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Wieder mehr als 100 Menschen zur Demo für Inklusion vor Schulausschuss angekündigt

Zeichung mit einem gelben Schulbus auf einergrünen Wiesen mit einem rotbraunen Schulgebäude im Hintergrund
Die Fahrt zur Schule gehört zum Lernen
Foto: Pixabay/GraphicsGuruji

Köln (kobinet) „Weg mit den Inklusionshindernissen!“ Unter diesem Motto haben sich wieder mehr als 100 Menschen zur Demonstration vor dem Schulausschuss in Köln angekündigt. Schon zum 13. Mal werden auf Initiative des Verein mittendrin Eltern und Schulen für die Verbesserung inklusiver Bildung demonstrieren. Angekündigt ist die Kundgebung vor Beginn des Schulausschusses des Rates der Stadt Köln am 12. Mai 2025 von 14:00 – 15:00 Uhr auf dem Theo-Burauen-Platz in Köln. „Über 100 Menschen aus unterschiedlichen Schulen haben ihr Kommen bereits angekündigt, denn die Lage für inklusive Bildung an Kölner Schulen wird immer angespannter, auch durch die allgemeine Schulplatzmisere“, heißt es in der Ankündigung der Demonstration vonseiten des Verein mittendrin.

Demokratie – Teilhabe mit Haltung

alte Schreibfeder liegt auf einem Brief
Worte statt Waffen
Foto: Momentmal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Stephan Riedl ist Asperger Autist. Er hat die Artikel von Hans-Willi Weis verfolgt, möchte nun sein Schweigen brechen und Stellung beziehen.
Regelmäßig lese ich die Beiträge auf Kobinet, wobei mir auch die Artikel von Hans-Willi Weis aufgefallen sind, weil sie sich von den anderen Artikeln, Berichten und Interviews abheben. Sie erinnern mich von ihrer Schreibe an russische Weltliteratur. Es ist ein Skandalon (= Ärgernis), dass außer ihm noch niemand aus der Behindertenbewegung Position zum Krieg bezogen hat. Es wird Zeit, das zu ändern.

Inklusion als Einladung zum Mitmachen, nicht zur Mitgestaltung – Kritik am „Inklusionstag“ des Freilandmuseums Fladungen

Programmtafel vom Inklusionstag Fränkisches Freilandmuseum Fladungen
Stundenplan der Separation – „Inklusion“ nach Zielgruppen sortiert?
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Einleitung

Bereits Wochen vor dem angekündigten „Inklusionstag“ im Fränkischen Freilandmuseum Fladungen hatte ich als Betroffener und Beobachter mehrfach auf konzeptionelle Schwächen hingewiesen: In E-Mail-Kontakt mit dem Museum kritisierte ich das ausbleibende Beteiligungskonzept, hinterfragte die Verantwortungsstrukturen und wies auf den Unterschied zwischen Barrierefreiheit und echter Inklusion hin. Die Antworten des Museums blieben vage und ausweichend. Statt konkreter Einbindung von Menschen mit Behinderung wurde auf bestehende Angebote und begleitende Organisationen verwiesen.

Ich kündigte an, die Veranstaltung kritisch vor Ort zu begleiten – nicht aus Ablehnung, sondern aus Sorge um die inflationäre Verwendung des Inklusionsbegriffs. Was ich am 4. Mai vorfand, bestätigte meine Bedenken in nahezu allen Punkten.

Niedersachsen legt neues Programm für mehr soziale Teilhabe auf

Wappen Bundesland Niedersachsen
Wappen Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

HANNOVER (kobinet) Um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe von Menschen in benachteiligten Quartieren zu stärken, hat das Niedersächsische Sozialministerium mit der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte als Partner das Programm „Chancengleich in der Nachbarschaft“ ins Leben gerufen. Ab sofort fördert das Land über zusätzliche Haushaltsmittel zur Prävention von Kinderarmut ortsbezogene Projekte, die es sich zum Ziel machen, die soziale Teilhabe von Menschen zu fördern, wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und solidarische Strukturen zu stärken. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung von Kinderarmut durch Maßnahmen, die Bildung, gesunde Entwicklung und soziale Integration fördern.

Inklusive Medizin im Medizinstudium

Bild eines roten Koffers mit weißemKreuz
Notfallkoffer
Foto: Pixabay/OpenClipart-Vectors

BERLIN (kobinet) Inklusion erfordert auch eine inklusive Medizin. Dabei geht es nicht nur um die barrierefreie Zugänglichkeit von Arztpraxen sondern eben darum, dass alle Mediziner Barrieren erkennen sollten auch fähig sein müssen, diese abzustellen. Die Vorstände des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD), der BAG SELBSTHILFE, des Deutschen Gehörlosen-Bundes, des
Bundesverbandes für Menschen mit Arm- oder Beinamputation, der Deutschen Myasthenie Gesellschaft, der Deutschen Dystonie Gesellschaft, der Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft, der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, der Selbsthilfe Demenz, des Bundesverbandes der Angehörigen psychisch erkrankter Menschen, die Hamburger Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen (LAG), sowie des Verbandes „Kinder in schwieriger Ernährungssituation haben deshalb mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für Medizin für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung und Pro Inklusion Hamburg im Frühjahr dieses Jahres ein Positionspapier zu Inklusiver Medizin im Medizinstudium mit 21 Forderungen in den Bereichen Basiskenntnisse, Kommunikation, Besonderheiten der Entscheidungsfindung und Besonderheiten für das Leben beschlossen. Es umfasst neben theoretischen Kenntnissen das Erlernen von Fähigkeiten und Fertigkeiten im Umgang mit Menschen mit chronischer Erkrankung und/ oder Behinderung.

Bärbel Bas zur neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales ernannt

Bärbel Bas
Bärbel Bas
Foto: photothek

Berlin (kobinet) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 6. Mai 2025 Bärbel Bas zur neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales ernannt. Die 1968 in Duisburg geborene SPD-Politikerin aus Nordrhein-Westfalen folgt auf Arbeitsminister Hubertus Heil, der dieses Amt seit 2018 ausübte. Die frühere Bundestagspräsidentin hat heute am 7. Mai ihre Arbeit im Ministerium für Arbeit und Soziales aufgenommen.

Werden in der Schweiz endlich auch Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen abgeschafft?

Flagge Schweiz
Flagge Schweiz
Foto: public domain

Bern (kobinet) In Deutschland hat es geraume Zeit, Proteste und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bedurft, bis die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen, die umfassende gesetzliche Betreuung nutzen, aufgehoben wurden. In der Schweiz wird das Thema ebenfalls schon länger diskutiert. Dort gibt es nun gute Chancen, dass die Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen aufgehoben werden, von denen ca. 16.000 behinderte Menschen betroffen sind. Einem Bericht des Zofinger Tagblatt zufolge hat die große Kammer des schweizer Nationalrat am 5. Mai 2025 eine entsprechende Motion ihrer staatspolitischen Kommission mit 109 zu 68 Stimmen bei 16 Enthaltungen gut geheissen. Das Vorhaben der Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse geht nun in den Ständerat. Folgt die kleine Kammer dem Nationalrat, muss der Bundesrat eine Verfassungsänderung ausarbeiten.

Grundrechte von Menschen mit Behinderung müssen dringend gestärkt werden

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel 1050×1575
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) Der bayerische Behindertenbeauftragte Holger Kiesel fordert, dass die Grundrechte von Menschen mit Behinderung dringend gestärkt werden müssen. Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich Holger Kiesel an ALLE Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik und Gesellschaft sowie an ALLE Bürger und Bürgerinnen des Freistaates Bayern u.a. mit folgenden Worten gewandt: „Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft: sowohl von uns Menschen mit Behinderung als auch von uns allen“, so Kiesel. „Ich nehme zunehmend wahr, dass die Einschränkung der Grundrechte von Menschen mit Behinderung durch einige Entscheidungsträger aufgrund von Sparzwängen immer wieder allzu leichtfertig in Kauf genommen wird. Barrierefreiheit und Inklusion werden wieder öfter als Luxus und verzichtbare Schönwetterprojekte hingestellt.“

Landesprogramm bietet Anreize für Beschäftigung von Menschen mit Handicap

Stefanie Drese
Stefanie Drese
Foto: Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Stefanie Drese hat dazu aufgerufen, die Barrierefreiheit und Teilhabe weiter zu verbessern. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion gemacht. Für eine inklusive Gesellschaft müssen wir jedoch noch einiges tun und sind Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, betonte Drese zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen. Drese bezeichnete die Verbesserung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben als einen zentralen Bereich für mehr Selbstbestimmung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Hier seien in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen worden und stünden vielfältige Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber zur Verfügung. „Dennoch zahlen in Mecklenburg-Vorpommern rund die Hälfte aller Betriebe lieber die Ausgleichsabgabe als einen Menschen mit Handicap eine Chance zu geben“, kritisierte Drese.

Inklusionsinitiative bringt Menschen mit Behinderung und offene Stellen zusammen

Portraitfoto des Ministers
NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann
Foto: Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Meerbusch (kobinet) Mit der Gemeinsamen Initiative zur Stärkung der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt Nordrhein-Westfalens unterstützen das Arbeitsministerium und Partner Unternehmen dabei, Menschen mit Behinderung als Mitarbeitende zu gewinnen. Bei einem Besuch im REWE-Markt Hegemann in Meerbusch informierte sich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann darüber, wie diese Zusammenarbeit in der Praxis erfolgreich gelingt. Zehn Menschen mit Behinderung arbeiten aktuell in den fünf REWE-Märkte von David Hegemann. Und es sollen noch mehr werden. Hegemanns Ziel: Innerhalb von drei Jahren 20 Menschen mit Behinderung zu beschäftigen. Bei insgesamt 170 Angestellten wäre das ein Anteil von mehr als zwölf Prozent.

Gründungsberatung für behinderte Menschen

Infozeichen
Infozeichen
Foto: public domain

Stuttgart (kobinet) Für viele Menschen mit Behinderung bietet auch die Selbstständigkeit eine große Chance, um am Arbeitsleben teilzuhaben: Eine auf die besonderen Bedarfe, sowohl bei der Gründung, als auch in der Beratung zur Gründung, inklusive den speziellen Fördermöglichkeiten und die Begleitung in der gründungsphase abgestimmte Beratung bietet das auf dreieinhalb Jahre angelegte Projekt BESSER. „In allen Phasen der Gründungsvorbereitung werden die Konsequenzen der Behinderung offen thematisiert und die Folgen auf das geplante Geschäftsvorhaben analysiert. Nur so ist eine realistische und nachhaltige Planung möglich“, heißt es auf der Internetseite von BESSER.

Kurzkolumne: Vier mal „Best of Behindert“ von Hans-Willi Weis

Hans-Willi Weis im Biergarten Bier trinkend
Der Kolumnist stößt auf einen zünftigen Dialog an.
Foto: Hans-Willi Weis

Staufen (kobinet) Seine Kolumnen bieten sich als solide Dialoggrundlage für die Kasseler Konferenz nächste Woche an. So die vierteilige Folge zur Behindertenpolitik vom letzten Jahr. Damit genug Zeit zum Lesen bleibt, hier nach einer Zwischenüberschrift die Links.

Jetzt kann regiert werden – Friedrich Merz mit 325 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt

Friedrich Merz
Friedrich Merz
Foto: Friedrich Merz/Tobias Koch

Berlin (kobinet) Nach einem herben Rückschlag aufgrund der gescheiterten Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang kann nun die neue schwarz-rote Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Im zweiten Wahlgang erhielt Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit und wurde mit 325 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Die Zustimmung von 316 Bundestagsabgeordneten war nötig. Im ersten Wahlgang hatten nur 310 Abgeordnete für Friedrich Merz gestimmt. Später wird Friedrich Merz die einzelnen Minister*innen ernennen, die nach der Vereidigung durch den Bundespräsidenten ihre Arbeit aufnehmen können.

Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert

Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreichte ein vorgesehener Bundeskanzler bei der Wahl im Bundestag nicht die nötigen Stimmen. Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang heute am 6. Mai 2025 und erreichte nicht die nötigen 316 Stimmen. Für ihn stimmten lediglich 310 Abgeordnete. Der Satz „Der Abgeordnete Friedrich Merz hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht“ von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner stürzt die per Koalitionsvertrag geschlossene schwarz-grüne Koalition in ihre erste große Krise. Wie es nun weitergeht und wann und wie die Wahl wiederholt werden kann, steht noch nicht fest.

Koalitionsvertrag unterzeichnet – doch was steht zur Behindertenpolitik drin?

Foto Flagge Deutschland über dem Reichstagsgebäude im Wind
Foto Deutsche Flagge auf dem Reichstag
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU wurde am 5. Mai 2025 in Berlin unterzeichnet. Damit ist der Weg für die neue Regierungskoalition aus Union und SPD frei, wenn heute am 6. Mai Friedrich Merz bei der Wahl zum Bundeskanzler die entsprechende Mehrheit im Bundestag bekommt. Doch was steht in dem über 140seitigen Koalitionsvertrag in Sachen Behindertenpolitik genau drin? Damit hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nicht nur in einer Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) auseinandergesetzt. Im folgenden dokumentieren die kobinet-nachrichten seine Zusammenstellung von Textpassagen aus verschiedenen Kapiteln des Koalitionsvertrags, die behindertenpolitisch relevant sind.

Menschenrechtskette am 7. Mai: Gemeinsam ein Zeichen für Inklusion in Steglitz-Zehlendorf setzen

Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Foto: Aktion Mensch

Berlin (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen findet der „Aktionstag BUNT VERBINDET“ am 7. Mai 2025 von 14:00 bis 17:00 Uhr in Berlin-Zehlendorf statt. Dabei soll eine Menschenrechtskette rund um das Rathaus Zehlendorf gebildet werden. „Unter dem Motto ‚INKLUSION – mehr denn je – JETZT!‘ setzen wir Hand in Hand gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für Inklusion, Barrierefreiheit und gleiche Rechte für Menschen mit Behinderungen“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung durch die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen von Steglitz-Zehlendorf Eileen Moritz. Treff- und Ausgangspunkt für die Menschenrechtskette sind einige Infostände an der Kastanie vor dem Rathaus Zehlendorf, Teltower Damm / Kirchstraße.

Fortschritt statt Rückschritt bei Inklusion in niedersächsischen Unternehmen gefordert

Annetraud Grote
Annetraud Grote
Foto: Tom Figiel

Hannover (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai 2025 hat Annetraud Grote, die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, gefordert, dass es keinen Rückschritt bei der Inklusion geben darf. Im Gegenteil, sie wünscht für dieses Thema noch mehr Einsatz in Niedersachsen. Zum Beispiel sollten noch mehr öffentlichen Stellen und auch private Unternehmen die Beschäftigungsquote von Menschen mit Schwerbehinderungen von mindestens fünf Prozent erreichen. „Lassen Sie sich nicht von segregierenden und diskriminierenden Strömungen aus den USA beeinflussen oder leiten“, fordert Annetraud Grote alle verantwortlichen Unternehmen in Niedersachsen auf.

5 Jahre Berliner Behindertenparlament: Auftaktveranstaltung setzt Zeichen für politische Partizipation

Banner: Berliner Behindertenparlament: Politik inklusiv gestalten
Banner: Berliner Behindertenparlament: Politik inklusiv gestalten
Foto: Berliner Behindertenparlament

Berlin (kobinet) Das Berliner Behindertenparlament (BBP) feiert in diesem Jahr sein fünfjähriges Bestehen und lädt zur Auftaktveranstaltung 2025 ein. Seit seiner Gründung im Jahr 2020 hat sich das Berliner Behindertenparlament nach Ansicht der Veranstalter*innen als bedeutende Plattform für die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Berlin etabliert. Bereits über 300 stimmberechtigte Teilnehmende haben in den vergangenen Jahren über 41 Anträge beschlossen – viele davon fanden Eingang in politische Entscheidungsprozesse zur Inklusion in Berlin. Die diesjährige Auftaktveranstaltung findet heute am 6. Mai 2025 in der Landeszentrale für Politische Bildung in der Hardenbergstraße 22–24 statt. Beginn ist 15 Uhr. Die Veranstaltung ist ausgebucht, der erste Teil der Veranstaltung wird online über den eigenen YouTube Kanal gestreamt: http://bit.ly/BBP25_Auftakt. Die Veranstaltung ist barrierefrei und wird in Gebärdensprache, Schriftsprache und Leichte Sprache übersetzt.

Rechtzeitig Stimme für Inklusion und Menschenrechte erheben

Michael Welsch
Michael Welsch
Foto: Landesinklusionsbeauftragter Sachsen

Dresden (kobinet) „Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2009 und das kurz vor Weihnachten 2016 verabschiedete Bundesteilhabegesetz sind Versprechen abgegeben worden. Bund, Länder und Kommunen haben sich verpflichtet, inklusive Lebensverhältnisse zu schaffen. Neben tatsächlichen Fortschritten zeigt ein Blick in die Realität aber auch, dass viele Erwartungen noch nicht erfüllt worden sind.“ Darauf hat der sächsische Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen, Michael Welsch, anlässlich des Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen hingewiesen. Hinzu komme, dass angesichts der Haushaltssituation in Bund, Ländern und Kommunen und der schwierigen Weltlage die reale Gefahr besteht, dass inklusionspolitische Themen in den Hintergrund rücken. „Hier gilt es, rechtzeitig seine Stimme zu erheben, denn Inklusion bedeutet auch die Ausformung der allgemeinen und anerkannten Menschenrechte mit Blick auf die Belange von Menschen mit Behinderungen.“

Startschuss für bundesweite Aufklärungskampagne zur Brailleschrift an Schulen

Waschbär Louis
Waschbär Louis
Foto: blista

Marburg (kobinet) Unter dem Motto „200 Jahre Brailleschrift – Knack den Code“ haben blinde und sehende Kinder gemeinsam den Startschuss für eine bundesweite Aufklärungskampagne an Schulen gegeben. Ein Infopaket für Schulen und eine spezielle Webseite sollen Lehrerinnen und Lehrer zukünftig im Unterricht bei der Vermittlung der Brailleschrift unterstützen und Schülerinnen und Schüler zum Knobeln einladen. Blinde, sehbehinderte und sehende Schülerinnen und Schüler der Deutschen Blindenstudienanstalt (blista) haben jetzt die ersten Infopakete zur Brailleschrift für Schulen gepackt und mit ihrem Maskottchen, dem blinden Waschbär Louis, auf den Weg gebracht.

Lots*innen helfen Firmen bei Inklusion

Infozeichen
Infozeichen
Foto: public domain

Bremen (kobinet) Der Weser Kurier berichtet in einem aktuellen Beitrag über die Lotsenfunktion der Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber*innen (EAA), die mit einem kostenlosen Angebot Firmen dabei unterstützen, Stellen für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Im Beitrag des Weser Kurier, auf den Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat, wird ein Beispiel geschildert, wie das noch recht neue Beratungsangebot die Beschäftigung einer behinderten Frau untersützt hat.

Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung

Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See
Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See 300×182
Foto: Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See

Bremen (kobinet)

Online-Veranstaltung im Rahmen des GAAD 2025

Anlässlich des diesjährigen Global Accessibility Awareness Day (GAAD) veranstalten die Durchsetzungsstellen der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen in Zusammenarbeit mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit am 15. Mai 2025 von 10 bis 15 Uhr das kostenfreie Online-Event Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung.

Baustelle Inklusion vor österreichischem Parlament erinnert an UN-Behindertenrechtskonvention

Bild von der Baustelle Inklusion vor dem österreichischen Parlament
Bild von der Baustelle Inklusion vor dem österreichischen Parlament
Foto: Sina Gebhardt

Wien (kobinet) Unter dem Motto „Baustelle Inklusion“ protestiert der österreichische Behindertenrat heute am 5. Mai 2025 vor dem Parlament gegen die schleppende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Auf diese Aktion zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen bei der die einzelnen Artikel der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelesen und kommentiert werden, hat der Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. „Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wurde von Österreich 2008 unterschrieben und ist immer noch nicht in allen Teilen konsequent umgesetzt.“ Mit diesen Worten richtete sich Cornelia Scheuer, Vorstandsmitglied bei BIZEPS, dem Wiener Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, an die Öffentlichkeit.

Menschenrecht statt Wohlfahrt – Demo zum Protesttag in Berlin gestartet

Transparent Menschenrecht statt Wohlfahrt bei Berliner Demo am 5. Mai 2025
Transparent Menschenrecht statt Wohlfahrt bei Berliner Demo am 5. Mai 2025
Foto: ISL – H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Menschenrecht statt Wohlfahrt ist auf einem großen Transparent bei der Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai vom Brandenburger Tor gestartet ist. Bei strahlendem Sonnenschein bewegen sich weit über 1.000 Teilnehmende zur Abschlusskundgebung am Roten Rathaus. Auch wenn bei der Kundgebung Berliner Themen im Mittelpunkt stehen, erwarten sich viele Teilnehmende endlich auch klare Weichenstellungen des Bundes zur Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich und für eine umfassende Inklusion.

Inklusion ist Menschenrecht

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttags für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ruft das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund, Länder und Kommunen dazu auf, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben. „Inklusion ist ein Menschenrecht. Die Gesellschaft inklusiv zu gestalten, ist ein staatlicher Auftrag, der sich aus dem Benachteiligungsverbot des Grundgesetzes und aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergibt,“ so Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

Inklusion im Arbeitsalltag kann gelingen

Wand mit Werkzeugen in einem Baumarkt
Werkzeuge für Alle
Foto: Maikolaquino In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

KÖLN / BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordern zahlreiche Institutionen immer wieder eine wirkliche Teilhabe an der Gesellschaft. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe und toom Baumarkt setzen sich für Inklusion und Teilhabe im Arbeitsleben ein: In Zusammenarbeit mit örtlichen Lebenshilfen bietet der Baumarkt auch Menschen mit geistiger Beeinträchtigung oder Lernbehinderung eine berufliche Perspektive – sei es durch Praktika, Werkstattaußenarbeitsplätze oder sozial-versicherungspflichtige Stellen.

Symbolik allein reicht nicht

Logo des VDAB
Logo des VDAB
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen äußert sich Thomas Knieling, der Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), mit deutlicher Kritik an der politischen Praxis. „Seit über 15 Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Doch trotz dieser völkerrechtlichen Verpflichtung und zahlreicher nationaler Gesetze ist die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung immer noch nicht Realität – weder im Alltag noch in den Strukturen der Eingliederungshilfe.“ stellt Knieling fest.

Inklusion im Job – eine Baustelle mit Zukunft: Thema bei Talkrunde des Senders h1-Fernsehen

Bild von der Aufzeichnung der Sendung Inklusion im Kopf
Bild von der Aufzeichnung der Sendung Inklusion im Kopf
Foto: h1 Fernsehen

Hannover (kobinet) Auch der Arbeitskreis Inklusion von JANUN Hannover hat den Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai dazu genutzt und zu einer besonderen Talkrunde beim lokalen Fernsehsender h1–Fernsehen aus Hannover eingeladen. Unter dem Titel „Nachgefragt – Inklusion im Job – Eine Baustelle mit Zukunft“ haben hochkarätige Gäste über Herausforderungen, Fortschritte und Perspektiven der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt diskutiert. Mit dabei waren: Ursula Engelen-Kefer, ehemalige Vizepräsidentin des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Vorsitzende des Landesverbands Berlin-Brandenburg sowie Mitglied des Verbandsrats, Ottmar Miles-Paul, Autor, Gründer von kobinet-nachrichten und bundesweit aktiver Behindertenrechtsaktivist, Jürgen Bauch, ehemalige Hauptvertrauensperson im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, Redaktion SBV-InfoBrief, Mitglied im Landesarbeitskreis Teilhabe- und Behindertenpolitik bei ver.di. und Louis Kleemeyer, Event-Inklusionsmanager, Gründer sowie Geschäftsführer von Unique United. Moderiert wurde die Sendung von Christian Draheim.

SPD hat Regierungsteam vorgestellt: Bärbel Bas wird Arbeits- und Sozialministerin

Logo SPD
Logo SPD
Foto: SPD

Berlin (kobinet) Die SPD hat ihr Team für die neue Regierung mit der CDU und CSU vorgestellt. Nach dem Rückzug von Hubertus Heil als Bundesarbeits- und Sozialminister steht nun fest, dass die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas neue Arbeits- und Sozialministerin wird. Für eine mögliche Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes dürfte zukünftig Dr. Stefanie Hubig als neue Justizministerin eine wichtige Rolle spielen. Da viele Formulierungen des Koalitionsvertrags der Verfügbarkeit finanzieller Ressourcen unterworfen sind, wird Lars Klingbeil als neuer Finanzminister ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.

Neue Regierung an konkreten Taten für echte Inklusion messen

Logo Liga Selbstvertretung
Logo Liga Selbstvertretung
Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der seit 1992 um den 5. Mai herum mit vielen Protestaktionen und Veranstaltungen begangen wird, fordert die LIGA Selbstvertretung die neue Bundesregierung auf, den vielen Worten nun endlich konkrete Taten für echte Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention folgen zu lassen „Vor allem nachdem die meisten behindertenpolitischen Maßnahmen der Ampelkoalition im Ampelkrach stecken blieben, sind wir des Wartens müde. Denn täglich müssen behinderte Menschen weiterhin viele Benachteiligungen und Diskriminierungen erleben. Die Anforderungen zur Barrierefreiheit müssen endlich auch für private Anbieter*innen von Dienstleistungen und Produkten gelten, wie in vielen anderen Ländern auch“, erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul.

Noch viel Arbeit für Barrierefreiheit im Netz

Mehrere Paragraphenzeichen auf einem Blatt
Paragraphen zeigen, dass etwas geregelt wird
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Mit dem 28. Juni 2025 rückt die gesetzliche Verpflichtung durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz unaufhaltsam näher. Eine Analyse des des Bürodienstleistungsanbieters ebuero ist auf diesem Feld jedoch noch viel Arbeit zu leisten. Wie ebuero berichtet erfüllen derzeit nur 6,5 Prozent der Webseiten, welche durch dieses Gesetz zur Barrierefreiheit verpflichtet werden die Anforderungen an vollständige Barrierefreiheit. Die Untersuchung zeigt, dass vor allem Branchen wie Apotheken, Ärzte und E-Mail-Provider den höchsten Handlungsbedarf haben.

Proteste behinderter Menschen heute am 5. Mai in vielen Städten

Freiheitsstatue im Rollstuhl vor dem Bundesjustizministerium am 10.9.2024
Freiheitsstatue im Rollstuhl vor dem Bundesjustizministerium am 10.9.2024
Foto: Martina Puschke

Berlin (kobinet) Zum heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen gehen bundesweit viele Akteur*innen auf die Straße und setzen sich für einen Neustart in Sachen Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. In Berlin geht es beispielsweise um 11:00 Uhr am Brandenburger Tor mit einer Demo zum Roten Rathaus los, wo um 13:00 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. In Dresden rollt die über vier Meter große Freiheitsstatue im Rollstuhl durch die Straßen, Der Protestmarsch startet heute um 15:30 Uhr mit der Übergabe eines Forderungspapiers an den „Städte- und Gemeindetag“ vor dessen Sitz auf der Glacisstraße 3 in der Dresdner Neustadt. In Bremen geht es um 12.00 Uhr am Bahnhofplatz los mit einer Zwischenkundgebung um 12.30 Uhr an der Domsheide und endet mit einer Kundgebung um 13.00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz.

Weichen für schwarz-rot werden nun konkret gestellt

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Berlin (kobinet) In Berlin soll heute am 5. Mai nicht nur der Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU unterzeichnet und damit die neue Regierungskoalition besiegelt werden, sondern die SPD wird bekanntgeben, welche Minister*innen sie in die zukünftige Bundesregierung schickt. Erste Namen sind bereits durchgesickert, so ist nach Informationen des Hessischen Rundfunks wohl schon klar, dass die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zukünftig wohl Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden soll.

Demo zum Protesttag: Rechte behinderter Menschen im Land Berlin realisieren

Sharepic zur Demo und Kundgebung am 5. Mai 2025 in Berlin
Sharepic zur Demo und Kundgebung am 5. Mai 2025 in Berlin
Foto: SoVD

Berlin (kobinet) Für den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der jährlich am 5. Mai begangen wird, hat ein breites Aktionsbündnis aus Wohlfahrts-, Sozial- und Behindertenverbänden zu einer Demo in Berlin aufgerufen. Die Demo startet  heute am 5. Mai um 11 Uhr am Brandenburger Tor und endet vor dem Roten Rathaus. Von 13 bis 14 Uhr ist dort eine Abschlusskundgebung geplant, an der Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe teilnehmen wird, heißt es in einer Presseinformation des Aktionsbündnisses.

Aktion Mensch stellt Videos zum Protesttag vor

Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Heute, am 5. Mai, findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Die Aktion Mensch unterstützen Aktivist*innen finanziell und logistisch dabei, um den 5. Mai deutschlandweit Aktionen auf die Beine zu stellen. Unter dem diesjährigen Motto „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“ fordert die Aktion Mensch auch in Richtung der neuen Regierung: „Inklusion darf kein Luxus- oder Nischenthema werden. Denn der Alltag von mehr als 10 Millionen Menschen mit Behinderung ist davon betroffen. Drei von ihnen erzählen in kurzen Videos persönlich davon, wie es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch heißt.

Weg mit ableistischen Strukturen – für ein selbstbestimmtes Leben

Akiton mit Transparent auf Lüneburger Marktplatz am 4. Mai 2025
Akiton mit Transparent auf Lüneburger Marktplatz am 4. Mai 2025
Foto: antiableistische Aktion Lüneburg

Lüneburg (kobinet) Aktivist*innen der anti-ableistischen Aktion Lüneburg sind am 4 Mai 2025 anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen mit einem Protestbanner über den Marktplatz von Lüneburg gezogen. „Weg mit ableistischen Strukturen – für selbstbestimmt leben!“ stand auf ihrem Banner. Mit einem Megafon und Flugblätter klärten sie über die Hintergründe ihres Protests auf und kamen ins Gespräch mit Besucher*innen des Festes für Inklusion und Vielfalt. Ihr Protest kam nach Informationen der Aktiven bei den Besucher*innen gut an. Er richtete sich gegen die Veranstaltung der Marketing GmbH. Die Aktivist*innen kritisieren die Verwendung des Begriffes Inklusion, obwohl keine Betroffenen und ihre Selbstvertretungsorganisationen eingeladen wurden, statt dessen Organisationen der Behindertenhilfe, die Exklusion auf struktureller Ebene fördern und aufrechterhalten.

Verena Bentele fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Zum heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele die Bundesregierung zum Handeln auf: „Die Bundesregierung muss endlich handeln. Es reicht nicht aus, sich im Koalitionsvertrag zu einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu bekennen. Hier sind konkrete Lösungen gefragt, die dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderung endlich selbstverständlich an der Gesellschaft teilhaben können. Barrierefreiheit und Teilhabe sind kein Luxus, den man sich ab und an mal leistet, sondern ein Menschenrecht.“

Schlechte Zahlen zur Arbeitslosigkeit behinderter Menschen im Jahr 2024

Logo der Bundesagentur für Arbeit
Logo der Bundesagentur für Arbeit
Foto: BA

Nürnberg (kobinet) Erfolge oder Misserfolge in der Behindertenpolitik müssen u.a. an konkreten Zahlen gemessen werden. Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sprechen im Hinblick auf die Beschäftigungssituation behinderter Menschen eine klare Sprache, die zeigt, dass Handeln in diesem Bereich längst überfällig ist: Im Jahr 2024 waren nämlich durchschnittlich 175.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet (+10.000 im Vergleich zu 2023). Ihre Arbeitslosenquote (mit eingeschränkter Bezugsgröße) lag bei 11,6 Prozent. Arbeitslose Menschen mit Schwerbehinderung sind gut qualifiziert: Anteilig finden sich bei schwerbehinderten Arbeitslosen etwas mehr Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung als bei nicht-schwerbehinderten Arbeitslosen. Unter anderem diese Ergebnisse hat die Bundesagentur für Arbeit im April 2025 zur Arbeitsmarktsituation schwerbehinderter Menschen für das Jahr 2024 in einer entsprechenden Veröffentlichung bekannt gegeben.

Momentaufnahme 387

Ein Krankich in seinem Nest im Bamberg
Storch
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Oben ziehen still die Kraniche,

Unten zanken sich laut die Wölfe.

Der Krieg lässt mich nicht schlafen.

Wer hat die Kraft und ordnet Himmel und Erde?

IGEL-Podcast zum Umdenken in der Arbeitgeberschaft

Cover des IGEL-Podcast zum Umdenken bei Arbeitgebern
Cover des IGEL-Podcast zum Umdenken bei Arbeitgebern
Foto: IGEL-Media

Berlin (kobinet) „Braucht es ein Umdenken in der Arbeitgeberschaft – oder warum bleiben Menschen mit Behinderung immer noch außenvor trotz Fachkräftemangel?“ So lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Zu Gast bei Sascha Lang, dem Moderator des Podcast, sind dieses Mal Nadine Schönwald und Martin Schmid.