Fernsehturm strahlt heute

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Berliner Fernsehturm am 3. Dezember 2018
Berliner Fernsehturm am 3. Dezember 2018
Bild: Ingo Bracke/Ralf Schlotter

Berlin (kobinet) Heute Abend wird der 368 Meter hohe Fernsehturm in Berlin in ganz besonderem Licht erstrahlen. Er wird nicht nur wie sonst üblich Rundfunkwellen senden, sondern zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember zusätzlich noch eine ganz besondere Botschaft: Demokratie braucht Inklusion!

Das ist auch gleichzeitig das Motto der Amtszeit des Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel. Viele werden es vielleicht schon kennen. Jürgen Dusel ist der festen Überzeugung, dass Demokratie und Inklusion zwei Seiten ein und derselben Medaille sind. Sie gehören zusammen. In einer vielfältigen und gut funktionierenden Demokratie brauchen alle Menschen Wertschätzung, faire Chancen und umfassende Möglichkeiten der Teilhabe.

Die Frage, was das genau bedeutet  beantwortet Jürgen Dusel mit folgenden Worten: "Besonders liegt mir natürlich das Thema politische Teilhabe am Herzen. In diesen Tagen wird innerhalb der Bundestagsfraktionen über die Abschaffung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen diskutiert, die unter sogenannter Vollbetreuung stehen. Gut so! Immerhin betrifft das rund 80.000 Menschen, die derzeit nicht wählen können, obwohl sie nicht selten jeden Tag zur Arbeit gehen, sich einbringen und engagieren, so wie die meisten anderen auch. Gerade in Deutschland sind wir vor dem Hintergrund unserer Geschichte besonders aufgefordert, genau hinzusehen, wenn ganzen Bevölkerungsgruppen pauschal ein zentrales Grundrecht entzogen ist. Politische Beteiligung ist aber noch mehr als das Wahlrecht. Menschen mit Behinderungen brauchen deutlich mehr Unterstützung, wenn es zum Beispiel darum geht, politische Ämter zu bekleiden oder ehrenamtlich aktiv zu werden. Da gibt es noch ein echtes Defizit im politischen Raum. Was mir auch am Herzen liegt, ist die Verpflichtung zur Barrierefreiheit für private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind - also zum Beispiel Freizeit-, Medien- und Kulturangebote. „Bausünden“ im Hinblick auf die Barrierefreiheit – dazu zählt leider auch der Berliner Fernsehturm – dürfen nicht mehr passieren. Auch Arztpraxen müssen grundsätzlich barrierefrei und für alle Patientinnen und Patienten problemlos zugänglich sein. Diese Selbstverständlichkeit ist noch lange keine Realität in Deutschland. Ich bin der Auffassung: Wir leben in einer sozialen Marktwirtschaft und unser Grundgesetz regelt in Artikel 14 Absatz 2, dass Eigentum auch verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen - aus meiner Sicht eine eindeutige Aussage. Natürlich gibt es noch viel mehr Themen, die mich bewegen. Mein Ziel ist es, Sie mit diesem Newsletter regelmäßig über meine Arbeit auf dem Laufenden zu halten".

Bereits jetzt liegen 208 aufregende und abwechslungsreiche Tage seit seinem Amtsantritt im Mai hinter ihm. "Einiges konnte ich schon bewegen, vieles habe ich gelernt" stellt Jürgen Dusel fest und schließt mit den worten: "Ich freue mich sehr darauf, in meiner Amtszeit gemeinsam mit Ihnen etwas zu bewegen und unser gemeinsames Ziel einer inklusiven Gesellschaft gestalten zu können."

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