Weichen stellen für ein friedliches und soziales Europa

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

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Bild: SoVD

Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland SoVD fordert in seinem Aufruf zur Europawahl dazu auf, Weichen für ein friedliches und soziales Europa zu stellen und SoVD-Präsident Adolf Bauer betont: „Europa steht vor der Entscheidung“ Vor der Wahl zum europäischen Parlament ruft der Sozialverband Deutschland (SoVD) zur Wahlbeteiligung auf und stellt klare Forderungen an die Europapolitik.

"Europa steht vor der Entscheidung, ob es eine Politik wählt, die den sozialen Frieden und damit den Zusammenhalt der EU sichert“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Die Alternative sei, so Bauer, antidemokratischen und nationalistischen Kräften Tür und Tor zu öffnen. „Wer bei klarem Verstand ist, kann das nicht in Betracht ziehen“, so Bauer.

Der Verbandspräsident ruft insbesondere Menschen mit Behinderungen auf, an der Wahl teilzunehmen. Behinderte Menschen, die bisher nicht wählen durften, können nach einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Betroffene müssen bis zum 5. Mai einen Antrag stellen, damit sie das Wahlrecht ausüben können. „Wir wissen, dass die Demokratie eine unbedingte Voraussetzung für den sozialen Frieden ist. Und wir haben in unserer Geschichte erfahren, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist. Deshalb engagiert sich der SoVD auch heute intensiv für den demokratischen Rechtsstaat, eine starke Zivilgesellschaft und verteidigt die Idee einer offenen Gesellschaft mit allen Teilhabechancen“, betont Verbandspräsident Bauer. Das Impulspapier des SoVD zu den Europawahlen im Mai ist hier nachzulesen.

Lesermeinungen zu “Weichen stellen für ein friedliches und soziales Europa” (2)

Von TN

Da die Kommentarfunktion außer Kraft ist zu der Demonstration am 05. Mai in Berlin:

Bereits in der Ankündigung ist deutlich zu erkennen, dass es nicht um die Rechte der einzelnen Behinderten geht, das wäre nobel, hierfür zu demonstrieren. Sondern es geht nur darum, in der Masse der Behinderten zu verschwinden.

Ich hätte mir das gern mal angeguckt, wie in Berlin für das Wohl und Wehe des einzelnen Behinderten, damit dieser nicht in der Masse der Anonymität verschwinde, damit er nicht in der Masse der Behinderten untergehe, erstritten wird. Aber so?

Für Verbandsfunktionär/innen, die diese Demonstration anführen, gebe ich mich nicht her. Hierfür ist mir meine Zeit zu schade. Und als Einzelmensch würde ich nicht erhört werden. Und außerdem wird sich an Nebensächlichkeiten ausgetobt werden. Aktualität ist etwas anderes!
Aktualität wahrend wäre es, wenn sich gegen das (von dem Bundes-nicht-gesundheitsminister ) Spahn initiiterte, mit Worten aufgehübschte Gesetz zur Organ'spende' demonstriert würde. Aber Menschen im Wachkoma scheinen selbst bei dem Lobbyverband 'Berliner Behindertenverband' keine Lobby, keine Vertreter ihrer Interessen zu haben. Das Sich-Verbeißen an Nebensächlichkeiten scheint derzeit en vogue zu sein.

Von Wolfgang Ritter

Man darf sich sicher sein, dass wenn der Wähler an die Urne tritt, dieser mit klarem Verstand und persönlicher Überzeugung seine Stimme abgibt.

Jedes Prozent welches an die nationalistischen Kräfte geht ist ein Beweis dafür, dass die sozialistischen Kräfte versagt haben und dies sollte man nie vergessen, wenn man den sozialen Frieden so hervorhebt.

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