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Gilt Schattenübersetzung bald in Österreich?

Logo von NW3BERLIN (KOBINET) Das Netzwerk Artikel 3 hat die Aussage des österreichischen Botschafters Dr. Helmut Tichy zur deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention begrüßt, die Schattenübersetzung des Netzwerk Artikel 3 zu prüfen und zu überlegen, ob sie als offizielle Übersetzung verabschiedet werde. 

Festtage der Demokratie

Ilja SeifertUNBEKANNT (KOBINET) Wahltage sind Festtage der Demokratie. Mit dieser Schlagzeile erschien jetzt die September-Ausgabe der Berliner Behindertenzeitung. In ihrem Aufmacher auf Seite eins zitierte das Blatt den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland beim Start der Wahllokal-Tester der Aktion Mensch in Berlin. Solche Tests sind gut, meinte Ilja Seifert: „Aber das Ziel bleibt: Barrierefreiheit im Alltag!“ 

Gehörlosenverbände unterstützten Kampagne zur sozialen Teilhabe

Logo des Deutschen Gehörlosen-BundesBERLIN (KOBINET) In den Organisationen von gehörlosen Menschen wurde in den letzten Monaten viel über den vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen entwickelten Gesetzentwurf zur sozialen Teilhabe und das damit verbundene Teilhabegeld diskutiert. Nun haben sich eine Reihe von Gehörlosenverbänden zu der Diskussion geäußert und schließen sich der Kampagne für gesetzliche Regelungen zur sozialen Teilhabe an.

Gedankenexperiment zur Kultursommernacht

FragezeichenBERLIN (KOBINET) Wenn die Besucherinnen und Besucher heute Abend in die Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Berlin zur Kultursommernacht 2013 strömen, werden sie von blinden und sehbehinderten Menschen zu einem Gedankenexperiment herausgefordert.

Daheim statt Heim nun mit Ehrenpräsidentin

Logo: Daheim statt HeimBERLIN (KOBINET) Die Mitglieder des Fördervereins der Bundesinitiative Daheim statt Heim wählten während ihrer Klausurtagung Anette Kramme, die Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion ist, als Ehrenpräsidentin und Doris Retzlaff als Schatzmeisterin in den Vorstand.

UN prüfte Österreichs Behindertenrechte

UNO-Flagge mit GesetzestextUNBEKANNT (KOBINET) Die Staatenprüfung Österreichs zur UN-Behindertenrechtskonvention wurde heute in Genf beendet. Der dafür zuständige Ausschuss am Genfer UNO-Sitz fordert laut BIZEPS-INFO einen radikalen Paradigmenwechsel. „Die Liste der Empfehlungen für die verpflichtend umzusetzenden Änderungen wird lang sein“, berichtete Martin Ladstätter nach den zweitägigen Beratungen.

Veranstaltung über Diskriminierungsschutz

Fachveranstaltung am 03.09.2013BERLIN (KOBINET) Heute fand die Fachveranstaltung „Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderung – Unterstützungsangebote und Handlungsmöglichkeiten“ in Berlin statt. Es war eine gemeinsame Tagung der Antidiskriminierungstelle des Bundes, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und des Deutschen Behindertenrats.

Diskriminierung sichtbar machen

H.-Günter HeidenUNBEKANNT (KOBINET) Anlässlich der deutschlandweiten Aktionswoche gegen die Diskriminierung  behinderter Menschen hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute eine neue Broschüre unter dem Titel „Diskriminierung sichtbar machen!“ veröffentlicht. Die Diskriminierung behinderter Menschen in Deutschland hat viele Gesichter: Es gibt sie in offener Form als Beleidigung oder Tätlichkeit, strukturell in benachteiligenden gesetzlichen Vorschriften geronnen oder diskursiv in gesellschaftlichen Debatten oder Medienberichten, so die ISL.

Noch 19 Tage bis zur Bundestagswahl

Andreas VegaMüNCHEN (KOBINET) Andreas Vega aus München hat als langjährig in der Selbstbestimmt Leben Bewegung behinderter Menschen Engagierter klare Vorstellungen, was bei der nächsten Bundestagswahl wichtig ist. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl, wo er auf der Straße wählen musste, ist dieses Mal sein Wahllokal über einen Hintereingang erreichbar.

BKB sucht ProjektmitarbeiterIn

Logo des BKBBERLIN (KOBINET) Für das Projekt „Barrierefrei arbeiten“ sucht das in Berlin ansässige Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit (BKB) zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis zum 31. Dezember 2015 eine/n versierte/n Projektmitarbeiter/in in Teilzeit mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 19,5 Stunden.

Mehr barrierefreie Taxen braucht das Land

Taxi-SchildHANNOVER (KOBINET) Mehr barrierefreie Taxen fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen. „Kurzfristig behindertengerechte Fahrzeuge zu bekommen, ist sogar in den niedersächsischen Großstädten unmöglich“, weiß Landesvorsitzender Adolf Bauer.

Wahlprüfsteine vom Bündnis Barrierefreies Studium

Logo Deutsches StudentenwerkBERLIN (KOBINET) Aus Informationen des Deutschen Studenwerks, Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) erfuhr die Redaktion der kobinet-nachrichten von den Wahlprüfsteinen vom Bündnis Barrierefreies Studium für die Landtagswahl in Bayern am 15.09.2013 und für die Bundestagswahl am 22.09.2013.

Mit 12,6 km/h gegen Blindengeldkürzung

Logo: Hände weg vom BlindengeldHALLE (KOBINET) Die Langstreckenläuferin und Weltrekordhalterin im Blinden-Marathon der Frauen Regina Vollbrecht hat gestern erfolgreich beim 12. Mitteldeutschen Marathon in Halle teilgenommen und mit einer Durchschnittgeschwindigkeit von 12,6 Stundenkilometern gegen die geplante Kürzung des Blinden- und Sehbehindertengeldes demonstriert.

Daheim statt Heim unterstützt Kampagne

Logo der BundesinitiativeBERLIN (KOBINET) Auf ihrer Klausurtagung im Otto-Bock Science Center in Berlin hat die Bundesinitiative Daheim statt Heim am Wochenende beschlossen, die Kampagne für gesetzliche Regelungen zur sozialen Teilhabe zu unterstützen.

Kampagne für Konventions-Ratifizierung in den USA

Logo der Vereinten NationenBERKELEY, USA (KOBINET) Der 4. Dezember 2012 bleibt für die US amerikanische Behindertenbewegung in schlechter Erinnerung, denn da scheiterte die Abstimmung für die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention an fünf Stimmen im Senat, um die 2/3 Mehrheit zu erreichen. Dieses Jahr soll es nun gelingen, dass auch die USA die Konvention ratifizieren. Hierfür wurde nun eine Kampagne gestartet.

Gleichstellungsbeauftragte sollen weiblich – Behindertenbeauftragte behindert sein

Foto von Karl FinkeHANNOVER (KOBINET) Der niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Karl Finke begrüßt die Entscheidung der niedersäschsischen Sozialministerin Cornelia Rundt, dass auch künftig nur Frauen als Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen arbeiten sollen. Dazu stellte Karl Finke klar: „Dies muss selbstverständlich auch für den Personenkreis der am meisten diskriminierten Bevölkerungsgruppe weltweit, den behinderten Menschen, gelten. Behindertenbeauftragte sollen Menschen mit einer Behinderung sein.

Wahlprüfsteine aus Bremen

Kassandra RuhmBREMEN (KOBINET) Kassandra Ruhm übermittelte an die Redaktion der kobinet-nachrichten die Wahlprüfsteine der IG Schwerbehinderte im DGB Region Bremen-Elbe-Weser. Diese Informationen und Fragen wurden an die Bundestagsparteien (Parteibüros im Land Bremen) verschickt.

Wahl über Hintereingang

Haupteingang Otfried-Preußler-SchuleUNBEKANNT (KOBINET) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat heute kritisiert, dass ein Berliner Bezirkswahlamt angemessene Vorkehrung für den Zugang zu einem Wahllokal verweigert. ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade wirft dem Bezirkswahlamt Berlin-Reinickendorf eine Diskriminierung aufgrund der Verweigerung angemessener Vorkehrungen vor. Nach Eingang ihrer Wahlberechtigung zur Bundestagswahl hatte sich Arnade mit einem Schreiben an das Wahlamt gewandt. Darin stellte sie fest: „Fälschlicherweise wird das Wahllokal Otfried-Preußler-Schule in Berlin-Heiligensee als barrierefrei zugänglich bezeichnet: Es gibt aber eine Stufe am Haupteingang, als Rollstuhlfahrerin muss ich warten, bis kundige Personen gefunden wurden, die mich zum Hintereingang begleiten. Das ist kein barrierefreier Zugang nach § 4 des Behindertengleichstellungsgesetzes.“

Wer läutet?

Harald ReutershahnFRANKFURT AM MAIN (KOBINET)

Die Glocken läuten. Wählen gehen! Tagtäglich wird man in diesen Wochen ermahnt. Als würde jemand, der sich entschlossen hat, nicht zur Wahl zu gehen, sich ausgerechnet davon umstimmen ließe. Über konstruktive Sachbeschädigung ist in dieser Kolumne zu lesen, über das Vorgaukeln falscher Tatsachen, die an Betrug grenzende vorsätzliche Irreführung durch die professionellen politischen Sprücheklopper und die Frage: Warum soll man wählen?

Gedenkstätte ohne Zugang

Neue Wache in BerlinUNBEKANNT (KOBINET) Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Besucher kommen nicht mehr in die 1816 bis 1818 von Karl Friedrich Schinkel erbaute Neue Wache in Berlin. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat dort im März eine kleine Rampe entfernt. Doch bis es Ersatz gibt, dauert es. „Die Neue Wache am Boulevard Unter den Linden hat unbestritten eine nationale Bedeutung: Sie ist seit zwei Jahrzehnten die zentrale Gedenkstätte der Bundesrepublik für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Doch nicht jeder kann den Gedenkraum mit der Pietà von Käthe Kollwitz besuchen, denn der Gedenkort ist nicht mehr barrierefrei“, berichtet heute die Berliner Zeitung. Für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte ist es jetzt nahezu unmöglich, ohne Hilfe die drei Stufen zum Eingang der Gedenkstätte zu überwinden.

Bei phoenix weiter Gebärdensprache

Logo von phoenixBONN/BERLIN (KOBINET) Tagesschau und heute journal werden auf phoenix weiter in Gebärdensprache gedolmetscht. Das wurde heute über eine Einigung von Vertretern des öffentlich-rechtlichen Senders und des Referats Barrierefreie Medien der Deutschen Gesellschaft der Hörgeschädigten – Selbsthilfe und Fachverbände e. V. an einem „runden Tisch“ in Berlin mitgeteilt. Bei dem Treffen wurde den Vertretern der Verbände das Anliegen des Senders erläutert, das barrierefreie Angebot für die Betroffenen durch die Einführung eines umfangreichen Untertitelangebotes erheblich auszuweiten. Die Verbände begrüßten grundsätzlich dieses Vorhaben. Sie unterstrichen jedoch, dass für einen Teil der Betroffenen die Gebärdensprachdolmetschung elementar für das Verständnis von Informationssendungen sei.

Aktionswoche gegen Diskriminierung

Christine LüdersBERLIN (KOBINET) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes startet am 1. September eine deutschlandweite Aktionswoche gegen die Diskriminierung behinderter Menschen. „Menschen mit Behinderung oder auch mit chronischen Krankheiten werden in Beruf und Alltagsleben immer noch viel zu oft benachteiligt. Dagegen wollen wir klare und sichtbare Zeichen setzen“, sagte deren Leiterin Christine Lüders heute in Berlin. Eine aktuelle Forsa-Umfrage ergab, dass mit dem Wort Behinderung jede(r) fünfte Deutsche „Benachteiligung“ und „Diskriminierung“ verbindet – und dies, obwohl Diskriminierung von behinderten Menschen gesetzlich verboten ist.

Österreichs Behindertenrechte überprüft

UNO-Flagge mit GesetzestextWIEN/GENF (KOBINET) Am 2. und 3. September 2013 wird Österreich in Genf von der UNO erstmals in einer so genannten Staatenprüfung zur Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen befragt. Österreich hat die UN-Konvention unterschrieben und 2008 ratifiziert. Damit ist die Konvention in Österreich verbindlich. „Doch Lippenbekenntnisse sind zu wenig! Wir fordern endlich ernstgemeinte Bemühungen zur Umsetzung der damit garantierten Rechte“, erklärte Martin Ladstätter vom Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben auf BIZEPS-INFO. „Noch immer werden knapp die Hälfte der behinderten Schülerinnen und Schüler nicht in Regelschulen unterrichtet.“

Grundbotschaft ist angekommen

Antonio FlorioLUDWIGSBURG (KOBINET) Der Saal des Ludwigsburger Staatsarchivs war gestern Abend nicht nur voll, sondern auch von allen im Bundestag vertretenen Parteien waren BundestagskandidatInnen gekommen. Die Rede ist von der von Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg organisierten Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl unter dem Motto „Arbeit und Wohnen – Inklusion ist Menschenwürde“.

Count-down für den 6. Freedom Drive läuft

Poster zum Freedom Drive 2013MüNCHEN (KOBINET) In wenigen Tagen ist es so weit – in Straßburg werden sich behinderte Menschen aus ganz Europa treffen, um dort zu protestieren und sich bei europäischen Abgeordneten für ihre Rechte einzusetzen. Es ist der 6. Freedom Drive und gleichzeitig das 10jährige Jubiläum dieser Veranstaltung des Europäischen Netzwerkes für Selbstbestimmt Leben (ENIL).

Quotenkutter im Fernsehen

Team von Normalo.TVPOTSDAM (KOBINET) Das Team von Normalo.TV hat heute im Bericht über die 17. Potsdamer Wasserspiele die Fahrt des Quotenkutters mit einer Kamera an Bord dokumentiert. Mit ihm Boot erstmals dabei Pamela. Sie verstärkt seit diesem Jahr das von Gerald und Udo 2012 ins Leben gerufenene Fernsehprojekt („Mit Behinderung ist zu rechnen!“).

Noch 24 Tage bis zur Bundestagswahl

Benjamin BechtleKARLSRUHE (KOBINET) Am liebsten würde Benjamin Bechtle von der Online-Akademie des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) am 22. September seine Stimme für die Wahl des Deutschen Bundestages online abgeben. Dem Rollstuhlnutzer ist bei der anstehenden Wahl in 24 Tagen besonders wichtig, dass ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe verabschiedet wird.

Linke wollen Beauftragte für Barrierefreiheit in Frankfurt

Der Römer in Frankfurt am MainFRANKFURT A.M. (KOBINET)  

Die Fraktion der Linken im Römer hat einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt gestellt, im Planungs- und im Verkehrsdezernat je eine Planstelle für Beauftragte für Barrierefreiheit zu schaffen. Der Antrag wird am 02.09. im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau und am 03.09. im Verkehrsausschuss diskutiert.

Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Seltenen Erkrankungen vorgestellt

Bahr und Nachtigäller bei der Vorstellung des Nationalen Aktionsplanes für Menschen mit seltenen ErkrankungenBERLIN (KOBINET) Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesforschungsministerium Dr. Helge Braun und der Vorsitzende der Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. Christoph Nachtigäller stellten heute einen Nationalen Aktionsplan der Öffentlichkeit vor. 

Gustl Mollath heute zu Gast in SWR1 Leute

Gustl Mollath im SWR-FernsehenSTUTTGART (KOBINET) „Seit drei Wochen ist Gustl Mollath ein freier Mann. Hinter ihm liegen siebeneinhalb Jahre Zwangsunterbringung in verschiedenen psychiatrischen Einrichtungen in Bayern – wegen vermeintlicher Wahnvorstellungen und wegen Gemeingefährlichkeit“, heißt es in der Ankündigung für die Radiosendung SWR1 Leute, bei der heute von 10.00 – 12.00 Uhr mit Gustl Mollat ein Mann zu Gast ist, dessen Geschichte schwere Zweifel über das deutsche Justiz- und Psychiatriesystem gebracht hat.

Bahrs Solo für Privatkassen

Bundesgesundheitsminister Daniel BahrUNBEKANNT (KOBINET) Bahrs Solo für die Privatkassen, so die Tagesschau in einem Kommentar, findet kaum Zuspruch. Auch die Union könne  sich für den Vorstoß des Freidemokraten nicht erwärmen. Die SPD warf Bahr puren Lobbyismus vor. Der Vorschlag des Bundesgesundheitsministers verdiene „eine glatte Ablehnung“, erklärte die Volkssolidarität in einer Presseerklärung.

Arbeit und Wohnen – Inklusion ist Menschenwürde

InformationszeichenLUDWIGSBURG (KOBINET) Ludwigsburg (kobinet) Arbeit und Wohnen – Inklusion ist Menschenwürde“ lautet der Titel einer Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl, die heute Abend um 19.00 Uhr im Staatsarchiv, Arsenalstraße 3, in Ludwigsburg stattfindet. Dabei wird Ottmar Miles-Paul auch auf die von vielen Verbänden geforderten gesetzlichen Regelungen zur sozialen Teilhabe eingehen.

Über 250 Gebärdensprachdolmetscher fehlen

FingeralphabetSTUTTGART (KOBINET) Am 14. September 2013 veranstaltet der Landesverband der Gehörlosen Baden-Württemberg in Stuttgart den „Tag der Gebärdensprache“. Im Fokus der Veranstaltung steht eine Podiumsdiskussion über die dramatische Lage der Arbeitsassistenz. Denn in Baden-Württemberg fehlen nach Ansicht des Verbandes 250 Gebärdensprachdolmetscher.

Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet Aktionsplan

Foto zeigt Manuela Schwesig SCHWERIN (KOBINET) Das Kabinett des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat gestern einen „Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ verabschiedet. Davon sollen Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern profitieren und ein wichtiger Schritt zur Inklusion getan werden.

Petition: Hände weg vom Blindengeld

Logo: Hände weg vom BlindengeldMAGDEBURG (KOBINET) Der Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen-Anhalt hat eine Petition unter dem Motto „Hände weg vom Blindengeld“ gestartet, die bereits von über 1.700 Menschen unterstützt wird. Da am 12. September die Unterschriften übergeben werden sollen, werden noch weitere Unterstützer gegen die Kürzung des Blindengeldes und die Streichung des Sehbehindertengeldes in Sachsen-Anhalt benötigt.

Bahr-Vision kritisiert

Bundesgesundheitsminister Daniel BahrBERLIN (KOBINET) In der Krankenversicherung muss es nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) eine Bürgerversicherung statt einer Frischzellenkur für private Versicherer geben. Das betonte dessen Präsident Adolf Bauer heute zu den Medienberichten über eine Öffnung der privaten Krankenkassen für alle Versicherten, die Gesundheitsminister Daniel Bahr vorgeschlagen hat. Schon heute können weit über hunderttausend privat Versicherte ihre Beiträge nicht mehr aufbringen. Und diese Zahl wächst.

MDR Magazin Exakt berichtet über Vermögensanrechnung

Nancy PoserLEIPZIG (KOBINET) In den letzten Wochen hat die Tatsache, dass bei den meisten sozialen Leistungen für behinderte Menschen das Einkommen und Vermögen angerechnet wird, zu einer Reihe von Berichten in den Printmedien sowie im Rundfunk und Fernsehen geführt. Am 28. August berichtet nun das Fernsehmagazin Exakt des MDR ab 20.15 Uhr über die finanzielle Situation von behinderten Menschen, die auf Persönliche Assistenz angewiesen sind.

Stimme verschenken

Dr. Oliver TolmeinHAMBURG (KOBINET) In seinem Kommentar im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat der Rechtsanwalt Oliver Tolmein das Thema des Wahlausschlusses für Menschen aufgegriffen, für die das Betreuungsgericht eine umfassende Betreuung in allen Angelegenheiten eingerichtet hat oder die wegen einer Straftat in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Mit einer pfiffigen Idee empfiehlt er denjenigen, die nicht wählen wollen, denjenigen ihre Stimme zu schenken, die nicht wählen dürfen.

Große Unterschiede bei schulischer Inklusion

AusrufezeichenKASSEL (KOBINET) Während im derzeitigen Bundestagswahlkampf zuweilen beklagt wird, dass es keine großen Aufreger und zum Teil nur kleine Unterschiede in den Positionen der einzelnen Parteien gibt, war gestern Abend bei einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl in Hessen im Evangelischen Forum in Kassel zur schulischen Inklusion nicht der Fall. Die Unterschiede der einzelnen Parteien in der Philosophie und Ausgestaltung in Sachen inklusive Bildung waren unüberhörbar.