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Ideologie der Aussonderung feiert überall ein Comeback und viele verdienen daran

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) „Die Ideologie der Aussonderung feiert überall ein Comeback und viele verdienen daran.“ So bringt Hubert Hüppe seine Enttäuschung über die Entwicklung der Behindertenpolitik der letzten Jahre auf den Punkt. Nachdem die katholische Zeitung Die Tagespost am 27. März 2025 über das Wirken von Hubert Hüppe während seiner Zeit im Bundestag berichtet hatte, befragte der Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, Hubert Hüppe zu seinem behindertenpolitischen Wirken der letzten Jahrzehnte. Für den nun aus dem Bundestag ausgeschiedenen CDU-Politiker ergibt sich daraus eine eher ernüchternde Bilanz, er berichtet aber auch über zwischenzeitliche Highlights.

Herbert Pichler-Preis 2025: Internationale Medien setzen Zeichen für Teilhabe

Bild von der Preisverleihung
Bild von der Preisverleihung
Foto: ORF / Roman Zach-Kiesling

Wien (kobinet) Der Herbert Pichler-Inklusions-Medienpreis für exzellente Berichterstattung im Bereich der Inklusion in den Kategorien Printmedien, Fernsehen, Radio sowie digitale Medien/Podcasts wurde am 28. März 2025 bereits zum vierten Mal in Wien verliehen. (Siehe ORF-Bericht). Der Preis, mit dem dieses Mal u.a. drei deutsche Journalist*innen ausgezeichnet wurden, würdigt herausragende journalistische Beiträge zum Thema Inklusion und unterstreicht dabei die internationale Bedeutung dieses Anliegens. Die Preisträger:innen stammen aus verschiedenen Ländern und Medienhäusern.

Stellenausschreibung des Inklusionsbetriebs Hotel INNdependence im Housekeeping

Zimmer des Hotel INNdependence
Zimmer des Hotel INNdependence
Foto: gpe

Mainz (kobinet) Für den Inklusionsbetrieb Hotel INNdependence in Mainz sucht die Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/-n Mitarbeitenden im Housekeeping (m/d/w) für 30 Wochenstunden im Rahmen einer unbefristeten Tätigkeit. Es handelt sich hierbei um einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz im Rahmen eines Inklusionsarbeitsplatzes. Dieser Arbeitsplatz ist für Menschen mit einer Behinderung bzw. für Menschen, die aus einer beruflichen Integrationsmaßnahme kommen und auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechseln wollen, vorgesehen, heißt es in der Ankündigung. Eine Bewerbung ist noch bis zum 15. April 2025 möglich.

Bei Arbeit und Soziales ist im Koalitionspapier noch sehr viel Spielraum

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) „Im Koalitionspapier von CDU/CSU und SPD ist bei den Themen Arbeit und Soziales noch sehr viel Spielraum, der jetzt im Sinne der Menschen genutzt werden muss. Um Altersarmut wirksam zu bekämpfen, muss das Mindestrentenniveau ohne zeitliche Begrenzung bei mindestens 48 Prozent festgeschrieben werden. Kritisch sehen wir die faktische Rolle rückwärts ins alte Hartz-IV-System ohne ernsthafte Prüfung, ob Regelungen wie der Vermittlungsvorrang und die Fortschreibung der Regelsätze sinnvoll sind und sich bewährt haben“, so kommentierte die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, den bekannt gewordenen bisherigen Stand bei den Verhandlungen zwischen CDU, SPD und CSU für einen Koalitionsvertrag im Bereich Arbeit und Soziales.

Wie geht es den Menschen mit Behinderung in Berlin

Sharepic zum IGEL-Podcast mit Christine Braunert-Rümmenapf
Sharepic zum IGEL-Podcast mit Christine Braunert-Rümmenapf
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Wie geht es den Menschen mit Behinderung in Berlin“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In der Reihe mit den Podcasts mit den Landesbehindertenbeauftragten ist dieses Mal Christine Braunert-Rümenapf zu Gast. Sie ist die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung in Berlin. Im Gespräch mit Sascha Lang berichtet sie von ihrer täglichen Arbeit, ihren Herausforderungen und den Fortschritten, die Berlin im Bereich Inklusion gemacht hat.

Online-Lesung mit Poetry-Slammerin Leah Weigand

Infozeichen
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Foto: Susanne Göbel

Ludwigsburg (kobinet) Die bekannte Poetry-Slammerin Leah Weigand ist am 10. April 2025 um 19:00 Uhr zu Gast bei Antonio Florio und Bettina Krück in deren Online-Veranstaltung. Dabei wird sie aus ihrem Bestseller „Ein bisschen mehr Wir“ lesen – natürlich werden wie gewohnt auch Gebärdensprachdolmetscher*innen anwesend sein, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltung.

Tantra meets Handicap

Andreas im Rollstuhl berührt seinen Nachbarn
Andreas Vega beim Seminar
Foto: Deva Bhusha

München (kobinet) Aus gegebenen Anlass möchte ich die Werbetrommel schlagen für unser Wochenend- Seminar,

„Tantra meets Handicap“, ein sinnliches Abenteuer-Begegnungs-Wochenende für Menschen mit und ohne Behinderung auf Augenhöhe.

Vom von 15. bis 18.05.2025. in Obing, OBA Amalienhof.
Wir möchten noch ein oder zwei Teilnehmer mit Behinderung dazu einladen, um gut gemischt aufgestellt zu sein.

AG-Ergebnisse liegen vor – jetzt beraten die Chef*innen den Koalitionsvertrag

Foto Flagge Deutschland über dem Reichstagsgebäude im Wind
Foto Deutsche Flagge auf dem Reichstag
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) In 16 Arbeitsgruppen haben Vertreter*innen von CDU, SPD und CSU die einzelnen Themenblöcke verhandelt und Vorschläge für den Koalitionsvertrag formuliert. Diese Vorschläge wurden mittlerweile auf der Plattform FragdenStaat veröffentlicht. Ab heute, 28. März 2025, verhandeln nun die Chef-Unterhändler*innen der Parteien über strittige Punkte und die genaue Ausgestaltung des Koalitionsvertrags. Im Bereich der Inklusion ist auch noch nicht alles in Sack und Tüten. Der Vorstoß der CDU/CSU, wonach Werkstätten und Wohneinrichtungen wieder Geld aus der Ausgleichsabgabe bekommen sollen, scheint beispielsweise kein Konsens zu sein. Diese Förderung wurde mit dem Gesetz für einen inklusiven Arbeitsmarkt explizit abgeschafft.

Den „Masters of War widersprochen“ Number Six

alte Schreibfeder liegt auf einem Brief
Worte statt Waffen
Foto: Momentmal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) Der verteidigungspolitisch gehorsam auf Linie argumentierende SWR-Moderator fragt den wider den Stachel löckenden Buchautor Ole Nymoen („Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde“, siehe Number 4) allen Ernstes: Ob das nicht so eine „pazifistische Haltung oder Verweigerungshaltung“ sei, „die ermöglicht wird durch Menschen, die eben das nicht tun und an die Front gehen und kämpfen gegen einen Diktator, der wie Putin die internationale Ordnung, die Souveränität von Ländern und Menschenrechten ignoriert“. – Hoppla, frage ich mich da, kann ich dies hier auf den beschaulichen kobinet-Nachrichten nur deshalb so unbehelligt schreiben, weil pflichtbewusste Wehrfähige und verantwortungsvolle Kriegstüchtige in der Bundeswehr an der potentiellen Ostfront mir Putin vom Leib halten? Dieser Zusammenhang ist derart konstruiert, dass ich nicht einmal mein „Sondervermögen Nachdenken“ anzapfen muss, um zu erkennen, ein fadenscheiniges Bedrohungsszenario soll all denen ein schlechtes Gewissen machen, die sich noch nicht von der kollektiven Paranoia haben anstecken lassen. Die es nach wie vor wagen, den „Masters of War“ und ihrer verteidigungspolitischen Richtlinienkompetenz zu widersprechen.

Werkstattbeschäftigte können an Wahl der Schwerbehindertenvertretung teilnehmen

Gebäude des Bundesarbeitsgericht
Bundesarbeitsgericht
Foto: Bundesarbeitsgericht

Köln (kobinet) Schwerbehinderte Werkstattbeschäftigte sind bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung wahlberechtigt. Darauf weist die Informationsplattform REHADAT in einem aktuellen Beitrag hin. „Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied am 23. Oktober 2024 (Az.: 7 ABR 36/23), dass schwerbehinderte Beschäftigte in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (sogenannte Werkstattbeschäftigte) bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung wahlberechtigt sind“, heißt es in dem Beitrag.

Chance für Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Logo zum Diskriminierungsschutz des NETZWERK ARTIKEL 3
Logo zum Diskriminierungsschutz des NETZWERK ARTIKEL 3
Foto: NW3, Michael Möller

Berlin (kobinet) Mit Spannung warten behinderte und andere von Diskriminierungen betroffene Menschen in diesen Tagen darauf, was im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU zum Thema Antidiskriminierung verankert werden könnte. Aus den derzeitigen Entwürfen der einzelnen Arbeitsgruppen zeichnet sich ab, dass die schwarz-rote Koalition die längst überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) anpacken könnte. Aus dem auf der Plattform FragDenStaat veröffentlichten Stand der Arbeitsgruppenergebnisse geht beispielsweise zur AGGReform aus der Arbeitsgruppe 1 Innen, Recht, Migration und Integration ab Zeile 384 hervor:Benachteiligungen und Diskriminierungen sind Gift für gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb stärken und verbessern wir den Diskriminierungsschutz.“ Und auch in Sachen Altersdiskriminierung findet sich ein entsprechender Passus in den bisherigen Vereinbarungen, von denen allerdings noch nicht klar ist, ob diese am Ende so im Koalitionsvertrag stehen werden.

Berufliche Selbständigkeit kann ein guter Weg für Menschen mit Behinderung sein

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen mit Schatten
Foto: ht

Bonn (kobinet) Teilnehmer*innen des Mentoring-Programms BESSER trafen sich am 25. März 2025 mit externen Fachleuten aus Forschung, Ministerien und Selbstvertretung zu einem zweistündigen Online-Lunch. Ihr Thema: Wie können Menschen mit Behinderung wirksam dabei unterstützt werden, eine tragfähige Geschäftsidee zu entwickeln und erfolgreich umzusetzen? „Mentoring ist ein sehr wirksames Angebot für gründungsinteressierte Menschen mit Behinderung“, so Birgit Mock, Geschäftsführerin des Hildegardis-Vereins. „Wir durften sehr konkret erleben, wie Menschen mit Behinderung in unserem Programm sich ihrer Kompetenzen und Stärken bewusst geworden sind. Hier ist in den zwölf Monaten viel passiert. Diese individuelle und maßgeschneiderte Beratung und Unterstützung sind für viele der Mentees die Initialzündung gewesen.“

Bezirk Oberbayern fördert Bauprojekte für behinderte Menschen mit 1,2 Millionen Euro

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

München (kobinet) Der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Bezirks Oberbayern hat am 27. März 2025 die finanzielle Unterstützung von insgesamt drei Bauprojekten in den Landkreisen Ebersberg und Landsberg beschlossen, die Menschen mit Behinderungen zugutekommen, wie es in einer Presseinformation des Bezirks Oberbayern heißt. Die Förderung erfolgt demnach über ein Kreditmodell: Die Träger nehmen Darlehen auf, deren Tilgung und Zinsen der Bezirk übernimmt, indem sie in die verhandelten Entgelte einfließen. Insgesamt stellt der Bezirk 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Was ist Inklusion? Fragen und Antworten

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Was ist Inklusion? Was ist die UN-Behindertenrechtskonvention? Warum leben so viele Menschen mit Behinderungen in Armut? Und wie können Menschen mit Behinderungen ihre Rechte durchsetzen? Eine Broschüre des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung gibt Antworten zu diesen und weiteren Fragen.

23. Deutscher Hörfilmpreis in sechs Kategorien verliehen

Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Am Dienstagabend, den 25. März 2025, wurde in Berlin der 23. Deutsche Hörfilmpreis vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) vergeben, insgesamt 22 Produktionen waren in sechs Kategorien nominiert. Moderiert wurde die feierliche Gala, die erstmals im historischen Colosseum Filmtheater in Berlin stattfand, von Nadine Heidenreich.

Bentele: Ein guter Anfang – jetzt muss alles in den Koalitionsvertrag

Portrait von Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) VdK-Präsidentin Verena Bentele begrüßt die erzielten Fortschritte bei den Koalitionsverhandlungen und betont: „Die bekannt gewordenen Verhandlungsergebnisse im Bereich Gesundheit sind vielversprechend – jetzt kommt es darauf an, diese Maßnahmen auch im Koalitionsvertrag zu verankern. Eine zukunftsfähige Gesundheitspolitik braucht Mut zu Reformen, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden. Vor allem die geplante Finanzierung der Krankenhausreform aus dem Sondervermögen ist ein starkes Signal – sie entlastet die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der GKV, sorgt für eine bessere Versorgung für alle und wird von den starken Schultern der gesamten Gesellschaft getragen.“

IGEL-Podcast: Ein Assistenzdienst der das Leben erleichtert – IPSA stellt sich vor

Cover des IGEL-Podcast zum IPSA Assistenzdienst
Cover des IGEL-Podcast zum IPSA Assistenzdienst
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Köln (kobinet) „Ein Assistenzdienst der das Leben erleichtert – IPSA stellt sich vor“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Podcast-Macher Sascha Lang stellt in dieser Ausgabe des IGEL-Podcast einen Assistenzdienst vor und analysiert, welche Erleichterungen hier geboten werden. Im Gespräch mit Goran Pericic (Betriebsleiter) und Julian Huprich (Bereichsleiter) erfahren die Podcast-Hörer*innen mehr über das Angebot von IPSA.

Kongress: Außerklinische Beatmung in Bewegung

Logo der Deutschen Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung und Intensivversorgung
Logo der DIGAB
Foto: DIGAB

Rostock (kobinet) Unter dem Motto „Außerklinische Beatmung in Bewegung“ findet am 22. und 23. Mai 2025 in der Stadthalle Rostock der 31. Jahreskongress der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für Außerklinische Beatmung und Intensivversorgung (DIGAB) statt. „Beim DIGAB-Jahreskongress kommen Menschen, die aus den verschiedensten Perspektiven mit außerklinischer Beatmung und Intensivversorgung befasst sind, zusammen und treten miteinander und in einen fruchtbaren Austausch“, schreibt das Kongresspräsidium, dem Prof. Dr. Ralf Ewert, Dr. Christian Warnke & Claudia Lohse-Jarchow angehören, in seinem Grußwort.

Hertie-Preis für Engagement und Selbsthilfe

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Der Hertie-Preis für Engagement und Selbsthilfe zeichnet seit über 30 Jahren Menschen aus, die sich für Menschen einsetzen. Multiple Sklerose und weitere neurologische Erkrankungen stehen dabei im Mittelpunkt. Über die Vergabe des Preises entscheidet eine unabhängige, von der Hertie-Stiftung eingesetzte, Jury. Die Preisverleihung erfolgt in der zweiten Jahreshälfte. Der Preis für Engagement und Selbsthilfe ist mit 25.000 Euro dotiert und wird in der Regel auf mehrere Menschen und Projekte verteilt.

Feelware gestaltet 2 Kurzseminare Alltagshilfsmittel

Logo Schrift Feelware
300x Logo Feelware
Foto: Feelware BV

Berlin (kobinet) Feelware, vielen bekannt durch adaptiven Techniken an Kochherden und anderen Hausgeräten, gibt demnächst 2 Kurzseminare für blinde und sehbehinderte Menschen zur

  • Sichere Orientierung und Navigation außerhalb der eigenen Wohnung und
  • Selbstständiges Kochen und Backen und Zubereiten von Speisen

Die Informationen schrieb uns Feelware.

Wenn Inklusion zur Trennlinie wird – Über die Verantwortung nach der Provokation

Sitzgelegenheit am Bahnhof - Graffiti auf einer Säule „Ich zieh mehr Linien als ein Zeichner!“ schwarz-weiß
Linien können verbinden – aber auch trennen!
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Inklusion lebt vom Dialog – nicht von der Bestätigung. Doch wer provoziert, muss sich dem Diskurs stellen. Der folgende Text setzt sich kritisch mit dem Auseinanderdriften zwischen aktivistischer Rhetorik und tatsächlicher Teilhabe auseinander – ohne Namen zu nennen, aber mit klarer Botschaft: Inklusion beginnt dort, wo wir aufhören, zwischen „wir“ und „die anderen“ zu unterscheiden.

BSK fordert entschlossenes Umdenken für selbstbestimmtes Wohnen

Verena Gotzes
Verena Gotzes
Foto: BSK

Krautheim (kobinet) Anlässlich des heutigen 16. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland fordert der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) ein entschlossenes politisches Umdenken: „Menschen mit Behinderungen müssen endlich uneingeschränkt selbst entscheiden können, wie, wo und mit wem sie leben möchten – unabhängig von Art und Schwere ihrer Beeinträchtigung. Dieses Recht ist im Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention verankert, wird aber in der Praxis viel zu häufig eingeschränkt“, heißt es in einer Presseinformation des BSK.

Filmneuerscheinung: WIR WOLLEN MEHR – Arbeit ohne Barrieren

Titelbild des Film: WIR WOLLEN MEHR - Arbeit ohne Barrieren
Titelbild des Film: WIR WOLLEN MEHR – Arbeit ohne Barrieren
Foto: ARD Mediathek

Berlin (kobinet) Passend zum 16. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland hat die ARD den knapp 55minütigen Dokumentation „WIR WOLLEN Mehr: Arbeit ohne Barrieren“ in die Mediathek der ARD eingestellt. Unter folgendem Link kann der Film angeschaut werden: WIR WOLLEN MEHR – Arbeit ohne Barrieren: Wir wollen mehr – Arbeit ohne Barrieren – hier anschauen. Am 16. April 2025 wird der Dokumentarfilm um 22 Uhr im Hessischen Rundfunk ausgestrahlt. „Alma und Sam träumen als junge Menschen mit Behinderung von echter Arbeit und echter Teilhabe. Sie möchten jenseits von Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten – und kämpfen um Inklusion und Gleichberechtigung. Dirk und Petra kämpfen um angemessene Bezahlung und Sarah und Kazim für eine Reform der Werkstätten von innen. Sie alle kämpfen dafür, die Wahl zu haben“, heißt es in der Ankündigung des Dokumentarfilms für den ausführlich recherchiert wurde.

Tagung brachte Menschen für Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zusammen

Logo des Projektes Budgetkompetenz
Logo des Projektes Budgetkompetenz
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Im Berliner Kleisthaus hat am 18. März 2025 die erste bundesweite Netzwerk-Veranstaltung des Projektes „Budgetkompetenz – Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung“ stattgefunden. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und bot die Gelegenheit, tiefe Einblicke in die Theorie und vor allem auch in die Praxis der Budgets für Arbeit und Ausbildung zu erhalten. Die Budgets sollten Menschen mit Behinderungen eigentlich den Wechsel aus Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erleichtern, doch noch immer bleiben die Zahlen dieser wichtigen Arbeitsmarktinstrumente weit hinter den Erwartungen zurück. Hieran etwas zu ändern, ist Aufgabe des Projektes, heißt es in einem von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) versandten Bericht über die Tagung.

Neue Bundesregierung muss selbstbestimmtes Wohnen von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Britta Schlegel
Britta Schlegel
Foto: DIMR/Barbara Dietl

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen müssen selbst entscheiden können, wie, wo und mit wem sie leben möchten, genau wie alle anderen Menschen auch. In der Praxis wird dieses Recht aber gerade für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf häufig eingeschränkt, denn für sie gibt es kaum Alternativen zu institutionellen Wohnformen. Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März 2009 unterstreicht das Deutsche Institut für Menschenrechte, dass die UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und stationäre Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen schrittweise zugunsten inklusiver und personenzentrierter Angebote wie die Persönliche Assistenz abzubauen.

Den „Masters of War“ widersprochen. Number Five

alte Schreibfeder liegt auf einem Brief
Worte statt Waffen
Foto: Momentmal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) Ole Nymoen (vgl. Number Four) der niemals für sein Land kämpfen würde, bezieht Prügel: Feigling, Weichei, Egoist, Trittbrettfahrer! Von Freiheit und Demokratie hierzulande profitieren und die Verteidigung dieser Werte den anderen überlassen. – Der Trugschluss: Militärische Verteidigung heute ist keine Tugend. Kein moralisches Verdienst, sondern der ärgste Bärendienst! Weil Sich-militärisch-Verteidigen von Harakiri-Begehen kaum noch zu unterscheiden ist. Selbst ein konventioneller Verteidigungskrieg, mit heutiger Waffentechnik und deren Zerstörungspotential geführt, bedeutet in letzter Konsequenz Selbstauslöschung. In ihm werden nicht nur Kombattanten getötet, sondern ganze Bevölkerungsteile massakriert. Von dem, was verteidigt werden soll, Menschen und ihre Lebensweise, bleibt nichts übrig. Bei dieser Art der Verteidigung bleibt buchstäblich kein Stein auf dem andern.

Inklusion im Job: Gute Beispiele müssen Schule machen

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Deutschland Lage Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Hannover (kobinet) Heute, am 26. März 2025, wird die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) 16 Jahre alt. Dennoch ist dieses Jubiläum für den Sozialverband Deutschland in Niedersachsen kein Grund zur Freude: Gerade im Hinblick auf das Thema Arbeitsmarkt sei Niedersachsen noch weit von einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung entfernt. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb von der Landesregierung eine konsequentere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und mehr Unterstützung von Arbeitgeber*innen.

Online-Veranstaltung zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung

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Foto: Susanne Göbel

Bremen (kobinet) „Kurz aufstehen muss möglich sein, sonst geht’s nicht“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung, die am am 27. März 2025 von 15:00 – 17:00 Uhr via Zoom stattfindet. Um die gynäkologische Versorgung für Frauen* mit Mobilitätsbehinderungen im Land Bremen zu verbessern, wurde durch die Zentralstelle der Landesfrauenbeauftragten und den Landesbehindertenbeauftragten die Studie „kurz aufstehen muss möglich sein, sonst geht’s nicht“ initiiert und 2023 sowie 2024 durchgeführt. Diese war durch die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz beauftragt. Sie konnte mit Unterstützung des Amts für Versorgung und Integration Bremen realisiert werden. In der Online-Veranstaltung werden die Ergebnisse der Studie sowie die daraus resultierenden 11 Handlungsfelder präsentiert. Zudem wird über das barrierefreie Spezialangebot zur gynäkologischen Versorgung und dessen Finanzierung berichtet.

45 Prozent der Menschen in Deutschland haben Altersdiskriminierung erlebt

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) 45 Prozent der Menschen in Deutschland über 16 Jahren haben in ihrem Leben schon einmal Altersdiskriminierung erlebt. Bei den über 65-Jährigen war es jede dritte befrage Person (35 Prozent). Das sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMS im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ist heute älter als 45 Jahre – eine Gruppe, die demographisch eher zunimmt. Der Umfrage zufolge erleben sie Benachteiligung vor allem im Arbeitsleben: 39 Prozent berichten von Altersdiskriminierungen im Zusammenhang mit Erwerbstätigkeit. 27 Prozent der Befragten erleben Altersdiskriminierung im Gesundheitsbereich, 24 Prozent bei Geschäften und Dienstleistungen. Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt haben 22 Prozent der Befragten erlebt. Auch die Digitalisierung führte laut Befragten zu Benachteiligungen (11 Prozent).

Eltern müssen selbst für Beschäftigung auf allgemeinem Arbeitsmarkt aktiv werden

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

Waischenfeld (kobinet) Im Sondierungspapier von CDU, SPD und CSU für die Koalitionsverhandlungen heißt es u.a., dass diese „die Aufnahme einer Arbeit für Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verstärkt fördern“ will. Wie viel es dafür noch zu tun gibt, zeigt ein Bericht von BR24 über die Situation in Bayern, wo fast wöchentlich Millionen von Euro in den Ausbau und die Sanierung von Werkstätten für behinderte Menschen statt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fließen. „Rund 37.000 Menschen arbeiten in Bayern in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Ziel ist auch die Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Doch die Erfolgszahlen bleiben gering. Eine Elterninitiative geht deshalb neue Wege“, heißt es im Bericht von BR24.

Herzlichen Dank und alles Gute für den Ruhestand für Dr. Rolf Schmachtenberg

Sharepic mit Andreas Bethke und Dr. Rolf Schmachtenberg
Sharepic mit Andreas Bethke und Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) „Herzlichen Dank und alles Gute für den Ruhestand“ heißt es auf dem Sharepic, auf dem der Geschäftsführer des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Andreas Bethke, zusammen mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, zu sehen ist. Mit diesem Sharepic spricht der DBSV und Andreas Bethke das aus, was viele aus der Behindertenpolitik und -arbeit denken und fühlen, denn Rolf Schmachtenberg zeichnete sich durch eine hohe Kommunikationsbereitschaft vor allem auch mit Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen aus. Bei der Fachtagung „Gestaltungsoptionen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“, die am 20. März 2025 in Berlin stattfand, hat sich Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg in den Ruhestand verabschiedet.

Das Wegschauen hält bis heute an

info Zeichen
info schwarz
Foto: Susanne Göbel

Potsdam (kobinet) Viele Menschen mit Behinderungen wurden in der DDR im frühen Kindheitsalter von ihren Eltern und engen Bezugspersonen getrennt und in Einrichtungen der Behindertenhilfe, wie Internaten und Heimen, untergebracht. Betroffene schildern, dass sie in wesentlichen Entwicklungsphasen ihres Lebens dort weder Schutz noch Förderung erhielten. Stattdessen waren sie Vernachlässigung sowie physischen, psychischen und sexualisierten Grenzüberschreitungen ausgesetzt. Bei einem Fachgespräch zu sexuellem Kindesmissbrauch in der DDR mit besonderem Blick auf Menschen mit Behinderungen am 18. Februar 2025 in Potsdam berichteten Betroffene erstmals öffentlich über das erlebte Unrecht. Veranstaltet wurde das Fachgespräch von der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs in Kooperation mit der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD).

Menschen mit komplexer Behinderung brauchen dringend mehr Unterstützung

Portrait von Ulla Schmidt mit einem Logo der Lebenshilfe im Hintergrund
Ulla Schmidt
Foto: Bundesvereinigung Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Familien von Menschen mit komplexer Behinderung und hohem Assistenzbedarf fühlen sich im Stich gelassen. Für sie gibt es nach Ansicht der Bundesvereinigung Lebenshilfe immer noch viel zu wenig Unterstützung. „Die künftige Bundesregierung hat hier eine besondere Verantwortung. Sie muss endlich dafür sorgen, dass Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder spürbar entlastet werden.“ Das fordert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe anlässlich des Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit dem 26. März 2009 verbindlich gilt.

Mehr barrierefreie Mobilität für das Land Niedersachsen gefordert

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Deutschland Lage Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Hannover (kobinet) Die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (LMB) Annetraud Grote fordert gemeinsam mit dem Niedersächsischen Inklusionsrat von Menschen mit Behinderungen (NIR) eine umfassende barrierefreie Mobilität in Niedersachsen. Der Niedersächsische Inklusionsrat als Zusammenschluss der kommunalen Behindertenbeiräte und -beauftragten hat gemeinsam mit der Landesbehindertenbeauftragten anlässlich seiner Sitzung am 20. März 2025 in Lüneburg zum Thema „Barrierefreie Mobilität“ getagt.

Landesbeauftragte mahnt zur Lösung des Tarifkonflikts um die Persönliche Assistenz

Christine Braunert-Rümenapf
Christine Braunert-Rümenapf
Foto: LB Berlin

Berlin (kobinet) Am 26. März 2025 jährt sich das Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland zum 16. Mal. Die Vertragsstaaten haben sich damit verpflichtet, die in der UN-Behindertenrechtskonvention geregelten Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Aber auch 16 Jahre später ist dies nach Ansicht von Christine Braunert-Rümenapf noch nicht vollumfänglich passiert. Die Landesbehindertenbeauftragte von Berlin mahnt anlässlich des Jahrestages zum Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention eine Lösung des Tarifkonflikts um die Persönliche Assistenz in Berlin an.

Stehen Vorhaben zur Behindertenpolitik für Koalitionsvertrag schon weitgehend fest?

Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Foto: H. Smikac

Berlin (kobinet) Heute, am 24. März 2025, endet die Frist der Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen zur Vorlage ihrer vereinbarten Formulierungen für den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU und zu den Punkten, in denen noch keine Einigung besteht. Diese werden dann zur Chefsache. Inwieweit und welche Maßnahmen zur Behindertenpolitik vereinbart wurden, das steht noch nicht fest. Verbände behinderter Menschen hoffen, dass dabei die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und eine klare Richtungssetzung für Inklusion statt Aussonderung eine zentrale Rolle spielen werden. Spannend dürfte auch sein, ob sich in Sachen barrierefreie Umsetzung der Maßnahmen des Sondervermögens, nachdem das Sondervermögen nun vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, etwas tut. Unabhängig von den Koalitionsverhandlungen findet am Dienstag, den 25. März 2025 die konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestages ab 11:00 Uhr statt. Diese wird nicht nur im Livestream auf www.bundestag.de übertragen, sondern auch mit Gebärdensprachdolmetschung gesendet.

Den „Masters of War“ widersprochen. Number Four

alte Schreibfeder liegt auf einem Brief
Worte statt Waffen
Foto: Momentmal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) Verteidigungs- und kriegskritische Alte wie ich werden ignoriert; Junge, sogenannte Wehrfähige, werden rekrutiert, demnächst. Zumindest wird von ihnen erwartet, sich für Verteidigungszwecke und Kriegseinsatz zur Verfügung zu halten und bereit zu sein für ihr Land zu kämpfen. Sprich, als Kanonenfutter zu dienen, Drohnenfutter, Taurusbutter, was immer. – Da war es höchste Zeit, dass einer der Jungen frei und frech widerspricht. Und verkündet, er werde niemals für sein Land kämpfen. Bravo, junge Menschen dieser Sorte braucht es mehr in unserem Land und in allen übrigen Ländern auch! Dann geht den Masters of War international der menschliche Rohstoff oder Brennstoff aus und „seltene Erden“ helfen ihnen auch nicht länger aus.

17jährige Schülerin streitet in Bremen für echte Inklusion an Schulen

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Bremen (kobinet) „Die 17-jährige Janne Schmidmann setzt sich für eine echte Inklusion in Schulen ein. Dafür spricht und streitet sie mit Lehrern und Politikern und hält Reden vor Tausenden von Menschen.“ So heißt es in einem Bericht von buten un binnen von Radio Bremen über die Bremer Aktivistin für echte Inklusion. „Wir wollen und wir brauchen ein Bildungssystem, das alle mit einbezieht und niemanden diskriminiert“, hatte sie beispielsweise vor kurzem bei einer Demonstration vor 30.000 Teilnehmenden in Bremen verkündet.

André Nowak: 32 Jahre Schwimmen gegen den Strom

Andrè Nowak auf der Brücke mit Blick auf Bundestagsgebäude
Andrè Nowak auf der Brücke mit Blick auf Bundestagsgebäude
Foto: Tarja Nowak

Berlin (kobinet) 32 Jahre hat André Nowak im Deutschen Bundestag gearbeitet, das hat Seltenheitswert. In wenigen Tagen endet seine Tätigkeit, während der er in 8 Wahlperioden für die Linke sowie für drei ihrer Abgeordneten (Dr. Ilja Seifert, Klaus-Jürgen Warnick und Dr. André Hahn) tätig war. Der Eintritt ins Rentnerdasein bedeutet für André Nowak aber kein „Ruhestand“, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Interview mit ihm erfuhr.

Bundesrat hat Gesetz zur Betreuungsvergütung zugestimmt

Bundesratsgebäude
Bundesrat
Foto: Bundesrat / Christian v. Steffelin

Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Neuregelung der Betreuervergütung am 21. März 2025 zugestimmt. Damit tritt die Regelung in Kraft, die nach dem Bruch der Ampelkoalition notwendig geworden war, um einen Ausgleich für den Wegfall des Inflationsausgleichs zu erreichen. Der Bundesverband der Berufsbetreuer*innen (BdB) begrüßt das Gesetz als dringend erforderliche Zwischenlösung, macht aber zugleich deutlich: Eine umfassende Reform bleibt weiterhin notwendig. Dies hat der BdB in zahlreichen Gesprächen mit Justizminister*innen und in Schreiben an die Ministerpräsident*innen betont.