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Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
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Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Barrierefreiheit ist nach Ansicht von Hubert Hüppe jetzt im elektronischen Rechtsverkehr gesichert. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen begrüßte die fraktionsübergreifende Zustimmung eines entsprechenden Gesetzes im Bundestag und hob vor allem den Einsatz der Verbände hervor. "Ich freue mich, dass es uns mit diesem Gesetz gelungen ist, behinderten Menschen den Zugang im elektronischen Rechtsverkehr zu erleichtern. Im Gesetzgebungsverfahren ist es uns dank des Einsatzes des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands und des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf gelungen, die Belange behinderter Menschen zu berücksichtigen. Dies ist auch vier Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland leider noch keine Selbstverständlichkeit."


Adolf Bauer
Adolf Bauer
Foto: SoVD

BERLIN (KOBINET) Den Sozialverband Deutschland (SoVD) erreichen zunehmend Anfragen von Menschen, die einen Weg zurück in die gesetzliche Krankenversicherung suchen. Darauf verwies heute SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Verbandspräsident nannte gegenüber kobinet die Angst vor Gesundheitskosten und hohen Beiträgen als Hauptgrund. Der SoVD berät seine Mitglieder bundesweit in sozialen Fragen. „Dem Wunsch der Betroffenen kann jedoch aufgrund der vorherrschenden Strukturen im Gesundheitswesen nicht entsprochen werden. Es besteht Handlungsbedarf. Hierfür legen wir einen konkreten Vorschlag vor“, sagte Bauer. Der SoVD stellt am Dienstag ein Konzept für eine „Solidarische Bürgerversicherung“ vor.


Wiebke Schär
Wiebke Schär
Foto: ISL e.V.

UNBEKANNT (KOBINET) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fordert den Bund und die Länder auf, das umfassende Recht behinderter Kinder auf eine inklusive Bildung und Erziehung endlich umfassend zu verwirklichen. "Heute, am 17. Juni trifft sich der UN-Kinderrechtsausschuss in Genf. Unter anderem wird dort eine ´Liste der Fragen´ für die im Januar 2014 anstehende Prüfung des Berichts von Deutschland beschlossen", berichtet ISL-Bildungsreferentin Wiebke Schär.


Maik Nothnagel
Maik Nothnagel
Foto: omp

DRESDEN (KOBINET) Wenn die Linkspartei nach der Bundestagswahl das Sagen in Deutschland hat, soll jährlich eine Milliarde Euro für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eingesetzt werden. Dies teilte der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE Maik Nothnagel in einem Bericht über den Bundesparteitag der LINKEN vom Wochenende in Dresden mit.


Knochen aus Glas
Knochen aus Glas
Foto: ARD

MüNCHEN (KOBINET) Die ARD hat gestern einen halbstündigen Beitrag über die drei Brüder Oswald, Roland und Stefan Utz gesendet, der einen Einblick in die Aktivitäten der drei Brüder mit Behinderungen gibt. Die Sendung wurde in die Mediathek der ARD eingestellt und kann im Internet angeschaut werden.


Logo des Familienratgebers
Logo des Familienratgebers
Foto: Aktion Mensch

BONN (KOBINET) Das soziale Netzwerk Helikom hilft Menschen mit Behinderung, Freizeitpartner zu finden. Darauf weist die Aktion Mensch in ihrem Familienratgeber hin.


Katrin Altpeter
Katrin Altpeter
Foto: Sozialministerium B-W

STUTTGART (KOBINET) Nachdem das baden-württembergische Kabinett einen Entwurf für ein neues Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz beschlossen hat, fordert Sozialministerin Katrin Altpeter die Bundesregierung zu umfassenden Reformen in der Pflege auf.


Kay Macquarrie
Kay Macquarrie
Foto: Alle inklusive

KIEL (KOBINET) Auf dem Flughafen Le Bourget beginnt heute die weltgrößte Schau rund ums Fliegen. Das ist Anlass für ein Gespräch mit dem IT-Manager und Vielflieger Kay Macquarrie. Er kämpft seit vielen Jahren für das Recht auf Klo auch für Passagiere im Rollstuhl.


Hannes Jaenicke, Botschafter der Christoffel-Blindenmission
Hannes Jaenicke, Botschafter der Christoffel-Blindenmission
Foto: Bernd Hartung

UNBEKANNT (KOBINET) Schauspieler Hannes Jaenicke hat die neue Kampagne der Christoffel-Blindenmission (CBM) unterschrieben. Wie die Hilfsorganisation heute mitteilte, sagte Jaenicke in Frankfurt am Main: "Ich unterstütze die CBM-Kampagne, weil es weltweit rund eine Milliarde Menschen mit Behinderungen gibt, die weder eine Stimme noch eine Lobby haben. Und ich denke in Anbetracht des Wohlstands, in dem wir leben, ist es unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit diese Menschen zu unterstützen. Sonst sind nämlich wir es, die diese Menschen behindern und nicht ihre Behinderung."


Karl Finke
Karl Finke
Foto: Rolf Barthel

HANNOVER (KOBINET) Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt und der Landesbehindertenbeauftragte Karl Finke haben eine Fachkommission Inklusion eingesetzt und wollen damit das Thema Inklusion mit Leben füllen.


Stefan Göthling am Telefon
Stefan Göthling am Telefon
Foto: omp

LEINEFELDE (KOBINET) Heute sind es noch 98 Tage bis zur Bundestagswahl. Für den Geschäftsführer von Mensch zuerst, dem Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten, Stefan Göthling, ist es nicht nur selbstverständlich, dass er auch dieses Mal im Wahllokal wählt. Er setzt sich auch dafür ein, dass es im Wahlkampf viele Informationen in Leichter Sprache gibt.


Alan Oliveira beklatscht seinen Weltrekord in Berlin
Alan Oliveira beklatscht seinen Weltrekord in Berlin
Foto: BS Berlin/Reinhard Tank

BERLIN (KOBINET) Der Brasilianer Alan Oliveira hat heute in Berlin über die 100m in der Startklasse 43 einen neuen Weltrekord mit bestätigten 10,77sec aufgestellt. Der alte Weltrekord lag bei 10,91sec. Damit hat Oliveira im Rahmen der 35. Internationalen Deutschen Meisterschaften Leichtathletik in Berlin auch seinen Vorsprung im IPC-Athletics-Grand-Prix vergrößert. Oliveira startet in Berlin noch über die 200m, über die er in London 2012 Oscar Pistorius als erster Sprinter besiegt hatte. Noch bis Sonntagabend kämpfen 520 Athletinnen und Athleten aus 28 Nationen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark um Titel und Medaillen.


Marianne Buggenhagen
Marianne Buggenhagen
Foto: Uwe Gieche

BERLIN (KOBINET) Am zweiten Tag der Internationalen Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik im Berliner Friedrich-Ludwig Jahn-Stadion dominierte im Kugelstoßen der Frauen die nationale Elite. Das berichtete heute Sportreporter Uwe Gieche von der Berliner Behindertenzeitung für kobinet. Die Potsdamerin Martina Willig siegte in der Rollikategorie vor der Ex-Olympiasiegerin von 1996 im Diskus Ilka Wyludda aus Halle und der Grande Dame der Behinderten-Leichathletik Marianne Buggenhagen aus Berlin.


Mobilitätstraining
Mobilitätstraining
Foto: BVG

BERLIN (KOBINET) Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) lassen offen, ob sie den Auftrag des Abgeordnetenhauses tatsächlich in die Tat umsetzen. Das berichtet heute die Berliner Zeitung über den einstimmigen Parlamentsbeschluss vom Donnerstag, dass sich künftig wieder alle Busse des Landesunternehmens an jeder Haltestelle automatisch absenken oder zur Seite neigen sollen, um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern.


nachrichtenleicht
nachrichtenleicht
Foto: ht

KöLN (KOBINET) Ein amerikanischer Geheim-Dienst hat heimlich sehr viele E-Mails und andere Nachrichten mitgelesen. Das hat ein Computer-Techniker herausgefunden. Er hat der ganzen Welt davon erzählt. Er heißt Edward Snowden. Darüber berichtet heute Deutschlandfunk in seiner Wochenübersicht auf nachrichtenleicht.de.


David Langner
David Langner
Foto: MSAGD

COCHEM (KOBINET) Der rheinland-pfälzische Sozialstaatssekretär David Langner plädierte heute beim inklusiven Aktionstag in Cochem für den flächendeckenden Ausbau inklusiver und wohnortnaher Angebote, um ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen zu ermöglichen.


Infozeichen
Infozeichen
Foto: domain public

MüNCHEN (KOBINET) Der Behindertenbeirat und der Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt München organisieren von Juli bis Dezember 2013 in enger Kooperation mit dem Kulturreferat der Landeshauptstadt München und weiteren Kooperationspartnerinnen und -partnern eine Veranstaltungsreihe, die dem Umgang mit Menschen mit Behinderungen in München gewidmet ist und dabei auch historische Aspekte einbezieht. Die Veranstaltungsreihe findet unter dem Motto "Behindert. Besonders. Anders. Zwischen Ausgrenzung und Inklusion" statt.


Logo: DIE LINKE.
Logo: DIE LINKE.
Foto: DIE LINKE

DRESDEN (KOBINET) Gestern hat in Dresden der Parteitag der Partei DIE LINKE begonnen. Noch bis zum Sonntag wird dort eine lebhafte Programmdebatte stattfinden, an deren Ende der behindertenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Ilja Seifert, eine klare Positionierung zur UN-Behindertenrechtskonvention erwartet.


Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: omp

BREMEN (KOBINET) Nach Ansicht des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) ist es gelungen, im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten eine Reihe von Verbesserungen in Sachen Barrierefreiheit zu verankern. Dies sei ein gutes Beispiel für eine intensive Begleitung eines Gesetzgebungsverfahrens.


Ferdinand Schießl
Ferdinand Schießl
Foto: Privat

MüNCHEN (KOBINET) Unter der Schlagzeile "Überlebenskampf im Rollstuhl" berichtet die Süddeutsche Zeitung über die skandalöse Rechtsauslegung im Münchner Sozialamt. Wie kobinet bereits mehrfach berichtete, strich das Amt für Grundsicherung dem Münchner Ferdinand Schießl die Grundsicherung. Das für das Persönliche Budget zuständige Amt in der Stadtverwaltung schloss sich dieser Auffassung an. Beide Ämter beurteilten die Angelegenheit nach Ansicht von Experten vorsätzlich falsch.


Jürgen Schneider
Jürgen Schneider
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Der Testversuch der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), mit ihrer barrierefreien Busflotte ein sogenanntes Bedarfskneeling einzuführen, wurde durch einen Beschluss des Abgeordnetenhauses gestoppt. "Das ist ein großer Erfolg der Betroffenen und aller Mitstreiter für Barrierefreiheit", sagte Landesbehindertenbeauftragter Jürgen Schneider heute am Rande der "Aktion Gebärdensprache" dem Berliner kobinet-Korrespondenten. Schneider hatte sich maßgeblich dafür eingesetzt, dass das automatische Kneeling beibehalten und Menschen mit Behinderungen nicht wieder zu Bittstellern werden müssen.


Aktion Gebärdensprache am 14. Juni -  bisher größte Behindertendemonstration in Berlin
Aktion Gebärdensprache am 14. Juni - bisher größte Behindertendemonstration in Berlin
Foto: sch

BERLIN (KOBINET) Eine selbstverständliche und uneingeschränkte Nutzung der Deutschen Gebärdensprache haben heute in Berlin weit über 5.000 Demonstranten gefordert. Die Aktion des Deutschen Gehörlosen-Bundes begann auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude, wo der Bundestag mit dem Behindertengleichstellungsgesetz von 2002 und der Ratifikation der nun seit mehr als vier Jahren in Deutschland geltenden Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen Gebärdensprache als Menschenrecht festgeschrieben hat. Doch die alltägliche Wirklichkeit sieht anders aus.


H.-Günter Heiden
H.-Günter Heiden
Foto: Rolf Barthel

UNBEKANNT (KOBINET) Die Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes hat den Pressesprecher vom Netzwerk Artikel 3 an einen Appell erinnert, der vor 22 Jahren in dieser Stadt verabschiedet wurde. In einem Gastkommentar für kobinet hat H.-Günter Heiden heute aufgeschrieben, was ihn bewegt. Der "Initiativkreis Gleichstellung Behinderter", ein Personenbündnis von Menschen aus unterschiedlichen Behindertenverbänden und Vorläufer des Netzwerks, hatte den Düsseldorfer Appell verfasst und Unterschriften gesammelt.


Uwe Frevert
Uwe Frevert
Foto: Rolf Barthel

KASSEL (KOBINET) Heute ist genau der 100. Tag vor der Bundestagswahl. Dies ist Anlass für die kobinet-nachrichten den Wahlkampf intensiv zu begleiten und dabei besonders auf die Bedeutung der Bundestagswahl für behinderte Menschen einzugehen. Uwe Frevert vom Vorstand der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) schildert im Interview mit den kobinet-nachrichten, warum er in seinem barrierefreien Wahllokal wählen geht und was er ändern möchte.


Marita Boos-Waidosch
Marita Boos-Waidosch
Foto: omp

MAINZ (KOBINET) Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch beglückwünschte gestern das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL) bei dessen 20-Jahr-Feier zu 20 Jahren erfolgreicher Tätigkeit als Motor für die Selbstbestimmung behinderter Menschen. Im voll besetzten barrierefrei umgestalteten Haus der Jugend in Mainz wurde gestern auch der Selbstbestimmt Leben Preis des ZsL an die seit über 20 Jahren amtierende Behindertenbeauftragte der Stadt Mainz, Marita Boos-Waidosch, verliehen.


Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Schulträger deutscher Auslandsschulen müssen zukünftig eine Konzeption vorlegen, wie sie inklusiven Unterricht umsetzen werden. Dies sieht eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Auslandsschulgesetz vor, über die gestern abschließend im Deutschen Bundestag beraten wurde.


Mama, ich muss dir was sagen
Mama, ich muss dir was sagen
Foto: betroffene Mutter

SCHAUENBURG/OLDENBURG (KOBINET) Vor der großen "Aktion Gebärdensprache" morgen in Berlin mehren sich bei kobinet Hinweise, dass Sozialämter gehörlosen Kindern das Recht auf Gebärdensprache verweigern. Karin Kestner, Verlegerin und Gebärdensprachdolmetscherin, machte auf ein Plakat aufmerksam, das ihr von einer Mutter zugeschickt wurde. "Kinder und deren Eltern brauchen fachliche Anleitung, um regelrecht die Gebärdensprache für ihre Kinder zu erlernen. Deshalb müssen Hausgebärdensprachkurse von der Eingliederungshilfe finanziert werden - nach §§ 53 ff SGB XII in Verbindung mit Eingliederungshilfeverordnung § 16 und auch als persönliches Budget nach § 17 SGB IX. Rechtsanwalt Alfred Kroll steht Zwillingen bei, für die das Sozialamt Oldenburg den Antrag auf Kostenübernahme für einen Hausgebärdensprachkurs abgelehnt hat.


SCHAUENBURG/OLDENBURG (KOBINET) Kategorien Nachrichten

Pride Parade Berlin
Pride Parade Berlin
Foto: ak moB

BERLIN (KOBINET) Die Vorbereitungen auf die Pride Parade am 13. Juli in Berlin gehen jetzt in die heiße Phase. Im kobinet-Interview verrät heute Antje Barten schon etwas mehr über das Ereignis. Mit dabei sind die Berliner Rapperin Alice Dee und Theresia Degener, die international geschätzte Aktivistin der Bewegung für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen. Antje Barten ist im Arbeitskreis mit und ohne Behinderung (ak moB) aktiv, der erstmals so eine Parade organisiert.


Bild von der Unterzeichnung der Zielvereinbarung
Bild von der Unterzeichnung der Zielvereinbarung
Foto: Sozialministerium Saarland

LOSHEIM (KOBINET) Der saarländische Minister für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Andreas Storm und der Landesbehindertenbeauftragte des Saarlandes Wolfgang Gütlein haben gemeinsam mit dem Geschäftsleiter des Einkaufzentrums Globus Losheim, Peter Müller, und VertreterInnen von Behindertenverbänden im Globus in Losheim, eine Zielvereinbarung zur Herstellung von Barrierefreiheit unterzeichnet. Durch die Zielvereinbarung wird Menschen mit Behinderungen das Einkaufen im Globus in Losheim erleichtert.


Maria Michalk
Maria Michalk
Foto: Laurence Chaperon

BERLIN (KOBINET) Vor 25 Jahren beschloss das Europaparlament am 17. Juni 1988, die jeweilige nationale
Gebärdensprache in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft als vollwertige Sprache anzuerkennen. In Deutschland gilt die Gebärdensprache seit elf Jahren als offizielle Sprache. Für die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Maria Michalk bedarf es darüber hinaus vieler weiterer Initiativen damit gehörlose Menschen gleichberechtigt mit Menschen ohne Behinderung zusammen leben und arbeiten können.


Alexander Hübner
Alexander Hübner
Foto: Christian Hübner

MUNCHENBERNSDORF (KOBINET) Gestern Abend berichtete Frontal 21 über einen 48-jährigen Mann aus Düsseldorf, der durch einen Skiunfall schwer behindert der von "seinem" Kostenträger in einem Pflegeheim für alte Menschen, noch dazu ohne Kontakt zu den übrigen Bewohnerinnen und Bewohnern festgehalten wird. Er teilt dieses Schicksal mit mehr als 30.000 anderen behinderten Menschen. Als Begründung führte der Kostenträger aus, dass er gut untergebracht und verpflegt sei.


Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: ISL

BERLIN (KOBINET) Bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) stößt die Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes auf breite Zustimmung. Der Verband von behinderten Menschen für behinderte Menschen begrüßt das klare Votum der Behindertenbeauftragten für ein einkommens- und vermögensunabhängiges Leistungsgesetz, das aus der Sozialhilfe herausgelöst wird.


Paragraphenzeichen
Paragraphenzeichen
Foto: omp

BERLIN (KOBINET) Anlässlich des 1. Deutschen Diversity-Tags mahnt das Deutsche Institut für Menschenrechte zu einem wertschätzenden und professionellen Umgang in der Justiz mit Vielfalt und Unterschiedlichkeiten von Menschen.


Sozialminister Guntram Schneider
Sozialminister Guntram Schneider
Foto: Ralph Sondermann

DüSSELDORF (KOBINET) Nordrhein-Westfalens Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt. Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.


Wappen von Baden-Württemberg
Wappen von Baden-Württemberg
Foto: Baden-Württemberg

STUTTGART (KOBINET) Mit dem neuen Heimrecht setzt die baden-württembergische Landesregierung ein Zeichen für mehr Lebensqualität und Selbstbestimmung von Menschen mit Pflege- bzw. Unterstützungsbedarf und Menschen mit Behinderung. Der gestern vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf des Sozialministeriums "für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege" (WTPG) soll das bisherige Landesheimgesetz ersetzen.


Ferdinand Schießl
Ferdinand Schießl
Foto: Privat

MüNCHEN (KOBINET) Ferdinand Schießl lebt in München. Er ist sehr schwer behindert und braucht rund um die Uhr Assistenz. Diese finanziert er mit einem trägerübergreifenden Budget mit zwei Kostenträgern, darunter die Stadt München. Von der Stadt München erhält er für seinen Lebensunterhalt Grundsicherung.


Karl-Heinz Fries
Karl-Heinz Fries
Foto: VdK NRW

DüSSELDORF (KOBINET) Der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen hat heute nach dem Treffen der Behindertenbeauftragten in Düsseldorf das Vorhaben begrüßt, die rechtlichen Vorschriften der Eingliederungshilfe zu reformieren und in ein Bundesleistungsgesetz zu überführen. Dessen Vorsitzender Karl-Heinz Fries erklärte: „Angesichts des signifikanten Anstiegs der Unterstützungsbedarfe von Menschen mit Behinderung in den letzten Jahren und der schlechten Kassenlage vieler Kommunen in NRW halten wir die weitgehende Übernahme der Kosten für diese Leistungen durch den Bund für den richtigen Ansatz.“


Norbert Killewald
Norbert Killewald
Foto: omp

DüSSELDORF (KOBINET) Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung von Bund und Ländern haben sich bei ihrem Treffen einstimmig für neue Wege in der Behindertenpolitik und einen entsprechenden Kurswechsel ausgesprochen. Im Zentrum soll die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben stehen. In ihrer Düsseldorfer Erklärung fordern sie unter anderem ein Teilhabegeld und die Abkehr von der Einkommens- und Vermögensanrechnung.


Über den Wolken ...Recht auf Klo
Über den Wolken ...Recht auf Klo
Foto: Kay Macquarrie

KIEL (KOBINET) Kurz vor Abflug am 19. Juni 2013 stellt die Lufthansa-Tochter nun doch einen Bordrollstuhl bereit. Ursprünglich sollte es auf dem innerdeutschen Flug zwischen Köln und Berlin keinen geben. Das bemerkte Kay Macquarrie heute in seinem Blog recht auf klo. “Gibt’s nicht!” so die kurze Antwort von Germanwings an sein Reiseunternehmen.