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Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
UNBEKANNT (KOBINET) Unterhält man sich dieser Tage mit in den Reformprozess der Eingliederungshilfe eingebundenen Akteuren über die stockende Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, so überwiegt die Einschätzung, dass die aktuellen Probleme nichts mit den Inhalten zu tun hätten, sondern dass es sich um typische Probleme handele, die immer dann aufträten, wenn ein Systemwechsel anstünde.
Diese Einschätzung kann man, muss man aber nicht teilen.
UNBEKANNT (KOBINET) Nichtssagende Wahlplakate verzieren die Straßen und Laternen, und vermehrt sind an den Samstagen Politiker unter Sonnenschirmen in den Fußgängerzonen und Einkaufsmeilen zu beobachten, wie sie freigiebig Luftballons, Kugelschreiber und Broschüren mit Werbetexten verteilen. Ein bisschen Tingeltangel, ein bisschen Larifari hier und ein bisschen Wischiwaschi da. Aber Wahltag ist Zahltag, und jeder Wähler entscheidet am 24. September mit seiner Stimme, für wen.
UNBEKANNT (KOBINET) Auch wenn die Verantwortlichen bemüht sind, den Eindruck zu erwecken, als sei alles in Butter mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist nun Schluss mit lustig. Jetzt wird es ernst. Denn emsig wird derzeit in den einzelnen Bundesländern beraten, mit welchem Instrument der individuelle Bedarf des Leistungsberechtigten (§ 118 BTHG) ermittelt werden soll.
UNBEKANNT (KOBINET) Wer war dieser als Superstar des Jahres verherrlichte Martin Luther, der dazu aufrief Behinderte in der Gosse zu ersäufen, Juden zu ermorden und ihre Häuser anzustecken, Frauen zu verachten, Ärztinnen als Hexen zu verbrennen, protestierende Arbeiter und Bauern zu erschlagen und Tyrannen zu huldigen?
UNBEKANNT (KOBINET) Da stimmt 'was nicht: Die Länder erhalten Geld vom Bund für den sozialen Wohnungsbau, das von den Zuwendungsempfängern aber nicht immer und kaum in vollständiger Höhe für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt wird. Da wird zum Teil durchaus sehr leichtfertig mit den Bedarfen und Nöten der Bürger umgegangen. Da stimmt 'was nicht!
UNBEKANNT (KOBINET) Barrieren schließen aus oder sperren ein, sie schaffen Gefängnisse und Festungen. Wer braucht eigentlich Barrieren in Mietwohnungen? Die antiquarischen Bedenken von unverhältnismäßigen Mehrkosten für barrierefreies Bauen befinden sich inzwischen längst in der Klamottenkiste auf dem Sperrmüll anachronistischer Bedenkenträgerberechnungen, weil sie schon früher nicht gestimmt haben.
UNBEKANNT (KOBINET) Die Frage, welches Hilfebedarfsermittlungsinstrument in den jeweilgen Ländern zur Anwendung kommen soll, beschäftigt derzeit Viele. Dahinter verschwindet die eigentliche Frage: Wie kommt man von der Bedarfsermittlung über die Bewilligung der Leistung zum Preis? Das allerdings ist die zentrale Frage des gesamten BTHG. Und es steht zu befürchten, dass es am Ende mehr Teil-Habenichtse als Teilhabende geben wird, denn die Kostenträger haben schon signalisiert, dass sie nicht beabsichtigen, mehr Geld auszugeben.
UNBEKANNT (KOBINET) Was ist denn inzwischen aus der Schulinklusion geworden? Die ist doch jetzt ein Menschenrecht, vorgeschrieben durch die UN-Behindertenrechtskonvention und unterschrieben von der Bundesregierung. Oder ist die Inklusion nur eine Illusion?
UNBEKANNT (KOBINET) Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sichert den Menschen mit Behinderungen zu, dass sie gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das ist nichts anderes als der Abgesang auf die Sonderwelten. Die Autoren der UN-BRK haben quasi den "Reset-Knopf" gedrückt und fordern, dass wir nun alles noch einmal auf Anfang setzen. Aber wie war das vor der Besonderung und was hat zu Besonderung geführt? Was muss anders werden, damit es besser wird?
UNBEKANNT (KOBINET) Mit einer Rekordverspätung von anderthalb Jahren hat die Bundesregierung knapp ein halbes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl aus CDU/CSU und SPD ihren Armuts- und Reichtumsbericht der Öffentlichkeit vorgelegt. Die Christ- und Sozialdemokraten haben so lange Zeit gebraucht, weil das Dokument zuvor noch gründlich frisiert und geschönt werden musste. So wurden beispielsweise Wohnungslose, Gefängnisinsassen, Flüchtlinge, Pflegebedürftige und behinderte Menschen in Deutschland sicherheitshalber garnicht erst in den Armutsstatistiken erfasst.
UNBEKANNT (KOBINET) Erst allmählich, aber dafür mit deutlicher Vehemenz, meldet sich der Verstand und fängt an, das Bundesteilhabegesetz (BTHG) als Gesetz zur Steuerung von Zugängen, Abläufen und Prozessen zu begreifen. Steuerung hat mit Macht zu tun. Wer steuert, ist der Bestimmer, gibt den Ton an und hat das Sagen. Und das, was da gesteuert und geregelt wird, ist in seinen Auswirkungen so weitreichend, dass es die Stabilität des sozialrechtlichen Dreiecks gefährdet.
UNBEKANNT (KOBINET) Es verteilte die SPD jetzt noch vor Ostern und sogar noch vor Karfreitag, bevor der Hahn dreimal kräht, völlig unerwartete Überraschungseier, in denen sie verkündet: "Wir sind die Inklusionspartei in Deutschland." Da staunte man nicht schlecht. Meine Frau stand gestern Nachmittag in unserem kleinen Garten und resümierte: "Irgendwas kommt da. Ich weiß bloß noch nicht was."
UNBEKANNT (KOBINET) Da hat doch das "Team Wallraff" die Kalender und Besprechungstermine selbstloser Sozial-Unternehmer ziemlich durcheinander gebracht. Aufgescheucht wird nun die Eierlegende Wollmilchsau gesucht. Die Eine-Millionen-Frage lautet: Wie kann, bitteschön, alles so bleiben wie es ist, aber gleichzeitig besser werden? Gleichzeitig macht sich die Ahnung breit, dass ein "weiter so" nicht weiter so geht. Liebe Gutmenschen, gebt Euch einen Ruck: Wie wäre es denn nun endlich mal mit einer "Heim-Enquete"?
UNBEKANNT (KOBINET) Die Aktionen rund um das Bundesteilhabegesetz haben gezeigt, wie wichtig es ist, dass Menschen mit Behinderungen sich organisieren und ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. So lautet das Fazit aus dem letzten Herbst: Die deutsche Behindertenhilfe muss unbedingt politischer werden!
UNBEKANNT (KOBINET) Liebe Närrinnen und Narranesen, seid ihr auch schon alle da? Denn unter der Narrenkappe hauen sie bereits wieder auf die Pauke und drängen sich in die Bütt, die Totalitäten alle voran in neue Kostüme verkleidet. Allen voran natürlich wieder die alten Lahmärsche von der SPD mit der Lachkanone: "Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz." Nein, das ist nicht etwa das diesjährige Karnevalsmotto, das ist Auftakt der SPD zum Bundestagswahlkrampf. Jetzt geht’s lo'hos. Humba humba täterä. Alle Mann in die Bütt, schmeißt die ollen Kamellen und Konfetti unters Volk was das Zeug hält.
UNBEKANNT (KOBINET) Regelmäßig wird der deutsche Fernsehzuschauer mit internationalen Wettbewerben bespaßt, wie beispielsweise auch dem Eurovision-Song-Contest. Fans des "ESC" haben sich sicher schon den 13. Mai 2017 vorgemerkt, denn an diesem Tag findet in Kiew das Finale statt.
Was wäre eigentlich, wenn das Finale nicht in Kiew, sondern in Genf ausgetragen werden würde und es nicht um Lieder, sondern um Inklusion, Menschenrechte und um Teilhabe ginge?
UNBEKANNT (KOBINET) Armut und Behinderung sind die Folgen von gesellschaftlicher Ungleichheit. Das spaltet die Gesellschaft. Und zwar immer tiefer. Im Schneckentempo wurden und werden wir behinderten Menschen in diesem gesamtpolitischen Kontext in Deutschland an der Nase herumgeführt, immer im Kreis um den heißen Brei herum, und wir müssen uns dabei von politischen Märchentanten und Märchenonkeln immer wieder erzählen lassen, dieser Weg führe zur Inklusion, zu unserer Gleichstellung und zur Verwirklichung unserer Menschenrechte. Immer ein bisschen mehr und Schritt für Schritt. Warum wohl aber nicht jetzt und sofort? Immer mehr Menschen stellen die Frage: Lässt sich daran etwas ändern? Das ist eine Frage des sozialen Widerstands.
UNBEKANNT (KOBINET) Mit dem Jahr 2016 geht ein für die deutsche Behindertenpolitik bedeutendes Jahr zu Ende. Der Blick zurück geht der Frage nach, was bleiben wird und was über kurz oder lang im Papierkorb der Geschichte landen wird.
UNBEKANNT (KOBINET) Irgendwo klafft eine Kluft unter dem Weihnachtsbaum. Genug ist genug. Jetzt werden auch noch die Behinderten im Land aufsässig und verlangen die uneingeschränkte Teilhabe. Die Wohlfahrt und die Eingliederungshilfen sind denen nicht mehr genug. Statt ermäßigtem Eintritt, Ausflüge mit Sonderfahrdiensten und aufopfernder Fürsorge wollen diese bedauernswerten Menschen die Gleichstellung überall und wollen auch noch Sparbücher anlegen dürfen, ihr Erspartes für sich selbst behalten und ihr Einkommen nicht mehr ans Sozialamt abliefern. Wo sind wir denn jetzt gelandet? Das wird sogar dem Grünen Bürgermeister von Freiburg zu bunt. Behinderte, die täglich Assistenz und Pflege brauchen sind dem jetzt schon zu teuer, und nach Weihnachten will er sie ins Heim stecken. Punkt – Basta – Aus. Da haben wir die Bescherung.
UNBEKANNT (KOBINET) Nachdem es am 07. November doch allerhand Öffentlichkeit bezüglich des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) gab, sind jetzt Beratungen zum Finden von Kompromissen angesagt. Wie gut kann ein BTHG werden, das das Ergebnis von Kompromissen ist?
UNBEKANNT (KOBINET) Die Schwarmdummheit in der Politik erreicht gegenüber jeder Schwarmintelligenz unter den entsprechenden politischen Verhältnissen immer wieder zyklisch neue Höhepunkte in Gestalt der nächst höheren Version. Nach dem totalen Zusammenbruch 1945 hat der Casinokapitalismus die Restauration, die Individualisierung und die Entsolidarisierung, nun die politische und gesellschaftliche Schwarmdummheit der Version 4.0 erreicht.
UNBEKANNT (KOBINET) Bei der Frage, wie denn eigentlich das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und die UN-BRK so zusammen passen, fiel neulich von einem vortragenden Beamten die Formulierung, dass das BTHG im Lichte der UN-BRK stehe. Das wird nicht nur im Deutschen Institut für Menschenrechte für Verwunderung sorgen ...
UNBEKANNT (KOBINET) Junge Menschen wissen heute kaum noch, dass die SPD bis zur Kanzlerschaft Gerhard Schröders eine sogenannte "Volkspartei" war. Neben den pseudochristlichen Unionsparteien kamen die Sozialdemokraten jahrzehntelang auf Wahlergebnisse um die 40 Prozent. Heute dümpelt sie unter 20 Prozent dahin – in einigen Bundesländern sogar unter 15 Prozent. Wie konnte eine 153 Jahre alte Partei, die mit Willy Brandt 1969 in Deutschland "mehr Demokratie wagen" wollte, derart abwirtschaften?
UNBEKANNT (KOBINET) Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen lädt zu ihrem Werkstättentag nach Chemnitz ein. Ein Grund, mal etwas genauer hinzuschauen ...
UNBEKANNT (KOBINET) Was der 18. August 2016 mit dem 24. August 1941 zu tun hat, was um uns herum gerade kollabiert und warum und was das mit Rotkäppchen zu tun hat, das kann man in dieser Kolumne erfahren: "Hier kollabiert gerade etwas. Und wenn wir diesen Topf nicht schleunigst vom Herd nehmen, dann kocht da etwas über, was uns sehr schnell anbrennen kann."
UNBEKANNT (KOBINET) Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes sieht vor, dass der Kostenträger künftig auch die Wirksamkeit von Leistungen überprüfen soll. Der Träger hat damit künftig darzulegen, dass sich mit den vom Kostenträger gezahlten Entgelt auch Wirksamkeit einstellt. Es klingt schon verdächtig wie früher und erinnert stark an die Frage von Nützlichkeit. Höchste Zeit also, einmal über Wirksamkeit in der Sozialen Arbeit nachzudenken ...
UNBEKANNT (KOBINET) Wilde Gerüchte, der islamistische Terror habe jetzt auch Deutschland erreicht. Die politischen Amokläufer spielen längst Ego-Shooter in der deutschen Regierungskoalition in Berlin. Die CDU/CSU will schon lange einen autoritären "Sicherheitsstaat" durch die Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr, nun auch im Inneren. Doch Terror, Angst und Verelendung entstehen und wachsen auf im Haifischbecken des Profitterrors. Das lässt sich nur stoppen durch eine konsequente Politik der sozialen Aufrüstung. Dafür ist es längst höchste Zeit.
UNBEKANNT (KOBINET) Am 19. Juli jährt sich der Tag zum 76 Mal, an dem der damalige württembergische Landesbischof, Theophil Wurm, sich in einem Schreiben an den Reichsinnenminister, Wilhelm Frick, zu den Verbrechen an den Menschen mit Behinderungen äußerte. Zur Veranschaulichung nutzt er das Bild mit der schiefen Ebene ...
UNBEKANNT (KOBINET) Beim Erwachen entsteht Bewusstsein. Und im Bewusstsein entsteht die Erkenntnis politischer Zusammenhänge, denn die bestehenden Verhältnisse lassen sich nicht abtrennen in einen politisch luftleeren Raum. Solange Millionen Menschen keine auskömmliche Grundsicherung bekommen und Behinderte in Heime gesteckt werden oder in Aussonderungswerkstätten noch nicht einmal den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, solange unsere Angehörigen benachteiligt sind, für unsere Assistenten keine Tariflöhne refinanziert werden kann von Teilhabe nicht die Rede sein. Wenn wir Behinderte in Deutschland in diesen Tagen für unser Menschenrecht auf Teilhabe kämpfen, dann müssen wir uns fragen: Woran wollen wir teilhaben?
UNBEKANNT (KOBINET) Die aktuellen Ereignisse, egal ob außer- oder innerhlb unseres Landes, zeigen, dass die Moral zum Telefonjoker der Mächtigen geworden zu sein scheint. Wenn es dem eigenen Vorteil nutzt, kommt er zum Einsatz und wenn Moral eher hinderlich ist, wird sie schon mal zum Spielen vor die Tür geschickt. Das unsägliche Gezerre um das Bundesteilhabegesetz ist ein beredtes Beispiel.
UNBEKANNT (KOBINET) Jetzt müsste doch allmählich wohl auch der letzte Behinderte in Deutschland begriffen haben, wozu wir eine Große Koalition (GroKo) in der Bundesregierung haben. Mit einem Doppelschlag hat die Bundesregierung den Frühling 2016 in einen eiskalten Spätherbst für die Rechte Behinderter in Deutschland verwandelt. Mit der Novellierung des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes ohne Verpflichtung zur Barrierefreiheit für private Dienstleistungsanbieter und obendrauf dem äußerst bedrohlichen Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz wurde der soziale Kühlschrank in Deutschland auf eine neue Kältestufe der Exklusion eingestellt.
UNBEKANNT (KOBINET) Wer die Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes liest, wundert sich, wie es möglich ist, dass nicht alle Fachleute den Daumen nach unten halten. Das ist so merkwürdig, dass es einem zu denken gibt. Auch hier wird am Ende der Stärkere gewinnen, da ihn die Schweiger und Abducker gewähren lassen. Es sei denn, dass es doch noch Leute gibt, die Courage entwickeln und überlaufen...
UNBEKANNT (KOBINET) Gegeben wurde das Schauspiel: Bundesteilhabegesetz. Ein hoch subventioniertes Politschmierentheater bringt zur Aufführung dem erstaunten Publikum ein volkstümliches Charakterstück in ungezählten Akten(ordnern).
UNBEKANNT (KOBINET) Nicht jeder, der sich gegenwärtig die Augen reibt, macht dies, weil er mit Allergie zu tun hat. Denn das, was aktuell in Berlin geschieht, kann sogar allergieresistenten Zeitgenossen das Wasser in die Augen treiben. Nein, dabei geht es nicht um diesen Herrn Komiker, der diesen Herrn Staatspräsidenten zum Beschreiten des demokratischen Rechtsweges angestachelt hat und es geht auch nicht um diejenigen, die ein unleserliches Schild an einem mittelamerikanischen Briefkasten ihr Eigen nennen, sondern es geht um diejenigen, denen man die Aufgabe übertragen hat, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, der in Deutschland lebenden Bürgern mit Behinderungen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht.
UNBEKANNT (KOBINET) Manche halten es für erstrebenswert, das Leben in vollen Zügen zu genießen. Züge kommen an, und Züge fahren ab. Solange kein Krieg ist und keine alleinstehenden Koffer in Bahnhöfen abgestellt sind. Wie unsäglich dumm ist es, in schwieriger Zeit von Egoshootern regiert zu werden, die an der Spirale von Horror und Terror drehen? Für wen der Geist eine erogene Zone ist, der versucht, kluge Schachzüge zu entdecken.
UNBEKANNT (KOBINET) Eine Kolumne, die inspiriert wurde in einem Krankenhaus: Überall dort, wo wir als Behinderte für unsere Menschenrechte kämpfen, wo wir unsere Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen einfordern, die Barrierefreiheit und unsere uneingeschränkten Teilhaberechte reklamieren, werden wir systematisch blockiert und an der Nase herum geführt von Eliteregierungen, die alle Geldströme umleiten in die Kassen des Finanzkapitals und der Superreichen. Indessen richten wir unsere politischen Forderungen an politische Adressaten, von denen wir als Bettler wahrgenommen werden an der Haustür der Buchhaltung und Kassenverwaltung des großen Kapitals, wo man uns als vor Gleichheitsillusionen trunkene Verbraucher und Konsumenten zurückweist. Denn die Politik befindet sich längst im Besitz der Privatwirtschaft.
BERLIN (KOBINET) Rockfestival auf dem Berliner Alexanderplatz. Vor seinem 66. Geburtstag wird der von Geburt an blinde Soul- und Pop-Sänger Stevie Wonder aus den USA erwartet. Am 5. Mai wollen behinderte Menschen in Deutschland feiern, dass der Bundestag wenige Tage zuvor ihr neues Gleichstellungsgesetz beschlossen hat. Lieber Harald, so will ich anfangen, um im Februar mal in die Bresche als Kolumnenschreiber zu springen und dir baldige Besserung zu wünschen. Ja, ja - wir wissen, dass für den vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwurf viele Behinderte mitarbeiten durften, aber zu wenig von ihnen hängen geblieben ist.
UNBEKANNT (KOBINET) Fünf Landtagswahlen und zwei Kommunalwahlen finden 2016 in Deutschland statt. Wahlberechtigt sind dabei rund 27 Millionen Menschen, das sind etwa 44 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland. Das ist ein politisches Pfund. Lasst uns einmischen und mitmischen bei den öffentlichen Wahlversammlungen und unsere Forderungen aussprechen, weil sich oben nur dann etwas bewegt, wenn unten kräftig gerüttelt wird. Die Inklusion in allen Lebensbereichen kommt nur voran, wenn wir unsere Millionen Wählerstimmen in die Waagschale werfen. Und wir müssen nicht zuletzt auch deswegen zu den Wahlen gehen, um dabei mitzuhelfen, das menschenfeindliche und rassistische Heil-Petry-Gesindel aus den Parlamenten draußen zu halten.
UNBEKANNT (KOBINET) Vor 100 Jahren hatte Albert Einstein seine Allgemeine Relativitätstheorie vorgestellt, die das wissenschaftliche Weltbild der Menschheit revolutionierte. Doch die Welt ist in vielen Köpfen seither die alte geblieben. Es brennt sprichwörtlich der Weihnachtsbaum, wenn wir in diesen Tagen erleben, wie sich Terror und Krieg ungehemmt immer weiter ausbreiten. Zugleich werden die sogenannten "sozialen" Netzwerke wie Facebook von Gewaltphantasien und Hasspropaganda überflutet, in denen sich die ewig gestrigen Neonazis austoben gegen sogenannte "Ausländer", Flüchtlinge, Homosexuelle und Behinderte, für die angeblich der Staat das Geld zum Fenster hinausschmeißen würde.
UNBEKANNT (KOBINET) Ein westdeutscher Freund der DDR, hörte schon als 16-Jähriger täglich mit seinem kleinen Transistorradio auf Mittelwelle die Stimme der DDR, weil dort etwas über die Hintergründe des Vietnamkriegs zu erfahren war. Das fand er ganz anders als der Pop-Konsumquatsch, der aus den BRD-Radiosendern tönte. Und lieber als den Popshop auf SWF 3 hörte er die Rockmusik der Puhdys, Karat und die politischen Lieder des Oktoberklub.
