Linke jetzt mit Sprecher für Inklusion und Teilhabe

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Sören Pellmann
Sören Pellmann
Bild: Die Linke

Berlin (kobinet) Zu Beginn des neuen Jahres hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (DIE Linke) entschieden, seine Sprecherfunktion - nach Abstimmung mit den beiden Fraktionsspitzen - umzubenennen. Zukünftig wird er als Sprecher für Inklusion und Teilhabe fungieren. Die bisherige Bezeichnung als Sprecher für Behindertenpolitik wird dadurch ersetzt.

Sören Pellmann erklärt hierzu: "Im Zuge einer präzisierten Schwerpunktsetzung habe ich mich entschlossen, meine Sprecherfunktion den politischen Werten und Forderungen der Fraktion/Partei Die Linke und der UN Behindertenrechtskonvention anzugleichen. Mit den zeitgemäßen Begriffen Inklusion und Teilhabe orientieren wir uns klar am Ziel einer inklusiven Gesellschaft. In diesem Jahr werden wir insbesondere das inklusive Arbeitsleben in den Vordergrund stellen und mit Hilfe eines breiten Beteiligungsprozesses einen umfassenden Antrag für eine inklusivere Arbeitswelt erarbeiten. Ebenso werden wir einen Antrag zur Schaffung umfassender Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen auf den Weg bringen. Gleichzeitig werden wir uns der Initiative der Bundesregierung kritisch entgegenstellen, die eine Veränderung der Berechnung des Grads der Behinderung 2019 durchsetzen will. Hierdurch werden zahlreiche Menschen mit Behinderung ihren Schwerbehindertenstatus und damit verbundene Nachteilsausgleiche verlieren. Die weiter bestehende Notwendigkeit der Unterstützung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben darf aber nicht durch eine Verordnung wegverordnet werden. Während die Bundesregierung bestehende Rechtsansprüche und Nachteilsausgleiche stetig untergräbt, sollte sie lieber die rechtsverbindlichen Menschenrechtsverpflichtungen achten und endlich umfassend umsetzen. Teilhabe und Inklusion dürfen nicht nur inhaltslose Phrasen bleiben, sondern müssen mit Leben gefüllt werden. Auch daher ist eine menschenrechtskonforme Bezeichnung des Sprechergebiets zwingend geboten."

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