merkel hat sein Wahlrecht für die Bundestagswahl bereits per Briefwahl genutzt. Wichtig ist ihm vor allem, dass endlich die schon seit über 40 Jahren diskutierte Reform der Eingliederungshilfe bzw. ein Bundesleistungsgesetz verabschiedet wird. Dann müsste er sich wahrscheinlich auch nicht mehr so viel mit seinem Sozialamt herumärgern.
UNBEKANNT (KOBINET) Pünktlich zur REHACARE, der weltgrößten Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege, ist heute eine Sonderausgabe des Magazins inklusiv! erschienen. Das Magazin spannt dabei einen Bogen zwischen der Frage, was zum einen in einem reichen Land wie Deutschland in puncto Hilfsmittelversorgung alles möglich ist und wie zum anderen die Realität aussieht. So wird unter anderem der Frage nachgegangen, ob Rollatoren die Fahrzeuge der Zukunft sind und in welchem Verhältnis die milliardenschweren Projekte zu Sicherheit, Komfort und Design zu Alltagstauglichkeit und Bezahlbarkeit dieser Mobilitätshilfen stehen.
DüSSELDORF (KOBINET) Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat heute Ulf Poschardt eingeladen, die Rede zur Freiheit an historischem Ort zu halten. Der stellvertretende Chefredakteur der Welt-Gruppe und promovierte Philosoph hat sich schon oft als Liberaler positioniert, so wurde der Mann angekündigt. Unlängst schrieb er im Debattenmagazin liberal, der linke Gedankenmainstream verstehe unter „sozialer Gerechtigkeit“ einen Zustand, in dem Scheren geschlossen, Gräben zugeschüttet und das soziale Klima mediterran seien.
TAMM (KOBINET) Für Antonio Florio vom Verein Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg, muss ein Abgeordneter Themen so erklärten können, dass alle Menschen sie verstehen. Letzte Woche hat er mit einer Veranstaltung in Ludwigsburg einen kleinen Beitrag dazu geleistet, dass das Thema Behindertenpolitik im Wahlkampf auf der Tagesordnung stand.
BERLIN (KOBINET) Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) hat Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Rechenaufgabe gestellt. Auf eine Kleine Anfrage der Linken mit den Nachfragen zum Thema Barrierefreie Bahnhöfe äußerte der Minister unter anderem: „Die Anzahl nicht stufenfreier Verkehrsstationen ergibt sich durch Differenzbildung und wurde zur besseren Übersichtlichkeit nicht dargestellt.“ Dr. Ilja Seifert, behinderten- und tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion kritisierte heute, der Bundesverkehrsminister interessiere sich nicht für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Fragen der Barrierfreiheit. Dreist fordere er dazu auf, doch selbst den Taschenrechner zur Hand zu nehmen, um sich einen Überblick über die derzeitige Situation und die Entwicklung zu verschaffen.
BERLIN (KOBINET) Zum Thema „Behindertenselbsthilfe trifft Verwaltung“ hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine Broschüre zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ins Netz gestellt. „Selbsthilfe- oder Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen kritisieren oft Verwaltungshandeln und mahnen Verbesserungen an. Das ist sinnvoll und ihr gutes Recht. Menschen in Verwaltungen dagegen sind häufig damit befasst, knappe finanzielle Mittel korrekt verteilen zu müssen. Ist es möglich, dass sich beide Seiten besser verstehen und zusammenarbeiten können, etwa um einen kommunalen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention zu erstellen?“, so die ISL heute in einer Pressemitteilung über die Handreichung in Form einer elektronischen Broschüre.
BERLIN (KOBINET) Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat vor der bevorstehenden Bundestagswahl mehr Mut und mehr Entschlossenheit angemahnt. Die Umsetzung der Rechte behinderter Menschen müsse echte politische Priorität werden, empfahl das unabhängige Gremium beim Deutschen Institut für Menschenrechte heute in einer Pressemitteilung. Die 2009 von Deutschland ratifizierte UN-Konvention habe zwar in einigen Bereichen der Behindertenpolitik für ein Umdenken und positive Dynamik gesorgt. Der Ruf nach Inklusion von Menschen mit Behinderungen gewährleiste jedoch noch keine Menschenrechte. Der erforderliche Strukturwandel hin zu mehr Inklusion bei gleichzeitiger Auflösung der Sonderwelten, in denen Menschen mit Behinderungen heute noch leben und arbeiten, erfordere Durchsetzungswillen.
HAMBURG (KOBINET) „Mitten in Hamburg“, so der Titel eines Buches über die Geschichte der Alsterdorfer Anstalten, das heute vorgestellt wird. Das Buch zum 150-jährigen Stiftungsjubiläum nimmt sich dem bislang unerforschten Zeitraum von 1945 bis 1979 der Evangelischen Stiftung Alsterdorf an. Die Stiftung präsentiert sich heute als ein modernes und vielseitiges diakonisches Dienstleistungsunternehmen. Im Mittelpunkt der Arbeit der mehr als 6.200 Mitarbeitenden steht der Mensch mit seinen unterschiedlichen Bedürfnissen.
ETTLINGEN (KOBINET) Exoskelett – Geburtsstunde einer Wundermaschine? Dieser Frage geht das Magazin RehaTreff in seinem heute erschienenen neuesten Heft nach. Den Titel dieser Ausgabe ziert jedoch ein Foto, das symbolhafter nicht für die Inklusion stehen könnte, so die Ankündigung der Redaktion: Drei junge Frauen, eng umschlungen zu einer Einheit, deren Halt der Rollstuhl ist. Zu sehen gab es diese Szene beim Mixed-abled Tanzfestival in Leipzig. Tänzer mit ganz unterschiedlicher Körperlichkeit wurden hier im Tanz zu einer Einheit. Der Rollstuhl war dabei eher Nebensache.
KASSEL (KOBINET) 100 Tage vor der Bundestagswahl hat der Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen kobinet-nachrichten begonnen, über 25 Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen aus verschiedenen Teilen Deutschlands über ihre Erwartungen zur Bundestagswahl, aber auch zur Barrierefreiheit ihrer Wahllokale zu befragen. Herausgekommen ist eine Sammlung von Stimmen, die in den sonstigen Debatten und Berichten zur Bundestagswahl kaum zu hören sind.
BERLIN (KOBINET) Die Qual der Wahl hatten Expertinnen und Experten aus der Wirtschaft, Politik und den Verbänden, die letzte Woche in Berlin die Entscheidung über die Vergabe des Inklusionspreises 2013 „Unternehmen fördern Inklusion“ trafen. Am 15. Oktober werden die ausgewählten Unternehmen in Berlin ausgezeichnet.
BERLIN (KOBINET) Der Internet-Auftritt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, ist jetzt für noch mehr Menschen zugänglich. Das Informationsangebot in Leichter Sprache wurde deutlich ausgeweitet.
DUISBURG (KOBINET) Bei der Veranstaltung des Vereins Mobil mit Behinderung (MMB), die am Wochenende bei Duisburg im Vorfeld der Bundestagswahl stattfand, war das Bundesteilhabegesetz ein zentrales Thema der Diskussion mit den Abgeordneten und KandidatInnen. Dabei wurde deutlich, dass ein solches Gesetz schnell verabschiedet werden könnte, wenn man es will.
MAGDEBURG (KOBINET) Noch ist nichts entschieden, aber die vielfältigen und kreativen Proteste gegen die Kürzung des Blinden- und Sehbehindertengeldes in Sachsen-Anhalt scheinen erste Erfolge zu zeigen. In der in Magdeburg erscheinenden Volksstimme äußerten sich VertreterInnen der Regierungsfraktionen zurückhaltender gegenüber den ursprünglichen Kürzungsplänen. Am 12. September findet eine Kundgebung gegen die Kürzungen vor dem Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg statt.
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