MÜNCHEN (kobinet) Gehörlose Menschen brauchen oft eine Übersetzung in Gebärdensprache, obwohl kein Sozialträger die Kosten übernimmt. Um solche Dolmetsch-Einsätze schnell und unbürokratisch zu ermöglichen, hat der Bezirk Oberbayern in diesem Jahr einen besonderen Fördertopf eingerichtet.
Stockholm (kobinet) Nachdem vor gut 15 Monaten Judith Heumann als eine der Urgesteine der Selbstbestimmt Leben Bewegung behinderter Menschen gestorben ist, trauert nun die interantionale Behindertenbewegung um einen weiteren Taktgeber der Independent Living Bewegung. Dr. Adolf Ratzka ist am 21. Juli 2024 in Stockholm nach einem tragischen Unfall verstorben. Auch in Deutschland, wo Adolf Ratzka aufgewachsen ist und gute Verbindungen zur hiesigen Selbstbestimmt Leben Bewegung hatte, ist die Trauer ob dieses Verlustes groß, denn Adolf Ratzka war für viele ein Vorbild, was in Sachen Selbstbestimmung mit einer Behinderung möglich ist. Er hat aber auch ganz entscheidend an der Entwicklung der Grundsätze der Selbstbestimmt Leben Bewegung auf europäischer und deutscher Ebene mitgewirkt.
Mainz (kobinet) „Die Aktivitäten für die im Koalitionsvertrag auf Bundesebene geplanten Gesetzesreformen für mehr Barrierefreiheit müssen intensiviert werden.“ Darin waren sich die Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Ellen Kubica, und der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, einig als sie sich vor kurzem im Büro der Landesbeauftragten in Mainz im Lichte der dort an der Wand hängenden Bild der Freiheitsstatue im Rollstuhl austauschten. Barrierefreiheit sei ein entscheidender Schlüssel zur Inklusion und müsse endlich umfassend auch für die Anbieter von Dienstleistungen und Gütern im privaten Bereich verpflichtend festgeschrieben werden, waren sich die Gesprächspartner*innen einig.
Kassel (kobinet) „Vor 65 Jahren ist die Barbie-Puppe in die Spielzeugläden eingezogen und ist seitdem ein Kassenschlager. Immer wieder wurde die Puppe wegen eines unrealistischen Körperbildes kritisiert. Ein neues Modell soll dabei helfen, das zu ändern. Der Spielzeughersteller Mattel setzt mit der blinden Barbie den eigenen Angaben nach seine Bemühungen fort, ein breiteres Abbild der Gesellschaft zu zeigen. Eine immer größer werdende Kollektion mit integrativen Modellen solle dazu beitragen und deshalb gibt es die Barbie nun auch mit einer Sehbehinderung. Die neue Puppe hat einen Stock und trägt eine Sonnenbrille, wie das Unternehmen mitteilte. Die Verpackung sei mit Brailleschrift versehen, einer Blindenschrift“, heißt es in einem Bericht des Bayerischen Rundfunks auf BR24.
Wien / Bern (kobinet) „105.000 Unterschriften konnten für eine Volksinitiative gesammelt werden, die eine bessere Inklusion für Menschen mit Behinderungen in die Schweizer Gesellschaft ermöglichen soll.“ Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. Im BIZEPS-Interview spricht Simone Leuenberger darüber, wie es nun mit der Volksinitiative in der Schweiz weitergehen soll.
Walldorf (kobinet) „Wo bitte wird in der Bildungsreform Inklusion berücksichtigt?“ Das fragt Kirsten Ehrhardt vom Vorstand der Landesarbeitgemeinschaft Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Baden-Württemberg im Hinblick auf die Pläne zur Bildungsreform in Baden-Württemberg. Und weiter fragt sie: „Wo profitieren die inklusiv beschulten Kinder von den ‚Innovationen‘?“ Für sie sind die Pläne „eine Mischung aus Schwurbel und Nebelkerze“.
Berlin (kobinet) Längst hat der Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil eine Gesetzesänderung in der Schublade liegen, mit der ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden soll. Konkret geht es um eine im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Regierungsintern wird das Vorhaben offenbar immer noch blockiert. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) fordert die Bundesregierung und das Parlament nun auf, die dringend notwendige BGG-Reform zügig auf den Weg zu bringen, damit Menschen mit Behinderungen endlich eine Chance auf gleichberechtigte Teilhabe bekommen. Der DBR hat hierzu nun konkrete Änderungsvorschläge veröffentlicht.
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HANNOVER (kobinet) Nach den aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) ist Gewalt in der Partnerschaft um mehr als sechs Prozent gestiegen. In erster Linie sind Frauen betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb nicht nur ein Gewalthilfegesetz auf Bundesebene, sondern auch mehr Einsatz der Landesregierung. Schließlich seien, so der SoVD, entsprechende Ziele im Koalitionsvertrag verankert.
Düsseldorf (kobinet) „‚Wer seine digitalen Angebote nicht barrierefrei zugänglich macht, dem entgeht ein riesiges Kundenpotenzial‘, mahnt Accenture-Beraterin Anke Lenz. Menschen mit Behinderung repräsentierten in der EU eine Kaufkraft von 2,3 Billionen Euro pro Jahr. Allein in Deutschland haben 12,4 Millionen Menschen eine Behinderung. Sie sind beispielsweise darauf angewiesen, dass sich ein Onlinebanking rein mit der Tastatur bedienen lässt oder dass sich im Webshop die Schriftgröße verändern lässt“, heißt es in einem aktuellen Bericht des Handelsblatt mit Verweis auf die notwendige barrierefreie Gestaltung von Internetseiten, die Ende Juni 2025 in Deutschland wirksam wird.
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Stuttgart (kobinet) „Rund 200 Menschen mit und ohne Beatmung haben sich am 19. Juli auf dem Schlossplatz eingefunden, um auf das Dilemma rund um das nach wie vor umstrittene Gesetz GKV-IPReG aufmerksam zu machen. Organisator, der Intensivpflegeverband Deutschland e.V., hatte Betroffene sowie deren Familien, Provider, Pflegedienste und Interessierte aufgerufen, am Schlossplatz gegen das GKV-IPReG und das Vertragsdilemma rund um den Paragraph 132l aufzubegehren. Teilnehmende und Redner folgten dem gerade mal eine Woche vorher veröffentlichten Aufruf“, so heißt es in einem Bericht der Internetplattform beatmet leben vom 22. Juli 2024 über die Protestaktion in Stuttgart.
Wien, Österreich (kobinet) „In der U2-Station Schottenring ereignete sich am 17. Juli 2024 ein schrecklicher Unfall. Ein blinder Mann stürzte auf das U-Bahn-Gleis. Er wurde von der einfahrenden U-Bahn erfasst und verstarb.“ Diese traurige Nachricht über den tragischen Tod eines blinden Mannes in der Wiener U-Bahn verbreitete der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen aufgrund fehlender oder schlechter Leitsysteme.
Mainz (kobinet) „Ausbeutung in Behindertenwerkstätten? Vernachlässigte Inklusion“, so lautet der Titel eines Beitrags, den das Poltikmagazin des ZDF frontal jeute am 23. Juli 2024 ab 21:00 Uhr sendet. Darauf hat die Abeordnete des Europäischen Parlaments, Katrin Langensiepen, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht, die für den Beitrag ebenfalls interviewt wurde.
HANNOVER (kobinet) Menschen mit Sinnesbehinderungen stoßen überall im Alltag auf Barrieren. Es gibt zwar Übersetzungsgeräte, mobile Leitsysteme, sprechende Haushaltsgeräte und einiges mehr. Sie alle sind die Hilfen, die für Menschen mit Sinnesbehinderung wichtig sind. Sie helfen jedoch nicht allen oder jedem. „Die Meinung von Menschen mit Taubblindheit und Hörsehbehinderung zählt. Deshalb sollten sie auch über die Qualität und den Nutzen von Hilfsmitteln entscheiden“, findet Melissa Glomb, Geschäftsführerin des Deutschen Taubblindenwerks. Der Hilfsmittel-Wettbewerb „Sinnvoll: Wir gehören dazu“ wird seit 2022 verliehen und würdigt Unternehmen und Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise für Inklusion auch bei Hilfsmitteln einsetzen. Er soll auch in diesem Jahr zeigen, welches die geeigneten Hilfsmittel sind und was bei anderen zu verbessern wäre. .
Hannover (kobinet) In Niedersachsen beschäftigen über 26 Prozent der Arbeitgeber*innen keine Menschen mit Behinderung, obwohl sie eigentlich dazu verpflichtet sind. Das zeigen aktuelle Zahlen der Agentur für Arbeit. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen kritisiert das scharf. Seiner Auffassung nach müsse – gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel – deutlich mehr getan werden, um Menschen mit Behinderung in reguläre Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Dabei nimmt der SoVD Niedersachsen auch die Werkstätten für behinderte Menschen in der Pflicht: „Ihre Aufgabe ist es, Betroffene langfristig auf den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Da ist noch deutlich Luft nach oben.“ Aus Sicht des SoVD müsse hier dringend mehr passieren, um eine gleichberechtigte Teilhabe zu gewährleisten.
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Mainz (kobinet) „Rund zehn Prozent der Menschen in Deutschland haben einen Behinderungsgrad von mindestens 50 Prozent, also eine schwere Behinderung. Das sind 7,9 Millionen Menschen“, darauf hat die Nachrichtensendung heute des ZDF vor kurzem aufmerksam gemacht. „Laut Statistischem Bundesamt hatten Ende vergangenen Jahres rund 7,9 Millionen Menschen einen Behinderungsgrad von mindestens 50 Prozent. Das waren 0,9 Prozent – beziehungsweise etwa 67.000 Menschen – mehr, als zum Jahresende 2021, dem Zeitpunkt der letzten Erhebung“, heißt es u.a. im heute-Bericht vom 19. Juli 2024.
Berlin (kobinet) Die Wanderausstellung des Verein Sozialdenker mit dem Titel „Inklusion im Blick“ ist noch bis September 2024 in Berlin im Kleisthaus in zu besichtigen. Die Ausstellung zeigt Kunstwerke für Menschen mit Behinderungen, aber auch über Menschen mit Behinderungen, ist somit für jeden etwas Greifbares. Darauf hat der Nachrichtendienst EU-Schwerbehinderung hingewiesen, der einen Filmbericht zur Ausstellung auf YouTube eingestellt hat.
BERLIN (kobinet) Die französische Hauptstadt ist allgemein als „Stadt der Liebe“ bekannt. In diesem Jahr wird es jedoch auch eine Stadt des Sports, des olympischen Sports, sein. Vom 26. Juli bis zum 11. August dieses Jahres finden in dieser Stadt die Olympischen Sommerspiele statt. In der Zeit vom 28. August bis zum 8. September schließt sich diesem Ereignis ein weiterer Höhepunkt an – die paralympischen Sommerspiel 2024.
Berlin (kobinet) Ein süßes Wort erfrischt oft mehr als Wasser und Schatten. (Buddha)
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Würzburg (kobinet) Seh- und Hörbeeinträchtigungen bei Personen in bayerischen Wohneinrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung treten häufiger auf als erwartet. Sie bleiben zudem oftmals unerkannt. Das bestätigt eine Untersuchung der Blindeninstitutsstiftung, der Universität Hamburg, der LMU München und der Pädagogischen Hochschule Heidelberg. Die vom bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderte Studie zeigt aber auch, wie die Teilhabe im Alltag der seh- und hörbeeinträchtigten Bewohnerinnen und Bewohner verbessert werden kann – und wie auch das Personal davon profitiert, heißt es in einer Presseinformation der Blindeninstitutsstiftung in Würzburg.
Berlin (kobinet) Die Inklusionstage am 3. und 4. Juni 2024 waren auch in diesem Jahr wieder ein Ort der engagierten Diskussion und Vernetzung. Fast 300 Teilnehmende haben sich vor Ort intensiv über den Themenschwerpunkt MOBILITÄT barrierefrei • selbstbestimmt • zeitgemäß ausgetauscht. Darüber hinaus verfolgten etwa 200 Interessierte die Fachveranstaltung online. Auf der Internetseite www.gemeinsam-einfach-machen.de/ikt24 wurde nun die Dokumentation der Inklusionstage 2024 veröffentlicht.
OLDENBURG (kobinet) Eltern von Kindern mit Beeinträchtigung in Weyhe im Landkreis Oldenburg fühlen sich diskriminiert. Wie der Norddeutsche Rundfunk berichtet müssen sie auf der Basis einer anderen Berechnungsgrundlage mehr Geld für das Kita-Essen zahlen als Eltern anderer Kinder.
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Kassel (kobinet) Im Nachgang zur Fachtagung „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz – Ausblicke nach den Prüfungen der Staatenberichte“, die am 20. und 21. Juni 2024 an der Universität Kassel stattfand, hat die Deutsche Vereinigung für Rehabilitaiton (DVfR) nun eine erste Dokumentation der Tagung in das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf www.reha-recht.de online eingestellt.
Köln (kobinet) Der Deutschlandfunk berichtet heute am 19. Juli 2024 darüber, dass in Abwasserproben aus dem Gazastreifen das Poliovirus nachgewiesen wurde. Dies habe das israelische Gesundheitsministerium nach der Untersuchung von Proben mitgeteilt. Auch die Weltgesundheitsorganisation habe dem Bericht zufolge Polioviren festgestellt. Ähnliche Angaben habe auch das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium in Gaza gemacht. Der Fund berge die Gefahr, dass tausende Menschen an Polio erkranken könnten.
HANNOVER (kobinet) Mehr als 26 Prozent der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beschäftigen in Niedersachsen keine Menschen mit Behinderung, obwohl sie eigentlich dazu verpflichtet sind. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen kritisiert das scharf. Seiner Auffassung nach müsse – gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel – deutlich mehr getan werden, um Menschen mit Behinderung in reguläre Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bringen.
Berlin (kobinet) „Erstmals ist in einem Abschlusskommuniqué einer G7-Konferenz ein Beschluss zu „Inklusion und Behinderung“ enthalten! In dem Dokument, das die Staats- und Regierungschefs der G7, die vom 13.-15. Juni 2024 im italienischen Borgo Egnazia zu politischen Gesprächen zusammengekommen waren, verabschiedet haben, heißt es: ‚Wir werden unsere Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ausweiten.‘ Dieser eine Satz ist für mich ein Meilenstein, ein so klares internationales Bekenntnis aus dem Kreis der G7 gab es niemals zuvor.“ Darauf wies der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung in seinem aktuellen Inklusionsnewsletter hin.
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Berlin (kobinet) Um für alle verständlich über Früherkennungs- und Behandlungsmöglichkeiten aufzuklären, hatten die Deutsche Krebsgesellschaft und die Bundesvereinigung Lebenshilfe mit Unterstützung der Deutschen Krebsstiftung im Jahr 2022 zwei Broschüren in Leichter Sprache herausgebracht. Das kostenlose Info-Material war schnell vergriffen. Dank einer erneuten Förderung der Deutschen Krebsstiftung konnte jetzt ein Nachdruck ermöglicht werden. Dies teilte die Bundesvereinigung Lebenshilfe mit.
Berlin (kobinet) Rentnerinnen und Rentner erhalten ab Juli 2024 einen Zuschlag auf ihre Rente, wenn ihre Erwerbsminderungsrente zwischen 2001 und 2018 begonnen hat. Die Regelungen für Erwerbsminderungsrenten wurden in der Vergangenheit mehrfach verbessert. Allerdings profitierten nur Rentenneuzugänge von diesen Änderungen, während Bestandsrentnerinnen und Bestandsrentner nicht berücksichtigt wurden. Diese Lücke wird nun geschlossen, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
BERLIN (kobinet) Aus Sicht des Deutsche Kinderhilfswerk zählt die Verankerung von Kinderrechten und damit einhergehend von Beteiligungsrechten im Grundgesetz und in den Verfassungen der Bundesländer, der Ausbau bestehender Beteiligungsrechte in Fachgesetzen sowie der flächendeckende Ausbau von beteiligungsfördernden Strukturen. Auch die Einsetzung von Kinder- und Jugendbeauftragten, die Einrichtung von Fach- und Servicestellen der Kinder- und Jugendbeteiligung und der Ausbau unmittelbarer Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche sind nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes zu forcieren.
HERSBRUCK (kobinet) Angehende Erzieherinnen und Erzieher der Rummelsberger Fachakademie für Sozialpädagogik hatten sich auf der inklusiven Streuobstwiese auf dem Campus Haus Weiher in Hersbruck eingefunden. Diese erste Exkursion wurde vom Fachbereich Autismus organisiert und zielte darauf ab, den Schülerinnen und Schülern die vielfältige, spannende und herausfordernde Arbeit mit Menschen mit einer Behinderung näherzubringen.
Berlin (kobinet) Das bundesweite Projekt „Budgetkompetenz – Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), bei dem u.a. auch die Bundesarbeitsgemeineschaft Unterstützte Beschäftigung (BAG UB) als Projektpartner mitarbeitet, verfolgt unter anderem die Ziele den Zugang zu den Budgets für Arbeit bzw. Ausbildung zu verbessern und eine kompetente Beratung zu ermöglichen. „Budgetkompetenz“ wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus Mitteln des Ausgleichsfonds finanziert. Das Projektteam hat bereits im vergangenen Jahr eine Umfrage zur Ermittlung des Umsetzungsstandes der Budgets für Arbeit und Ausbildung durchgeführt. Die Auswertung zur Umfrage wurde nun auf der Projekthomepage unter https://budget-kompetenz.de/?p=986 eingestellt.
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Frankfurt am Main (kobinet) Nach den Angaben des Hessischen Statistischen Landesamtes leben in Hessen 2.500 Menschen, die sowohl von einer Seh- als auch von einer Hörbehinderung betroffen sind. Da hier nur Menschen mit Schwerbehindertenausweis erfasst sind, muss man von einer hohen Dunkelziffer ausgehen. 2023 hatten laut dem Hessischen Versorgungsamt 102 Personen das Merkzeichen TBL (Taubblind) und 80 Personen bezogen Taubblindengeld. Zu sozialrechtlichen Themen wie Taubblindengeld oder Unterstützung beim Kontakt mit Behörden und Ämtern bietet seit Januar 2024 die bis jetzt einzige Beratungsstelle Hessens (Mörfelder Landstraße 6-8, 60598 Frankfurt am Main) Unterstützung. Klara Bellinger (Psychologin und ausgebildete Gestalttherapeutin) und Lena Anna Schmidt (Sozialarbeiterin) stehen hier für Menschen mit Hörsehbeeinträchtigung sowie deren Angehörige zur Verfügung. Darauf hat Judit Nothdurft die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
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Bremen (kobinet) „Wie barrierefrei ist der Bremer Hauptbahnhof? Die Antwort hängt auch davon ab, zu welchen Zeiten mobilitätseingeschränkte Reisende dort ankommen oder abfahren wollen. Die Bremer Regierungskoalition sieht Nachholbedarf und hat einen entsprechenden Antrag für den Landtag eingereicht. Linke, SPD und Grüne setzen sich dafür ein, dass der Zugang zu Fernverkehrszügen auch nachts möglich ist. Für Rollstuhlfahrer ist in dieser Zeit der ‚letzte Meter‘, also der Übergang vom Bahnsteig in den Zug, das Problem.“ Darüber berichtet Felix Wendler im Weser Kurier in einem Beitrag mit der Überschrift „Koalition fordert mehr Barrierefreiheit am Hauptbahnhof“, auf den Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Kassel (kobinet) „Nach Veröffentlichung der neuen Studie zum hohen Gewaltvorkommen plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Konkretisierungen zum Gewaltschutz im SGB IX. Auf einer Fachveranstaltung des Ministeriums am 11. Juli 2024 wurde das Vorhaben bekannt gegeben.“ Dies teilt die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen Weibernetz e.V. mit. Dem Bericht zufolge sollen Mindestandards im Paragraf 37a SGB IX eingefügt werden sowie Konkretisierungen in weiteren Paragrafen.
Berlin (kobinet) „Die zweite Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland liegt bald ein Jahr zurück. Im August 2023 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf geprüft, wie Deutschland die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzt. Die Empfehlungen des UN-Fachausschusses sind maßgebliche Leitlinien für die weitere Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen auch im Land Berlin. Über die Handlungsempfehlungen, die sich aus der Staatenprüfung ergeben, möchten die Monitoring-Stelle UN-BRK Berlin und die inklusionspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE im Abgeordnetenhaus am 6. September 2024 mit Ihnen ins Gespräch kommen. Was bedeuten die Abschließenden Bemerkungen für Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik in Berlin? Was muss in Berlin geschehen, um die Empfehlungen des UN-Fachausschusses umzusetzen?“ heißt es in der Einladung des Deutschen Institut für Menschenrechte.
HANNOVER (kobinet) Die Möglichkeiten einer Teilhabe werden häufig erst verständlich wenn man sie persönlich erleben kann. Eine derartige Chance bietet der Tag der offenen Tür im Deutschen Taubblindenwerk in Hannover. Er wird am Sonntag, dem 8. September 2024 im Albert-Schweitzer-Hof in Hannover stattfinden. Er ist eine traditionelle Möglichkeit, Teilhabe zu erleben und Vielfalt entdecken sowie mit Menschen mit Taubblindheit und Hörsehbehinderung in Berührung zu kommen.
HANNOVER (kobinet) Der heute von der Bundesregierung beschlossene Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2025 führt bei Niedersachsens Integrationsminister Dr. Andreas Philippi zu Kopfschütteln und der Forderung, der Bunde müsse seine Planungen in den Ausgaben für Integration und Migration umgehend korrigieren. Dieser sieht aktuell eine Kürzung der Ausgaben für Integration und Migration in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro vor.
STUTTGART (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg betrachtet die im Bundeshaushalt 2025 geplanten Minderausgaben um 40 Millionen Euro bei den Freiwilligendiensten mit großer Sorge. Aus Sicht dieses Sozialverbandes ist fast jeder siebte Freiwilligenplatz im Land in Gefahr
Berlin (kobinet) „Endlich: Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 verabschiedet. Diesen Moment haben behinderte Menschen in Deutschland lange herbeigesehnt. Denn wenn ich die Freiheitsstatue Lady Liberty richtig verstanden habe, wird der Entwurf für ein novelliertes Behindertengleichstellungsgesetz jetzt umgehend aus der Schublade geholt und an die Ressorts und Verbände versandt. Lady Liberty ist ja zu uns gekommen, um uns in unserem Ringen um mehr Barrierefreiheit durch die Umsetzung wesentlicher Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag zu unterstützen.“ Dies erklärte Prof. Dr. Sigrid Arnade anlässlich des Kabinettsbeschluss vom 17. Juli 2024 zum Bundeshaushalt 2025. Juliane Harms hat dazu mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz ein Bild mit der Freiheitsstatue im Rollstuhl mit Prof. Dr. Sigrid Arnade vor dem Bundeskanzleramt gebastelt.
Wien (kobinet) Menschen mit Behinderungen sollen regulären Lohn verdienen, statt Taschengeld in Werkstätten zu erhalten. Das ist das Ziel der neuen Förderrichtlinie ‚Inklusive Arbeit‘, die das österreichische Sozialministerium am 15. Juli 2024 veröffentlicht hat. Das Ministerium stellt bis zum Jahr 2026 insgesamt 36 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die Menschen mit hohem oder sehr hohem Unterstützungsbedarf den Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS hingewiesen. „Auch Menschen mit Behinderung haben Anspruch auf ein faires Gehalt und sozialversicherungsrechtliche Absicherung, damit sie ein selbstbestimmtes Leben führen können. Ich bin sehr froh, dass wir dabei auf die Unterstützung der Länder zählen können, die ein Drittel der Projektkosten tragen“, betonte der österreichische Sozialminister Johannes Rauch.
Berlin (kobinet) „Früh am Morgen des 5. Juli 2024 sollen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck auf einen Bundeshaushalt 2025 geeinigt haben. Ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt allerdings: da sind noch viele behindertenpolitische Versprechen nicht eingelöst. Die Ampelregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode längst überfällige Reformen angekündigt, damit ‚Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens insbesondere in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Gesundheit und im Digitalen Bereich barrierefrei wird. Zudem sollen private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren oder, soweit dies nicht möglich ist, zum Ergreifen von angemessenen Vorkehrungen verpflichtet werden.'“ So heißt es im aktuellen Newsletter des Deutschen Behindertenrates, der im Juli 2024 erschienen und online abrufbar ist.
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