(Irr)Wege aus der Werkstatt?

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
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Berlin (kobinet) Das Budget für Arbeit oder (Irr)Wege aus der Werkstatt, so nannte der Rechtsanwalt Martin Theben seinen Beitrag, auf den kobinet heute hinweist. Der promovierete Jurist aus der Berliner Behindertenszene schrieb für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht über  mögliche Chancen und Risiken des neu in Kraft getretenen Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX . Theben gibt einen Überblick über die Rechtsprechung zur bisherigen Gesetzeslage.

Auch vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes existierten Vorschriften, die in begründeten Ausnahmefällen Menschen, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht oder noch nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, den Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben außerhalb von anerkannten Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) ermöglichten. Diese wurden von der Rechtsprechung jedoch eher restriktiv ausgelegt.

Das neue Budget für Arbeit bietet Menschen mit Behinderung, die Anspruch auf Leistungen in einer WfbM haben, nun die Möglichkeit einer Alternative auf dem ersten Arbeitsmarkt durch Lohnkostenzuschuss und Aufwendungen für Anleitung und Begleitung in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Voraussetzung ist dabei, dass die Betroffenen ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erbringen können und dass ihnen ein konkretes Arbeitsangebot gemacht wird.

Lesermeinungen zu “(Irr)Wege aus der Werkstatt?” (24)

Von Dr. Theben

Und entschuldigen Sie bitte den Tippfehler liebe @kirsti

Von Dr. Theben

Sehr geehrte @kristi,

mittlerweile sollten Sie doch meine Haltung, die auch in dem Aufsatz zum Tragen kommt, kennen:

Ich bin, auch in Kenntnis der Realitäten die ich als Anwalt beachten muss, politisch für die volle und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen. Das dürfte Ihre erste Frage beantworten. Mir ging es mit der Frage darum ganz konkret Ideen und Meinungen zu erfragen, wie die UN-BRK mit Leben zu erfüllen ist; jenseits der großen und berechtigten Forderungen an die Politik.
Die im Beitrag zitierte Rechtsprechung spiegelt die Realität wieder. Sie zu ändern, ist auch meine Aufgabe und die anderer Kollegen.
Für mich persönlich stellt es keinen Widerspruch dar erwerbsgemindert zu sein, und tariflich entlohnt zu werden. Ich kritisiere aber, daß das Budget für Arbeit eben nur für sog. "Werkstattfähige" gilt. Und welcher Arbeitgeber wird einen erwerbsgeminderten, der diesen Status ja amtlich festgestellt haben muss, dann tatsächlich behalten und weiter tariflich entlohnen...Auch hier macht mir die Realität Sorgen...I n vielen Arbeitsverträgen steht , daß die Beschäftigung mit Eintritt ins Rentenalter oder bei Eintritt der Erwerbsminderung endet, ohne das es einer Kündigung bedarf - und das ist höchstrichterlich abgesegnet. Ich lasse mich gerne in meinen Pessimismus widerlegen, aber gegenüber dem Inklusionsgedanken negativ eingestellt oder Reaktionär bin ich sicher nicht'! Ich denke das zeigen meine Beiträge und mein fast zwanzig jähriges Engagement in der emanzipatorischen Behindertenbewegung, gemeinsam mit so manchem KOBINET-Redakteur (Hallo Ottmar!)

Ich freue mich aber auf weitere kritische Beiträge gerade auch von Ihnen und wünsche ein schönes Wochenende.

Herzlichst Ihr

Dr. Martin Theben

Von kirsti

Sehr geehrter Herr Dr. Theben

Sie fragen in Ihren Leserbrief:

1 „Was kommt dann ganz konkret nach der abschaffung von Werkstätten, Heimen und Sonderschulen,wie es uns die UN_BRK ja wohl aufträgt...?“

Gegenfrage an Sie, sprechen Sie sich, Herr Dr. Theben als Jurist für die Beibehaltung der von Werkstätten, Heimen und Sonderschulen und gegen den „Auftrag der UN-BRK“ aus? Dieser Verdacht muss zwangsläufig aufkommen, wenn Sie in Ihrem Beitrag ausschließlich Urteile zitieren, die sich restriktiv mit den Wegen aus der WfbM befassen.

2.Sie stellen in Ihrem Leserbrief fest:

„Das Hauptproblem dieser gesetzlichen Neufassung sehe ich eher darin, daß die Betrioffenen einerseits erwerbsgemindert sein sollen, andererseits aber über ein möglichst tariflich entlohntes voll- oder teilzeitiges bestehendes Beschäftigungsverhältnis verfügen sollen. Wie das Zusammenpasst, konnte mir noch keiner erklären.“

Wiederum meine Gegenfrage an Sie, ist es für Sie wirklich unvorstellbar, „erwerbsgemindert“ zu sein und dennoch über ein „tariflich entlohntes voll- oder teilzeitigen bestehenden Beschäftigungsverhältnis verfügen“ zu können?

Oder sind es rein rhetorische Fragen, die Sie in Ihrem Beitrag einbringen?

MfG Kirsti


Von kirsti

@ Annika

Das ist ein konkreter Wunsch, der sich ja auch bestimmt realisieren lässt. So wie die politische Landschaft zurzeit bei uns aussieht, ist ein Zeitplan von 20 Jahren, den Herr Hentschel vorschlägt, möglicherweise auch noch zu kurz gegriffen. Möglicherweise müssen wir in Jahrzehnten oder länger denken. Und das werde ich zumindest nicht mehr erleben.

Aber noch eins: Sie/Du hast davon geredet, in RLP zu wohnen! Unsere Familie ist quasi von RLP wegen unmöglicher „Integration“ oder Inklusion zu Beginn der Amtszeiten von Ministerpräsident Beck geflohen; denn es gab damals nur die Standortschulen Mainz, Trier und Kaiserslautern.- Dort wohnten wir nicht. Und es gab keine Aussicht – trotz Diskussionen im Mainzer Erbacher Hof -, auf einen „Paradigmenwechsel“ im Schulwesen, dass sich für uns in unserer Gegend je etwas ändern könnte.- Also wenn man in langen Zeiträumen denkt, ist mit einiger Hartnäckigkeit doch etwas zu erreichen. Und diese Hartnäckigkeit braucht es wohl jetzt sicher auch bei dem Rechtsruck, den Europa (von USA) gar nicht zu reden, gerade erlebt. Also noch mal: Ich wollte und kann es auch gar nicht für Dich/Sie entscheiden. Schöne Grüße

Von Annika

@kirsti
...nein, ich möchte das eigentlich nicht, dass mein Sohn eine Werkstatt besucht...Da er eine gute 1:1 Begleitung benötigt, hoffe ich, dass er das auch nach der Schule haben kann (es sind noch 4 Jahre), an einem Arbeitsplatz oder einer sonstigen Tagesstruktur...
Weil Herr Hentschel über Assistenz geschrieben hat, wollte ich die Problematik aufzeigen, dass jemand seine Assistenz nicht mit in eine Werkstatt nehmen kann und mit dem zurechtkommen muss, was sich dann dort an Mitarbeitern bietet (auf jeden Fall wechselnde und weniger Mitarbeiter).
Wenn ich mich recht entsinne 1 : 12 im Arbeitsbereich.

Von kirsti

Lieber Herr Hentschel,
keine Kritik, sondern uneingeschränkte Zustimmung von mir. Denn genauso sehe ich die leidige Angelegenheit mit den „Sondereinrichtungen“, „Sonderwelten“, „Aussortierung“ auch – gleich welche Behinderung –. Unabhängig von jeder Form der Behinderung hat jedes Kind, jeder Jugendliche, jeder Erwachsene ein Anrecht auf echte „Inklusion“ – ohne Wenn und Aber… Wir sollten den Parallelbericht der Elternbewegung auf Inklusion, „der parallel zum anstehenden zweiten Staatenbericht über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entsteht“ unterstützen. NIEMAND darf auf Grund seiner Behinderung ausgeschlossen werden. (http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/37661/Eltern-kritisieren-Mi%C3%9Fachtung-der-UN-Behindertenrechtskonvention.htm#comments). Grüße Kirsti

@Annika,
Sie sind mit Ihrem Beitrag schneller gewesen!! Aber: Wollen Sie denn später wirklich eine Werkstatt für Ihren Sohn?? - Arbeit sicher, aber nicht in einer Sonderwelt! Das ist natürlich nur
meine Meinung!

Von Annika

Zu dem Assistenten noch ein persönliches Anliegen:
der Mensch soll seinen Assistenten auch "mitnehmen" dürfen.
Damit meine ich z.B. in unserer Situation, dass der Schulbegleiter meines Sohnes auch später mit ihm zur Arbeit oder wenn er auszieht im Wohnbereich tätig sein kann. Sofern das für beide Seiten gut ist....
Das wäre super, wenn Leute meines und seines Vetrauens ihn begleiten könnten und der Übergang von Schule in die Werkstatt keinen totalen Bruch mit allem Bekannten würde...

Von Dirk Hentschel

Fortsetzung

- was machen wir mit all den Arbeitskräften?

Neuer Beruf: Assistenz für Menschen mit Beeinträchtigungen

Weiterbildung der Heilerziehungspfleger usw. zu Assistenten - es stellt sich dann heraus ob sie geeignet sind dafür. Sind sie selbst der Meinung das sie sich dafür nicht eignen, sollten sie überlegen ob sie überhaupt jetzt im richtigen Beruf sind ....

Bundesweit geregelte Bezahlung der Assistenzstunden - Tarifvertrag!

Welche Form der Assistenz wird denn benötigt?

1. Arbeitsassistenz
2. Beschäftigungsassistenz (Tagesbeschäftigung)
3. Assistenz in der Wohnung und Wohnumfeld
4. Assistenz bei kognitiv eingeschränkten Personen
?

Einzig Splittung in der Bezahlung Fachkraft / Hilfskraft

Arbeitgebermodell oder Assistenzvermittlung über einen Träger


Wie könnte es losgehen:

Heim - und Werkstattbaustopp sofort!

Abbau von Kapazitäten innerhalb von max. 20 Jahren!

Inklusion von "unten denken" und nicht mehr von "oben"

Worin das Problem jedoch liegt, hat Herr Frickenhaus in seiner Kolumne "Zu groß um zu fallen" sehr deutlich beschrieben.

Freue mich auf Kritik und Diskussion!

MfG

Dirk Hentschel







Von Dirk Hentschel

Sehr geehrter Herr Dr. Theben,
leider ist gestern meine Antwort auf Ihre Frage an mich verlorengegangen - deshalb hier nochmal.

Ihre Frage: "Was kommt dann ganz konkret nach der abschaffung von Werkstätten, Heimen und Sonderschulen,wie es uns die UN_BRK ja wohl aufträgt...?

freue michauf weitere (kontroverse) Beiträge"

Um wie viele Menschen geht es überhaupt, welche einen höheren "finanziellen Aufwand" benötigen, um außerhalb von Einrichtungen leben oder Arbeiten zu können?

Ich bin der Meinung, gesehen zum Gesamtvolumen der in Deutschland lebenden Menschen, ein ganz geringer Teil.

Ein ganz großer Teil der in Behindertenheimen und Werkstätten lebenden und arbeitenden Menschen gelten als "pflegeleicht" bringen jedoch im Verhältnis zu ihrem "Aufwand" an Arbeit den größten Posten an Geld ein! Dies hält die "Karre" am laufen.

Ich bin der Meinung, das diese Menschen mit einer den individuellen Bedarf deckenden Anzahl an Assistenzstunden dem "Staat" günstiger kommen.

Nun gibt es noch diejenigen die wirklich einen höheren Bedarf haben. - und als "Nachteilsausgleich" ist es rechtens, wenn dieser Bedarf auch hoch ist, da Menschenrechte nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen!

Es mag sein, dass die Gesamtsumme einer "Systemänderung" doch auch höher ausfällt als jetzt mit dem "etablierten System" jedoch zeigt sich hierdurch nur, das der Mensch als Einzelindividuum dem Staat (solange er dem Neoliberalismus verfallen ist) unwichtig ist - "armes Deutschland" .......

Was sagen die Kritiker?

- es gibt nicht genug Wohnraum!

Dies ist nichts weiter als eine politische Entscheidung bzw. politischer Wille

Von kirsti

Noch mal; was in Schweden und Norwegen möglich ist: Heterogene kleine Gruppen von Behinderten und/oder auch Nichtbehinderten zu bilden, die zusammen gemeindenah wohnen und – falls für den Einzelnen möglich einer Beschäftigung nachgehen - sollte auch hierzulande ohne große Diskussionen, ob „erwerbsgemindert“, „erwerbsunfähig“ oder „erwerbsfähig“ in konsequenter Umsetzung der UN- BRK und des Artikels 3 Absatz 3 Satz GG möglich sein; dazu braucht es meines Erachtens keine „Umwege“ über neu eingeführte Paragrafen, wie den § 61 im BTHG und andere Paragrafen mehr; s:

https://www.fdst.de/aktuellesundpresse/imgespraech/integrationschweden/

"Sonderwelten" verschwinden auf diese Weise sukzessive und haben ihre Daseinsberechtigung verloren.

Von kirsti

@ TINA
Das mit dem Wachstum ist so eine Sache. Wachstumsfunktionen haben in der Regel einen exponentiellen Verlauf (mit negativem Exponenten). Ich empfehle in dieser Hinsicht mal den Begriff „Wachstumsfunktion“ in eine Suchmaschine einzugeben. An ein praktisch nie endendes lineares Wachstum zu glauben, verstößt eher gegen Naturgesetze. Dann würden alle Bäume in den Himmel wachsen. Ist aber nicht so, s. z.B. http://www.math-tech.at/Beispiele/upload/fisch_Fichten.PDF. Ein zu schöner Traum, um wahr zu sein.

Von Gisela Maubach

So wie von Herrn Hentschel wurden auch meine heutigen Beiträge gelöscht.
Für eine Erklärung wäre nicht nur ich dankbar.

Redaktion:
Liebe aktive Leser, wir sind technisch auf einen anderen Server umgezogen. Die von Ihnen gemachten Beiträge wurden nach dem Datenbank-Umzug zum neuen Server, auf dem alten noch gemacht. Es hat sich zwar nur um ca. 1 Stunde Zeitdifferenz gehandelt, aber leider zu diesem Effekt geführt. Wir bitten diese technische Störung zu entschuldigen. Die Redaktion

Von Gisela Maubach

So wie von Herrn Hentschel wurden auch meine heutigen Beiträge gelöscht.
Für eine Erklärung wäre nicht nur ich dankbar.

Von TINA

@ kirsti
"Ist ja ein schöner Erfolg."

Lese ich da etwa beißenden Spott raus? Das wäre eine Stei­ge­rung von an­ge­nom­men 0,2 Pro­zent auf 2 Pro­zent jährlich (= 6 Prozent in drei Jahren), also Stei­ge­rung um den Faktor 10. Das wären dann mal über­schlä­gig ge­rech­net bis 2020 in drei Jahren: 6.000 sbM x 3 Jahre = 18.000 schwer­be­hin­der­te Men­schen. Das geht in die richtige Richtung und sollte nicht schlecht geredet werden ...
www.tinyurl.com/nicht-schlecht-reden

Von Dirk Hentschel

Sehr geehrtes Kobinet Team,
ich habe heute Vormittag 3 Beträge zu diesem Thema hier geschrieben - diese sind verschwunden?
Ich glaube auch andere Beiträge hier von heute Vormittag fehlen?
MfG
Dirk Hentschel

Liebe aktive Leser, wir sind technisch auf einen anderen Server umgezogen. Die von Ihnen gemachten Beiträge wurden nach dem Datenbank-Umzug zum neuen Server, auf dem alten noch gemacht. Es hat sich zwar nur um ca. 1 Stunde Zeitdifferenz gehandelt, aber leider zu diesem Effekt geführt. Wir bitten diese technische Störung zu entschuldigen. Die Redaktion

Von kirsti

@TINA

„Naja, vom Budget für Arbeit wird ein solcher Effekt jedenfalls kaum ausgehen. Selbst die Bundesregierung erwartet allenfalls einen Übergang von 2 Prozent jahresdurchschnittlich bis 2020 laut BTHG-Begründung.“

2% nach Prognosen der Bundesregierung gehen ins hochgelobte „Budget für Arbeit“. Ist ja ein schöner Erfolg. Hat sich wahrhaftig gelohnt, für dieses Projekt kräftig die Werbetrommel zu rühren. Und all‘ die EUTB’s… werden die jetzt arbeitslos, wenn der § 61 BTHG seine eigentliche Sinnlosigkeit offenbart?

Von TINA

@ Gisela
"Na prima - dann wird die WfbM also zum Auf­fang­be­cken für diejenigen, die zu behindert sind, um ein 'kon­kre­tes Ar­beits­an­ge­bot' bekommen zu können."

Naja, vom Budget für Arbeit wird ein solcher Effekt jedenfalls kaum aus­ge­hen. Selbst die Bun­des­re­gie­rung er­war­tet allen­falls einen Über­gang von 2 Pro­zent jahres­durch­schnitt­lich bis 2020 laut BTHG-Be­grün­dung.

Von kirsti

Da fand ich den Link

https://www.fdst.de/aktuellesundpresse/imgespraech/integrationschweden/
glaubwürdiger!

Aber wir Deutschen müssen buckeln!

Von Gisela Maubach

Lieber Dr. Theben,
lieber Herr Hentschel,

ich denke, dass sich unsere Kritiken nicht widersprechen, sondern sogar ergänzen.
Die Komplexität der gesetzlichen Regelungen kann tatsächlich niemand erklären.
Fakt ist, dass das Selbstbestimmungsrecht und das Benachteiligungsverbot des Grundgesetzes missachtet wird.

Und offensichtlich wird immer nur durch komplizierte Ausnahmeregelungen versucht, ein "bisschen Inklusion" vorzutäuschen.

Problematisch ist auch der Deckmantel, hinter dem die Werkstätten sich verstecken - nämlich ihre angeblich "strukturellen Förderpläne".
Was für ein individueller Förderplan kann wohl umgesetzt werden, wenn ein Betreuer-Minimum für ein Maximum an (geistig) schwerstbehinderten Menschen eine Rundum-Versorgung leisten muss? Also von der Körperpflege wie Windeln wechseln bis zur Nahrungsaufnahme incl. Tisch decken und abräumen.

Für meinen Sohn hatte während seiner Werkstatt-Jahre keinerlei Förderplan existiert und hätte mit dem tatsächlichen Personalschlüssel (der mit dem auf dem Papier nicht übereinstimmt) auch nicht umgesetzt werden können.

Höchst bedenklich sind in diesem Zusammenhang die folgenden zwei Zitate aus der Anlage eines Schreibens des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW an die Präsidentin des Landtages bezüglich der Zustände in zwei Werkstätten vor dem Hintergrund der Sendung von Team Wallraff:

"Die WfbM unterliegen gem. den Regelungen im SGB IX und der auf § 144 Abs. 1 SGB IX beruhenden Werkstättenverordnung (WVO) keiner gesetzlichen Aufsicht. Eine solche könnte grundsätzlich in der WVO auf Bundesebene verankert werden."

Und zu Menschen "mit schweren und mehrfachen Behinderungen":

"Die derzeitigen Zielvereinbarungen, die z.B. die rheinischen Werkstätten mit dem Landschaftsverband Rheinland abgeschlossen haben, sehen keine explizite Befassung mit diesem Personenkreis vor."

Laut UN-BRK kann die "Befassung mit diesem Personenkreis" eigentlich nur in individueller Bedarfsfeststellung erfolgen.

Von Dr. Theben

Sehr geehrter Herr Hentschel

alles gut. Ich habe Suie gut verstanden und sehe, dass wir uns einig wissen. aber provokant nachgehackt: Was kommt dann ganz konkret nach der abschaffung von Werkstätten, Heimen und Sonderschulen,wie es uns die UN_BRK ja wohl aufträgt...?

freue michauf weitere (kontroverse) Beiträge

Herzlichst

Dr. Theben

Von Dirk Hentschel

Entschuldigung!

Ich wollte schreiben das ich ihnen zustimme! Mein letzter Eintrag dazu könnte missverstanden werden, dass ich sie persönlich für etwas verantwortlich machen möchte - dies ist nicht der Fall!!

Sollten sie es wünschen, veranlasse ich die Löschung meines Beitrages!

MfG

Dirk Hentschel

Von Dirk Hentschel

Frau Maubach und Herr Dr. Theben


"Diese von Ihnen beschriebene Funktion des Auffangbeckens haben ja letztendlich ALLE Sondereinrichtungen"

Und diese "Sondereinrichtungen" gehören abgeschafft!

Die UN BRK sagt es uns deutlich!

Dies passt jedoch nicht in die herrschende Meinung des etablierten Behindertensystems (und unserer Politiker) in Deutschland!

Pro. Klaus Dörner - Leben und sterben wo ich hingehöre - beschreibt es sehr schön.

Es kommt zur "Konzentration des Unerträglichen" in diesen Sondereinrichtungen - für die dort lebenden und letztlich auch für deren Betreuer die dort arbeiten sollen ........


Dirk Hentschel

Von Dr. Theben

Sehr geehrte Frau Maubach,

recht herzlichen Dank für Ihr kritisches feedback! Diese von Ihnen beschriebene Funktion des Auffangbeckens haben ja letztendlich ALLE Sondereinrichtungen. Das Hauptproblem dieser gesetzlichen Neufassung sehe ich eher darin, daß die Betrioffenen einerseits erwerbsgemindert sein sollen, andererseits aber über ein möglichst tariflich entlohntes voll- oder teilzeitiges bestehendes Beschäftigungsverhältnis verfügen sollen. Wie das Zusammenpasst, konnte mir noch keiner erklären.

Herzliche Grüße

DR. Theben

Von Gisela Maubach

Zitat aus dem Beitrag:

"Das neue Budget für Arbeit bietet Menschen mit Behinderung, die Anspruch auf Leistungen in einer WfbM haben, nun die Möglichkeit einer Alternative auf dem ersten Arbeitsmarkt durch Lohnkostenzuschuss und Aufwendungen für Anleitung und Begleitung in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Voraussetzung ist dabei, dass die Betroffenen ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erbringen können und dass ihnen ein konkretes Arbeitsangebot gemacht wird."

Zitat-Ende

Na prima - dann wird die WfbM also zum Auffangbecken für diejenigen, die zu behindert sind, um ein "konkretes Arbeitsangebot" bekommen zu können.

Und wahrscheinlich wird das dann auch noch "Inklusion" auf dem Arbeitsmarkt genannt . . .

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