Hindernisse endlich überwinden

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Sören Pellmann
Sören Pellmann
Bild: Die Linke

Berlin (kobinet) Die Hindernisse endlich überwinden und die volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung gewährleisten fordert die der Bundestagsfraktion LINKE zum Welttag der Menschen mit Behinderungen. Weiter heißt es dazu in der Presseinformation dieser Partei: „Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen werden trotz der in Deutschland seit fast zehn Jahren in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention in zahlreichen Lebensbereichen systematisch benachteiligt.

Noch immer existiert für Menschen mit Behinderungen ein höheres Armutsrisiko als für andere. Ebenso sinkt die Wahrscheinlichkeit zur Erlangung höherer Bildungsabschlüsse mit einer Behinderung massiv. Der Bundesregierung fehlte seither der Mut handfeste Instrumente zu schaffen, die wirksam zur Herausbildung einer inklusiven Gesellschaft beitragen und Sonderwelten schrittweise überwinden“, sagt Sören Pellmann, der Leipziger Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärte Sören Pellmann weiter: „Weder die vollständige Verpflichtung der Privatwirtschaft zur Barrierefreiheit noch die korrekte Umsetzung einiger wichtiger EU-Richtlinien zur digitalen Barrierefreiheit sowie zur Verringerung der Büchernot waren im Jahr 2018 mit der Großen Koalition umsetzbar. Weiterhin fehlt es an spürbaren Bestrebungen, um Entschleunigung und Inklusion im Arbeitsleben und im Bildungssystem zu schaffen. Durch diese rigide Abwehrhaltung der Regierung und vor dem Hintergrund des menschenrechtswidrigen Bundesteilhabegesetzes bleiben Inklusion und Teilhabe leider weiterhin sehr stark vom Geldbeutel der Betroffenen abhängig – ein Skandal in der reichen Bundesrepublik. Wir brauchen endlich eine Politik, die Teilhabe ermöglicht und nicht weiter blockiert, die eine inklusive Gesellschaft befördert und damit eine Gemeinschaft schafft, in dem wirklich alle Menschen die gleichen Möglichkeiten haben.“

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