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Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Anschuldigungen an Jens Spahn bezüglich des Umgangs des Bundesgesundheitsministeriums mit vermeintlich minderwertigen Masken hat in den letzten Tagen Wellen geschlagen und zu Rücktrittsforderungen an den Minister geführt. Heute am 9. Juni wird das Thema im Rahmen einer aktuellen Stunde im Bundestagsplenum voraussichtlich von 15:20 bis 16:30 Uhr debattiert. Behinderte Menschen erwarten sich von der Debatte Aufklärung darüber, ob wirklich minderwertige Masken an behinderte Menschen vergeben werden sollten.


Logo: Budget für Arbeit nutzen
Logo: Budget für Arbeit nutzen
Foto: NW3

Berlin (kobinet) Am 29. Juni von 17.00 – 18. 30 Uhr findet eine Online-Informationsveranstaltung zum Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unter dem Motto "Budget für Arbeit – wie geht das? statt.


Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

BERLIN (kobinet) Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin hat die Bundesregierung eine Übersicht zum prozentualen Anteil schwerbehinderter beziehungsweise gleichgestellter Beschäftigter im Bundeskanzleramt und in den Bundesministerien zum Ende des Jahres 2019 veröffentlicht.


Logo der Fachverbände für Menschen mit Behinderungen
Logo der Fachverbände für Menschen mit Behinderungen
Foto: BeB

BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett eine „kleine Pflegereform“ beschlossen, im Blitzverfahren im Gesundheitsausschuss beraten hat und diese bereits am Freitag, 11. Juni 2021, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschieden will fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderungen, mit diesem „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) dies auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus zu nutzen.


Screenshot der Startseite des Videos über das Schloss Cecilienhof und die Potsdamer Konferenz
Screenshot der Startseite des Videos über das Schloss Cecilienhof und die Potsdamer Konferenz
Foto: Screenshot H. Smikac

POTSDAM (kobinet) Anlässlich des 75. Jahrestages der Potsdamer Konferenz zeigt die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg vom 23. Juni 2020 bis 31. Oktober 2021 eine Sonderausstellung im Schloss Cecilienhof. Am authentischen Ort erleben die Besucherinnen und Besucher dieser Ausstellung eine multimediale Zeitreise in die schicksalshaften Tage des Sommers 1945.


Logo Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz
Logo Nitsa
Foto: NITSA e. V.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat die vorliegenden Infos zu den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ausgewertet und auf Basis dessen Forderungen zur Wahl aus der Sicht von Menschen mit behinderungsbedingtem Assistenzbedarf formuliert.


Jessica Schröder
Jessica Schröder
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Zugang über Stufen, schmale Türen, keine rollstuhlgerechten Toiletten, Vorurteile: Menschen mit Behinderungen stoßen im Gesundheitswesen häufig auf Hindernisse. Dies kritisiert Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland in einem Debattenbeitrag für das Online-Magazin der Zeitschrift G+G Gesundheit und Gesellschaft, das AOK-Forum für Politik, Praxis und Wissenschaft. Barrierefreiheit sollte zur gelebten Praxis werden, fordert die Behindertenrechtlerin.


Polleraktion vor dem Landtag in Magdeburg
Polleraktion vor dem Landtag in Magdeburg
Foto: privat

Magdeburg (kobinet) Während in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl nun geklärt werden muss, welche Farbenlehre die Koalition in der nächsten Legislaturperiode prägt, war gestern rot-weiß vor dem Landtag in Magdeburg dominant. Blinde und sehbehinderte Menschen hatten den grauen Pollern rot-weiße Wollmützen aufgestülpt, um damit auf Gefahren mit schlecht sichtbaren Pollern für seheingeschränkte Menschen hinzuweisen. Mit dabei war auch Katrin Gensecke, die zukünftig im Landtag von Sachsen-Anhalt für die SPD vertreten sein wird und der Landtagsabgeordnete der CDU Tobias Krull.


Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Kurz vor Ende dieser Legislaturperiode soll noch eine Pflegereform durchgepeitscht werden, die nach Ansicht vieler Verbände eine Reihe von Mängeln aufweist. Dies wurde bei einer Anhörung des zuständigen Gesundheitsausschusses deutlich.


Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung am 14. Juni von 17:30 bis19:30 Uhr mit dem Titel "Wir, die behinderten Menschen - ganz besonders oder ausgesondert?“ ein.


Foto zeigt Raul Krauthausen und Jens Spahn
Ernste Bedenken vorgetragen
Foto: Anne Gersdorff

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach fragwürdigen Vorgängen um minderwertige Corona-Masken weiter unter Kritik. Vom Koalitionspartner SPD und aus der Opposition wird dem Minister Fehlverhalten vorgeworfen. Bundeskanzlerin und Kanzlerkandidat der Union verteidigen heute ihren Parteifreund. Die emanzipierte Behindertenbewegung fordert seinen Rücktritt.


Bild von der Aktion Pollermützen für mehr Sicherheit am 7.6.21 in Kassel
Pollermützen-Aktion in Kassel am 7.6.2021
Foto: Gabi Knop

Kassel (kobinet) In Kooperation mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen beteiligten sich heute am 7. Juni auch Kasseler Selbstvertretungsorganisationen an Aktivitäten rund um den bundesweiten Sehbehindertentag. Der Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) machten mit einer Aktion in Kassel darauf aufmerksam, dass eine kontrastreiche Gestaltung von Pollern vor Unfällen schützt, in dem Poller, die normalerweise grau und schwer zu erkennen sind, mit selbstgestrickten leuchtend rot-weiß gestreiften Mützen ausgestattet wurden.


Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

KERPEN (kobinet) Die Deutsche Heilpädagogische Gesellschaft hatte Ende März 2021 eine digitale Tagung zu den fachliche Standards für die Assistenz von Menschen mit komplexem Unterstützungsbedarf durchgeführt. Im Mittelpunkt standen von der DHG erarbeitete fachliche Standards zur Teilhabe bei komplexem Unterstützungsbedarf und die Absicht, diese in den Reformprozess einzubringen und Perspektiven zur Umsetzung zu diskutieren. Jetzt wurde die Tagungsdokumentation dieser Tagung veröffentlicht.


Logo AbilityWatch 2 Kreise mit einer Ellipse innen
Logo AbilityWatch
Foto: AbilityWatch

Berlin (kobinet) Das Aktionsbündnis AbilityWatch hat in einem heute veröffentlichten Video sieben Gründe aufgezählt, warum der Rücktritt von Jens Spahn nicht nur aufgrund der am Wochenende erhobenen Vorwürfe wegen der Maskenaffäre längst überfällig ist. Dabei haben einige behinderte Menschen unter dem Motto "Genug ist genug" aufgezählt, wie Jens Spahn die Selbstbestimmung behinderter Menschen und deren Sicherheit in den letzten Monaten gefährdet hat.


Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

HANNOVER (kobinet) Nach über als einem Jahr Pandemie finden zunehmend mehr Ratsuchende den Weg in die Schuldnerberatungsstellen, für die Überschuldung bislang nie ein Thema war. Früher fanden sie Rechnungen im Briefkasten vor, die sie umgehend beglichen haben. Nun ist bei vielen kein Geld mehr da. Nach der Rechnung kommt die Mahnung und danach der Mahn- und Vollstreckungsbescheid.


Netzwerk-Sprecherinnen Claudia Seipelt-Holtmann und Gertrud Servos
Netzwerk-Sprecherinnen Claudia Seipelt-Holtmann und Gertrud Servos
Foto: NetzwerkBüro

MÜNSTER (kobinet) Das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischen Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen hatte im vorigen Jahr Jubiläum und in diesem Jahr wird auch das NetzwerkBüro 25 Jahre „alt“. Seit Gründung dieses Netzwerks sind also 25 plus ein Jahre vergangen. Nachdem das 25jährige im vergangenen Jahr nicht gefeiert werden konnte, soll es nun in diesem Jahr eine "Bunte Woche 25+1" geben.


Porträt von Katrin Gensecke
Bild von Katrin Gensecke
Foto: Susie Knoll

Gersdorf (kobinet) Die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke hat mit Platz 7 auf der Landesliste der SPD zwar den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, aber angesichts der Verluste von 2,2 Prozent der SPD auf nunmehr 8,4 Prozent zeigte sie sich am Wahlabend nicht glücklich über das Abschneiden ihrer Partei angesichts des engagierten Wahlkampfs, den sie und viele andere geführt hatten.


Logo LVR Qualität für Menschen
Logo LVR Qualität für Menschen
Foto: LVR

Köln (kobinet) Das Persönliche Budget ist für Menschen mit Behinderungen eine Chance, möglichst selbstbestimmt zu leben. Rund 59.000 Menschen im Rheinland sind berechtigt, das Persönliche Budget in Anspruch zu nehmen. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe "Inklusion digital erleben“ bietet der Landschaftsverband Rheinland (LVR) dazu am Dienstag, 8. Juni um 18 Uhr, eine Online-Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde zum Thema "Das Persönliche Budget: Mehr Selbstbestimmung und Selbstständigkeit“ an.


Bundestag Besprechungsraum
Bundestag Besprechungsraum
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine "kleine Pflegereform“ beschlossen, die nun im Blitzverfahren heute am 7. Juni im Gesundheitsausschuss beraten und bereits am Freitag, 11. Juni, in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschiedet werden soll. Diese Reform wird dann als sogenannter Omnibus an das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) angehängt. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern, dass das GVWG auch für die lange überfällige Regelung zur Finanzierung der Begleitung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus - also für die Assistenz im Krankenhaus - genutzt wird.


Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Foto: gemeinfrei

Magdeburg (kobinet) Auch bei der dritten Landtagswahl im Superwahljahr 2021 hat sich der Trend bestätigt, dass die Amtsinhaber*innen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Mit einem Zuwachs von 7,4 Prozent ist die CDU um Ministerpräsident Reiner Haseloff Gewinner der Wahl. Sie hat nach dem vorläufigen Endergebnis zukünftig mehrere Optionen für eine Regierungskoalition. Die FDP ist mit einem Zugewinn von 1,6 Prozent wieder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten, in dem zukünftig sechs Fraktionen das Geschehen des Landes bestimmen.


Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Foto: gemeinfrei

MAGDEBURG (kobinet) Knapp 1,8 Millionen Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt sind heute dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der neuen Landesregierung und somit über die politische Richtung der Entwicklung dieses Bundeslandes in den kommenden fünf Jahren zu entscheiden. Sachsen-Anhalt ist ein nur verhältnismäßig kleines Bundesland, aber diese Wahl ist die erste Landtagswahl nach Einsetzen der Corona-Bremse mit all ihren Auswirkungen auf das Leben der Menschen und sie wird von vielen als "Stimmungswahl" gesehen, da sie auch die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im September ist.


Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn steht unter Kritik, weil massenweise fehlerhafte und nutzlose Masken an sozial benachteiligte und behinderte Menschen ausgegeben werden sollten. „Dreist und ohne Anstand“ nannte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die vom Nachrichtenmagazin Spiegel enthülten Pläne.


SoVD-Präsident Adolf Bauer
Adolf Bauer
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Nach dem Beschluss der Pflegereform durch das Bundeskabinett hat sich auch der SoVD-Präsident Adolf Bauer enttäuscht geäußert. Nach seinen Worten ist diese Etntäuschung darin begründet, dass von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform nur eine sogenannte „Pflegereform“ übriggeblieben ist.


Porträt von Katrin Gensecke
Bild von Katrin Gensecke
Foto: Susie Knoll

Gersdorf (kobinet) Seit über zehn Jahren hat Katrin Gensecke Kandidat*innen im Wahlkampf unterstützt. Dieses Mal steht sie selbst zur Wahl - nämlich auf dem aussichtsreichen Listenplatz 7 der SPD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 6. Juni. Wie ihr Wahlkampf in Pandemie-Zeiten läuft und welche Erfahrungen sie gemacht hat, schildert Katrin Gensecke im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.


Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) "Ottmar Miles-Paul (Jahrgang 1964) lebt seit seiner Geburt mit einer Sehbehinderung und wohnt in Kassel. Als 'Strippenzieher' beteiligt er sich immer wieder an Projekten und Kampagnen, war Geschäftsführer der ISL e.V. und Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen des Landes Rheinland-Pfalz. Seit 2014 arbeitet er für behindertenpolitische Projekte und Kampagnen." So heißt es zum Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Ottmar Miles-Paul auf der entsprechenden Internetseite des Zeitzeug*innen-Projektes. Dort berichtet er über seine vielfältigen Erfahrungen.


Logo des RBC Köln 99ers zum Neustart in der Bundesliga
Logo des RBC Köln 99ers zum Neustart in der Bundesliga
Foto: Rollstuhlbasketball-News des RBC Köln 99ers

KÖLN (kobinet) Die Mannschaften des Rollstuhlbasketball Clubs Köln 99ers kehren nach zwei Spielzeiten mit einer „Wildcard“ in die 1. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL1) zurück. Auch die zweite Mannschaft der Domstädter nutzt die angebotene Option mit einer Wildcard aus der Regionalliga in die 2. Rollstuhlbasketball Bundesliga (RBBL2) zu ziehen. Die bisherigen drei Teams in den unteren Ligen werden zu zwei personell gut aufgestellten Mannschaften zusammengelegt.


Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei
Die Linke hat die Bundesregierung eine Übersicht zur Einbeziehung und Beteiligung betroffener Fachkreise und Verbände in die Erarbeitung dieses Gesetzes veröffentlicht .


Infozeichen
info blau
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Wie können wir unseren Sozialraum inklusiver gestalten, damit Menschen mit und ohne Behinderungen selbstbestimmt leben können? Um diese Frage mit Akteurinnen und Akteuren auf kommunaler und regionaler Ebene zu erörtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2018 die "InitiativeSozialraumInklusiv" ins Leben gerufen. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wurde mit der Durchführung betraut. Sie hat im Rahmen der Initiative vier Regionalkonferenzen veranstaltet und Handlungsempfehlungen erarbeitet, die nun in einer Gesamtdokumentation erscheinen


Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) In Deutschland stehen rund 9.400 Menschen auf einer Warteliste für eine Organspende. Im Jahr 2020 gab es bundesweit jedoch nur 913 Organspender*innen. Umso wichtiger ist es nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD), den Tag der Organspende am 5. Juni dafür zu nutzen, aufzuklären und zu informieren.


Stilisiertes großes "A" mit dem Text:  Deutschen Alzheimer Gesellschaft - Selbsthilfe Demenz
Logo der Deutschen Alzheimer Gesellschaft
Foto: Deutschen Alzheimer Gesellschaft

BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt die mit der beschlossenen Pflegereform verbundene bessere Entlohnung für Pflegekräfte, vermisst aber ein umfassendes Konzept für eine Pflegereform, die in der nächsten Legislaturperiode dringend angegangen werden muss und stellt fest: Das darf nicht alles gewesen sein !


Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Die Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftliche Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt sich in einem Projekt mit dem aktuellen Stand der Digitalisierung und der Medienbildung in besonderen Wohnformen. In einer Befragung möchte das Projektteam herausfinden wie sich die Bedingungen für digitale Teilhabe seit März 2020 verändert haben.


Logo des Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe
Logo des Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform verabschiedet, welcher vor allem für bessere Bezahlung in der Altenpflege und für eine Entlastung der Versicherten sorgen soll. Insgesamt sieht der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe in dem Gesetz einen faulen Kompromiss, den die Bundesregierung zugleich nach dem Rezept "Tarnen und Täuschen" rechtfertigt.


Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt
Foto: gemeinfrei

Magdeburg (kobinet) Wenige Tage vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 6. Juni, blicken viele gespannt auf den dortigen Wahlkampf und die Ergebnisse am Wahlsonntag. Denn die Wahl ist ein wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 26. September für die einzelnen Parteien. Interessant für die Selbstvertretung behinderter Menschen ist dabei auch, wie die behindertenpolitisch engagierte Katrin Gensecke abschneidet, die gute Chancen hat, für die SPD als behinderte Frau in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen.


Logo: IGEL kobinet Monatsrückblick
Logo: IGEL kobinet Monatsrückblick
Foto: IGEL

Bad Segeberg (kobinet) Die Episode 10 des Podcasts Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) vom Inklusionator Sascha Lang dreht sich um die kobinet Nachrichten, bzw. um einen Monatsrückblick mit Ottmar Miles-Paul über die Berichterstattung in den kobinet nachrichten im Mai 2021 und die Themen, die im letzten Monat behindertenpolitisch relevant waren.


Bad Segeberg (kobinet) Kategorien Interview

Emoji 2 Sportler
Emoji 2 Sportler
Foto: Aktion Mensch

MARBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „Kicker“ gibt die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) in Marburg zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft ein Sonderheft für die blinden Fußballfans in Braille heraus. Das Heft enthält Angaben zum deutschen EM-Kader, einen Statistik-Teil und Kurzporträts der deutschen Gruppengegner. Am Ende des Heftes gibt es den Spielplan zum Ausfüllen.


Logo VdK Nordrhein-Westfalen
Logo VdK Nordrhein-Westfalen
Foto: VdK Nordrhein-Westfalen

DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK in Nordrhein-Westfalen bemängelt Verschlechterungen für Betroffene, Angehörige und Fachkräfte. Die Änderungsanträge von Union und SPD zur geplanten Pflegereform sind aus Sicht des Sozialverbandes eine schlechte Nachricht für rund eine Million Pflegebedürftige wie auch ihre Angehörigen in Nordrhein-Westfalen.


Logo WIR für Menschlichkeit und Vielfalt
Logo WIR für Menschlichkeit und Vielfalt
Foto: WIR - fmv

HÜRTH (kobinet) Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, Hass und Gewalt gegen alle zu schüren, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft engagieren. Deshalb setzen gerade im Superwahljahr 2021 mehr als 670 Organisationen als "WIR für Menschlichkeit und Vielfalt" ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Diskriminierung


Logo von Shekulo Tov
Logo von Sheulo Tov
Foto: Shekulo Tov

Berlin (kobinet) Shekulo Tov ist eine über ganz Israel hinweg arbeitende Organisation, die Menschen mit psychosozialen Behinderungen unterstützt ihren Weg in den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsmarkt zu gehen und ein selbstbestimmtes und aktives Leben in der Gemeinschaft zu führen.

Für ihre innovative Arbeit sind sie bereits mehrfach ausgezeichnet worden. Darüber hinaus bietet Shekulo Tov (zu Deutsch: Alles wird gut) Integrative Unit Model-Strategien und Schulungen an, die international genutzt werden, um inklusive, allgemeine Arbeitsmärkte zu gestalten.


Logo Liga Selbstvertretung
Logo Liga Selbstvertretung
Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin / Magdeburg (kobinet) Anlässlich der am 6. Juni anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und Bundesebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. "Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote orientieren sich nach Angaben der LIGA-Sprecherin an der UN-Behindertenrechtskonvention und damit an einer Behindertenpolitik als Menschenrechtspolitik.