HAMBURG (KOBINET) Oliver Tolmein lenkt in seinem Blog den Blick auf die – kargen – bioethisch/biopolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages. Überwiegend fehlen sie: kein Wort zum Embryonenschutzgesetz oder gar einer, an sich längst überfälligen Modernisierung und Systematisierung zu einem Fortpflanzungsmedizingesetz, bemerkt der Hamburger Rechtsanwalt.
HAMBURG (KOBINET) Oliver Tolmein lenkt in seinem Blog den Blick auf die – kargen – bioethisch/biopolitischen Aussagen des Koalitionsvertrages. Überwiegend fehlen sie: kein Wort zum Embryonenschutzgesetz oder gar einer, an sich längst überfälligen Modernisierung und Systematisierung zu einem Fortpflanzungsmedizingesetz, bemerkt der Hamburger Rechtsanwalt.
MAGDEBURG (KOBINET) Die Arbeits- und SozialministerInnen der Länder treten dafür ein, dass die staatlichen Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben neu geordnet werden. Dies ist Ergebnis der 90. Arbeits- und Sozialministerkonferenz ASMK in Magdeburg.
KöLN (KOBINET) Das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) begrüßte heute die Absicht von Union und SPD, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff so schnell wie möglich einzuführen. Die Parteispitzen haben sich darauf geeinigt, den bereits 2009 erarbeiteten Begriff in der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestags umzusetzen. Dies soll die Pflege stärken und helfen, Menschen mit Pflegebedarf ganzheitlich zu sehen. Demenzkranke, Menschen mit körperlichem Pflegebedarf und ihre Angehörigen werden besser versorgt und ihre Chancen erhöht, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. „Die Umsetzung wird kein Selbstläufer. Sie verlangt Gestaltungskraft und die Bereitschaft, vor Ort neue Wege in der Vorsorge und der Vermeidung von Pflegebedürftigkeit zu gehen“, erklärte Dr. h.c. Jürgen Gohde, Vorstandsvorsitzender des KDA.
STUTTGART (KOBINET) Mitte dieses Jahres wurde der Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht. Im Stuttgarter Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) wird der Teilhabebericht am 12. Dezember um 18:00 Uhr von Reiner Schwarzbach, Referent im BMAS, vorgestellt.
BERLIN (KOBINET) Auch am Tag nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und CSU gibt es noch viele Stimmen zu den behindertenpolitischen Inhalten der Vereinbarung. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht beispielsweise Licht und Schatten im Koalitionsvertrag.
DüSSELDORF (KOBINET) Der nordrhein-westfälische Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald begrüßt die von der Landesgesundheitskonferenz beschlossene Entschließung für Verbesserungen für die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen.
TREBEL (KOBINET) Angesichts der aktuellen Prostitutionsdebatte haben die MitarbeiterInnen des Instituts zur Selbst-Bestimmung Behinderter (ISBB) in Trebel eine Resolution zu der von Alice-Schwarzer angestossenen Prostitutionsdebatte verabschiedet, in der sie das Thema aus der Sicht von im ISBB organisierten Menschen mit Behinderungen beleuchten.
MAGDEBURG (KOBINET) Bei der heutigen Abschlusspressekonferenz der Konferenz der Arbeits- und SozialministerInnen der Länder, die seit gestern in Magdeburg tagt, werden sich die MinisterInnen sicherlich auch zum geplanten Bundesteilhabegesetz äußern. Bereits gestern wurde der Antrag des rheinland-pfälzischen Sozialministers Alexander Schweitzer zu Gewinnerwartungen in der Pflege einstimmig angenommen.
UNBEKANNT (KOBINET) Endlich: Schweiz ratifiziert UN-Behindertenrechtskonvention!
BERLIN (KOBINET) „Viele Fragezeichen bleiben“. Dieses Fazit hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nach dem ersten Studium des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD gezogen:
BERLIN (KOBINET) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe begrüßt die heute früh erzielte Einigung auf einen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Sie sei eine gute Grundlage für die neue Wahlperiode.
BERLIN (KOBINET) Markus Kurth und Corinna Rüffer von der Bundestagsfraktion der Grünen mahnen die Große Koalition, dass ihren Worten auch Taten folgen müssen und bezeichnen die Finanzierung der Reform der Eingliederungshilfe als großes Täuschungsmanöver.
HANNOVER (KOBINET) In einer ersten Reaktion auf die Regelungen zur Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU zeigte sich der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit Behinderungen in der SPD, Karl Finke, skeptisch.
BERLIN (KOBINET) Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages durch Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer spielten behinderte Menschen wie so häufig in den letzten Monaten in der Politik zwar wieder keine Rolle. Nichts desto trotz hat H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 im Koalitionsvertrag eine Reihe von Vereinbarungen zur Behindertenpolitik gefunden, die dieser für die Kampagne für gesetzliche Regelungen zur sozialen Teilhabe zusammengestellt hat.
MAGDEBURG (KOBINET) In Magdeburg hat die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) begonnen. Auf der Tagesordnung steht auch das Bundesteilhabegeld. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) setzt sich dafür ein, dass auch blinde und sehbehinderte Menschen zukünftig das Bundesteilhabegeld erhalten. Um dafür zu werben hat der Verband den 16 SozailministerInnen der Bundesländer beim Eintreffen im Tagungshotel einen Brief in Brailleschrift zukommen lassen.
BERLIN (KOBINET) Enttäuscht über Koalitionsvertrags äußert sich heute Ulrike Pohl in ihrem Blog. Die Verfasser und Verfasserinnen haben den menschenrechtlichen Ansatz von Behinderung noch nicht verstanden, meint die Berliner Sozialpädagogin. Sie kommentiert die auf einer Seite genannten Punkte aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages, über den sich die Union und die Sozialdemokraten heute morgen geeinigt haben.
MAINZ (KOBINET) Der fünfte Bericht zur Lage von behinderten Menschen und zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz wurde gestern in Mainz veröffentlicht und steht zum barrierefreien Download bereit. Der Bericht informiert über die jüngsten Entwicklungen der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2011 bis 2013.
BERLIN (KOBINET) Nach 17stündiger Verhandlung haben sich die CDU/CSU und die SPD heute Morgen gegen 5.30 Uhr auf einen Koalitionsvertrag und damit auf eine schwarz-rote Koalition auf Bundesebene geeinigt. Um 12.00 Uhr wollen die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorstellen.
MüNCHEN (KOBINET) Am 25. November hat sich der Radiosender Bayern 2 in seinem Magazin Notizbuch eine Stunde lang dem Themenschwerpunkt Behinderung gewidmet. Als Live Gast konnte der Münchner Aktivist Andreas Vega vom Vorstand des Münchner Vereins VbA – Selbstbestimmt Leben zu den Beiträgen Stellung nehmen und aus seiner Sicht über die Probleme von Inklusion und Teilhabe berichten.
BERLIN (KOBINET) Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz hat der Öffentlichkeit im Rahmen des Themenjahres „Zerstörte Vielfalt“ eine Informationstafel der Berliner Geschichtsmeile zum Schicksal tauber Juden in der Zeit des Nationalsozialismus übergeben.
BERLIN (KOBINET) Der heute in Berlin veröffentlichte Sozialreport bestätigt den VdK in seiner Einschätzung, dass die Armutsgefährdung älterer Menschen steigt „Wer Armut im Alter vermeiden will, muss für ordentlich bezahlte Arbeit und gute Arbeitsbedingungen sorgen“, fordert Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Die Studie bestätigt leider die sich verschärfende Armutssituation älterer Menschen, auf die der VdK seit langem hinweist. So hat sich im Vergleich zu 2007 die Armutsgefährdung der älteren Erwerbsfähigen um fast drei Prozentpunkte auf 20,5 Prozent erhöht.
UNBEKANNT (KOBINET) Bei den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen sollte nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) die Schlussrunde für einen sozialpolitischen Durchbruch genutzt werden. „Aktuelle Studien zeigen, dass die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland steigt. Damit wächst der Handlungsdruck auf die heutigen Koalitionsverhandlungen, um einen Durchbruch bei den zentralen Themen der Sozialpolitik zu erzielen“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Sozialverband Deutschland erwarte, dass die Parteien am Ende des Koalitionspokers verbindliche Verbesserungen für das Millionenheer benachteiligter und von Armut betroffener Menschen auf den Weg bringen.
UNBEKANNT (KOBINET) Deutschland erlebt seit Jahren einen Beschäftigungsboom. Nie zuvor gab es so viele Erwerbstätige. Trotzdem sind heute mehr Menschen von Armut bedroht und mehr Menschen dauerhaft arm. Frauen trifft Armut häufiger als Männer. Deutlich gestiegen ist das Armutsrisiko der 55- bis 64-Jährigen. Unter den jungen Erwachsenen (18 bis 24 Jahre) gilt jeder fünfte als armutsgefährdet. Dieses Bild zeichnet der heute in Berlin vorgestellte „Datenreport 2013. Ein Sozialbericht für Deutschland“. Statistiker und Sozialforscher haben darin Zahlen und Befunde zu wichtigen Lebensbereichen zusammengestellt. Der Datenreport wird herausgegeben vom Statistischen Bundesamt, der Bundeszentrale für politische Bildung, dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und dem Soziooekonomischen Panel (SOEP) am DIW.
KASSEL (KOBINET) Der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Hessen erwarten sich von den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und den Grünen in Hessen Rückenwind für die hessische Behindertenpolitik.
BERLIN/MAGDEBURG (KOBINET) In dieser Woche fallen die Würfel für die Zukunft der Behindertenpolitik in Deutschland. Am Mittwoch wollen CDU/CSU und SPD den verhandelten Koalitionsvertrag fertig stellen und am Donnerstag werden die Ergebnisse der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Magdeburg vorgestellt. Für den Rahmen eines zu schaffenden Bundesteilhabegesetzes und das damit eventuell verbundene Teilahbegeld werden also diese Woche wichtige Vorentscheidungen getroffen.
WIEN (KOBINET) Der Online-Nachrichtendienst BIZEPS-INFO Online hat sich in einem Beitrag den Gefahren der geräuschlosen Elektro- und Hybridfahrzeuge für blinde und sehbehinderte Menschen gewidmet, die für diese eine tödliche Gefahr darstellen. Denn sie können erst gehört werden, wenn sie so nah sind, dass ein Ausweichen unmöglich ist.
MAINZ (KOBINET) „Ich bin, wie ich bin!“ So lautet das Leitthema der 11. SchulKinoWoche Rheinland-Pfalz, die sich zu einer Erfolgsgeschichte in der Filmpädagogik entwickelt hat. Auch in diesem Jahr trifft die SchulKinoWoche mit rund 35.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wieder auf eine sehr positive Resonanz Erstmals sind dabei mehr als 420 Schulen beteiligt.
ERLANGEN (KOBINET) Wie wollen Menschen mit geistiger Behinderung heute wohnen, wo und mit wem wollen sie zusammenleben? Und was erwarten sie dabei von der Lebenshilfe? Ausgehend von diesen Fragen und den entsprechenden Antworten aus einer landesweiten Umfrage hat der Lebenshilfe-Landesverband Bayern die neue Handreichung „Wohnen – Grundsätze und Perspektiven der Lebenshilfe Bayern“ erarbeitet. Diese liegt nun gedruckt und im Internet vor.
TRIER (KOBINET) Der Trierer Stadtrat hat einstimmig den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu einem „Handlungskonzept Inklusion“ angenommen. Damit ist nach Informationen des Behindertenbeirates von Trier auch in Trier der Grundstein für die Entwicklung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene gelegt.
HAMBURG (KOBINET) Das Quartiersentwicklungsprojekt Q8 Altona der Evangelischen Stiftung Alsterdorf erhielt im Hamburger Rathaus den mit 10.000 Euro dotierten Senator-Neumann-Preis der Freien und Hansestadt Hamburg. Das Projekt Q8 wurde im Jahr 2011 ins Leben gerufen und wird durch die NORDMETALL-Stiftung und Aktion Mensch gefördert.
BAD SEGEBERG (KOBINET) Am 3. Dezember ist SLANG Radio zum 4. Mal dabei, wenn der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen wird. Die Moderatoren Sascha Lang, Metin Gemril und Stefan Müller, unterstützt von den Redakteurinnen Lydia Zoubek und Lena Merslikin, werden von morgens 10:00 bis 20:00 Uhr eine abwechslungsreiche Sendung rund um das Thema Behinderung präsentieren. Hierfür werden noch InterviewpartnerInnen zum Thema Persönliche Assistenz gesucht.
MAGDEBURG (KOBINET) Am 27. und 28. November tagt die Arbeits- und Sozialministerkonferenz, in der die Sozialministerinnen und -minister der Länder auch über die weiteren Rahmenbedingungen und Schritte zur Reform der Eingliederungshilfe bzw. für die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes beraten. Am 28. November werden die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt.
FLADUNGEN-BRüCHS (KOBINET) Ralph Milewski hat sich Ende Oktober an der Aktion für ein Recht auf Sparen und eine einkommens- und vermögensunabhängige Unterstützung beteiligt und sein Sparschwein an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales geschickt. Nun bekam er eine Antwort aus dem Ministerium und das Sparschwein zurück geschickt.
KASSEL (KOBINET) Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November weist die politische Interessenvertretung behinderter Frauen Weibernetz auf das neue Projekt „Frauenbeauftragte in Einrichtungen. Eine Idee macht Schule“ aufmerksam. In diesem Projekt sollen zusammen mit Mensch zuerst Multiplikatorinnen in zehn verschiedenen Bundesländern ausgebildet werden, die Idee der Frauenbeauftragten in Einrichtung zukünftig weiterzutragen und zu stärken.
HOMBURG-EINöD (KOBINET) Im Saarland wurde eine weitere Zielvereinbarung zur Herstellung von Barrierefreiheit mit einem Einkaufszentrum abgeschlossen. Der saarländische Sozialminister Andreas Storm hat gemeinsam mit dem Geschäftsleiter des Einkaufzentrums Globus Homburg-Einöd, Jürgen Groß, und Hans B. Kraß, Geschäftsführer des Sozialverbandes VdK Saarland e.V. sowie mit VertreterInnen von Behindertenverbänden die Zielvereinbarung im Globus in Homburg-Einöd unterzeichnet.
BERLIN (KOBINET) Die Bundesinitiative Daheim statt Heim kritisiert, dass die angehenden Koalitionsparteien auf Bundesebene wenig Neues schaffen wollen, wenn es um die gesellschaftliche Teilhabe von älteren und behinderten Bürgerinnen und Bürgern geht.
BITBURG (KOBINET) Beim diesjährigen rheinland-pfälzischen Tourismustag stand das Thema Barrierefreies Reisen im Mittelpunkt. In Bitburg beschäftigten sich über 400 TeilnehmerInnen mit diesem Thema und machten deutlich, dass dieses Thema in Rheinland-Pfalz zunehmend an Bedeutung gewinnt.
STOCKHOLM (KOBINET) Der in Deutschland aufgewachsene und seit langem in Schweden lebende Dr. Adolf Ratzka konnte gestern seinen 70. Geburtstag feiern. Adolf Ratzka, der einen Elektrorollstuhl und ein Beatmungsgerät nutzt, hat nicht nur das schwedische Assistenzgesetz entscheidend mitgeprägt, sondern die Philosophie des Selbstbestimmten Lebens und damit auch die Aktivitäten der deutschen Selbstbestimmt Leben Bewegung entscheidend geprägt.
HAMBURG (KOBINET) Die Hamburger Band Bitte Lächeln! macht eine Mini-Club-Tour. Nach einem Konzert im legendären Indra auf dem Kiez von St. Pauli spielt die Band am 29. November in der Motte, dem Stadtteil- und Kulturzentrum in Ottensen. Seit nunmehr fünf Jahren begeistern die acht Jungs ihre Fans mit Reggae, Rock, Blues, Swing, Folk oder HipHop: Florian Blumenhagen (Schlagzeug), Dominic Dober (Djembe), Lukas Johannsen (Gesang), Philipp Mohr (Gesang), Vincent Bunck (Keyboard), Dennis Reinhardt (Keyboard), Benjamin Richter (Saxophon) und Mirko Frank (Bandleitung, E-Bass/A+E-Gitarre).
FRANKFURT AM MAIN (KOBINET) Die massive Kürzung des Beförderungsdienstes durch Taxifahrten für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen aG im Schwerbehindertenausweis führt jetzt zu Konsequenzen für die Stadt. Das Plenum der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) beschloss gestern abend im Römer erste politische Maßnahmen gegen die Mobilitätseinschränkungen für behinderte Menschen in der europäischen Finanzmetropole.
