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Qualifizierungsmaßnahme zur Taubblindenassistenz erfolgreich beendet

Bild vom Lormen
Bild vom Lormen
Foto: DBSV/Strutz

HANNOVER (kobinet) Als einzige Einrichtung in ganz Niedersachsen bietet die Deutsche Taubblindenwerk eine Qualifizierung zur Taubblindenassistenz an. Die Maßnahme wurde 2015 erstmals durchgeführt und seit 2018 maßgeblich über Zuwendungen des Landes Niedersachsen mitfinanziert. Nun fand sie bereits zum siebten Mal in Folge statt. Auf diesem Weg konnten mittlerweile 72 Personen zur TBA qualifiziert werden. In diesem Jahr kamen sieben weitere hinzu.

„Reisen für Alle“ weiterhin im Nebel noch nicht getroffener Entscheidungen

Zeichnung einer Gruppe von Personen, darunter auch eine mit Rollstuhl, vor der Tür
Reisen ist Teilhabe für Alle
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

BERLIN (kobinet) Das Kennzeichnungs- und Zertifizierungssystem „Reisen für Alle“ wurde seit dem Jahr 2011 mit Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums entwickelt und war im Jahr 2014 bundesweit eingeführt worden. Ein Blick auf die Internetseite dieses Angebotes genügt, um zu erkennen, dass es mit bisher fast 2.500 geprüften Urlaubs- und Ausflugsideen in Deutschland sich nicht besonders erfolgreich und wirklich deutschlandweit entwickelt hat.

Deutscher Behindertenrat: Mit Frauenpower ins nächste Jahr

Michaela Engelmeier übergibt den Staffelstab des DBR an Barbara Vieweg
Staffelstabübergabe des DBR 2022
Foto: Alexander Ahrens

Berlin (kobinet) Im Rahmen der Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) unter dem Motto „Ich bin nicht behindert – ich werde behindert“, die heute am 2. Dezember in Berlin und online stattfand, wurde der Staffelstab für den Vorsitz und das Sekretariat vom Sozialverband Deutschland (SoVD) an das Weibernet übergeben. Dr. Sigrid Arnade, die eine Grußbotschaft aus Australien schickte, lenkt nun als Sprecherratsvorsitzende den Deutschen Behindertenrat mit „Frauenpower“, wie sie sagte. Barbara Vieweg vom Weibernetz, das nun das Sekretariat des DBR leitet, hat den Staffelstab für Sigrid Arnade von Michaela Engelmeier vom SoVD überreicht bekommen.

Wieder Spiele der Rollstuhlbasketball-Bundesliga

Zwei Basketballspieler kämpfen mit Rollstuhl um den Ball
Rhine River Rhinos zu Gast in Köln
Foto: Gero Müller-Laschet

KÖLN (kobinet) Nach vier Wochen Pause im Liga-Spielbetrieb geht es für das Kölner 1-Team der Rollstuhlbasketball-Bundesliga am Wochenende ins Heimspiel gegen Wiesbaden. Zuvor erwartet das zweite-Team bereits die Rollstuhlbasketballer von ALBA Berlin. Mit den Wiesbadenern Rhinos kommt am Samstag ein starker PlayOff Kandidat in die Sporthalle am Bergischen Ring.

Menschenrechte behinderter Menschen sicherstellen

Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die Menschenrechte behinderter Menschen müssen in Deutschland endlich sichergestellt werden. Mit dieser Forderung wendet sich die LIGA Selbstvertretung als Interessenvertretung von bundesweit aktiven Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen an die Politik, die Verwaltung, Dienstleistungserbringer und an die Zivilgesellschaft. Gerade am von den Vereinten Nationen ausgerufenen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember gelte es, die Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. „Denn diese werden in Deutschland täglich immer noch massenhaft mit Füßen getreten“, betonte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

DBR-Veranstaltung online: Ich bin nicht behindert – ich werde behindert

Logo Deutscher Behindertenrat (DBR)
Logo Deutscher Behindertenrat (DBR)
Foto: Deutscher Behindertenrat

Berlin (kobinet) „Ich bin nicht behindert – ich werde behindert!“ So lautet der Titel der diesjährigen Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats, die heute, am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr, per Livestream im Internet übertragen wird. Dabei wird der Staffelstab für die Geschäftsführung des Deutschen Behindertenrats vom Sozialverband Deutschland (SoVD) an das Weibernetz vollzogen. Wer nach dieser Veranstaltung noch Energie hat, kann der auf 45 Minuten angesetzten Debatte des Deutschen Bundestages zum Thema Barrierefreiheit und inklusiver Sozialraum voraussichtlich ab 12:25 Uhr auf www.bundestag.de lauschen.

Höhere Hinzuverdienstgrenzen bei Erwerbsminderungsrenten beschlossen

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat eine weitere Reform beschlossen, die gerade für behinderte Menschen interessant ist. Frührentner mit einem Nebenjob können ab dem kommenden Jahr beliebig viel hinzuverdienen, ohne dass ihre Rente gekürzt wird. Der Bundestag beschloss, die Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogenen Altersrenten ersatzlos zu streichen. „Bei Beziehern von Erwerbsminderungsrenten steigen die Hinzuverdienstgrenzen von derzeit 6300 Euro im Jahr je nach Einzelfall auf bis zu 34.500 Euro“, heißt es in einem Bericht auf tagesschau.de.

Steigende Baukosten verschärfen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Symbol Ausrufezeichen

München (kobinet) Das Bündnis für inklusives Wohnen WOHN:SINN hat gemeinsam mit sechs Partnerorganisationen auf den gravierenden Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum aufmerksam gemacht. Durch die krisenbedingt rasant gestiegenen Baukosten sei es quasi unmöglich geworden, geeigneten Wohnraum zu schaffen, der für Leistungsbezieher:innen des neuen Bürgergelds bezahlbar ist. Das Bündnis fordert anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen deshalb, die soziale Wohnraumförderung umgehend auszuweiten und die von Sozialämtern übernommenen Mietkosten angemessen zu erhöhen.

Österreichischer Behindertenrat marschiert zu Parteizentralen

Plakat: Forderungs-Paket
Plakat: Forderungs-Paket
Foto: Österreichischer Behindertenrat

Wien (kobinet) Auch in anderen Ländern finden in diesen Tagen Veranstaltungen zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen statt. Der Österreichische Behindertenrat wird heute, am 2. Dezember 2022, in Wien beispielsweise zu den Parteizentralen der in Österreich regierenden ÖVP und den Grünen marschieren und sein Forderungspaket überreichen. „Denn Forderungen von Menschen mit Behinderungen müssen von der Politik endlich angenommen werden“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS.

VdK fordert umfassende Barrierefreiheit im Gesundheitssystem

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember fordert der Sozialverband VdK die uneingeschränkte Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu: „Für Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen ist das deutsche Gesundheitssystem höchst unzugänglich, von Barrierefreiheit kann hier keine Rede sein. Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.“

Hubert Hüppe sieht Inklusion auf dem Rückzug

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember sieht der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, die Inklusion auf dem Rückzug. „Der Blick auf die Entwicklung von Inklusion in den letzten Jahren ist ernüchternd. Anstatt eine Vorreiterrolle einzunehmen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zügig voranzutreiben, befindet sich Deutschland auf dem Rückzug“, teilte Hubert Hüppe mit.

Werkstätten müssen mehr Menschen mit Behinderung in reguläre Jobs bringen

Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

HANNOVER (kobinet) Eigentlich ist es eine der Hauptaufgaben der Werkstätten, dafür zu sorgen, Menschen mit Behinderung langfristig in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu bringen. Das gelingt allerdings nur selten: Weniger als ein Prozent der Werkstatt-Beschäftigten schaffen den Wechsel. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen ist der größte Sozialverbands dieses Bundeslandes fordert deshalb eine schnellstmöglich entsprechende Strategie erarbeitet werden, um dies zu verändern.

Ticket-Verkauf für die Special Olympics World Games Berlin 2023 gestartet

Logo der Special Olympic World Games Berlin 2023 - Weltkugel mit Fernsehturm
Logo der Special Olympic World Games Berlin 2023
Foto: Special Olympics World Games Berlin 2023

BERLIN (kobinet) Am heutigen Tag ist der Ticket-Verkauf für das größte Multisport-Event in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972 in München – der Special Olympics World Games – gestartet. Das größte inklusive Sportereignis der Welt wird vom 17. bis 15. Juni 2023 in Berlin stattfinden.

BeB begrüßt Bundesinitiative Barrierefreiheit

Logo des BeB
Logo des BeB
Foto: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe

BERLIN (kobinet) Der evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB) begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“.

Sozialverband fordert Sozialticket

Gezeichnete Hand zeigt eine Fahrkarte
SoVD fordert ergänzendes Sozialticket
Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images

BERLIN (kobinet) Nachdem jetzt feststeht, dass das 49-Euro-Ticket kommen wird, fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD), dies durch ein Sozialticket zu ergänzen, welches maximal 29 Euro kosten darf. Unabhängig von den Diskussionen um das Deutschlandticket fordert der SoVD deutlich mehr Investitionen in Personal und Infrastruktur. Denn gerade Menschen im ländlichen Raum hilft ein Ticket nicht, wenn kein Bus oder keine Bahn fährt.

Der Ball für mehr Barrierefreiheit liegt nun auf dem Spielfeld

Fußball im Netz
Fußball im Netz
Foto: gemeinfrei

Berlin (kobinet) Lange hat es gedauert, bis die Bundesregierung den Ball aus dem Koalitionsvertrag aufgenommen und die dort vorgesehenen Initiativen für mehr Barrierefreiheit angepackt hat. Nun hat das Bundeskabinett die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit mit dem vielversprechenden Untertitel „Deutschland wird barrierefrei“ verabschiedet. Nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul liegt damit nun der Ball für mehr Barrierefreiheit in Deutschland auf dem Spielfeld. Diejenigen, die sich für Fußball interessieren, wissen aber auch, dass viele Anstrengungen nötig sind, damit der Ball im richtigen Netz landet.

Armut behinderter Frauen bekämpfen

Brigitte Faber
Brigitte Faber
Foto: Weibernetz

Kassel (kobinet) Im Vorfeld des Welttags von Menschen mit Behinderung, der traditionell am 3. Dezember begangen wird, fordert die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz eine intersektional ausgerichtete Strategie zur Armutsbekämpfung. „Denn Armut ist in Deutschland eine Folge von mehrdimensionalen gesellschaftlichen Diskriminierungen. Armut ist in Deutschland generell weiblich. Frauen mit Beeinträchtigungen oder chronischer Erkrankung leben dabei besonders häufig an der Armutsgrenze oder darunter“, erläutert Brigitte Faber, Projektleiterin der Politischen Interessenvertretung.

Barrierefreiheit am 2. Dezember Thema im Bundestag

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Thema Barrierefreiheit spielt diese Woche nicht nur bei der Online-Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr eine zentrale Rolle. Am 30. November hat das Bundeskabinett die Eckpunkte für die Bundesinitiative Barrierefreiheit verabschiedet und am 2. Dezember findet ab 12:25 Uhr eine 45minütige Debatte zu einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Barrierefreiheit und einem inklusiven Sozialraum statt. Diese Debatte wird im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de auch in Gebärdensprache übertragen.

Kinderkliniken überlastet

Symbol Information

Hamburg (kobinet) Von 110 Kinderkliniken hatten zuletzt 43 Einrichtungen kein einziges Bett mehr auf der Normalstation frei. Lediglich 83 freie Betten gibt es generell noch auf pädiatrischen Kinderintensivstationen in ganz Deutschland – das sind 0,75 freie Betten pro Klinik, also weniger als eines pro Standort. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Ad-hoc-Umfrage der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI).

Mehr Hinzuverdienst in Frührente und bei Erwerbsminderung

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat am 30. November einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/3900) zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze in geänderter Fassung angenommen. Damit ist der Weg frei für die vollständige Abschaffung der Hinzuverdienstgrenze beim Bezug einer vorgezogenen Altersrente und die Anhebung der Verdienstgrenze beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente, heißt es in einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag.

VdK begrüßt Bundesinitiative Barrierefreiheit

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung hat am 30. November die Eckpunkte für eine neue Bundesinitiative Barrierefreiheit im Kabinett verabschiedet. Die Initiative hat zum Ziel, die Barrierefreiheit im öffentlichen und im privaten Bereich voranzutreiben. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu: „Es freut uns sehr, dass die Bundesregierung das Thema Barrierefreiheit nun konkret anpackt. In der Vergangenheit wurden die Vorhaben, die dazu im Koalitionsvertrag stehen, sträflich vernachlässigt. Daher setzen wir große Hoffnungen in die neue Bundesinitiative.“

Niedersächsische Behindertensportverbände arbeiten enger zusammen

Unterzeichnung des Kooperationsvertrags
Unterzeichnung des Kooperationsvertrags
Foto: BSN

Hannover (kobinet) Die beiden Behindertensportverbände im organisierten niedersächsischen Sport, der Behinderten-Sportverband Niedersachsen (BSN) und der Gehörlosen-Sportverband Niedersachsen (GSN) werden künftig noch enger zusammenarbeiten. Die ohnehin enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit wird künftig noch intensiviert. Beide Verbände wollen vor allem die Aspekte der Teilhabe und Mitbestimmung, also den Aspekt der Partizipation im Sport stärken, wie es in einer Presseinformation heißt.

Lebenshilfe fordert Budget für Bildung

Demonstrationszug biegt in eine Straße ein. An der Spitze Demonstrantin mit Megafon
Bei der Demonstration zur Forderung eines Budget für Bildung
Foto: Lebenshilfe NRW / Philipp Peters

HÜRTH (kobinet) Die Lebenshilfe Bildung Nordrhein-Westfalen hatte am vergangenen Montag gegen Bildungsungerechtigkeit bei Menschen mit Behinderung demonstriert. Von der Landesgeschäftsstelle zog der Protestzug zum Berufskolleg der Lebenshilfe NRW und machte mit Plakaten und Rufen auf Probleme in der Erwachsenenbildung für Menschen mit Behinderung aufmerksam.

Baden-Württemberg eröffnet Landeszentrums Barrierefreiheit

Wappen Bundesland Baden-Württenberg
Wappen Bundesland Baden-Württenberg
Foto: Gemeinfrei, public domain

STUTTGART (kobinet) Am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung eröffnet Baden-Württemberg das Landeszentrums Barrierefreiheit (LZ‑BARR). Damit will die Landesregierung ein deutliches Zeichen, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern. Dazu wird das LZ-BARR als Kompetenzzentrum künftig zu verschiedenen Aspekten der Barrierefreiheit beraten. Eine weitere wichtige Aufgabe des LZ-BARR besteht darin, Konflikte im Zusammenhang mit Barrierefreiheit zu schlichten.

Bundesinitiative Barrierefreiheit gestartet

Portraitfoto Stephanie Aeffner, eine junge Frau mit langen blonden Haaren
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Foto: Stephanie Aeffner

BERLIN (kobinet) In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrere Regelungen getroffen, welche darauf abzielten, öffentliche Stellen und private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten. Trotzdem gibt es in vielen Lebensbereichen in Deutschland noch Barrieren. Diese Richtung soll nun weiter ausgebaut werden. Dazu wurde vom Bundeskabinet jetzt die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen.

Trauriges Jubiläum in Bayern

Hakenkreuz rot durchgestrichen
Hakenkreuz rot durchgestrichen
Foto: Pixabay Peter Lomas

München (kobinet) Heute, am 30. November jährt sich ein furchtbares Ereignis zum 80sten mal. Das bayerische Innenministerium erließ 1942 den sogenannten „Hungerkost-Erlass“. In psychiatrischen Anstalten und ähnlichen Einrichtungen wurden Tausende Psychiatrie-Patienten und andere Menschen mit Behinderung auf diese Weise ermordet.

Inklusion auf dem Arbeitsmarkt scheitert an Einstellungspolitik der Unternehmen

Logo: Aktion Mensch
Logo: Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Die Folgen der Pandemie sind für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt noch immer spürbar: Zwar sinken die Arbeitslosenzahlen nach Jahren der Krise wieder, gleichzeitig verschärft sich jedoch die Langzeitarbeitslosigkeit. Nahezu die Hälfte aller arbeitslosen Menschen mit Behinderung ist mindestens ein Jahr ohne Beschäftigung – ein Plus von über fünf Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr. Erholung und Fortschritt der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt scheitern dabei insbesondere an der Beschäftigungsbereitschaft der Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes, das in diesem Jahr zum zehnten Mal erscheint.

HIV-Infizierte besser vor Diskriminierung schützen

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) HIV-Infizierte erleben vor allem im Arbeitsleben oder bei Arztbesuchen immer wieder Diskriminierungen. So schildern Betroffene dem Beratungsteam der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, dass sie bei Arztbesuchen keine üblichen Termine bekämen, sondern nur in Randzeiten. Dabei sind sie nachweislich in der Regel nicht mehr ansteckend. Wenn sie sich auf Stellen bewerben, erhalten HIV-Infizierte immer wieder pauschale Absagen. „Diskriminierung und die Angst, wem man von der Infektion erzählt und wem besser nicht, prägen den Alltag vieler HIV-Infizierter“, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, vor dem diesjährigen Welt-Aids-Tag am 1. Dezember in Berlin.

Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention in Marburg

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Marburg (kobinet) Das Spektrum reicht von vhs-Kursen für gehörlose Menschen, über Behinderten-Toiletten in der Gastronomie, bis zur Gestaltung von inklusiven Spielplätzen: Die Stadtverordnetenversammlung hat nun den Marburger Aktionsplan 2022 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. „Der uneingeschränkte Zugang zu den Lebensbereichen Bildung, Arbeit, Wohnen und Freizeit soll für alle gelten. Menschen mit Behinderungen dürfen hierbei keine Hürden erfahren“, sagt Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist uns als Stadt ein wichtiges Anliegen und hat in unserer Kommune sehr hohe Priorität“, betont auch Stadträtin und Sozialdezernentin Kirsten Dinnebier.

Ninia LaGrande im Gespräch mit Alexander Ahrens zum Thema Inklusion

Alexander Ahrens am Laptop am Schreibtisch
Alexander Ahrens am Laptop
Foto: Jacqueline Hirscher

Berlin (kobinet) Inklusion ist geltendes Recht. Was das aber in der Praxis heißt, schaut sich Ninia LaGrande mit Alexander Ahrens, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an. „Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, wo jeder mit dabei ist“, so bringt Alexander Ahrens es im Vorfeld der Online-Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr auf den Punkt.

Smartphone-Kurse für Senior*innen mit einer Hörbehinderung

Symbol Information

Erlangen (kobinet) Das von der Aktion Mensch geförderte Projekt „Kommune Inklusiv Erlangen“ hat eine Smartphone-Schulung angeboten, die sehr erfolgreich verlief und sich positiv auf die Zielgruppe der hörgeschädigten Senior*innen auswirkte. Eren Petrov vom Projekt Kommune Inklusiv Erlangen hat den kobinet-nachrichten einen Bericht über die Schulung zugesandt. Zudem berichtet die Aktion Mensch in ihrem aktuellen Newsletter über die Aktivitäten des Projektes mit der Überschrift „Mehr Freiheit dank Tablets“: „Helga Brandt ist glücklich: Mit den neuen Tablets hat die Kommune Erlangen ihr und anderen Gehörlosen die Kommunikation erleichtert. So können sie auch während Corona-Einschränkungen barrierefrei kommunizieren, zum Beispiel mit Videotelefonie.“

Breites Bündnis gegen CETA -Abkommen

„Stop TTIP“-Klage zu TTIP & CETA vor dem EuGH von Mehr Demokratie e.V.

BERLIN (kobnet) Es breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Umwelt- und weitere gesellschaftliche Organisationen fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, gegen die Ratifizierung des Handels- und Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) zu stimmen.

Referentenentwurf für Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Symbol Paragraph

Berlin (kobinet) „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts“, so lautet der Titel des Referentenentwurfs, der auf der Internetseite des Bundesmisteriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht wurde. Die Verbände haben nun einige Tage Zeit, um dazu Stellung zu beziehen.

Barrierefreiheit und inklusiver Sozialraum ist Thema im Bundestag

Bundestag im Herbst
Bundestag
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Timing könnte nicht besser sein. Am 2. Dezember findet von 10:00 bis 12:00 Uhr die Online Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats (DBR) unter dem Motto „Ich bin nicht behindert – ich werde behindert“ zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung statt. Ab 12:25 Uhr ist nach derzeitiger Planung eine 45minütige Bundestagsdebatte zu einem Antrag der CDU/CSU Bundestagsfraktion mit dem Titel „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ vorgesehen. Ob der Antrag gerade von der Fraktion, die verbindliche Regelungen zur Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit seit Jahrzehnten blockiert, etwas verändert, bleibt fraglich, aber die Bühne für eine Debatte zum drängenden Thema Barrierefreiheit wird damit im Bundestag geboten.

Warum es wichtig ist, über Barrieren zu sprechen

Logo Deutscher Behindertenrat (DBR)
Logo Deutscher Behindertenrat (DBR)
Foto: Deutscher Behindertenrat

Berlin (kobinet) „Warum es wichtig ist, über Barrieren zu sprechen?“ Darüber spricht Ninia LaGrande mit Marie Lampe, die bei den Sozialhelden arbeitet, in einem knapp vierminütigen Video, das im Vorfeld des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Behindertenrat (DBR) veröffentlicht wurde. Immer noch stoßen Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag auf viele Barrieren. Diese machen eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen schwer oder unmöglich. Darauf weist der DBR hin. Die Online-Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen des DBR am 2. Dezember von 10:00 bis 12:00 Uhr steht daher unter dem Motto: „Ich bin nicht behindert – ich werde behindert!“.

Horst Frehe zieht Konsequenzen aus Stillstand beim Bundesteilhabegesetz

Horst Frehe
Horst Frehe
Foto: Franziska Vu

Bremen (kobinet) Horst Frehe, der die Behindertenbewegung und die Behindertenpolitik seit Jahrzehnten mit seinen Vorschlägen und vor allem mit seinem enormen Durchhaltevermögen prägt, ist nun der Kragen geplatzt. Seit 1. Januar 2020 ist die im Bundesteilhabegesetz verankerte Reform der Eingliederungshilfe in Kraft, die eigentlich Personenzentrierung und mehr Selbstbestimmung bringen soll. Weil dieser Prozess gerade auch in Bremen so schleppend vorankommt, hat Horst Frehe diesen Stillstand und die Geringschätzung der Selbstvertretung behinderter Menschen nicht nur kritisiert. Der ehemalige Bremer Sozialstaatsrat stieg nun aus den Gremien der Vertragskommission für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bremen aus, wie der Weser Kurier mit der Überschrift „Stillstand frustriert Aktivisten“ berichtet.

Mit Behinderung am Arbeitsplatz – auch mit und nach Corona eine Herausforderung

Logo: hr info
Logo: hr info
Foto: hr

Frankfurt am Main (kobinet) „Mit Behinderung am Arbeitsplatz – auch mit und nach Corona eine Herausforderung“, so lautet der Titel eines gut halbstündigen Radiobeitrags von Jutta Nieswand. Der Beitrag, auf den die hessische Landesbehindertenbeauftragte in ihrem neuesten Newsletter hinweist und der vor kurzem in hr info gesendet wurde, gibt einen Überblick über die derzeitige Situation auf dem Arbeitsmarkt und Möglichkeiten zur Inklusion behinderter Menschen.

Planung Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache und Gebärdensprache nicht fortgeschritten

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wie heute im „hib – heute im bundestag Nr. 690“ zu lesen war, gibt es keine Fortschritte bei der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Gründung eines Bundeskompetenzzentrums.
Die Fraktion der CDU/CSU hatte eine kleine Anfrage gestellt. Hier die Antwort der Bundesregierung.

Siehe auch „Nachgefragt: Bundeskompetenzzentrum Deutsche Leichte Sprache und Deutsche Gebärdensprache im Koalitionsvertrag“ https://kbnt.org/sbilmz6 vom 11.08.2022 und „Nachgereicht – Nachgefragt: Bundeskompetenzzentrum Deutsche Leichte Sprache und Deutsche Gebärdensprache im Koalitionsvertrag“ https://kbnt.org/sadeosy vom 05.09.2022.

Soziale Infrastruktur für Menschen mit Behinderung auch 2023 absichern

Berufsbildungswerk Abensberg Luftbild von Berufsbildungswerk Abensberg

BERLIN (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Berufsbildungswerk freut sich über die im Gesetzentwurf für die Gas- und Strompreisbremse enthaltenen einzelnen Maßnahmen für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, um die soziale Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen.

Internationaler Meinungs- und Erfahrungsaustausch zur UN-Behindertenrechtskonvention

Gruppenfoto mit Männern und Frauen vor einer Tafel zur Konferenz, einige von ihnen mit Rollstuhl
Gruppenfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konfernez
Foto: Rasmila Alaverdyan

BERLIN (kobinet) Im Herbst dieses Jahres hatte in der armenischen Hauptstadt Jerewan eine internationale behindertenpolitische Konferenz stattgefunden, in deren Mittelpunkt der Erfahrungsaustausch zu den Artikeln 19 und 20 stand. Das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P) waren bei diesem Treffen durch André Nowak und Monika Tharann vertreten. Nach ihrer Rückkehr konnten wir von kobinet mit ihnen darüber sprechen.