BERLIN (kobinet) Die Partei DIE Linke sieht angesichts des geforderten Covid-19-Immunitätsnachweis die Gefahr, dadurch und bei dem bisher vorgesehenen Vorgehen, um zu solch einem Nachweis zu kommen, die Gesellschaft sozial zu spalten.

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Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat im Rahmen der Corona-Hilfen auch Änderungen in der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung beschlossen. Damit sollen die Entgelteinbußen von Werkstattbeschäftigten während der Corona-Pandemie zumindest teilweise kompensiert werden. Dieses Vorgehen ist jedoch nicht unumstritten. So wichtig es sei, Entgelteinbußen von Werkstattbeschäftigten auszugleichen, die Ausgleichsabgabe, die das Ziel der Förderung der Integration und der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verfolgt, sei hierfür das falsche Instrument, kritisiert der Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Alexander Ahrens.

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BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordern die Freien Demokraten, die Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen gemäß § 33b Einkommensteuergesetz deutlich anzuheben und zu dynamisieren. Zudem soll der Pauschbetrag künftig auch Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 25 uneingeschränkt offen stehen.

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Berlin (kobinet) Unter dem Hashtag #NoIpreg findet am kommenden Dienstag, den 30 Juni, von 12:00 bis 18:00 Uhr eine Protestaktion von Menschen mit Intensivpflegebedarf, die auf ihre drohende Unsichtbarkeit aufmerksam machen möchten, vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz in Berlin statt. Seit knapp fünfzig Wochen fürchten Menschen, die auf Intensivpflege und Beatmung angewiesen sind, um ihr selbstbestimmtes Leben. Am 2. Juli soll der umstrittene Gesetzentwurf für das IPReG im Bundestag voraussichtlich verabschiedet werden.

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Gütersloh (kobinet) Politisches Versagen bei der inklusiven Bildung, konstatiert heute die Bertelsmann-Stiftung mit ernüchternder Prognose für die weitere Entwicklung.

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Berlin (kobinet) Gerade im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention fordern Verbände behinderter Menschen schon seit längerem eine Reform des Betreuungsrechts. Nach verschiedenen Diskussionen dazu liegt nun der Referentenentwurf für eine entsprechende Gesetzesänderung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vor.

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Berlin (kobinet) Eine Gruppe, die besonders von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist, sind Menschen mit Beeinträchtigung. Als Gast im neuen Podcast der Initiative Neue Qualität der Arbeit steht daher diese Woche bei Anja Heyde der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg Rede und Antwort und diskutiert über Themen wie die neue Tracing-App der Bundesregierung, Homeoffice und Digitalisierung. Im Vordergrund steht die Perspektive von Menschen mit Beeinträchtigung und die Frage, welche Möglichkeiten Führungskräfte haben, diese Gruppe auch in Zeiten der Corona-Krise zu unterstützen.

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München (kobinet) Das Münchner Netzwerk Selbstbestimmt Leben (MUCSL) hat die Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Bundesgesundheitsausschusses vom Mittwoch, den 17. Juni heruntergeladen, gekürzt und auf seinen YouTube Kanal gestellt. Damit in den nächsten Tagen öffentlich wird, was für Argumentsketten gegen die derzeitige Fassung des Gesetzesentwurfes von IPReG von geladenen Verbandsvertreter*innen genannt wurden, haben sich die Aktivisten von MUCSL bemüht eine zeitlich sehr gekürzte Version zu erstellen. Wer gut vorbereitet sein will, kann sich hier in 35 Minuten vorab informieren.

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KÖLN (kobinet) Aus der Analyse der aktuellen Daten der Kultusministerkonferenz (KMK) schließt die Bertelsmann-Stiftung, dass Deutschland auch elf Jahre nach Rechtsgültigkeit der UN-Behindertenrechtskonvention bei der inklusiven Bildung nicht voran kommt.

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Berlin (kobinet) Pragmatische Entwickler bauen eine Sprachausgabe an einen Elektroherd. An einem Prototyp wurde getestet. Das Team um den Freiberuflichen Dipl.-Ing. (FH) Robert Rupprecht in Aachen hat schon verschiedene elektrische Hausgeräte für blinde Menschen bedienbar gemacht. Taktile Bedienelemente sind bisher die meist genutzte Technologie. Sprachausgabe kommt jetzt.

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Berlin (kobinet) Die Informationsseite der unabhängigen Prüfstelle für die digitale Barrierefreiheit von öffentlichen Stellen des Bundes ist nun online. Die Prüfstelle, kurz BFIT, soll die Einhaltung der EU-Richtlinie 2016/2102 erleichtern. Die Richtlinie regelt den gleichberechtigten barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen.

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Hamburg (kobinet) Mit Beginn der neuen Legislaturperiode in Hamburg ist auch das Amt des Senatskoordinators für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen neu zu besetzen. Diese Funktion wird nun auch in Hamburg erstmalig hauptamtlich besetzt. Der Senat schlägt der Bürgerschaft Ralph Raule als neuen Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vor.

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Berlin (kobinet) Die beiden Geschäftsführer*innen der Interessenertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Wiebke Schär und Alexander Ahrens haben sich mit einem offenen Brief an die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Gesundheit gewandt. Sie appellieren an die Abgeordneten dem vorliegenden Entwurf für ein Intensivpflegegesetz (IPReG) in dieser Form nicht zuzustimmen.

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Walldorf/Ulm (kobinet) Kirsten Ehrhardt (Walldorf) und Kirsten Jakob (Ulm) sind Mütter von Kindern mit Behinderung. Jeden Montag ist in ihrem Blog seit 2016 eine kurze Geschichte "Zwischen Inklusion und Nixklusion" zu lesen. Die 200. Geschichte kommt am 29. Juni.

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München (kobinet) Aus Kreisen des Bezirksrates des Bezirks Oberbayern wurde bekannt, dass morgen (Donnerstag, 25. Juni 2020 um 9:30 Uhr) im Sitzungssaal im fünften Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes der Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt. Dort werden die Weichen und Vorhaben der nächsten Monate diskutiert und festgelegt.

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Berlin (kobinet) FDP, Grüne und Linke haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes eingebracht: Krankenkassen sollen demnach nicht die Möglichkeit erhalten, Menschen gegen ihren Willen in ein Pflegeheim zu schicken. Der VdK begrüßt diesen Änderungsantrag der Oppositionsparteien und macht deutlich, dass niemand gezwungen werden darf, sein Zuhause verlassen.

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DÜSSELDORF (kobinet) Ein Aktionsbündnis von Institutionen und Verbänden in Nordrhein-Westfalen sieht die Gefahr, dass das Problem der Altschulden wie auch die Schwierigkeiten aus den absehbaren neuen Belastungen der Kommunen durch die Corona-Pandemie durch Kürzungen in der Daseinsvorsorge und der kommunalen Verwaltung gelöst werden sollen. Dieses Aktionsbündnis fordert deshalb von der Landesregierung einen Schutzschirm für Kommunen.

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BERLIN (kobinet) In einer Resolution hat die Bundesgesundheitsministerkonferenz die Pflegeeinrichtungen und ihre Verbände aufgefordert für mehr und bessere Besuchsmöglichkeiten zu sorgen. Mit dieser Erklärung dieses Gremiums wurden zugleich mehrere Anforderungen und Erwartungen verbunden.

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Rosenheim (kobinet) Es gibt Erfindungen, da zweifelt man daran, wer die denn brauchen könnte. Dann gibt es Erfindungen, die entstehen zufällig und können sehr nützlich sein. So eine Kreation hat Janine Vater aus Rosenheim entwickelt und bietet diese nun zum Kauf an - eine Blindenstock-Gürteltasche für 30 Euro.

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Kassel (kobinet) Wer sagt, dass Online-Veranstaltungen nicht auch eine besondere Atmosphäre erzeugen können, der wurde gestern Abend bei der Lesung am Küchentisch von Barbara Tollinner eines besseren belehrt. Die gefühlvolle Lesung in einfacher Sprache aus dem Buch Bob der Streuner per Zoomkonferenz ließ bei vielen Sommercamp-Teilnehmer*innen Erinnerungen an die sonst üblichen Lesungen am Kamin bei den vorigen Sommercamps wach werden. Der dabei immer wieder vor der Kamera erschienene Kater Sam von Barbara Tolliner leistete dabei ebenfalls einen authentischen Beitrag während der Lesung.

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München (kobinet) Hubert Hüppe hat die kobinet-nachrichten auf einen aktuellen Bericht des Münchner Merkur über eine nun vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anerkannte Menschenrechtsverletzung aufmerksam gemacht, die ihn schon in seiner Zeit als Bundesbehindertenbeauftragter beschäftigt hat. Dabei geht es um die Geschichte einer behinderten Frau, die vom ehemaligen Freund ihrer Mutter schwanger wurde, der das Kind weggenommen wurde und die in einem Pflegeheim untergebracht wurde.

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München (kobinet) Mit einer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Beauftragten der Länder für Menschen mit Behinderungen an die Abgeordneten des Deuitschen Bundestages. Dabei geht es um den geänderten Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes aus dem Bundesgesundheitsministerium, das die Versorgung von Versicherten mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege regeln soll. Die Beauftragten fordern die Abgeordneten auf, dem Gesetzentwurf so nicht zuzustimmen.

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Berlin (kobinet) Mit einem Verhüllungsprotest gegen den kurz vor der Verabschiedung stehenden Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) machen Laura Mench und viele andere Betroffene mit dem Projekt Leben derzeit in den sozialen Medien darauf aufmerksam, dass die Gesetzespläne die Selbstbestimmung vieler Menschen mit #Beatmung massiv bedroht. "Ich verhülle mich im stillen #protest gegen IPReG weiterhin", schreibt Laura Mench auf Facebook.

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Erfurt (kobinet) "Macht mit! – Menschen mit Behinderungen in der Corona Krise eine Stimme geben." Unter diesem Motto hat die LIGA Selbstvertretung Thüringen ein Projekt gestartet, um Menschen mit Behinderungen zu Wort kommen zu lassen und eine öffentliche Stimme zu geben, was sie während der Corona-Krise erlebt und gefühlt haben. Hierzu sind eine Reihe von Videos eingegangen, deren Veröffentlichung die Grundlage für eine 90-minütige Online-Diskussionsrunde bietet, die am 30. Juni von 18:30 bis 20:00 Uhr per Zoomkonferenz stattfindet und zu der die LIGA einlädt.

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Lübbecke (kobinet) "Vom Behindertenbeirat in den Stadtrat - stimmberechtigt und nicht nur beratend", unter diesem Motto hat die Empowerment-Trainerin Kerstin Wöbbeking ihre gestrige einstimmige Wahl auf Listenplatz 5 der Lübbecker Grünen für die im September anstehende Kommunalwahl kommentiert. So wichtig die Arbeit in Behindertenbeiräten ist, genau so wichtig sei es, dass behinderte Menschen auch dort vertreten sind, wo die Entscheidungen getroffen werden, in den Stadträten.

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Bremen (kobient) Der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft bestellt in seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 23. Juni vier Richterinnen und Richter für die Schlichtungsstelle beim Landesbehindertenbeauftragten. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen.

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Mainz (kobinet) Eine virtuelle Inklusionstour mit dem rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch durch Mainz startet heute die dritte Woche des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Die 150 Teilnehmer*innen des kreativen und online stattfindenden Sommercamps haben in den ersten beiden Wochen schon 36 Aktivitäten durchgeführt, bzw. daran teilgenommen, heißt es in einer Zwischenbilanz der Koordinatorin Susanne Göbel.

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Berlin (kobinet) Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel ist besorgt über die Gesundheitsversorgung.

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Grevenbroich (kobinet) Kaum hat der Sommer richtig begonnen, gibt es für die Führhundnutzerin Andrea Eberl schon Stress. Andrea Eberl - Sängerin & Songwriterin - hat auf der Plattform Barrieren Brechen einen Text über den Kaarster See in Nordrhein-Westfalen geschrieben, in dem sie mit ihrem Assistenzhund nach dem Willen der für den Badebetrieb zuständigen Kreiswerke Grevenbroich zu Folge nicht an den Badestrand darf. Zudem sollte sie plötzlich auch noch nur mit zusätzlicher Begleitperson Eintritt erhalten.

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Dresden (kobinet) Dass es Bundes- und Landesbehindertenbeauftragte, kommunale Behindertenbeauftragte, Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben gibt, das kennt man. Entsprechende Funktionen bei den Parteien sind jedoch noch selten. Bei seiner Online Sitzung am 15. Mai hat der Landesvorstand der LINKEN Sachsen Ann-Kathrin Legath und Birger Höhn zu den neuen Landesinklusionsbeauftragten gewählt. Nun stellen sich die beiden auf der Internetseite des Landesverbandes Sachsen der Partei vor.

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DÜSSELDORF (kobinet) Unter dem Schwerpunktthema „Teilhabe durch Digitalisierung“ hatte Minister Karl-Josef Laumann den Inklusionspreis des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 ausgelobt. Dafür hatten sich insgesamt 144 Projekte und Initiativen beworben. 25 Projekte wurden schließlich nominiert Neun von ihnen haben Preise in Höhe von insgesamt 30.000 Euro erhalten

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Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel hat gestern mit dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesprochen. Thema war einem Facebook-Bericht des Beauftragten zufolge neben dem Konjunkturpaket vor allem die Erhöhung des Behindertenpauschbetrags im Einkommenssteuerrecht. "Laut Olaf Scholz befinden sich die Vorbereitungen für ein Gesetzgebungsverfahren bereits auf der Zielgeraden", berichtet Jürgen Dusel.

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Berlin (kobinet) Heute war in Berlin eigentlich die "behindert und verrückt feiern" Pride Parade geplant. Leider fällt sie wegen der Corona-Pandemie aus. Aber wir vom Orgabündnis machen keine Pause. Ein paar von uns haben für das Festival "48 Stunden Neukölln" drei Filme unter dem Titel "Das private Theater: die Geschichten der nicht Privilegierten vor/in der Corona-Zeit" produziert. Ihr könnt sie bis Sonntag (21.6.), 19 Uhr anschauen. Darauf weist Sven Drebes auf Facebook hin.

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Berlin (kobinet) Im Verein Kooperation Behinderter im Internet - kobinet, der die kobinet-nachrichten betreibt, hat es eine Verjüngung im Vorstand gegeben. Mit dem 24jährigenTom Kallmeyer ist nun sozusagen die neue Generation in den kobinet-Vorstand eingezogen. Rolf Barthel, der seit vielen Jahren das Geschick des Vereins und vor allem die finanztechnischen Fragen als stellvertretender Vorsitzender mitverantwortet hat, hat bei der Mitgliederversammlung am 18. Juni nicht mehr für den Vorstand kandidiert.

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DRESDEN (kobinet) In mehr als 2.000 Kommunen findet vom 16. bis 22. September europaweit die Europäische Mobilitätswoche statt. Darum handelt es sich um eine Aktion der Europäischen Kommission. Vor wenigen Tagen hatte in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden ein Auftakttreffen zur Vorbereitung dieser Tage stattgefunden. Dabei hatten sich 20 beteiligte Partner im Neuen Rathaus zusammengefunden, um erste Ideen und Vorschläge auszutauschen.

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Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert spricht der Brief an die Jugend aus der Seele. Er umschreibe genau das, was der Politologe aus Hamburg schon lange so empfindet: Was nützen all die guten Analysen, Artikel, Bücher und Ideen für eine gerechtere Welt und für mehr Inklusion, für Artenschutz, Klimaschutz, ein gesundes und intaktes Ökosystem und einen glücklichen Planeten, wenn die Mehrheit der Menschen sie nicht wahrnehmen kann oder will und wenn die Reichen und Mächtigen, die Milliardäre, wenn die Politiker*innen der etablierten Parteien und die Mainstream-Medien sich krampfhaft am bestehenden kapitalistischen System festklammern?

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