Hartz IV-Sanktionen abschaffen

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Budget, Geldscheine
Budget, Geldscheine
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband bekräftigt seine Forderung nach Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. In fast jedem zweiten Fall sind Widersprüche gegen Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II erfolgreich. Das fand eine Anfrage heraus und das bestätigt Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes in der Forderung des Verbandes, Sanktionen generell abzuschaffen.

„Sanktionen treiben Menschen an die Grenzen des Existenzminimums und darüber hinaus. Sie sind nicht nur unmenschlich, sondern werden auch noch häufig falsch angeordnet “so Hesse. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. 46 Prozent der Widersprüche gegen Sanktionen wegen fehlender Mitwirkung wurde ganz oder teilweise stattgegeben und 42 Prozent der Klagen waren erfolgreich. Außerdem gebe es keinen Beleg, dass Sanktionen erfolgreich sind. „

Wir brauchen echte Förderungen und Qualifizierungsmaßnahmen, keine drakonischen Strafen“, so Hesse weiter. Der Paritätische Wohlfahrtsverband plädiert seit langem für die Abschaffung der Sanktionen. Im Jahr 2018 gab es 449.550 Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher. Fast 80 Prozent gehen zurück auf vermeintliche Meldeversäumnisse, also verpasste Termine.

Für Werner Hesse völlig unverhältnismäßig: „Es kann nicht sein, dass der Kühlschrank leer bleibt oder sogar aufgrund ausbleibender Mietzahlungen die Obdachlosigkeit droht, weil jemand seinen Sachbearbeiter nicht erreicht hat. Diese verfassungsrechtlich zweifelhafte Praxis muss beendet werden.“

Lesermeinungen zu “Hartz IV-Sanktionen abschaffen” (3)

Von Wolfgang Ritter

@Von Anette

Zitat:

Also erst in den Schuhen des anderen laufen bevor man verkehrte urteilt.

Hallo Anette,

dieser Satz ist zu allgemein gehalten als dass man ihn verallgemeinern kann. Wie soll man in den Schuhen anderer laufen, wenn die eigene Schuhgröße 42 ist, aber das von Ihnen zitierte Beispiel dann die Schuhgröße 47 hat? Vergleicht man die immer wieder hervorgehobene Schuhgröße mit den Tatsachen, dann erkennt man sehr schnell das Einzelschicksale nicht generell miteinander verglichen werden können.

Bei vielen Menschen welche derartiges erleben oder erlebt haben, erkennt man sehr oft sie seien unschuldig der eigenen Darstellung entnehmend. Was aber tatsächlich so mancher Grund für Sanktionen ist, die meisten wissen gar nicht wo die Möglichkeiten liegen, um einem schikanierenden Sachbearbeiter in die Schranken zu verweisen.

Da ich annehme Sie sind schwerbehindert im Sinne des SGB IX, sollten Sie vielleicht mal die Taktik ändern und Sie werden sehen, mit den richtigen Argumenten kommen Sie auch zum Ziel. Beschäftigen Sie ihren Sachbearbeiter, aber bitte nicht mit dem Satz, er solle sich erstmal ihre Schuhe anziehen und den Weg gehen welchen Sie bereits hinter sich haben, man wird, wenn Sie es richtig anstellen, Initiativen ergreifen müssen, deren Ergebnis keinesfalls dem Sachbearbeiter eine weitere pauschalierte Sichtweise zulässt, denn richtig beantragt, muss dann gehandelt werden und die Sanktion als Druckmittel verliert über kurz oder lang ihre Wirkung.

Wenn Sie hier schreiben:

Noch für die Überschlauen; Mir kam zu Ohren das Leute sagten; es wird nicht bis zur Obdachlosigkeit sanktioniert, das dauert alles, ist gelogen. Ich hatte es selber durch, unschuldig.

Vielleicht machen Sie sich im Moment Luft, aber es hilft Ihnen nicht im geringsten, in ihrer persönlichen Situation, egal was man Ihnen erzählt und Sie vielleicht glauben?

Von Anette

Es kann nicht sein, daß man mit knapp 60 Jahre noch Angst haben muss auf der Straße zu landen, wo man nichts für kann und noch für die Besserwisser, es wird nicht bloss sanktioniert, für ein verpassten Termin, nein aus Schikanen und wegen der Prämie, wird wegen jeder Kleinigkeit sanktioniert. Noch für die Überschlauen ;Mir kam zu Ohren das Leute sagten ;es wird nicht bis zur Obdachlosigkeit sanktioniert, das dauert alles, ist gelogen. Ich hatte es selber durch, unschuldig. Also erst in den Schuhen des anderen laufen bevor man verkehrte urteilt.

Von Anette

Nicht nur die Sanktionen wie beschrieben, man macht Menschen mit Behinderungen Einschränkungen Behinderungsgrad auch einen das Leben schwer mit Sanktionen. Denn solche Leute die durch Unfall oder so Dauerkrankheit haben werden auch bis zur Obdachlosigkeit sanktioniert aus Dingen und Gründen die unrealistisch und unmenschlich sind, was mit fordern und fördern nichts zu tun hat sondern seelische Körperverletzung, was die Leute noch kranker macht. Sowas ist ein narzistisches Verhalten und dazu kommt das Alter noch mit 57 Jahre.
Jeder weiss, wie es da auf den Arbeitsmarkt für denjenigen aussieht, wenn er nicht so kann, wie er will. Man kommt sich vor, wie ein Zuchtbulle aber nicht wie ein Mensch. Menschen werden in 1Euro Jobs gesteckt, wo sie das Material selber kaufen müssen, weil das Budget nicht reicht und man sonst nur rum sitzt dort macht man nicht mit wird sanktioniert. Es muss aufhören diese Druckmittel auch für Ältere Kranke, in welcher Zeit Leben wir eigentlich au jeden Fall nicht im Jahr 2019 sondern moderne Sklaverei.

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