Bad Oeynhausen (kobinet) Und wieder ist ein Fall von massiven Menschenrechtsverletzungen in einer Behinderteneinrichtung bekannt geworden. Die Vorfälle im Widekindshof in Bad Oeynhausen, wo eine Reihe von Mitarbeiter*innen behinderte Menschen seit Jahren illegal fixiert und eingesperrt haben sollen, macht derzeit bundesweit negative Schlagzeilen. Dabei gehe es um Freiheitsberaubung und Körperverletzung, bis hin zum Einsatz von CS-Tränengas, wie das Westfalen-Blatt berichtet.

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BERLIN (kobinet) Viele Menschen mit hohem Risiko fallen nach der aktuellen Corona-Impfstrategie der Bundesregierung hinten runter. Das erklärt Corinna Rüffer, die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

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BERLIN (kobinet) Für Menschen, die zumeist hochaltrigsind und eigentlich zu den Ersten gehören, die sich impfen lassen können, stellt die Anmeldung für einen Termin und der Besuch eines Impfzentrums oft eine unüberwindliche Hürde dar. Darauf verweist die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) und fordert, dass schnellstmöglich, auch eine mobile Impfung zu Hause oder durch Hausärzte möglich zu machen.

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Berlin (kobinet) Die Aktionsplattform AbilityWatch begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken zu wollen. Dies sei im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich geboten und dringend notwendig. Dabei gelte es aber auch, bewusst oder unbewusst durch das Bundesteilhabegesetz herbeigeführte Verschlechterungen der rechtlichen Lage für Menschen mit Behinderung zu korrigieren. Dies sei mit dem vorliegenden Gesetzentwurf des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für ein Teilhabestärkungsgesetz jedoch nicht hinreichend passiert. AbiltyWatch fordert daher die Verankerung der Abschaffung der Anrechnung des Einkommens und Vermögens in einem Teilhabestärkungsgesetz.

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Berlin (kobinet) Nach der Vorstellung zur Grünen Garantiesicherung äußerte sich die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, in Berlin positiv zu dem Konzept: "Die Zeit ist reif für eine neue, soziale Grundsicherung. Wir sind froh, dass das Thema nun endlich auf der politischen Agenda steht. So kritisiert der VdK seit Jahren, dass Regelsätze kleingerechnet werden und in die Armut führen. Hier setzt die Grüne Garantiesicherung mit der deutlichen Erhöhung der Regelsätze an der richtigen Stelle an. Allerdings darf die geplante schrittweise Anhebung nicht zu langen Verzögerung führen.“ Hartz IV habe ausgedient.

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Marxheim (kobinet) In Deutschland wurde mittlerweile die Marke von 40.000 Corona-Toten überschritten. Dass die Pandemie auch in Behindertenreinrichtungen Opfer fordert zeigt ein Beispiel einer Behinderteneinrichtung in Schweinspoint, wo bereits zehn Bewohner*innen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben sind, wie die Augsburger Allgemeine berichtet.

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Hollenbach (kobinet) In diesem Buch lässt sich ein Mann, vielleicht Vater der schwerbehinderten jungen Frau, auf das Wagnis ein, eine Biografie ihres Lebens zu erstellen. Nach einem Unfall wird sie in ein künstliches Koma versetzt.

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BERLIN (kobinet) Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion aufzeigt, so hat sich der Anteil an Studierenden mit studienerschwerender Beeinträchtigung in den vergangenen Jahren leicht erhöht. Demnach ist der Anteil dieser Studierenden seit dem Jahr 2012 von sieben Prozent auf elf Prozent im Jahr 2016 angestiegen.

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Jena (kobinet) "Raúl Aguayo-Krauthausen wurde 1980 in Lima, Peru geboren und lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Berlin. Seit seiner Kindheit lebt er mit "Osteogenesis imper-fecta" (Glasknochen) und fährt leidenschaftlich gerne E-Rollstuhl. Er studierte Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Universität der Künste Berlin und hat zunächst in der Werbung und bei einem Radiosender gearbeitet. Dann begann er sich im Fernsehen und in den digitalen Medien behindertenspezifisch zu engagieren", heißt es auf der Internetplattform des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). In den nächsten Monaten weisen die kobinet-nachrichten auf die vom bifos-Zeitzeugenprojekt geführten 40 Interviews mit Zeitzeugen hin.

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Chemnitz (kobinet) Nach dem Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland gibt es auch noch in Sachsen an viele Problemstellen. So wird es nach Informationen des Freistaates voraussichtlich bis Mitte Januar 2021 keine individuellen Termine für Impfungen gegen das Corona-Virus in Sachsen geben.

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ERFURT (kobinet) Ausgehend von einer Bürgereingabe hat der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen zur Barrierefreiheit der in Thüringen geplanten Corona-Impfzentren nachgefragt - und dabei festgestellt, das die Lage in einzelnen Regionen unter diesem Gesichtspunkt unbefriedigend ist.

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BERLIN (kobinet) Angesichts der aktuellen Ereignisse in den USA und vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst ruft SoVD-Präsident Adolf Bauer dazu auf, aus den vergangenen Ereignissen zu lernen und sich auf die Bekämpfung des sozialen Ungleichgewichtes zu konzentrieren. Der Schutz der demokratischen Grundwerte schützt nach seinen Worten insbesondere die Schwächeren in der Gesellschaft

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Karlsruhe (kobinet) Die Notwendigkeit zu einem Teilhabestärkungsgesetz – gerade einmal vier Jahren nach Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – zeigt nach Ansicht des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) deutlich, dass die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, wie sie die UN-Behindertenrechtskonvention vorschreibt, nach wie vor in Deutschland nicht umgesetzt ist. Dabei bezieht sich das Netzwerk auf einen aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), das kurz vor Weihnachten den Verbänden mit einer äusserst kurzen Frist zur Stellungnahme zugesandt wurde. In der Stellungnahme von NITSA bezieht sich die Organisation vor allem darauf, was im Referentenentwurf noch fehlt, um eine echte Teilhabe sicherzustellen.

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Schwerin (kobinet) Das Landeskabinett von Mecklenburg-Vorpommern hat die Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG M-V) beschlossen. Der Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarische Beratung in den Landtag, wie es in einer Presseinformation des Sozialministeriums von Mecklenburg-Vorpommern heißt.

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Berlin/Stuttgart (kobinet) Nachdem ntv vermeldet hat, dass Jens Spahn nächste Woche eine Regierungserklärung zur Impfsituation abgeben will, hoffen viele besonders betroffene behinderte Menschen, dass die Impfpriorisierung noch einmal zu ihren Gunsten verändert wird. Mehrfach wurde in den Medien über die Benachteiligung derjenigen berichtet, die nicht in speziellen Einrichtungen leben. Gegenüber den kobinet-nachrichten hat sich die Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg Stephanie Aeffner dazu auch zu Wort gemeldet.

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BERLIN (kobinet) Ein breites Bündnis von 29 Umwelt- und Sozialverbände sowie Organisationen fordert in einer gemeinsamen Resolution, dass in Städten und auf dem Land barrierefreie Zugänge zu naturnahen Grünflächen, Naturerfahrungsräumen oder Wäldern für alle Menschen in geringer Entfernung zu ihrer Wohnung verfügbar sind.

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KÖLN (kobinet) Der neueste Band der REHADAT-Wissensreihe trägt den Titel „Mit viel Luft nach oben“ und informiert über die chronische Erkrankung Mukoviszidose .Sie beschreibt zudem, wie Arbeit für Menschen mit Mukoviszidose gestaltet werden kann.

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BERLIN (kobinet) Um die mit der COVID-19-Pandemie einhergehenden Einnahmeausfälle der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zu mindern und die Arbeitsentgelte der Werkstattbeschäftigten zu sichern, hat sich die Bundesregierung ausnahmweise bereit erklärt, einmalig einen Teil der Kosten zu übernehmen.

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HAMBUG (kobinet) Wie den autofreien Umbau des Jungfernstiegs so werden in der Stadt Hamburg im Rahmen der „Mobilitätswende“ gegenwärtig zahlreiche Verkehrsprojekte im Eilverfahren realisiert. Gemeinsam mit seinen Partnern kritisert der Blinden-und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH), dass Maßnahmen geplant und umgesetzt werden, ohne das Thema Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende Menschen vorab mit den entsprechenden Stellen abzustimmen. Das Bündnis fordert daher die Einrichtung eines „Arbeitskreises Mobilitätswende“.

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BERLIN (kobinet) Bund, Länder und Kommunen hatten sich im Jahr 2020 auf einen Pakt geeinigt durch den der öffentliche Gesundheitsdienst in den kommenden Jahren spürbar gestärkt werden soll. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgehet, so sollen für dessen Umsetzung vier Milliarden Euro bereitstellt werden.

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BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Fraktion der Partei DIE LINKE höhere Rentenleistungen für pflegende Angehörige. Seit 2017 steige die Zahl rentenversicherter Pflegepersonen sprunghaft, so argumentieren die Abgeordneten und kritisieren, dass Verbesserungen der vergangenen Jahre erst ab Pflegegrad 2 gelten und die unterschiedliche rentenrechtliche Bewertung der Pflegegrade und Versorgungsformen nicht aufgehoben sei.

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Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-hat einen Antrag für eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Fraktion kritisiert u.a. dass die Vergabe der Unabhängigen Patientenberatung von 2015 an ein überwiegend als kommerzielles Callcenter tätiges Unternehmen der UPD schweren Schaden zugefügt habe.

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Mainz (kobinet) "Jeder Mensch ist wertvoll. Das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft ist selbstverständlich und steht jedermann gleichermaßen zu. Rheinland-Pfalz setzt sich nach dem Motto 'Nichts über uns, ohne uns‘ hierfür aktiv ein“, erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Ministerrat hat in seiner gestrigen Sitzung die zweite Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen.

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DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen äußert sich erfreut und dankbar darüber, dass in diesem bevölkerungsreichsten Bundesland in den ersten Wochen des Jahres bereits 400.000 Menschen bei den Impfungen berücksichtigt werden sollen. Um breite Bevölkerungsschichten gegen das Corona-Virus zu impfen, muss nach Einschätzung des VdK dieses Bundeslandes das bisherige Konzept aber noch weiter verbessert werde

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BERLIN (kobinet) Auf der Grundalge ihres Berichtes zur Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung kommt die Bundesregierung zu dem Schluss, dass aus Sicht der Regierung ein Anstieg der Leistungsbeträge um fünf Prozent angemessen scheine,

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BERLIN (kobinet) Noch bis zum 15. Januar 2021 ist es möglich, sich um den Deutschen Kinder- und Jugendpreis des Deutschen Kinderhilfswerkes zu bewerben. Mit dieser Auszeichnung werden Projekte gewürdigt, bei denen Kinder und Jugendliche beispielhaft an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mitwirken.

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Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) rät den Betreibern des neu eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg (BER) dringend zu umfassenden Nachbesserungen hinsichtlich einer barrierefreien Nutzung durch behinderte Fluggäste. Darüber berichtet das Internetportal nullbarriere.de.

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Jena (kobinet) Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) weist in seinem Newsletter auf ein Online-Seminar unter dem Motto "Teilhabe und Grundsicherung" hin, das von dem Juristen Horst Frehe geleitet wird. Das Seminar findet am Montag, den 15. Februar und Dienstag, den 16. Februar statt. Beginn ist jeweils um 9.00 Uhr und Ende um jeweils 17.00 Uhr. Hierfür nutzen wir einen Zoom-Account mit Nutzung eines deutschen Rechenzentrums um die DSGVO einzuhalten, heißt es in der Ankündigung.

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Berlin (kobinet) "Nicht viele werden beim 4. Januar als Welttag der Brailleschrift an 'Internet' denken“, meint Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund). Dabei öffnen die tastbaren Punkte seit knapp 200 Jahren für Nichtsehende und hochgradig im Sehen beeinträchtigte Menschen der Zugang zu schriftlichen Informationen.

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Berlin (kobinet) Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einem ntv-Bericht zufolge eine neue kleinteilige Impfverordnung, die eine genauere Reihenfolge der zu Impfenden festlegt. "Die Bundeskanzlerin sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gefordert, dem Impf-Wirrwarr am Dienstag ein Ende zu setzen", habe der Vorstand der Stiftung Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Der Bundesgesundheitsminister habe bei der Impf-Priorisierung versagt. Der größte Teil der Pflegebedürftigen lebe zu Hause. Ihr Risiko sei ähnlich dem der Heimbewohner, denen Spahn nun eine Impfung im Januar versprochen hat, kritisiert Eugen Brysch.

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Berlin (kobinet) Es liegt zwar immer noch kein Referentententwurf für die Umsetzung des European Accessiblity Acts (EAA) vonseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Sozailes (BMAS) zur Verbändeanhörung vor, doch klar ist, dass Deutschland die Vorschriften des EAA bis 28. Juni 2022 in deutsches Recht umsetzen muss. Deshalb hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute eine Kampagnenhomepage für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz freigeschalten. Dort sollen verbandsübergreifende Informationen und Aktivitäten verschiedener Akteur*innen gesammelt werden, die den Forderungen der Betroffenen in Sachen Barrierefreiheit Nachdruck verleihen.

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Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.

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Berlin (kobinet) Zum 1. Januar sind eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgelistet hat. Im folgenden veröffentlichen wir einige Auszüge daraus, die besonders für behinderte Menschen relevant sind bzw. sein könnnen.

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Stockholm (kobinet) Kaum jemand hat die Diskussion um den nötigen Klimaschutz so geprägt wie die Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg, die mit ihrem Schulstreik den Initialzünder für den Protest von Millionen von meist jungen Menschen geliefert hat. Heute kann die junge Frau aus Schweden ihren 18. Geburtstag und damit ihre Volljährigkeit feiern, die ihr auch in Schweden das Wahlrecht ermöglicht. Neben ihrem Einsatz für den Klimaschutz ist Greta Thunberg auch immer wieder offensiv damit umgegangen, dass sie Autismus hat und welche Sicht der Dinge ihr dies ermöglicht.

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