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Unterstützte Entscheidungsfindung aktiv gestalten! Zur Reform des Betreuungsrechts

Figur aus Draht mit hochzeigenden Armen
Unterstützung selbst gestalten
Foto: JL

Berlin (kobinet) „Es ist nicht nur Angelegenheit des Staates, einfach Gesetze zu erlassen. Wir alle müssen neue Wege der Entdeckung finden, neue Wege den Willen und die Vorlieben der Menschen freizusetzen.“ [1]

Der folgende Artikel soll Konfliktpunkte des reformierten Betreuungsrechts aufzeigen und plädiert in den Schlussfolgerungen, trotz offenbleibender Kontroversen, dafür: die Entwicklung der Formen von unterstützter Entscheidungsfindung nicht den Anderen zu überlassen, sondern mit dem Wissen und den Ideen aus der Betroffenenbewegung voranzutreiben.

Chance auf Inklusion nach Werkstattbrand vertan

Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Bayreuth (kobinet) Manchmal führt eine Krise oder Notsituation dazu, dass Dinge danach anders bzw. besser gemacht werden. Nach dem Großbrand in einer Werkstatt für behinderte Menschen in Bayreuth im Jahr 2020 scheint dies zumindest in Sachen Inklusion nicht der Fall zu sein, bemängelt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, entsteht dort nun nämlich eine neue Förderstätte direkt neben der neu aufgebauten Werkstatt für behinderte Menschen.

Wenn es nicht so traurig wär mit der BFIT-Bund, ich könnte nur noch lachen

Text: Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission ...
Titelseite des 1. Berichtes der Überwachungsstelle BFIT-Bund 2021
Foto: Screenshot

Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) hat zum Jahresende 2021 der EU den Bericht über die Barrierefreiheit der Webseiten deutscher Ämter vorgelegt. Nun hat Barrierekompass dazu Stellung (anatom5.de) genommen. Inzwischen hat die EU ihr „Web Accessibility Directive – Monitoring reports“ veröffentlicht.

Was kann man dazu sagen?

Warum „Schutzlücken“ füllen statt Patientenverfügungen zu stärken? Zur Regelung ärztlicher Zwangsmaßnahmen

Schlängellinie mit Pfeil
Rechtsprechung zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Das Spannungsfeld zwischen staatlich zu sichernden, individuellen Freiheitsrechten und staatlich zu garantierenden Schutzpflichten zeigt sich insbesondere beim Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das Recht auf Unversehrtheit ist in Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

Was bei körperlich erkrankten Menschen selbstverständlich ist, nämlich das Recht auf Erkrankung und Ablehnung einer Behandlung, wird sogenannt „entscheidungsunfähigen Erkrankten“ versagt (siehe z.B. zuletzt 2 BvR 1866/17, Rn. 70-73).

Cringe: Hat DIN-SPEC Leichte Sprache eine Zukunft?

Schild: Halt! Bitte Leichte Sprache
Logo: Halt! bitte leichte Sprache
Foto: Mensch zuerst

Berlin (kobinet) Anfang 2020 war „Kick-off des DIN SPEC-Projektes zum Thema „Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache“ in Berlin. Initiator ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Referat Va 1 Gleichstellung behinderter Menschen.“ Siehe Artikel https://kobinet-nachrichten.org/2020/03/03/regelwerk-deutsche-leichte-sprache-startet/

Was ist daraus geworden?

Studie zur Barrierefreiheit in der Verwaltung oder „Barrierefreiheit nervt“

Titelseite mit Grafik, Autor Basanta E. P. Thapa
Titelseite Studie Barrierefreie Verwaltung
Foto: Kompetenzzentrum Öffentliche IT Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS

Berlin (kobinet) „Barrierefreiheit nervt.“ Fehlende Barrierefreiheit nervt mehr!.
In der Kurzstudie „FÜR MEHR BARRIEREFREIHEIT IN DER DIGITALEN VERWALTUNG“ beschreibt der Autor Basanta E. P. Thapa, Kompetenzzentrum Öffentliche IT, Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS, den Zustand , die Hemmnisse und Lösungswege.

Eine kleine Inhaltsangabe und Kurzkommentar.

Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten

Jessica Schröder
Jessica Schröder
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin/Bremen (kobinet) Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die Online-Veranstaltung Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen, Arne Frankenstein, die am 17. Januar 2022 durchgeführt wurde, verfolgt und dazu für die kobinet-nachrichten einen Kommentar verfasst.

Impfpflicht – Gefahr für Behinderte Arbeitgeber*innen?

Grafik, Spritze und Mensch und Serumflächschen
Impfen
Foto: pixabay

München (kobinet) Während die Politik die von ihr angekündigte allgemeine Impfpflicht sehr zögerlich angeht, müssen sich Betroffene der einrichtungsbezogenen Impfpflicht weiterhin um ihren Personalstand sorgen. Am 20.12.2021 berichtete kobinet bereits über mögliche Auswirkungen dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Lebensmodelle von Menschen mit Behinderung, deren Führung eines Selbstbestimmten Lebens von persönlicher Assistenz abhängig ist. Der Artikel hat große Wogen geschlagen und die kobinet Redaktion erhält viele Leserbriefe zu dem Thema. Einer davon stammt von Ulrich Lorey vom Würzburger Zentrum selbstbestimmt Leben (Wüsl e.V.), den wir folgend veröffentlichen.

Menschenunwürdiger Lohn für Leichte Sprache

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Wissen Sie wieviel Lohn eine Prüferin, ein Prüfer für Leichte Sprache bekommt? Ich habe es bis vor wenigen Tagen auch nicht gewusst. Wie wird die Leistung dieser Menschen gewürdigt, die den öffentlichen Stellen helfen, die gesetzlichen Vorgaben nach barrierefreien Webseiten und barrierefreier Kommunikation zu erfüllen. Mindestlohn ist es nicht.

Cringe: Die „hohe“ Mathematik der Überwachungsstelle BFIT-Bund

Text Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission
Titelseite des Berichtes der BRD an die EU Überwachung der Barrierefreiheit vom 23.12.2021
Foto: HT screenshot

Berlin (kobinet) Haben Sie schon den „Bericht der Bundesrepublik Deutschlandan die Europäische Kommission über die periodische Überwachung der Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen von Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen gemäß Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2016/2102 (1. Berichtszeitraum 01.01.2020 – 22.12.2021)„, erstellt von der Überwachungsstelle BFIT-Bund, schon gelesen?
Haben Sie alles verstanden? Ich nicht.

kobinet berichtete schon https://kobinet-nachrichten.org/2022/01/06/bericht-ueber-einhaltung-der-barrierefreiheitsanforderungen-von-websites/

Impfpflicht in der Selbstbestimmten Assistenz

Grafik, Spritze und Mensch und Serumflächschen
Impfen
Foto: pixabay

München (kobinet) Am 10. Dezember haben der Bundestag und der Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen (kobinet berichtete). Mittlerweile gibt es im Internet und speziell in den sozialen Medien beunruhigende Diskussionen. Auch bei kobinet melden sich Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenz selbst organisieren und verzweifelt sind. Bereits die Maßnahme 3G am Arbeitsplatz bedeutet für viele Assistenznehmer*innen einen erheblichen Mehraufwand an Verwaltungsarbeiten. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht besteht bei vielen Menschen mit Behinderung nun eine akute Gefährdung ihres Assistenzmodells.

Zuhause ist der wichtigste Ort im Leben

Nico Oppel
Nico Oppel
Foto: Frank Scheffka

Bremen (kobinet) Mit einem Kommentar mit dem Titel „Zuhause ist der wichtigste Ort im Leben“ hat sich der Fachleiter Wohnen beim Behindertenhilfeträger Martinsclub Bremen, Nico Oppel, zur Wohnsituation behinderter Menschen zu Wort gemeldet. Gerade in der Pandemie sei deutlich geworden, dass es an der Zeit ist, einen Paradigmenwechsel einzuläuten und Menschen mit einer Beeinträchtigung den Weg in die eigenen vier Wände zu ebnen.

Cringe: Barrierefreiheit der Barrierefreiheitsüberwacher BFIT-Bund

der Test zeigt 2 Fehler und 4 Warnungen, siehe Text
Screenshot Testergebnis Kontaktformular, aufgenommen 10.12.2021
Foto: Hubertus Thomasius

Berlin (kobinet) BFIT-Bund schweigt weiter. Und so habe ich Zeit, mich einmal mit der Barrierefreiheit der Website https://bfit-bund.de zu beschäftigen. Vielleicht kann ich etwas lernen. Diese Website haben doch die besten Profis gemacht und gepflegt.

Cringe: Überwachungsstelle BFIT-Bund schweigt

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“.

Mein Cringe-Beitrag vom 17.11.2021 hat keine Reaktion der Überwachungsstelle BFIT-Bund ausgelöst. Ist etwa meine Annahme richtig? Ist BFIT-Bund abhängig?

Hinter den Horizont geschaut oder zur globalen Barrierefreiheit

im Porträt
Hubertus Thomasius
Foto: privat

Berlin (kobinet) Wo steht Deutschland im DARE-Index (Digital Accessibility Rights Evaluation, digitale Zugändlichkeitsrecht Evulation)? Deutschland hat 2020 den Platz 21 in der Indexliste von 135 Ländern.

Über G3ict, IAAP Global und IAAP-DACH.

Cringe: Koalitionsvertrag gibt es (noch) nicht in Leichter Sprache

rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …

Cringe: Offenbacher Schulamt ohne Verantwortung?

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …

Über 100.000 Corona-Tote und noch kein Ende

Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Auch wenn die täglichen Zahlen zur Corona-Pandemie immer frustrierender und erschreckender ausfallen und viele diese gar nicht mehr hören wollen, so stellt die Marke von nunmehr über 100.000 Menschen, die an den Folgen der Corona-Pandemie verstorben sind, für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul eine Zahl dar, die Erwähnung finden muss. Denn für ihn sind nun einschneidende Maßnahmen nötig, um weitere Opfer der Pandemie zu verhindern, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.

Koalitionsvertrag: Mehr UN-BRK wagen!

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Mit dem Koalitionsvertrag unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ ist es nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade zwar gelungen, mehr Barrierefreiheit zu wagen, es steht aber noch der Auftrag aus, mehr UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu wagen, den diese findet im Koalitionsvertrag keinerlei Erwähnung. Dr. Sigrid Arnade hat sich den Koalitionsvertrag in Sachen Behindertenpolitik angeschaut und stellt in ihrem Kommentar Licht und Schatten dar.

Cringe

Popup des Datumeingabe  Kombiniertes Eingabefeld
Screenshot Detail kombiniertes Datumeingabefeld, mit Screereader nicht nutzbar
Foto: ht Screenshot

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“.

Ich schäme mich …

Amtsstuben und Leichte Sprache (?)

2 Personen am Büroarbeitsplatz
Im Büro Leichte Sprache
Foto: Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Lizenz Name: 03685, Illustrator Stefan Albers,

Berlin (kobinet) Die historisch gewachsene Sprache der Ämter. Behörden, Anwälte und Gerichte mit all ihren Texten, Briefen und vielen Formularen ist eher selten die Sprache der Menschen hier. Diese Sprache diskriminiert Analphabeten, Migranten, Lernbehinderte, Bildungsschwache und andere. Webseiten müssen nun auch zum Teil in Leichter Sprache vorhanden sein. Von allem gibt es zu wenig. Oft herrscht in den Amtsstuben Unkenntnis zur rechtssicheren und gelungenen Umsetzung Leichter Sprache. Das muss sich ändern.

Cringe

Gelbes Schild mit Text Taxi
Taxi Schild
Foto: ht

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Das Wort ist in Deutschland das Wort des Jahres 2021 geworden.

Ich schäme mich …

Cringe

Flagge UN
Flagge UN
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Das Wort ist in Deutschland das Wort des Jahres 2021 geworden.

Ich schäme mich …

Ich will Eure Empörung – Jetzt!

Flagge UN Blau mit Symbol Lorbeerkranz um Weltkugel
Flagge UN
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Die Autorin Julia Dumsky sandte uns Ihren Text zu, den wir sehr gern veröffentlichen.

„heute, 12 Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), herrschen noch eklatante Missstände in Deutschland vor. Was mir daran aber zunehmend auffällt, ist die mangelnde gesellschaftliche Empörung darüber, was vermutlich viele Gründe hat. Sicher ist es aber ein Symptom der gesellschaftlichen Haltung gegenüber behinderten Menschen, die oft nicht als gleichwertig betrachtet und denen nicht auf Augenhöhe begegnet wird.“

Aus der Sicht des Menschen – Assistenz im Krankenhaus

Krankenhausbett mit Aufschrift "und nun?"
Krankenhausbett mit „Galgen“ und der Beschriftung: „und nun?“
Foto: ForseA e.V.

Hollenbach (kobinet) Die scheidende Bundesregierung hat das Gesetz zur Assistenz im Krankenhaus nachgebessert. Noch immer bleiben viele enttäuscht und sprichwörtlich allein gelassen zurück. Aus unerfindlichen Gründen wurde dem Fragment einer Lösung ein weiteres Teil hinzugefügt – und tunlichst eine Lösung für alle behinderte Menschen vermieden. Warum nur?

Ein Blick auf Einheit und Viefalt

Blick auf ein Dorf
Blick auf ein Dorf
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Nun sind es schon 31 Jahre, als der Tag der Deutschen Einheit zum ersten Mal am 3. Oktober begangen wurde, und es sind schon fast 32 Jahre, seit viele Menschen in der damaligen DDR mit ihrer friedlichen Revolution massive Veränderungen erreichten. Also wieder ein Tag, an dem heute auf das Große und Ganze der deutschen Einhait geblickt wird, aber auch ein Tag, an dem sich der Blick auf das Detail lohnt, wo Einheit, wo Vielfalt gelungen ist, wo nicht und was wir zukünftig für mehr Einheit und Vielfalt tun können.

#Keine(W)OrteFürAlle

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Osnabrück (kobinet) Wahlkämpfe sind eigentlich eine gute Zeit für Politik und Medien, um wichtige Themen zu platzieren und Debatten anzustoßen. Kommt dann noch ein passender Impuls von außen, ist eigentlich alles perfekt angerichtet. Eigentlich. Dass es manchmal ganz anders kommt, müssen Menschen mit Behinderung und deren Angehörige derzeit leidvoll erfahren. Denn trotz einer Steilvorlage wird das gesellschaftlich so immens wichtige Thema Inklusion von den Parteien und den Medien hartnäckig ignoriert. Darüber berichtet der Journalist und Vater einer behinderten Tochter Marco Hörmeyer in seinem Essay, den er den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.

Inklusion als Menschenrecht sicherstellen

Alexander Ahrens
Alexander Ahrens
Foto: Franziska Vu

Berlin (kobinet) „Lasst Menschen im Rollstuhl nicht vor 6 Uhr am ICE auf dem Bahnsteig ohne Einstiegshilfe stehen, sondern veranlasst den Bau stufenloser Züge. Lasst Apps auf dem Smartphone so programmieren, dass blinde Menschen alleine eine Pizza bestellen können. Hört auf damit, neue Sonderschulen, Behindertenwerkstätten und Wohnheime zu bauen – in denen am Ende gefoltert und gemordet wird“, so lautet der Appell von Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Gastkommentar für die taz in deren Reihe zu Diversity.

Unheimlich heimlich: Tödliche Heime und „Präklinische Triage“

Franz-Josef Hanke
Franz-Josef Hanke
Foto: Franz-Josef Hanke

Marburg (kobinet) „Inklusion ist ein Menschenrecht. Für manche Menschen ist die Heimunterbringung während der Pandemie zur tödlichen Falle geworden.“ Dies schreibt der Journalist Franz-Josef Hanke in seinem heutigen Beitrag für die kobinet-nachrichten, in dem er sich mit tödlichen Heimen und der präklinischen Triage beschäftigt.

How dare you?! Aufschrei von Dr. Sigrid Arnade

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Die Reaktionen auf die Bundestagsdebatte und vor allem auf den Inhalt des am späten Abend des 20. Mai mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD verabschiedeten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz sind vielfältig. Vonseiten derjenigen, die tagtäglich mit Barrieren konfrontiert und dadurch massiv behindert werden, reicht dies von massivem Frust, über Polemik bis unglaublichem Ärger. So hat sich auch die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade mit einem äusserst verärgerten Kommentar nach dem Beschluss des Bundestages in Anlehnung an die Wutrede von Greta Thunberg zu Wort gemeldet und an die verantwortlichen Abgeordneten gewandt. In ihrem Aufschrei fragt bzw. sagt Dr. Sigrid Arnade, die über zwei Wochen mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen durch Deutschland getourt ist, um für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz zu werben: „How dare you?!“ was sich mit „Wie konnten Sie es wagen?!“ in deutsch übersetzen lässt.

So nicht!

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Der Rechtsanwalt Dr. Martin Theben hat sich die Beschlussempfehlung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zur heutigen Abstimmung zum Barrierefreiheitsstärkrungsgesetz angeschaut und hat dazu eine klare Meinung in seinem Kommentar vor der anstehenden Bundestagsdebatte: „So nicht!“

Triage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie?

Blumenbeet
Triage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie?
Foto: JL

Berlin (kobinet) Wer gestern Morgen die Online-Zeitungen durchblätterte, fand in Zeitungen aus dem gesamten Bundesgebiet eine Meldung des DPA (Deutsches Presseamt) zu der Frage, wie es um die an- und ausstehenden Schulöffnungen aussieht. Politiker*innen und Verbändevertreter*innen fordern eine zügige Rückkehr zum Normalunterricht unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen wo nötig.

Wer hat an der Uhr gedreht? Ist es wirklich schon zu spät? Oder: Mit Gehetz durchs Gesetz

Jessica Schröder
Jessica Schröder
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Die Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Jessica Schröder hat gestern am 17. Mai nicht nur die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verfolgt, sondern sich auch gewaltig geärgert. Das wir aus ihrem Kommentar mehr als deutlich, den sie für die kobinet-nachrichten zur Anhörung und zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren in Sachen Barrierefreiheit verfasst hat. Am 20. Mai stimmt der Bundestag über das Gesetz und entsprechende Änderungsanträge abschließend ab.

schaut hin – und sorgt endlich für echte Inklusion

Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Das Leitwort zum 3. Okumenischen Kirchentag, der heute am 16. Mai in Frankfurt am Main zu Ende geht, hätte nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit „schaut hin“ angesichts der Gewalttaten in Behinderteneinrichtungen nicht besser gewählt werden können. In seinem heutigen Kommentar plädiert er jedoch dafür, das Leitwort zu erweitern: „schaut hin – und sorgt endlich für echte Inklusion“.

Mindestlohn – NEIN! Basisgeld -JA!

Logo Werkstatträte Deutschland e.V.
Logo Werkstatträte Deutschland e.V.
Foto: Werkstatträte Deutschland e.V.

Berlin (kobinet) Werkstatträte Deutschland e.V. fordert das Basisgeld für Werkstattbeschäftigte. Der Verein ist der Ansicht, dass der Mindestlohn nicht der richtige Weg ist, um die Situation der Beschäftigten in Werkstätten wirklich zu verbessern.

Gedanken zum Protesttag von Jennifer Sonntag

Jennifer Sonntag zeigt auf Kristall an ihrem Blindenstock
Jennifer Sonntag mit ihrem Blindenstock
Foto: privat

Halle (kobinet) Dass in Potsdam vier behinderte Menschen getötet und ein behinderter Menschen schwer verletzt wurde, das hat auch die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag tief getroffen. Dazu und auch zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, zu dem diese Woche viele Aktionen stattfinden, hat sich Jennifer Sonntag einige Gedanken gemacht und diese für die kobinet-nachrichten in die Tasten gehauen.

Parallelwelt zwischen behinderten Menschen und den Regierungsfraktionen

Logo: Noch 51 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Noch 51 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Marleen Soetandi

Berlin/München (kobinet) Größer könnte die Parallelwelt zwischen behinderten Menschen, die gestern am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen u.a. in einer Online Live-Sendung aus München ihre Stimme für Barrierefreiheit und Inklusion erhoben, und den Abgeordneten der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD nicht sein, die sich gleichzeitig in der gestrigen Debatte zur Inklusion und Teilhabe im Bundestag in Berlin äusserten. So das Resümee von Ottmar Miles-Paul, der sich heute am 6. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 51 Tage in dieser Legislaturperiode verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden, mit dieser Parallelwelt beschäftigt.

Verbreitete Kritik an Gesetzesvorhaben

Logo ForseA e.V.
Logo ForseA e.V.
Foto: ForseA e.V.

Hollenbach (kobinet) Derzeit sind Gesetzeswerke in Arbeit, die zumindest dem Namen nach Verbesserungen für das Leben behinderter Menschen bringen sollen. Da ist zum einen das Teilhabestärkungsgesetz, zum anderen das Pflegestärkungsgesetz oder das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Die Vereine und Verbände der Menschen mit Behinderung protestieren vehement gegen die ihrer Meinung nach irreführende Bezeichnungen, weil sie unzureichende gesetzliche Regelungen sehen. Betroffen ist auch die absolut lückenhafte gesetzliche Regelung zur Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus. Dort hat die Regierung bereits eine fehlerhafte Arbeit eingeräumt, denkt aber noch immer nicht daran, zumindest diese zu korrigieren.