Jürgen Dusel: Heute ein Jahr im Amt

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Jürgen Dusel auf der Rednerbühne in Berlin am 5. Mai 2019
Jürgen Dusel auf der Rednerbühne in Berlin am 5. Mai 2019
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Heute vor einem Jahr hat Jürgen Dusel den Staffelstab von Verena Bentele als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen übernommen und wurde vom Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, in dieses Amt berufen. Heute begeht Jürgen Dusel dies mit einem Jahresempfang, der ab 16.30 Uhr im Cafe Moskau in Berlin stattfindet. Mit dabei sind u.a. der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Prof. Dr. Theresia Degener, die bis Dezember 2018 den Vorsitz des UN-Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention inne hatte.

Neben der Bilanz von Jürgen Dusel über seine bisherige Arbeit im ersten Jahr als Behindertenbeauftragter darf man vor allem bei dem heutigen Empfang auch auf die Botschaften des Bundesfinanzministers Olaf Scholz gespannt sein. Am Nachmittag stellt er die neueste Steuerschätzung bis 2023 vor, von der erwartet wird, dass diese weit unter den Schätzungen vom November liegt und neuen Sprengstoff für die Prioritätensetzung in der großen Koalition bieten dürfte. Dabei wird es sicherlich auch darum gehen, welche behindertenpolitische Projekte die Bundesregierung in der ihr noch verbleibenden Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 anpacken wird. Theresia Degener wird in ihrem Beitrag sicherlich auch auf die derzeit laufende Staatenprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss eingehen. Hier muss die Bundesregierung noch einige Hausaufgaben machen, wenn die Kritik nicht erneut so stark ausfallen soll, wie bei der ersten Staatenprüfung mit ihren Abschließenden Bemerkungen von 2015.

Noch am Sonntag hatte Jürgen Dusel bei der Kundgebung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen in Berlin die Anpassung der Steuerfreibeträge und die Schaffung von Barrierefreiheit auch durch private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten eingefordert.

Link zum Bericht der kobinet-nachrichten über die Amtseinführung von Jürgen Dusel