Kategorie: Meinung

Marburg/Lahn (kobinet) Passend zur derzeitigen Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht hat der blinde Journalist Franz-Josef Hanke den kobinet-nachrichten einen Kommentar zugesandt, den er nach der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Marburg verfasst hat, weil die Ergebnisse nur als Grafik und damit für ihn als blinder Mensch nicht zugänglich präsentiert wurden. „Als Journalist bin ich in Marburg hauptberuflich seit 35 Jahren tätig. marburg.news mache ich seit nunmehr 21 Jahren. Manche Menschen in der Pressestelle sind kaum älter als meine Berufserfahrung“, schreibt Franz-Josef Hanke und ärgert sich darüber, dass er immer wieder zum Kämpfen für Barrierefreiheit gezwungen wird.

Stuttgart/Mainz (kobinet) Die Tatsache, dass die Ministerpräsident*innen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bei den gestrigen Landtagswahlen bestätigt bzw. gestärkt wurden, scheint auf den ersten Blick aufgrund deren Beliebtheit als nichts Besonderes. Dennoch waren die ersten Wahlen des Superwahljahres 2021 im Hinblick auf die großen Verluste der CDU ein Paukenschlag, der bei einigen Akteur*innen Hoffnungen auf eine Mehrheit im Bundestag ohne der seit 2005 durchgängigen Beteiligung der CDU/CSU aufkommen lassen. Zudem war vor einigen Wochen aufgrund der hohen während der Corona-Pandemie entstandenen Umfragewerte für die Union von einem solch deutlichen Sieg der Grünen in Bedan-Württemberg und der SPD in Rheinland-Pfalz nicht auszugehen.

Berlin (kobinet) Julia Lippert hat sich in ihrem Kommentar für die kobinet-nachrichten mit einem amerikanischen Politiker befasst, der in Wahlkampfzeiten vorgab, für die Paralympics zu trainieren, aber in Sportkreisen nicht bekannt ist.

Marburg/Lahn (kobinet) „Frauen mit Behinderung – die Macht, die die Welt besser macht“, so titelt Franz-Josef Hanke seinen Kommentar, in dem er auf vier behinderte Frauen eingeht, die Geschichte gemacht und diese verändert haben. Die 22jährige Lyrikerin Amanda Gorman ist seiner Meinung nach das letzte Beispiel einer langen Reihe solcher Frauen.

Berlin (kobinet) Thomas Künneke, der sich bei den Kellerkindern in Berlin engagiert, verfolgt seit geraumer Zeit die öffentlich gewordenen Vorkommnisse im Wittekindshof in Bad Oeynhausen mit Ermittlungen gegen 145 Beschäftigte durch die Staatsanwaltschaft. In seinem kobinet-Kommentar spricht er dazu einige Aspekte an, die diese Vorfälle und die Diskussion hervorgebracht haben.

Berlin (kobinet) Meine Name ist Jürgen Thewes und ich bin seit Jahren im Vorstand von Werkstatträte Deutschland e.V. aktiv. Über Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) hört und liest man die unterschiedlichsten Dinge. Häufig sind dies Dinge, die uns Werkstattbeschäftigte verunsichern. Es geht um die Abschaffung der Werkstatt, darum, dass sich Werkstätten komplett verändern müssen und, dass sie der Inklusion im Wege stehen…

München (kobinet) Die bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler fordern von der Staatsregierung die Etablierung eines Runden Tisches, um die Notwendigkeit der Assistenz im Krankenhaus zu untersuchen. Bei der angestrebten Zusammensetzung des Runden Tisches bleiben die davon unmittelbar betroffenen behinderten Menschen außen vor. Hier zeigt es sich wieder mit aller Deutlichkeit, wie sich Anspruch und Wirklichkeit im Freistaat unterscheiden.

München (kobinet) In Deutschland gibt es mittlerweile ein dichtes Netz von Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung. Meist stehen diese in den Diensten staatlicher Institutionen. Wen aber vertreten sie denn wirklich? Diese Frage stellt sich der Autor in diesem Kommentar, anlässlich des Tätigkeitsberichtes des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel vom vergangenen Dienstag.

Berlin (kobinet) Vor genau zwei Jahren, am 03. Dezember 2018, kritisierte die „Initiative Inklusion“ in einem Offenen Brief an die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) und die Werkstatträte Deutschland e.V. (WRD) insbesondere deren Ausssage, wonach „Werkstätten Teil der Lösung und nicht des Problems seien, weil sie den Arbeitsmarkt in Deutschland erst inklusiv machen“. kobinet hat bei den beiden Unterzeichnern, Roland Frickenhaus und Heinz Becker, nachgefragt, was sich seitdem getan hat.

Berlin (kobinet) Fast hätte es der Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten verpasst, etwas zur Gründung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 19. Oktober 1990 zu schreiben. Doch mit den Worten „Meine Güte! Da wird die ISL 30 Jahre und der Hobby-Chronist Theben sagt nichts dazu – kann nicht sein“ hat sich der Berliner Rechtsanwalt doch noch zu Wort gemeldet. U.a. im Online-Archiv der Behindertenbewegung ist er auf einige Beiträge der Randschau gestoßen und hat ein Bild von der Gründung der ISL zur Gleichstellungsgesetzgebung gezeichnet.

Bonn (kobinet) Diese Woche ist Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, zu Gast im All Inclusive Podcast der Aktion Mensch. Dort spricht er u.a. über Solidarität in unserer Gesellschaft.

Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde in seinem Engagement für die Selbstbestimmung und Gleichstellung behinderter Menschen von der Independend Living Bewegung der USA und deren Kampf für Menschenrechte geprägt. In seinem Statement zum heutigen 30jährigen Jubiläum der ISL, die am 19. Oktober 1990 gegründet wurde, beleuchtet das aktuelle und langjährige Vorstandsmitglied der ISL einige Erfolge während der letzten 30 Jahre, zeigt sich aber auch frustriert angesichts der heute immer noch weitverbreiteten Aussonderungspraxis und der damit verbundenen Wohlfahrtsmaschinerie in Deutschland.

Hollenbach (kobinet) Am 26. März 2009 trat in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK) in Kraft und wurde ein einfaches Gesetz. Seit diesem Zeitpunkt verpflichtet sich Deutschland in Artikel 4, nur noch BRK-konforme Gesetze zu erlassen und bestehende Gesetze auf BRK-Niveau zu bringen. Dieses Versprechen an die Weltgemeinschaft hat unsere Politik wohl abgegeben, um den Glanz Deutschlands in der Welt strahlender zu machen. An eine Umsetzung dachte man dabei nicht, war man doch der Meinung, dass bei uns schon alles topp und die Umsetzung zum Nulltarif zu bekommen sei.

Kassel (kobinet) Während wir in Deutschland gut darin sind, Statistiken zu erstellen und mit Zahlen argumentativ zu jonglieren, fehlt es hierzulande nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul an der ganz konkreten und praktischen Darstellung der Folgen der Corona-Pandemie für die einzelnen Menschen. In seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten plädiert der Behindertenrechtler dafür, die Folgen der Corona-Pandemie auch hierzulande besser sichtbar zu machen.

Hollenbach (kobinet) Als wenn nichts gewesen wäre, gibt es im Bereich der Kostenträger für den behinderungsbedingten Nachteilsausgleich Behörden, die sich weigern, den gewandelten Zeitgeist zu erkennen, geschweige denn, anzuerkennen, dass mit dem Artikel 3 Grundgesetz und mit der Behindertenrechtskonvention viele Entscheidungen früherer Zeiten nun nicht mehr machbar sind.

Leipzig (kobinet) Ein Blick in die Geschichte der Sozialpolitik macht deutlich, dass Wirtschaftskraft und Sozialausgaben stets in einer Abhängigkeit zueinander stehen. Das Ziel, unüberschaubare Kosten zu verhindert, sind im Gesetzestext etwa in Gestalt der Ermessensspielräume oder des Mehrkostenvorbehaltes wieder auffindbar. Der folgende Beitrag möchte aufmerksam machen auf das gesteigerte Risiko infolge der Corona-Pandemie zu noch deutlicheren Minderausgaben, besonders bei kostenintensiven Leistungen (z.B. 24-Stunden-Assistenz) zu kommen.

Hollenbach (kobinet) Erinnern wir uns, vor erst wenigen Wochen zeigte sich unsere Gesellschaft überschwänglich dankbar gegenüber plötzlich systemrelevanten Berufen wie den Pflegern. Man klatschte von Balkonen und sang ihnen Hymnen. Der Gesetzgeber konnte da nicht abseitsstehen und versprach als Anerkennung für deren aufopfernden Dienst eine Prämie.

Kassel (kobinet) „Was passiert hinter verschlossenen Türen in Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen?“ Diese Frage beschäftigt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nicht erst seit es die ersten Nachrichten über Infektionen und Tote in solchen Einrichtungen gab. Die massiven Beschränkungen beim Zugang zu solchen Einrichtungen und beim Ausgang der Bewohner*innen hätten sozusagen eine Black-Box geschaffen. So bekomme man nur bruchstückhaft mit, was nun hinter verschlossenen Türen mit zum Teil massiv überforderten und selbst ansteckungsgefährdeten Beschäftigten passiert, wie er in seinem heutigen kobinet-Kommentar feststellt.