Dominik Peter im rbb-Rundfunkrat

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Dominik Peter (Bildmitte) am Berliner Protesttag  5.5.2017
Dominik Peter (Bildmitte) am Berliner Protesttag 5.5.2017
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Ab Februar 2019 wird Dominik Peter die Interessen von Menschen mit Behinderungen vertreten. "Endlich ein eigener Vertreter", titelte die Berliner Behindertenzeitung auf der ersten Seite ihrer Dezember/Januar-Ausgabe. Das Abgeordnetenhaus hatte den Vorsitzenden des Berliner Behindertenverbandes gewählt, nachdem die Linksfraktion auf ihren Sitz im Rundfunkrat verzichtet und den parteilosen Journalisten nominiert hatte.

Dass Menschen mit Behinderung am Rundfunkrat mit am Tisch sitzen, ist schon seit langem eine Forderung der Behindertenbewegung. Auch Christian Specht, Vorstandsmitglied der Lebenshilfe Berlin, hat sich dafür eingesetzt. In einer Presseinformation gratulierte er gestern Dominik Peter, mit dem er eng zusammenarbeiten will. "Ziel bleibt die Änderung des rbb-Staatsvertrags, damit Menschen mit Behinderung einen eigenen Sitz mit Stimmrecht im Rundfunkrat erhalten, wie es in anderen Bundesländern, z.B. Bremen oder Bayern, schon üblich ist", meint Specht.

Peter und Specht sind sich darin einig, dass diesem Schritt in die richtige Richtung weitere folgen müssen. Zwar heißt es im aktuellen Staatsvertrag: "Bei der Gestaltung seiner Angebote berücksichtigt der Rundfunk Berlin-Brandenburg alle gesellschaftlichen Gruppierungen, insbesondere die Anliegen von Menschen mit Behinderungen ...", jedoch sieht der Vertrag in dem 30-köpfigen Gremium keinen ständigen Vertreter von behinderten Menschen vor. "Es muss sichergestellt werden, dass auch nach meiner Amtszeit ein Menschen mit Behinderung im Rat vertreten ist", so Peter.  

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