Austausch mit Modellprojekten zum Teilhabegesetz

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Symbol Paragraf
Symbol Paragraf
Bild: ht

Berlin (kobinet) Insgesamt sind es 31 Modellprojekte, die in 15 Bundesländern im Rahmen des schrittweisen Inkrafttretens des Bundesteilhabegesetzes vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gefördert und vor Ort durchgeführt werden. Gestern trafen sich die VertreterInnen der Modellprojekte mit einer Reihe von Akteuren auf Einladung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Gesellschaft für soziale Unternehmensförderung mbH (gsub) zum Austausch in Berlin. Heute endet die Veranstaltung nachdem sich verschiedene Arbeitsgruppen mit Schwerpunktthemen der Untersuchungen befassen.

Lediglich in Berlin findet kein Modellprojekt statt, das Herausforderungen und mögliche Auswirkungen durch die Einführung des Bundesteilhabegesetzes untersucht. Sei es die verändertge Anrechnung des Einkommens- und Vermögens, die Möglichkeiten und Grenzen der gemeinschaftlichen Leistungserbringung, die Erbringung von Assistenzleistungen oder die Trennung von Maßnahmen und Kosten für Unterkunft und Lebensunterhalt, das Bundesteilhabegesetz bringt eine Reihe von Veränderungen. Derzeit sind viele Akteure damit befasst, die Rahmenbedingungen für die Ausfürung der neuen Regelungen zu schaffen, bzw. deren Umsetzung voran zu treiben. Die Modellprojekte, deren Arbeit evaluiert wird, sollen hierzu weitere Erkenntnisse bringen, wie das Gesetz gut umgesetzt werden soll. Der Staatssekretär im BMAS, Dr. Rolf Schmachtenberg, ließ bei seiner Begrüßung keinen Zweifel daran, dass die nächsten Schritte des Gesetzes wie geplant am 1.1.2020 in Kraft treten. Man sei jedoch sehr an den Erkenntnissen der Modellprojekte interessiert, um evtl. entsprechend reagieren zu können. Er hob dabei die Wichtigkeit der Personenzentrierung hervor und benannte die Partizipation behinderter Menschen als einen zentralen Grundsatz der Arbeit des Ministeriums und damit auch der geförderten Modellprojekte. Marc Nellen vom BMAS skizzierte in seinem Vortrag noch einmal den Rahmen der gesetzlichen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes, der die Grundlage für die Arbeit der Modellprojekte bietet.

Dr. Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) für den Deutschen Behindertenrat an der Veranstaltung teilnimmt, machte deutlich, dass man erwarte, dass die Modellprojekte die Sichtweise behinderter Menschen und diese selbst aktiv mit einbeziehen.