Weiter Umsetzungsprobleme beim BTHG

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

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Bild: ht

Berlin (kobinet) Wie aus dem aktuellen Newsletter der Deutschen Heilpädagogischen Gesellschaft zu erfahren ist, so benennt Thorsten Hinz in einem Kurzbeitrag für das aktuelle CBP-Info zentrale Umsetzungsprobleme des BTHG aus Leistungserbringer-Sicht. Dabei zählt der in seinem Text folgende Faktoren auf: 

  • Die Kostenaufteilung und Kostenverantwortung für folgende „Pakete“ der Leistungserbringung: Wohnen/ Miete, Lebensunterhalt, Infrastruktur, Investitionen, ordnungsrechtliche Vorgaben (zum Beispiel Brandschutz), Teilhabe- beziehungsweise Eingliederungshilfe-Leistungen, andere Leistungen (zum Beispiel Pflege, Krankenversicherung);

  • Die Klärung der Auswirkungen der BTHG-Umstellung zum 1. Januar 2020 auf die Gemeinnützigkeit des Leistungserbringers, so die Klärung von Fragen zu Grundsteuer und Umsatzsteuer, die sich aufgrund des Stichtags zum 1. Januar 2020 ergeben;

  • Die Ausarbeitung und/oder Aktualisierung von Leistungsbeschreibungen, insbesondere für die Eingliederungshilfe-/Teilhabeleistungen;

  • Die Unterstützung und Beratung der Betroffenen und deren rechtlicher Vertretungen (unter anderem zum „Antragserfordernis“ nach § 108, SGB IX für Leistungen der Eingliederungshilfe);

  • Die Beteiligung an den neuen Teilhabeplan- und Gesamtplanverfahren zur Klärung der Bedarfe und Leistungen für die Leistungsberechtigten.“

Zu Mängeln zählen nach den Worten des Autoren des Artikels unter anderem „der Widerspruch zwischen einerseits dem Versprechen auf personenzentrierte Leistungen und anderseits der klaren Vorgabe, dass der durch das BTHG vollzogene Systemwechsel „kostenneutral“ geschehen muss. Auch wird der CBP darauf hinweisen, dass gerade bei der Bedarfsermittlung von Menschen mit einem sehr hohen Unterstützungsbedarf die Einbeziehung der Leistungserbringer dringlich ist.

Alle, die diesen Artikel selbst lesen möchten, die finden ihn auf den Seiten 2 und 3 der aktuellen Ausgabe des CBP-Info. 

Lesermeinungen zu “Weiter Umsetzungsprobleme beim BTHG” (1)

Von Dirk Hentschel

Diese "Problematik" ist von Anfang an zu erkennen gewesen - so richtig hats aber niemanden interessiert?

Mit der Umsetzung der UN BRK hätte (muß / müßte) es ein geplantes Auslaufen der stationären Behindertenhilfe / Heime sowie weiterer Sondereinrichtungen / Werkstatt / Schule) geben. Hier sind Behindertenselbstvertreterorganisationen absolut inkonsequent, ob gewollt oder ungewollt .....?!

Von der Politik und dem etablierten Behindertenhilfesystem ist nichts anderes zu erwarten ...........

Und wenn ich mir die Lesermeinungen zum "Inklusionsfilm" so ansehe scheint der Kampf zwischen den Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten (schon lange?) begonnen zu haben

Dirk Hentschel

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