Ausgleichsabgabe bewährt sich

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Budget, Geldscheine
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Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Ausgleichsabgabe hat sich bewährt, das sagt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei "DIE LINKE". Die Zahl arbeitsloser schwerbehinderter Menschen ist von 2013 bis 2017 um 9,1 Prozent gesunken, so heißt es von in der Antwort auf eine Kleine Anfrage.

Demnach waren im vergangenen Jahr rund 162.000 Schwerbehinderte arbeitslos gemeldet. Dennoch waren schwerbehinderte Menschen mit 52 Wochen länger arbeitslos als Menschen ohne Schwerbehinderung, bei denen es 37 Wochen waren.

Aus der Antwort geht außerdem hervor, dass die durchschnittliche Beschäftigungsquote von Behinderten bei privaten Arbeitgebern seit 2012 bei 4,7 Prozent liegt und im öffentlichen Dienst bei 6,6 Prozent. Das 2001 eingeführte System von Beschäftigungspflicht  von fünf Prozent und gestaffelter Ausgleichsabgabe, wenn diese Quote nicht erreicht wird, habe sich bewährt, schreibt die Regierung.

Eine Anhebung der Quote auf sechs Prozent würde zwar 231.000 zusätzliche Pflichtarbeitsplätze bedeuten, dies seien jedoch mehr nötig. Außerdem würden noch genügend Arbeitgeber übrig bleiben, die die Ausgleichsabgabe zahlen müssten. Die Erzielung von Einnahmen dürfe aber nicht im Vordergrund des Instrumentes stehen, schreibt die Regierung.

Die Antwort der Bundesregierung auf diese Kleine Anfrage zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung ist Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestages nachzulesen.

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