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Wenn Worten Taten folgen

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Kassel (kobinet) kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich in dieser Woche einige Nächte um die Ohren geschlagen, um die politischen Entwicklungen in den USA intensiv zu verfolgen. Nach dem Wahlsieg der demokratischen Senatskandidat*innen in Georgia treiben ihn vor allem noch die Ereignisse bei der Erstürmung des Kapitols und der damit verbundene Versuch, demokratische Prozesse gewaltsam aufzuhalten bzw. zu verhindern, um. In seinem kobinet-Kommentar geht er u.a. der Frage nach, wie Worten Taten folgen und was das für uns bedeutet.

Das Rad ist schon erfunden!

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Foto: ForseA

München (kobinet) Die bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler fordern von der Staatsregierung die Etablierung eines Runden Tisches, um die Notwendigkeit der Assistenz im Krankenhaus zu untersuchen. Bei der angestrebten Zusammensetzung des Runden Tisches bleiben die davon unmittelbar betroffenen behinderten Menschen außen vor. Hier zeigt es sich wieder mit aller Deutlichkeit, wie sich Anspruch und Wirklichkeit im Freistaat unterscheiden.

Was noch fehlt

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Kassel (kobinet) Zum Ende dieses Jahres hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul Gedanken darüber gemacht, was in diesem ereignisreichen und anstrengenden Jahr noch fehlt.

Wie lieb sind uns unsere Lieben?

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Kassel (kobinet) Seit gut elf Monaten beherrscht die Corona-Pandemie unser Leben und seit dieser Zeit müssen wir immer wieder zwischen dem Bedürfnis nach sozialen Kontakten und der Vorsicht, sich und andere nicht zu infizieren, abwägen. Viele behinderte Menschen, bei denen eine Infektion ein wesentlich größeres Gesundheitsrisiko birgt, sind sich der Gefahren bewusst und haben in den letzten Monaten viele Abstriche in Sachen Teilhabe machen müssen. Und nun steht Weihnachten mit all seinen Erwartungen, Sehnsüchten nach sozialem Kontakt, aber auch mit all seinen Gefahren der Infektion vor der Tür. Deshalb beschäftigt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar mit der Frage „wie lieb sind uns unsere Lieben?“ und blickt auf kreative andere Weihnachten mit seinem in den USA lebenden Sohn zurück.

Krankenkassen blockieren Versorgung mit Hilfsmitteln

Porträt Kurbinian, er lacht uns an, der kleine Junge
Kurbinian, Sohn von Carmen und Thomas Lechleuthner
Foto: Carmen und Thomas Lechleuthner

Berlin (kobinet) Seit Jahrzehnten blockieren die Krankenkassen unsere Versorgung mit teils lebensnotwendigen Medikamenten und Hilfsmitteln.
Anträge werden schleppend bearbeitet oder grundsätzlich abgelehnt, und wir müssen klagen. Das nehmen wir nicht länger hin.

Wer beauftragt die „Behindertenbeauftragten“?

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) In Deutschland gibt es mittlerweile ein dichtes Netz von Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung. Meist stehen diese in den Diensten staatlicher Institutionen. Wen aber vertreten sie denn wirklich? Diese Frage stellt sich der Autor in diesem Kommentar, anlässlich des Tätigkeitsberichtes des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel vom vergangenen Dienstag.

Vom Menschenrecht auf Barrierefreiheit

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Kassel (kobinet) Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Menschenrecht auf Barrierefreiheit befasst. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland den European Accessibility Act bis zum 28. Juni 2022 in deutsches Recht umsetzen muss, blickt er in seinem Kommentar auf internationale Menschenrechtsregelungen und die Notwendigkeit, endlich auch in Deutschland umfassende Gesetze zur Barrierefreiheit auch im privaten Bereich zu schaffen.

2020 – ein entlarvendes Jahr

Portrait Gerhard Bartz
Gerhard Bartz
Foto: Gerhard Bartz

Hollenbach (kobinet) Im Windschatten der Corona-Pandemie gehen Willkürwellen durch das Land. Schon wieder gibt es Behördenbriefe, welche die Einstellung der Zahlung des anteiligen Pauschalen Pflegegeldes nach § 64a SGB XII ankündigen. Noch immer gibt es vereinzelte Sozialämter, die den gesetzlichen Mindestlohn „gewähren“. Jedoch es gibt auch Kostenträger, denen ist selbst dieser zu hoch. Während es Heerscharen von Wissenschaftlern gibt, welche die Bedarfe in zeitlicher Hinsicht bis auf Minuten genau ermitteln (wobei sie freilich außer Betracht lassen, dass diese nicht „am Stück“ anfallen, dadurch sind sie in der ambulanten Praxis für die Bedarfsbemessung nicht zu gebrauchen), hat sich in der Vergangenheit niemand darum bemüht, für die Bewertung der Bedarfe Standards zu entwickeln.

„Wir brauchen eine Enquete der Werkstätten für behinderte Menschen!“

Bild vom Treffen im ZsL Kassel
Bild vom Treffen in Kassel
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Vor genau zwei Jahren, am 03. Dezember 2018, kritisierte die „Initiative Inklusion“ in einem Offenen Brief an die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) und die Werkstatträte Deutschland e.V. (WRD) insbesondere deren Ausssage, wonach „Werkstätten Teil der Lösung und nicht des Problems seien, weil sie den Arbeitsmarkt in Deutschland erst inklusiv machen“. kobinet hat bei den beiden Unterzeichnern, Roland Frickenhaus und Heinz Becker, nachgefragt, was sich seitdem getan hat.

Alles wird gut

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Foto: ForseA

Hollenbach/Wetzlar (kobinet) Laura Brachtel aus Wetzlar hat ihre nunmehr dritte Weihnachtsgeschichte für ForseA geschrieben. Sie handelt von einem jungen Mann, der mit dem Fahrrad verunglückt. Ihm zeigt ein Freund auf, dass es auch für ihn noch Perspektiven gibt.

MDR-Magazin Selbstbestimmt: Erfahrungen mit Persönlicher Assistenz

Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Foto: privat

Leipzig (kobinet) „Persönliche Assistenz ist für viele Menschen mit Behinderung ein Lebensmodell, das ihnen Selbstbestimmung ermöglicht. Jens Merkel aus Grimma ist einer der Ersten aus Sachsen, die mit einer Assistenz leben. Bereits 2003 hat „Selbstbestimmt“ über ihn berichtet. Jetzt haben wir ihn noch einmal getroffen und erfahren, wie sich sein Leben mit Assistenz verändert hat und welche Probleme es zu bewältigen gibt. Gute Assistenten zu finden, ist schwer. Und nach wie vor müssen hohe finanzielle und bürokratische Hürden überwunden werden“, heißt es u.a. in der Ankündigung für die Sendung des MDR-Magazin Selbstbestimmt, die am 8. November um 8:00 Uhr im MDR-Fernsehen ausgestrahlt wird.

Das Leben der Anderen – Prädestination und Infektionsgeschehen

Portrait Dr. Jürgen Schneider
Dr. Jürgen Schneider
Foto: rba

Berlin (kobinet) Der Ruf nach Isolierung der Risikogruppen wird lauter, sei es, um einen drohenden Lockdown zu verhindern oder damit das Leben der Mehrheit im gewohnten Rahmen weitergehen kann.

Die krude Mischung aus Dummheit, Ignoranz, Gewöhnung und grenzenlosem Amüsierbedürfnis hat das frühe Schockpotential der Pandemie untergraben.

Von der ISL-Gründung zu Gesetzen zur Gleichstellung

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Fast hätte es der Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten verpasst, etwas zur Gründung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 19. Oktober 1990 zu schreiben. Doch mit den Worten „Meine Güte! Da wird die ISL 30 Jahre und der Hobby-Chronist Theben sagt nichts dazu – kann nicht sein“ hat sich der Berliner Rechtsanwalt doch noch zu Wort gemeldet. U.a. im Online-Archiv der Behindertenbewegung ist er auf einige Beiträge der Randschau gestoßen und hat ein Bild von der Gründung der ISL zur Gleichstellungsgesetzgebung gezeichnet.

Vom Benachteiligungsverbot zur Behindertenrechtskonvention

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu – ISL

Kassel (kobinet) Ottmar Miles-Paul war von 1993 bis Ende 1999 als Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) tätig und hat die Aufbauarbeit des heute 30 Jahre alten Selbstvertretungsverbandes behinderter Menschen begleitet. Anlässlich des heutigen Jubiläums der Gründung des Verbandes am 19. Oktober 1990 erinnert er sich in seinem Grußvideo vor allem an den Kampf für das Benachteiligungsverbot im Grundgesetz und für die Umbenennung der Aktion Sorgenkind in Aktion Mensch.

Dr. Ulrich Schneider Gast beim All Inclusive Podcast

Banner des Podcast All inclusive der Aktion Mensch
Banner des Podcast All inclusive
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Diese Woche ist Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, zu Gast im All Inclusive Podcast der Aktion Mensch. Dort spricht er u.a. über Solidarität in unserer Gesellschaft.

30 Jahre ISL: 30 Jahre am Zahn der Zeit der Behindertenpolitik

Jenny Bießmann
Jenny Bießmann
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Jenny Bießmann ist gerade einmal vier Jahre älter als die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die heute vor 30 Jahren am 19. Oktober 1990 gegründet wurde. Als jüngstes Vorstandsmitglied des Selbstvertretungsverbandes ist sie sich sicher, dass auch die nächsten 30 Jahre nicht langweilig werden, wie sie in ihrem Statement zum 30jährigen ISL-Jubiläum den kobinet-nachrichten mitteilte.

30 Jahre ISL: Erfolge und aktuelle Herausforderungen

Uwe Frevert vor ISL-Banner
Uwe Frevert vor ISL-Banner
Foto: Franziska Vu ISL

Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde in seinem Engagement für die Selbstbestimmung und Gleichstellung behinderter Menschen von der Independend Living Bewegung der USA und deren Kampf für Menschenrechte geprägt. In seinem Statement zum heutigen 30jährigen Jubiläum der ISL, die am 19. Oktober 1990 gegründet wurde, beleuchtet das aktuelle und langjährige Vorstandsmitglied der ISL einige Erfolge während der letzten 30 Jahre, zeigt sich aber auch frustriert angesichts der heute immer noch weitverbreiteten Aussonderungspraxis und der damit verbundenen Wohlfahrtsmaschinerie in Deutschland.

Corona-infizierte Betreuer arbeiten in Lebenshilfe-Einrichtung weiter

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu (ISL)

Mellrichstadt/Kassel (kobinet) „Wohnheimerzieher dürfen mit positivem Corona-Test arbeiten“. So lautete eine Schlagzeile vom 13. Oktober im ntv-Corona-Ticker, die kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul aufhorchen ließ. Nachdem er auf einen Bericht in BR24 vom 12. Oktober über die freiwillige und genehmigte Weiterarbeit von ebenfalls infizierten Betreuern in einer Lebenshilfeeinrichtung im unterfränkischen Mellrichstadt aufgrund von Personalnot gestoßen ist, leuchten bei ihm einige Fragezeichen auf, die er in seinem Kommentar aufgreift.

Spas(s)ti … wenn Weglaufen keine Option ist

Buchcover Spassti
Anna Mühlhause lachend im Rollstuhl, beide Arme reckend
Foto: Anna Mühlhause

Hollenbach (kobinet) lautet der Titel eines beindruckenden Buches von Anna Mühlhause aus dem thüringischen Nordhausen. Sie beschreibt in einem für viele Menschen mit Behinderung typischen, immer mal wieder bitteren Humor, mit Sarkasmus und Ironie ihre Kindheit und Jugend. Viele behinderte Mitmenschen werden bei der Lektüre des Buches ihre eigenen Erfahrungen wiederentdecken.

Blickwechsel statt Schichtwechsel

Ottmar Miles -Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: privat

Berlin/Kassel (kobinet) „Blickwechsel statt Schichtwechsel“ so titelt das Projekt der Sozialhelden JOBinklusive die heutige Aktion von Werkstätten und Werkstatträten und schreibt: „Während andere am 17. September den Schichtwechsel begehen, machen wir das ganze Jahr über den Blickwechsel. #StellMichEinNichtAb“. Auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich seine Gedanken in Sachen Schicht- und Blickwechsel gemacht.

Und sie tun es immer wieder!

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Hollenbach (kobinet) Am 26. März 2009 trat in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK) in Kraft und wurde ein einfaches Gesetz. Seit diesem Zeitpunkt verpflichtet sich Deutschland in Artikel 4, nur noch BRK-konforme Gesetze zu erlassen und bestehende Gesetze auf BRK-Niveau zu bringen. Dieses Versprechen an die Weltgemeinschaft hat unsere Politik wohl abgegeben, um den Glanz Deutschlands in der Welt strahlender zu machen. An eine Umsetzung dachte man dabei nicht, war man doch der Meinung, dass bei uns schon alles topp und die Umsetzung zum Nulltarif zu bekommen sei.

Corona und die Einsamkeit in den Pflegeheimen

Claus Völker
Claus Völker
Foto: privat

Würzburg (kobinet) Einen lesenswerten Brief von Claus Völker wurde auf den NachDenkSeiten mit dem Titel „Corona und die Einsamkeit in den Pflegeheimen“ veröffentlicht. Darin beschreibt Claus Völker seine Erfahrungen mit den Besuchsregeln bei seiner im Pflegeheim lebenden Mutter und kritisiert die derzeitigen Systeme der Heime.

Corona-Folgen sichtbar machen

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu ISL

Kassel (kobinet) Während wir in Deutschland gut darin sind, Statistiken zu erstellen und mit Zahlen argumentativ zu jonglieren, fehlt es hierzulande nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul an der ganz konkreten und praktischen Darstellung der Folgen der Corona-Pandemie für die einzelnen Menschen. In seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten plädiert der Behindertenrechtler dafür, die Folgen der Corona-Pandemie auch hierzulande besser sichtbar zu machen.

Damals – im April 2020

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu

Kassel (kobinet) Wenn Eltern oder Großeltern ihre Sätze mit „Damals“ beginnen, ist die Gefahr groß, dass das Interesse der Kinder bzw. Enkel schnell gen Null schwindet. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul wagt es in seinem Kommentar trotzdem, daran zu erinnern, wie das „Damals“ war – nämlich im April 2020, genau genommen am 26. April 2020. Denn an diesem Tag war die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus zum letzten Mal höher als am gestrigen Tag, wie das Robert-Koch-Instittut am 20. August 2020 vermeldet.

Unbehinderte Machtentfaltung

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Hollenbach (kobinet) Als wenn nichts gewesen wäre, gibt es im Bereich der Kostenträger für den behinderungsbedingten Nachteilsausgleich Behörden, die sich weigern, den gewandelten Zeitgeist zu erkennen, geschweige denn, anzuerkennen, dass mit dem Artikel 3 Grundgesetz und mit der Behindertenrechtskonvention viele Entscheidungen früherer Zeiten nun nicht mehr machbar sind.

Urteil zum Haushaltsführungsschaden

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Frankfurt (kobinet) Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 24. März 2020 (Az.: 22 U 82/18), dass die Zeitdauer eines Haushaltsführungsschadens keineswegs auf den Zeitpunkt des Renteneintritts oder beispielsweise dem 75. Geburtstag zu begrenzen sei. Anhand dieses Urteiles wird der Unterschied zwischen dem Zivilrecht auf der einen und dem Sozialrecht auf der anderen Seite deutlich.

Man nennt es Diskriminierung

Katja Arnecke
Katja Arnecke
Foto: Anna Schroll

Jena (kobinet) Katja Arnecke hat sich vor einigen Wochen mit einer Kolumne mit dem Titel „Corona im Kopf“ in den kobinet-nachrichten zu Wort gemeldet und sich mit dem Begriff der „Risikogruppe“ auseinandergesetzt. In ihrer heutigen Kolumne beschreibt sie, welche diskriminierenden Auswirkungen die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe für sie selbst hat. Ihr wird die Teilnahme an einer Mutter-Kind-Kur deshalb verweigert.

Corona und denkbare Folgen für Teilhabeleistungen

Foto des Autors André Neutag
Neutag, André
Foto: André Neutag

Leipzig (kobinet) Ein Blick in die Geschichte der Sozialpolitik macht deutlich, dass Wirtschaftskraft und Sozialausgaben stets in einer Abhängigkeit zueinander stehen. Das Ziel, unüberschaubare Kosten zu verhindert, sind im Gesetzestext etwa in Gestalt der Ermessensspielräume oder des Mehrkostenvorbehaltes wieder auffindbar. Der folgende Beitrag möchte aufmerksam machen auf das gesteigerte Risiko infolge der Corona-Pandemie zu noch deutlicheren Minderausgaben, besonders bei kostenintensiven Leistungen (z.B. 24-Stunden-Assistenz) zu kommen.

Ausstieg aus dem Shutdown und der Krise bitte nur „All Inklusive“!

Andreas Reigbert
Andreas Reigbert
Foto: Andreas Reigbert

Berlin (kobinet) Nach den ersten „Gedanken zum Coronavirus“, die am 22. März in den kobinet-nachrichten erschienen sind (https://kobinet-nachrichten.org/2020/03/22/gedanken-zum-corona-virus/), und einer Zwischenbilanz vom 26. April („Gedanken zum Coronavirus, Teil 2“; https://kobinet-nachrichten.org/2020/04/26/gedanken-zum-coronavirus-2-teil/), beschäftigt sich der dritte Teil mit dem Ausstieg aus dem „Shutdown“ und der Zukunft von Menschen mit Behinderung nach der Corona-Krise.

Ausgeklatscht?

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Foto: ForseA

Hollenbach (kobinet) Erinnern wir uns, vor erst wenigen Wochen zeigte sich unsere Gesellschaft überschwänglich dankbar gegenüber plötzlich systemrelevanten Berufen wie den Pflegern. Man klatschte von Balkonen und sang ihnen Hymnen. Der Gesetzgeber konnte da nicht abseitsstehen und versprach als Anerkennung für deren aufopfernden Dienst eine Prämie.

Inklusion ist nicht verhandelbar

Foto zeigt Thomas Bretschneider
Thomas Bretschneider
Foto: Frank Scheffka

Bremen (kobinet) Thomas Bretschneider vom Martinsclub Bremen hat heute einen Kommentar mit dem Titel „Inklusion ist nicht verhandelbar!“ an kobinet geschickt. „Die gesellschaftliche Beteiligung von Menschen mit Beeinträchtigung ist verbrieft und nicht verhandelbar“, schreibt er. „Doch in der Corona-Zeit scheint dies nicht zu gelten.“

8. Mai 1945 – 8. Mai 2020

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Kiel (kobinet) Maren Nitschke-Frank und Gerda Behrends von der Initiative Autonom Leben Schleswig-Holstein haben sich zum heutigen 75jährigen Geden an das Kriegsende und damit an die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus Gedanken über die Umgehensweise mit Menschen mit Behinderung in der Nazizeit und die mangelhafte Aufarbeitung danach gemacht.

Gedanken und Fragen zum 5. Mai

Portrait von Inge vor einer Wand
Portrait Inge Plangger
Foto: Andreas Vega

München (kobinet) Heute geht die neue Website des Münchner Netzwerks Selbstbestimmt Lebenonline. Zur Eröffnung gibt es dort ein Video als Beitrag für den heutigen Online-Protestag zu sehen. Aber auch ein toller Gastkommentar auf der Internetseite ist so lesenswert, dass kobinet diesen gerne hier veröffentlicht.

Was passiert hinter verschlossenen Türen?

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu ISL

Kassel (kobinet) „Was passiert hinter verschlossenen Türen in Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen?“ Diese Frage beschäftigt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nicht erst seit es die ersten Nachrichten über Infektionen und Tote in solchen Einrichtungen gab. Die massiven Beschränkungen beim Zugang zu solchen Einrichtungen und beim Ausgang der Bewohner*innen hätten sozusagen eine Black-Box geschaffen. So bekomme man nur bruchstückhaft mit, was nun hinter verschlossenen Türen mit zum Teil massiv überforderten und selbst ansteckungsgefährdeten Beschäftigten passiert, wie er in seinem heutigen kobinet-Kommentar feststellt.

Zwischenruf von Jürgen Schneider

Foto zeigt Jürgen Schneider
Foto zeigt Jürgen Schneider
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Der frühere Berliner Behindertenbeauftragte Dr. Jürgen Schneider hat aus dem Ruhestand einen Zwischenruf zu einer aktuellen Diskussion an kobinet gemailt:

Gedanken zum Coronavirus 2. Teil

Andreas Reigbert
Andreas Reigbert
Foto: Andreas Reigbert

Hamburg (kobinet) Bereits am 22. März 2020 hat Andreas Reigbert seine Gedanken zum Corona-Virus und was dies für behinderte Menschen bedeutet, in den kobinet-nachrichten veröffentlicht. Gut einen Monat später folgt nun die Fortsetzung dieser Gedanken mit vielen Informationen zur aktuellen Lage des Diplom-Politologen, der sich für Barrierefreiheit und die Gleichstellung behinderter Menschen stark macht.