Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
ERFURT (KOBINET) Nach der heutigen Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten und der Konstituierung der neuen Landesregierung in Thüringen erwarten die Behindertenverbände eine Reihe von Verbesserungen für die Teilhabe behinderter Menschen. Das Außerparlamentarische Bündnis für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen hat diese Woche entsprechende Forderungen formuliert.
ERFURT (KOBINET) Mit Spannung wird heute die Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen erwartet. Erstmals in der Geschichte Deutschlands könnte mit Bodo Ramelow ein LINKER Ministerpräsident eines Bundeslandes werden, wenn die mit einer Stimme Mehrheit agierende Koalition aus LINKEN, SPD und Grünen keine AbweichlerInnen hat. Gespannt darf man auch darauf sein, wer in Thüringen neue/r Landesbehindertenbeauftragte/r wird.
BERLIN (KOBINET) In den letzten Wochen hatte Jürgen Schneider desöfteren mit dem in Berlin erscheinenden TAGESSPIEGEL zu tun. Dieser hat nämlich zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember eine Ausgabe mit vielfältigen Berichten zum Thema Behinderung herausgegeben. U.a. veröffentlichte die Zeitung auch ein Portrait von Dr. Jürgen Schneider, dem Berliner Landesbehindertenbeauftragten.
BAD KREUZNACH (KOBINET) "Endlich, nach fast drei monatiger Arbeit konnte ich gestern meinen neuen Song 'Maschinenmensch' auf Soundcloud veröffentlichen. Geräusche meines Rollstuhls, der Bettverstellung und meines Beatmungsgerätes in ein Rapmuster einzuarbeiten war hierbei meine Herausforderung", schrieb Edgar Döll vom Bad Kreuznacher Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen dne kobinet-nachrichten.
MAINZ (KOBINET) Der zweite Film der Reihe "Das kleine Fernsehspiel: Barrierefrei" im ZDF kommt am 8. Dezember. Der Dokumentarfilm "Eine ganz normale WG" führt in eine Berliner Wohngemeinschaft, in der Frauen mit unterschiedlichen Behinderungen leben. Die sechs Frauen sind zwischen 26 und 60 Jahren alt und werden von drei Sozialarbeiterinnen betreut, meistern ihren Alltag jedoch weitgehend alleine. Zu sehen ist der Film von Georg Schönharting am Montag, 8. Dezember 2014, 00.30 Uhr, im ZDF. Auch der zweite Film der Reihe wird mit Audiodeskription angeboten.
KASSEL (KOBINET) Ende März nächsten Jahres wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland vor dem Fachausschuss der Vereinten Nationen in Genf geprüft. Ein Anlass für den Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) gemeinsam mit dem Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter - NETZWERK ARTIKEL 3 - am 5. Dezember um 15.00 Uhr im freiRAUM, Samuel-Beckett-Anlage 6 in Kassel einen Blick auf die Situation in Deutschland zu werfen.
BENSHEIM (KOBINET) Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für eine gezielte Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die die Christoffel-Blindenmission (CBM) anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen veröffentlichte.
ERLANGEN (KOBINET) Für Dinah Radtke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ist klar: Palliative Versorgung ist ein Menschenrecht. Sie schließt sich damit Professor Dr. Heiner Bielefeldt an, der dies vor kurzem auf einer Tagung unter dem Motto "Autonomie und Menschenrechte am Lebensende" in Erlangen vor allem mit Bezug auf die Behindertenrechtskonvention deutlich gemacht hat.
DüSSELDORF (KOBINET) In Nordrhein-Westfalen leben immer mehr Menschen mit Behinderungen ambulant betreut in der eigenen Wohnung statt stationär in einem Behindertenwohnheim. Ihre Zahl hat sich von Ende 2003 bis Ende 2013 mehr als verfünffacht - von rund 10.000 auf rund 53.600. Die Zahl der in Heimen Untergebrachten stagniert dagegen seit Jahren bei rund 43.000. "Bei uns gilt auch beim Wohnen: Vorfahrt für Inklusion", betonte der nordrhein-westfälische Sozialminister Guntram Schneider.
HANNOVER (KOBINET) Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt haben gestern den langjährigen niedersächsischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Karl Finke, gemeinsam mit zahlreichen Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern feierlich aus seinem Amt verabschiedet. Nach 24 Jahren endet Karl Finkes Tätigkeit als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen am 31. Dezember.
BERLIN (KOBINET) Raul Krauthausen war im Blickpunkt des heute beendeten Zukunftskongresses der Aktion Mensch. Auch in der heutigen Ausgabe des Tagesspiegels, der ausführlich auf den Welttag der Menschen mit Behinderungen eingeht, ist der Gründer der Berliner Sozialhelden dabei. Die Karlsruher Messe- und Kongress-GmbH freut sich heute in einer mail an kobinet, den Aktivisten für Barrierefreiheit, Sozialunternehmer und Autor als Moderator für die Eröffnungsfeier der REHAB 2015 gewonnen zu haben.
BERLIN (KOBINET) Der Deutsche Behindertenrat will das Aktionsbündnis von 2,5 Millionen Betroffenen für einen behindertenpolitischen Aufbruch 2015 mobilisieren. Auf dem traditionellen Treffen am Welttag der Menschen mit Behinderungen heute in Berlin übergab Adolf Bauer vom Sozialverband Deutschland den Staffelstab an Ilja Seifert vom Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland, der im kommenden Jahr als Sprecherratsvorsitzender fungieren wird. Mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, Abgeordneten aller Parteien im Bundestag und der Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages diskutierten der Behindertenrat und zahlreiche Gäste über die elf Forderungen, mit denen das Aktionsbündis heute seinen Anspruch auf gerechte Teilhabe und mehr Selbstbestimmung artikuliert hat. Andrea Nahles sprach über Handlungserfordernisse, Fortschritte und Planungen im Bundesministerium.
BERLIN (KOBINET) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung fordert die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, den Wegfall der Einkommens- und Vermögensgrenze. Dies machte die Bundesbehindertenbeauftragte heute in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag deutlich.
MAINZ (KOBINET) "Menschenrechte sind für alle Menschen zu gewährleisten, auch und besonders für Menschen mit Behinderungen. Das ist die Grundaussage der UN-Behindertenrechtskonvention und das gemeinsame Verständnis von 151 Staaten weltweit, welche die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2007 ratifiziert haben." Dies erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen.
BERLIN (KOBINET) Unter dem Motto "Mehr Teilhabe eröffnet neue Perspektiven" diskutieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute ab 13.00 Uhr 45 Minuten lang zur Behindertenpolitik. Die Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele wird dabei auch einen Redebeitrag halten.
BONN (KOBINET) Der 3. Dezember ist auch in diesem Jahr eine unüberhörbare Ermahnung an die Gesellschaft, Fragen der Teilhabe nicht aus den Augen zu verlieren. Vieles liege im Argen, doch das Engagement in der Mitte der Gesellschaft wachse, so heute Ilse Müller, Vorsitzende des Sozialverbandes BDH Bundesverband Rehabilitation. „Der Tag der Menschen mit Behinderung wirft manch trauriges Schlaglicht auf den Fortgang gesellschaftlicher Teilhabe. Nach wie vor fehlt es an fairen Chancen für behinderte Menschen in den entscheidenden Bereichen unserer Gesellschaft. Dies gilt vor allem für unsere Arbeitswelt", erklärt Müller.
BREMEN (KOBINET) Behinderte Menschen in Bremen sollen künftig selbstbestimmter Leben und mehr gesellschaftliche Teilhabe erfahren. Einen "Landesaktionsplan", mit dem Bremen die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen mit weit über 200 Einzelmaßnahmen umsetzt, hat der Senat gestern beschlossen.
DüSSELDORF (KOBINET) Der Sozialverband SoVD Nordrhein-Westfalen und die Landesarbeitsgemeinschaft Wohnberatung Nordrhein-Westfalen sehen grundlegende und dringliche Entwicklungsbedarfe in Nordrhein-Westfalen, um für eine adäquate Wohnraumversorgung und Quartiersgestaltung zu sorgen. Beide Organisationen haben daher anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung gemeinsame Positionen und Forderungen zum Abbau von Barrieren in Wohnungen und Wohnumfeld vorgelegt.
KASSEL (KOBINET) Der 3. Dezember wird als Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen gerne dazu genutzt, Forderungen zu bekräftigen und für mehr Inklusion zu werben. Als Koordinator der Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz hat sich Ottmar Miles-Paul Gedanken über die Herausforderungen des kommenden Jahres gemacht, in dessen Mittelpunkt die Entwicklung eines Bundesteilhabegesetzes mit Biss stehen muss.
HANNOVER (KOBINET) Petra Wontorra wird neue Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Die 55-jährige Bremerin war vom Landesbehindertenbeirat vorgeschlagen und vom Kabinett schließlich ausgewählt worden, wurde heute in Hannover mitgeteilt. Petra Wontorra wird zum 1. Januar 2015 Nachfolgerin von Karl Finke, der nach 24 Jahren morgen von Ministerpräsident Stephan Weil und Sozialministerin Cornelia Rundt sowie vielen geladenen Gästen aus dem Amt verabschiedet wird. Der 66-jährige erblindete Diplom-Pädagoge hat die Behindertenpolitik in seinem Bundesland wie auch in der Bundesrepublik maßgeblich mitgestaltet.
BERLIN (KOBINET) Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat heute in Berlin scharfe Kritik an der Beschäftigungspolitik für behinderte Menschen geübt. Das Aktionsbündnis forderte, die gesetzlich vorgegebene Beschäftigungspflicht einzuhalten, wonach private und öffentliche Arbeitgeber schwerbehinderte Menschen beschäftigen müssen. „Die Ausgleichsabgabe deutlich zu erhöhen, ist überfällig. Und zwar zielgerichtet für die 37.000 Unternehmen, die ungeachtet ihrer Pflicht keinen einzigen behinderten Menschen beschäftigen", erklärte Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbands SoVD und DBR-Sprecher im Haus der Bundespressekonferenz. Der Verbandspräsident stellte anlässlich des am 3. Dezember stattfindenden Welttages der Menschen mit Behinderungen elf Forderungen des DBR-Aktionsbündnisses vor.
JOCKGRIM (KOBINET) Nach einer Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum Benachteiligungsverbot fordert der Verein Mobil mit Behinderung (MMB) endlich einen adäquaten Umgang der Sozialbehörden mit Anträgen, die die Finanzierung eines behindertengerechten PKWs zum Gegenstand haben.
BERLIN (KOBINET) Die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung in der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion hat heute die aus ihrer Sicht bestehenden Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz in einem Eckpunktepapier vorgestellt. Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss verbessert werden, betont Kerstin Tack. Sowohl durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 als auch vor dem Hintergrund der Bestimmungen des Grundgesetzes hat sich die Bundesrepublik Deutschland dazu verpflichtet, diese Rechte anzuerkennen und umzusetzen. Die Lebensrealität vieler Menschen mit Behinderungen liegt jedoch weit entfernt von dem im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten Idealzustand.
BERLIN (KOBINET) "Fachkräfte mit Behinderung" war das Thema einer Podiumsdiskussion, zu der die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, heute Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Politik, Behörden und Verbänden geladen hatte. Ziel der Veranstaltung war es, über die Chancen zu sprechen, die die Einstellung von Menschen mit Behinderung bieten - aber auch die Hürden, mit denen Unternehmen konfrontiert werden. Zu Gast waren unter anderem Iris Gleicke, Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Raimund Becker, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit und Olaf Lies, niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Personalverantwortliche verschiedener Unternehmen. Die Diskussion fand vor über 100 Gästen, darunter zahlreiche Unternehmensvertreterinnen und -vertreter, statt.
UNBEKANNT (KOBINET) Menschen mit Behinderung erwarten das Bundesteilhabegesetz in 2016, betont die Lebenshilfe heute und warnt in einer Pressemitteilung zugleich vor einem Scheitern: Finanzpolitische Überlegungen beeinträchtigen aktuell die inhaltliche Diskussion um das Bundesteilhabegesetz, es droht sogar zu scheitern. Laut Koalitionsvertrag sollen die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden Euro jährlich entlastet werden. Dieser Konsens droht nun zu kippen. „Eine Abspaltung der fünf Milliarden Euro als Entlastung für Städte und Gemeinden vom geplanten Bundesteilhabegesetz darf es nicht geben", fordert eindringlich Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, anlässlich des Welttages für Menschen mit Behinderung am 3. Dezember.
UNBEKANNT (KOBINET) lautet der Titel der diesjährigen ForseA-Weihnachtsgeschichte, die damit die Liste der bisher veröffentlichten Geschichten auf 16 erweitert. Die Autorin Annette Hirt beschreibt eine Rentierfamilie im hohen Norden, das ein behindertes Fohlen hat.
UNBEKANNT (KOBINET) Und schon steht sie wieder vor der Tür: die Weihnachtszeit. Fiebrig wie in jedem Jahr schlagen die erregten Herzen der Krämerseelen. Die gerade erschienene Umsatzprognose des Handelsverbands Deutschland (HDE) entzücken traumhafte Umsatzerwartungen. Es wird im weihnachtstollen Kaufrausch wieder tiefer in die Taschen gegriffen als je zuvor. Hinter der albernen Weihnachtsfassade kitschig aufgesetzter Rührseligkeit verbirgt sich ein abschreckendes Panoptikum aus verlogener Christenfrömmigkeit, die längst zu armseliger Raffgier und Habsucht verkommen ist.
BONN (KOBINET) Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich für Menschen mit Behinderung innerhalb eines Jahres nicht verbessert. Das ergibt das Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes (HRI).
BERLIN (KOBINET) Anlässlich der Entscheidung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, sich nicht an Entschädigungszahlungen für behinderte Heimkinder zu beteiligen, tritt der behindertenpolitische Sprecher der Berliner Piratenfraktion Alexander Spies dafür ein, dass ehemalige Heimkinder mit Behinderung entschädigt werden.
GIESENSDORF (KOBINET) Anlässlich des heutigen Welt-AIDS-Tages hat Angelika Mincke vom Verein Aktiv Barrierefrei Selbstbestimmt Leben - Aids und Behinderten Selbsthilfe in Giesensdorf den kobinet-nachrichten ein Plakat zum Thema AIDS zugeschickt. "Von der Gesellschaft übersehen - von der Politik vergessen" lautet der Slogan, der deutlich machen soll, wie sich viele AIDS-Betroffene fühlen.
NüRNBERG (KOBINET) Mit der heute beginnenden bundesweiten „Aktionswoche für Menschen mit Behinderung" will die Bundesagentur für Arbeit ihr Engagement für die gleichberechtigte Teilhabe dieser Männer und Frauen an Gesellschaft und Arbeitswelt unterstreichen. Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter wollen vom 1. bis 5. Dezember die Öffentlichkeit dafür sensibilisieren, dass behinderte Menschen ganz selbstverständlich ihren Beitrag zu Gesellschaft und Arbeit leisten können.
BERLIN (KOBINET) "Selbstbestimmtes Leben in sozialen Räumen und Beziehungen" heißt eines der Schwerpunktthemen beim Zukunftskongress "Inklusion 2025", der am 2. und 3. Dezember in Berlin stattfindet. Im Vorfeld veröffentlichte die Aktion Mensch ein Interview mit Barbara Vieweg, die am Kongress-Workshop "Wie selbstbestimmt können wir zukünftig leben?" teilnimmt und dort einen Kurzvortrag zum Thema „Empowerment“ hält.
CHIANG MAI (KOBINET) Auf ihrer Thailand-Tour sind die Reisefreaks Hans Kreiter und Martin Schuth in Chiang Mai eingetroffen, der größten Stadt im Norden des südostasiatischen Landes. Die mehr als 700 Jahre alte Stadt ist berühmt durch ihre sogenannten Wats: Buddhistische Tempel, von denen es hier gleich 200 gibt. "Wunderschöne Tempelanlagen sind mit Rampen, Aufzügen und zugänglichen WC ausgestattet. Wir sind begeistert", mailten die beiden Rollstuhlfahrer jetzt an kobinet.
BERLIN (KOBINET) Im Vorfeld des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember wirbt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes für einen besseren gesetzlichen Schutz HIV-infizierter Menschen
WIEN (KOBINET) Jährlich findet am 30. November der Blue Beanie Day statt. An diesem Tag setzen Menschen weltweit blaue Hauben (im englischen: Beanies) auf, um ein Zeichen für ein gemeinesames Web zu setzen.
BERLIN (KOBINET) Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hat heute die Presse informiert, dass die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fordern, die Neuregelung der Steuerverteilung zwischen Bund und Ländern nicht von der Einführung des Bundesteilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen abzukoppeln. "Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben mit großer Sorge in Presseverlautbarungen von dem sogenannten Schäuble-Scholz-Papier vernommen, wonach die Verbindung zwischen dem Bundesteilhabegesetz und den fünf Milliarden Euro kommunaler Entlastung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aufgegeben werden soll", wandten sich die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, und der Landes-Behindertenbeauftragte, Gerd Weimer, gemeinsam in Briefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller Länder. "Für mich ist wichtig, dass es keine Einigung auf Kosten der Menschen mit Behinderungen gibt", bekräftigte Gerd Weimer.
BERLIN (KOBINET) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen wird nächste Woche am 3. Dezember neben einer Vielzahl von Veranstaltungen auch im Deutschen Bundestag eine kurze Debatte über die Teilhabe behinderter Menschen stattfinden. Darauf machte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, aufmerksam.
MANNHEIM (KOBINET) Baden-Württembergs Sozialministerin Katrin Altpeter und Integrationsministerin Bilkay Öney haben gestern auf einer Veranstaltung in Mannheim mit 1.000 Fachleuten, Betroffenen und Angehörigen diskutiert, wie die Pflegelandschaft in Baden-Württemberg auf die steigende Zahl älterer Menschen mit Migrationshintergrund im Pflegesystem vorbereitet werden kann.
INGELHEIM (KOBINET) Am 11. Dezember findet um 16:00 Uhr die Gründung eines Runden Tisches Bildung im Nysa-Zimmer (Nr.454) der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim statt. Ausrichter der Veranstaltung ist das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL).
MAINZ (KOBINET) Vonseiten der Bundesländer soll es vorerst keine Beteiligung an einem Hilfsfonds geben, den der Bund für Opfer von Misshandlungen in Behinderteneinrichtungen der Nachkriegszeit plant. Dies machte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Mainz gegenüber dem SWR deutlich.