Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
Kiel (kobinet) Maren Nitschke-Frank und Gerda Behrends von der Initiative Autonom Leben Schleswig-Holstein haben sich zum heutigen 75jährigen Geden an das Kriegsende und damit an die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus Gedanken über die Umgehensweise mit Menschen mit Behinderung in der Nazizeit und die mangelhafte Aufarbeitung danach gemacht.
Kassel (kobinet) "Was passiert hinter verschlossenen Türen in Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen?" Diese Frage beschäftigt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nicht erst seit es die ersten Nachrichten über Infektionen und Tote in solchen Einrichtungen gab. Die massiven Beschränkungen beim Zugang zu solchen Einrichtungen und beim Ausgang der Bewohner*innen hätten sozusagen eine Black-Box geschaffen. So bekomme man nur bruchstückhaft mit, was nun hinter verschlossenen Türen mit zum Teil massiv überforderten und selbst ansteckungsgefährdeten Beschäftigten passiert, wie er in seinem heutigen kobinet-Kommentar feststellt.
Hamburg (kobinet) Bereits am 22. März 2020 hat Andreas Reigbert seine Gedanken zum Corona-Virus und was dies für behinderte Menschen bedeutet, in den kobinet-nachrichten veröffentlicht. Gut einen Monat später folgt nun die Fortsetzung dieser Gedanken mit vielen Informationen zur aktuellen Lage des Diplom-Politologen, der sich für Barrierefreiheit und die Gleichstellung behinderter Menschen stark macht.
Bremen (kobinet) Viel Kritik gab es in den letzten Wochen von behinderten Menschen und ihren Unterstützer*innen an den Empfehlungen der DIVI[1] zur „Triage“, der Auswahl wer bei zu knappen Ressourcen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie behandelt werden soll und wer nicht. Zu Recht, findet Kassandra Ruhm, die auf die überarbeiteten Vorschläge äusserst emotional mit dem Ausspruch "Wir lassen uns nicht verarschen" reagiert.
Bremen (kobinet) Eigentlich hat Kassandra Ruhm bei der Gestaltung ihres 16. Posters ihrer Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion unter dem Motto "bunt ist schöner" nicht an die Corona-Pandemie gedacht, nicht an die Triage und an die Angst verschiedener behinderter Menschen, keine Chance auf Behandlung zu haben, wenn die Ressourcen nicht mehr für alle ausreichen. In ihrem mühevoll erarbeiten Kommentar zu deisem Poster betont sie aber, dass die Würde eines Menschen nicht an der Erwerbsarbeit und der uneingeschränkte Zugang zu guter medizinischer Behandlung nicht an einem leistungsfähigem, nichtbehinderten Körper festgemacht werden.
Oldenburg in Holstein (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin und Behindertenbeauftragte der Stadt Oldenburg in Holstein Martina Scheel meldet sich in einem Kommentar für die kobinet-nachrichten zu Wort. Gerade im Hinblick auf die am Mittwoch verkündeten Beschlüsse für die weiteren Maßnahmen während der Corona-Pandemie mahnt sie Inklusion und verständliche und damit auch barrierefreie Informationen für alle an.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag aus Halle macht sich in diesen Tagen viele Gedanken darüber, inwieweit es sinnvoll ist, für die eigenen ganz spezifischen gesundheitlichen Belange Checklisten für eine bessere und sicherere medizinische Behandlung zu entwickeln. So sinnvoll diese sein können, so können sie auch Gefahren in der derzeitigen Triage-Diskussion bergen, wie Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar aufzeigt.
Wallenhorst (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Uwe Wypior beschäftigt sich schon lange damit, warum für Inklusion und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention angeblich kein bzw. nur wenig Geld da sein soll. Nun hat er angesichts der Corona-Krise und der plötzlich verfügbaren Milliarden von Euros einige Fragen aufgeworfen, die sich mit dem zu schützenden "System" befassen und denen er in folgendem Kommentar für die kobinet-nachrichten nachgeht.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag gehört durch eine Bündelung aus Behinderungen und insbesondere Vorerkrankungen zur so genannten Risikogruppe. Sie muss sich daher in der derzeitigen Corona-Pandemie Fragen stellen, die sie sich nie stellen wollte, wie sie in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten schreibt.
Berlin (kobinet) Corona, Du kannst etwas was ich nicht vermag. Du bist so winzig, aber in der Masse so wirkungsvoll. Du wirkst und änderst Dinge, die ich niemals allein verändern könnte. Und das auch noch ohne Ansehen der Person, ohne Rücksicht auf Reichtum, ohne Lobby. Aber dafür nimmst Du Dir die Menschen, die nicht über die gesundheitlichen Kräfte verfügen, sich zu wehren, ganz. Das ist traurig. Deine Kraft und Dein Vermögen, Dich durchzusetzen, das verdient Respekt.
Kassel (kobinet) Soldaten finden verlassene Tote in spanischen Altenheimen - Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass - Prioritätenlisten, wer im Überlastungsfall behandelt wird, in Deutschland
Als ob wir täglich nicht schon genug schlechte Nachrichten in Sachen Corona-Krise hätten, erschrecken Berichte über von spanischen Soldaten entdeckte Tote in einem spanischen Altenheim und von Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass inzwischen viele behinderte Menschen hierzulande. Was kommt da auf uns zu und wie werden die Prioritäten gesetzt? Dies fragen sich heute am elften Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland immer mehr behinderte und ältere Menschen. Damit beschäftigt sich auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten.
Kassel (kobinet) Uwe Frevert vom Verein Selbstbestimmt Leben in Nordhessen (SliN) beschäftigt sich schon seit gut 40 Jahren mit Fragen der Beatmung und einer entsprechenden Umgehensweisen der Betroffenen mit der Beatmung. Die aktuelle Diskussion, dass die Autoindustrie wegen der Corona-Krise nun Beatmungsgeräte produzieren könnte, hat ihn an einen Film aus den USA erinnert und zu folgendem Kommentar für die kobinet-nachrichten inspiriert.
Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert hat sich vor kurzem im Flugzeug über den Wolken auf dem Weg von Teneriffa nach Hamburg Gedanken über die derzeitige Corona-Krise gemacht. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten seinen vor einigen Tagen verfassten Text.
Kassel (kobinet) Heute vor einem Jahr sind weit über eine Million Menschen beim ersten weltweiten Klimastreik auf die Straße gegangen, haben auf die Gefahren des Klimawandels hingewiesen und massive Veränderungen eingefordert. Weniger zu Reisen und ein verändertes Mobilitätsverhalten waren dabei nur einige Forderung der meist jungen Demonstrant*innen. In seinem Kommentar blickt kobinet-Redakteur auf die Forderungen von vor einem Jahr zurück und darauf, wo wir heute zwar nicht aufgrund der Appelle der jungen Generation, aber aufgrund der Coronavirus-Pandemie sind.
Berlin (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte Paragraf 217 (Verbot der assistierten Sterbehilfe). Ein Kommentar
Bremen (kobinet) Carolin Emrich und Dr. Sabine Etzel vom Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung rufen in einem kobinet-Kommentar dazu auf, gemeinsam wachsam gegenüber (kostenoptimierten) Abwandlungen der Persönlichen Zukunftsplanung zu sein, die wenig oder nichts mehr zu tun haben mit freiwilligen Planungsprozessen. Gerade in Zeiten, in denen Planungsprozessen im Bereich der Eingliederungshilfe besondere Beachtung zuteil wird, gelte es genau zu unterscheiden zwischen gesetzlich verankerter Planung und Bedarfsermittlung und echter Persönlicher Zukunftsplanung.
Kassel (kobinet) Nicht zuletzt die beschämenden Ereignisse in Thüringen werfen für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul die Frage nach dem Charakter einzelner Personen, die wir wählen und denen wir Verantwortung übetragen, auf. In seinem Kommentar beschäftigt sich der Behindertenrechtler daher mit Charakterfragen in Verbindung mit aktuellen politischen Entwicklungen, aber auch mit den Herausforderungen für jede und jeden Einzelnen.
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn aus Dresden setzt sich u.a. für die Menschenrechte von Menschen mit Autismus ein. In einem Kommentar für die kobinet-nachrichten kritisiert er aus seiner Sicht äusserst umstrittene Forschungs- und Therapieverfahren zum Thema Autismus, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert werden.
Kassel (kobinet) Auch wenn die genauen Pläne zum sogenannten Kohle-Ausstieg kritisch zu betrachten sind, übt sich Deutschland zunehmend darin, aus schädlichen und gefährlichen Versorgungsstrukturen auszusteigen. Dem begonnenen Ausstieg aus der Kernenergie folgt nun der Kohleausstieg und die Zeiten der Autos mit Verbrennungsmotor sind ebenfalls angezählt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul beschäftigt daher in seinem kobinet-Kommentar die Frage, wann der längst überfällige Heim-Ausstieg kommt.
Kassel / Berlin (kobinet) Während die Deutsche Bahn in den nächsten Jahren durch zusätzliche Milliarden für Investitionen erheblich von der aktuellen Diskussion über den Klimawandel profitiert, reibt man sich angesichts der noch bestehenden Serviceprobleme und der damit zum Teil verbundenen Kommunikation des Unternehmens zuweilen verwundert die Augen. Angesichts der aktuellen Kritik am Einstiegsservice des langjährigen Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, der mit Rollator unterwegs war, und der Journalistin Carina Zimniok, die schwanger mit Kinderwagen in den Zug einsteigen wollte, beleuchtet kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar die Frage, wo die Bahn und die Politik den Zug in Sachen Barrierefreiheit verpasst hat.
Berlin (kobinet) "Partizipation ist in aller Munde. Und das ist auch gut so. In der individuellen Teilhabeplanung jedoch, bei der es um die Planung des eigenen Lebens geht, kann eine Beteiligung oder Partizipation der Klienten nicht ausreichend sein. Hier muss es im Prinzip um Selbstbestimmung gehen." Das findet Ulrich Niehoff, dessen Zwischenruf die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
Rostock (kobinet) Margit Glasow schreibt heute in einem Gastkommentar für kobinet über die schleppende Inklusion im deutschen Bildungswesen. Die freie Journalistin aus Rostock hat es satt zu hören, wie schwierig es denn sei, Kinder mit angeblichen Defiziten in die Welt der so genannten Normalen aufzunehmen.
Freiburg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Esther Schmidt hat sich mit dem Thema "Digitalisierung im Sozial- und Gesundheitswesen“ auseinandergesetzt. Dazu hat sie sich einen neuen Kollegen in einer digitalisierten Medizinpraxis ausgedacht. Bei der Beschreibung von dessen Eigenschaften, Talenten und Fähigkeiten spürt sie Ihre eigenen Grenzen. Sie fragt deshalb: Was ist das für ein Typ? In der folgenden Serie berichtet sie darum über ihre Fantasie-Figur Dr. Digital und freut sich in der anschließenden Umfrage über jede Leser-Meinung.
Berlin (kobinet) Die Behindertenrechtskonvention und vor allem das dort verankerte Partizipationsgebot - also die Einbeziehung behinderter Menschen - ist bei der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag noch nicht so richtig angekommen. Das war diese Woche bei der Anhörung zum Änderungsgesetz von Regelungen im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabegesetz zu beobachten. 10 Jahre nach Inkrafttreten der Konvention in Deutschland interessieren sich die Mitglieder von CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Arbeit und Soziales wenig dafür, was Betroffene von dem Gesetzentwurf halten, so mein Kommentar.
München (kobinet) Die Ansichten darüber, was in der Behindertenpolitik zeitgemäß ist, gehen in Deutschland anscheinend noch weit auseinander. Während uns die UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Fachausschuss zur Umsetzung dieser Konvention ins Stammbuch schreibt, Plätze in Werkstätten für behinderte Menschen gezielt in Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt umzuwandeln, ist es in Bayern laut einer aktuellen Presseinformation des dortigen Sozialministeriums zeitgemäß, kräftig und weiterhin in Werkstätten zu investieren.
Jena (kobinet) Tilo Bösemann konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Schulungsveranstaltung des Bundesverbandes behinderter Eltern (bbe) teilnehmen, die vom 2. bis 6. Oktober in Uder stattfindet. So hatte der Jenaer gestern etwas Zeit, sich Gedanken zum Feiertag zur deutschen Einheit, zur Freiheit behinderter Menschen und zur Bundesregierung zu machen. "Sie reden von Freiheit und verhindern diese mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz!" So beginnt sein Statement an die Bundesregierung, das Tilo Bösemann den kobinet-nachrichten übermittelte.
Kassel (kobinet) Eine im wahrsten Sinne des Wortes bewegte Woche liegt hinter uns. Von Protesten gegen die Anerkennung von Bluttests zum Down Syndrom als Kassenleistung, über die beeindruckenden weltweiten Fridays for Future Demonstrationen, bis zum Protest in Düsseldorf gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, wonach intensivbeatmete Menschen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen zu Hause unterstützt werden sollen. Grund genug für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sich Gedanken darüber zu machen: Was wäre, wenn Menschen wie Greta Thunberg oder Stephen Hawking in Deutschland gelebt hätten?
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn trägt nicht zuletzt mit seinem Buch "Auf dem Weg zu mir selbst: Innenansichten eines Menschen mit Autismus" und damit verbunenen Lesungen für ein besseres Verständnis von Autismus und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen bei. Nun hat sich der Inklusionsbotschafter, der sich derzeit verstärkt dem Gedenken an die Verbrechen im Nationalsozialismus widmet, mit dem Buch von Edith Sheffers mit dem Titel "Aspergers Kinder - Die Geburt des Autismus im Dritten Reich" beschäftigt und dazu seine Gedanken auf seiner Facebookseite geschildert.
München Die kobinet Redaktion erhält fast wöchentlich Pressemitteilungen aus dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales über millionenschwere Förderungen an bayerische Sondereinrichtungen. Die UN-Behindertenrechtskonvention wird damit konsequent unterlaufen.
BERLIN (kobinet) Herr Spahn läßt sich gern etwas einflüstern. Wenn es seiner neoliberalen Kosten-Nutzen-Ideologie entspricht, gibt er dem einen wohlklingenden Namen und posaunt es laut in die Welt hinaus. Diesmal also ein „Reha- und Intensivpflegestärkungs-Gesetz“ (RISG). Namens der Heimlobby behauptet er, Kosten im Gesundheitswesen sparen zu wollen. Über alle Medienkanäle läßt er erklären, daß Angehörige Pflegebedürftiger zukünftig kaum noch zur Mitfinanzierung herangezogen würden. Das ist gut für entfernt lebende Kinder. Die pflegenden Angehörigen entlastet es nicht. Ebenso wenig diejenigen, die auf pflegende Assistenz angewiesen sind.
kobinet, 05.09.2019 Das ZDF, vor allem die Markus Lanz Show, hat deutlich dazu beigetragen, dass die AfD so groß werden konnte wie sie nun ist. Am gestrigen Abend mussten die Fernsehzuschauer gleich zweimal hintereinander Auftritte der AfD Führung über sich ergehen lassen.
Krautheim (kobinet) Vor achtzig Jahren – am 1. September 1939 – begann nicht nur der Zweite Weltkrieg, sondern per rückdatiertem Erlass auch die systematische Tötung von Menschen mit Behinderungen durch das nationalsozialistische Regime. Der Vorsitzende des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK), Gerwin Matysiak, hat sich angsesichts dieses Datums und der aktuellen Diskussion um die Intensivpflege seine Gedanken gemacht, die die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlich.
KASSEL Nicht nur das Sommerloch beginnt langsam aber sicher seine volle Wirkung zu entfalten, sondern auch das äusserst unterentwickelte Bewusstsein zum Thema Behinderung und der entsprechende menschenrechtsorientierte Umgang damit in der deutschen Bevölkerung zeigt nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul wieder einmal sein wahres Gesicht. In seinem kobinet-Kommentar geht Ottmar Miles-Paul daher auf die Diskussion um das Zittern der Kanzlerin ein und fordert ein unbehelligtes Recht auf Zittern und das so sein zu können, wie man ist.