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Recht behinderter Schüler:innen auf gleichberechtigten Schulbesuch in Bremen verkürzt

Wappen Bundesland Bremen
Wappen Bundesland Bremen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Bremen (kobinet) „Schulen in Bremen stellen trotz Anspruch auf Schulbesuch auf Viertagewoche um. Der Weser-Kurier hat am 20. September 2023 darüber berichtet, dass an der Paul-Goldschmidt-Schule nur noch an vier Tagen pro Woche Unterricht stattfindet. Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen betrachtet die Situation an dieser Schule, aber auch an anderen Schulen wie beispielsweise an den Grundschulen Pastorenweg und Andernacher Straße mit Sorge. Gegenwärtig wird das Recht behinderter Schüler:innen auf einen gleichberechtigten Schulbesuch in rechtswidriger Weise verkürzt“, heißt es in einem Bericht von Kai J. Steuck vom Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen Arne Frankenstein.

Peer sind wir und darum sind wir hier – Klappe die 3.

Teilnehmer*innen der 25. Peer Counseling Weiterbildung in Uder
Teilnehmer*innen der 25. Peer Counseling Weiterbildung in Uder
Foto: bifos

Uder (kobinet) Vom 5. bis 8. Oktober 2023 trafen sich die Teilnehmer*innen und zwei der Trainer*innen der 25. Peer-Counseling-Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) zum 3. Weiterbildungsblock in Uder. Zum Warmwerden wurde der Block mit einer gedanklichen Schiffsreise begonnen, die den Teilnehmer*innen Freude bereitete und die gesamte Zeit über immer wieder Thema war, wie Karolin Rixecker berichtet, die an der Weiterbildung teilnimmt und für die kobinet-nachrichten über die einzelnen Weiterbildungsblöcke berichtet.

Ein Like fürs Auge – Jennifer Sonntag traf den IGEL-Podcast

Cover: Ein Like fürs Auge - Sonntag trifft IGEL vom 15.10.23
Cover: Ein Like fürs Auge – Sonntag trifft IGEL vom 15.10.23
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Ein Like fürs Auge – Sonntag trifft IGEL“, so lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), der am 15. Oktober 2023 ausgestrahlt wurde. In bewährter Manier tauschten sich dabei die Moderatorin und Journalistin Jennifer Sonntag und der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang in ihrem mittlerweile sechsten Sonntags-Talk u.a. darüber aus, wie blinde und sehbehinderte Menschen die sozialen Medien nutzen können. Es geht aktuell aber auch um den Tag des weißen Stockes, der alljährlich begangen wird.

Mandy Müller: Praktikum mit Assistenzhund im Bundestag – wie kam es dazu?

Mandy Müller und ihr Hund Oris mit Stephanie Aeffner im Bundestag
Mandy Müller und ihr Hund Oris mit Stephanie Aeffner im Bundestag
Foto: privat

Kassel / Berlin (kobinet) Mit Assistenzhund ist auch im Bundestag zu rechnen“, so lautete die Überschrift eines Berichts der kobinet-nachrichten vom 19. September 2023 mit einem Bild des Assistenzhundes Oris, der sich auf dem Platz vor dem Reichstag in Berlin niedergelassen hatte. Das Bild vom Bericht kam von Mandy Müller aus Kassel, die im September ein zweiwöchiges Praktikum im Deutschen Bundestag absolviert hat. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der blinden Politikstudentin ein zweiteiliges Interview. Im ersten Teil geht es u.a. darum, warum sie sich für dieses Praktikum entschieden hat und was es im Vorfeld alles zu organisieren gab, wenn sich eine blinde Studentin mit ihrem Führhund und ohne Assistenz aus dem überschaubaren Kassel auf den Weg in die Millionenstadt Berlin zu einem Praktikum im Bundestag aufmacht. Im zweiten Teil geht es demnächst dann darum, welche Eindrücke Mandy Müller von ihrem Bundestagspraktikum mit nach Hause gebracht hat.

Das Recht auf Arbeit und der steinige Weg dorthin

Bild zeigt junge Frau, die jubelnd die Arme hochreißt
Bild zeigt junge Frau, die jubelnd die Arme hochreißt
Foto: Claudia Heizmann

Hollenbach (kobinet) Seit 2014 befand sich Sarah Heizmann in einem Kampf um einen geförderten Arbeitsplatz. Frau Heizmann ist behindert. Ihre Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt ohne Förderung Fuß fassen zu können, sind überschaubar. In den Wechselbeziehungen zwischen Agentur für Arbeit, der Eingliederungshilfe der Kommune und dem Integrationsfachdienst des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg sowie des ärztlichen Dienstes lagen zahlreiche Fallstricke. Sie mussten von der Antragstellerin einzeln abgearbeitet werden und diese führte immer mal wieder in Sackgassen.

IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im September 2023

Logo: IGEL-Monatsrückblick
Logo: IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „In Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gilt es nun zu handeln“, so titelt Sascha Lang, der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), die aktuelle Ausgabe des IGEL-Podcast mit einem Rückblick auf die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik im September 2023. Dabei sprach Sascha Lang mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul. Die beiden nahmen sich in ihrem Gespräch neben der Rückmeldung der Vereinten Nationen zur Staatenprüfung Deutschlands in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine ganze Menge an Themen vor.

Soziales neu gestalten – Inklusion aus vielen Blickwinkeln

Cover des IGEL-Podcast über den SONG-Kongress
Cover des IGEL-Podcast über den SONG-Kongress
Foto: IGEL-Media

Cochem (kobinet) „Soziales Neu gestalten – Inklusion aus vielen Blickwinkeln“, so lautet die Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Sascha Lang geht dabei darauf ein, dass das Thema Inklusion in der Neugestaltung sozialer Rahmenbedingungen mitgedacht werden muss und berichtet über den SONG-Kongress, der vom 19.09. bis zum 21.09.2023 in Cochem stattfand und bei dem das Thema Inklusion war.

IGEL-Podcast zu zwei Jahre gute Nachrichten zur Inklusion

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „2 Jahre ‚Gute Nachrichten zur Inklusion‘ – inspirierende Praxis soll gefeiert werden“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang sprach dabei mit dem Leiter des von der Aktion Mensch geförderten und beim NETZWERK ARTIKEL 3 angesiedelten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion„, Ottmar MIles-Paul. Das auf vier Jahre angelegte Projekt zum Sammeln und Verbreiten von guten Nachrichten zur Inklusion wurde am 1. Oktober 2021 gestartet und kann am 30. September 2023 nach zwei Jahren sein Bergfest feiern. Über 200 gute Nachrichten zur Inklusion wurden bisher aufgespürt und entsprechend auf der Plattform des Projektes veröffentlicht sowie über verschiedene Kanäle verbreitet.

Politische Partizipation – Interessenvertretung in der Kommune inklusiv gestalten

Wolfgang Bennewitz
Wolfgang Bennewitz
Foto: privat

Lünen (kobinet) Ob barrierefreie Bushaltestellen, Kinderspielplätze, Webauftritte oder Discos – es gibt viele Möglichkeiten, sich in der eigenen Kommune für Inklusion einzusetzen. So ist auch Wolfgang Bennewitz als Vorsitzender des Behindertenbeirats Lünen und des Vereins „Politisch Selbstbestimmt Leben NRW” in vielfältiger Weise in Nordrhein-Westfalen aktiv. Er berichtet im Interview, das Gina Schmitz mit ihm geführt hat, wie das Motto „Nichts über uns ohne uns” in seiner Kommune umgesetzt werden kann. Aber auch, auf welche Barrieren andere kommunale Interessenvertretungen bei der politischen Partizipation stoßen und wie diesen zu begegnen ist.

Podcast: Mit Verbandsklagen zur Barrierefreiheit

Christiane Möller am Telefon
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Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Damit Barrierefreiheit im Alltag umgesetzt wird, gibt es gesetzliche Regelungen. Aber feststehendes Recht ist nicht automatisch gelebtes Recht. Was auf dem Papier gilt, muss oft von Einzelpersonen vor Gericht eingefordert und durchgesetzt werden. Ein aufwändiger Schritt, der nicht selten Zeit, Kraft und Geld kostet. Dafür gibt es im Behindertenrecht die Möglichkeit der Verbandsklage. Auch der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und seine Landesvereine dürfen in bestimmten Fällen selbst vor Gericht klagen. In der neuen Ausgabe der Podcast-Reihe „Präsidiumsgespräch“ erklärt Christiane Möller, Justiziarin des DBSV, wie Barrierefreiheit mit Verbandsklagen durchgesetzt werden kann und sie spricht mit DBSV-Präsident Hans-Werner Lange darüber, warum es so wichtig ist, den Bereich weiter voranzutreiben.

Soziales Entschädigungsrecht neu geregelt

Symbol Paragraph

Greifswald (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informierte vor kurzem darüber, dass das neue Soziale Entschädigungsrecht (SER) ab 1.1.2024 in Kraft treten wird. Das entsprechende Sozialgesetzbuch XIV wurde bereits am 19.12.2019 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl.I S. 2652). Dadurch wird das gesamte SER zusammengefasst und klar dargestellt, wie Henry Spradau in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten mit weiteren Infos darstellt.

Ein wichtiges Buch zum richtigen Zeitpunkt

Plakat
Plakat „Budget für Arbeit nutzen“ unter dem Ausgaben des Romans Zündeln an den Strukturen liegen
Foto: Barbara Vieweg

Berlin (kobinet) Die Diskussion um die Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen mit seinen geringen Vermittlungsquoten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und der miserablen Entlohung der Werkstattbeschäftigten ist in vollem Gange. Die UN-Behindertenrechtskonvention und vor allem die Abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses, aber auch eine Studie zum Werkstattentgelt und zu Alternativen zur Werkstatt befeuern dabei die aktuelle Diskussion und den begonnenen Dialogprozess des Bundesminsiteriums für Arbeit und Soziales. Für Prof. Dr. Sigrid Arnade und Stefan Göthling von Mensch Zuerst passt der Roman von Ottmar Miles-Paul zur Situation in Werkstätten für behinderte Menschen mit dem Titel „Zündeln an den Strukturen“ bestens zu dieser aktuellen Diskussion. „Ein wichtiges Buch zum richtigen Zeitpunkt“ titelt daher Sigrid Arnade ihre Rezension zum neuen Roman, die die kobinet-nachrichten zusammen mit einem Statement von Stefan Göthling zum Buch veröffentlicht.

Europäisches Netzwerk zum selbstbestimmten Leben traf sich in Porto

Logo: ENIL - European Network on Independent Living
Logo: ENIL – European Network on Independent Living
Foto: ENIL

Porto, Portugal (kobinet) Am 14. und 15.September 2023 fand die Mitgliederversammlung des Europäischen Netzwerks zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) in Porto in Portugal statt. Da der Verein Rhein-Main-inklusiv Mitglied des European Network on Independent Living ist, wie sich ENIL in englischer Sprache bezeichnet, war Stephanie Geiser von Rhein-Main-inklusiv in Portugal dabei. Sie hat den kobinet-nachrichten folgenden Bericht über das Treffen zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

Bremer Premiere von „Jonny Island“

Bild von der Gesprächsrunde zum Film Jonny Island in Bremen
Bild von der Gesprächsrunde zum Film Jonny Island in Bremen
Foto: LBB Bremen

Bremen (kobinet) Am 14. September wurde auch in Bremen der Dokumentarfilm „Jonny Island“ gezeigt. In einer anschließenden Gesprächsrunde haben u.a. die Regisseurin Petra Mäussnest, Florian Grams von der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Bremen und Kai J. Steuck vom Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen teilgenommen. Kai J. Steuck hat den kobinet-nachrichten den nachfolgenden Bericht über den Film, der nun auch in der 3sat-Mediathek zu sehen ist, zur Verfügung gestellt.

Fragen zur Werkstattreform

Jürgen Linnemann im Rollstuhl
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Foto: privat

Gütersloh (kobinet) Die Diskussion über die Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen und Möglichkeiten für ein besseres Entgelt für behinderte Menschen, die bisher in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, ist in vollem Gange. Der Inklusionsbotschafter Jürgen Linnemann, der selbst in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeitet, hat sich dazu mit einem Kommentar zu Wort gemeldet.

Barrierefreier Tourismus bleibt weiterhin kein Selbstläufer

Eine Person am Ufer der Spree gegenüber einem großen Gebäude mit dem Berliner Fernsehturm im Hintergrund
Der Sprecher der Arbeitsgruppe „Tourismus“ Andrè Nowak gegenüber dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Foto: privat

BERLIN (kobinet) Das Informations- und Zertifizierungssystem „Reisen für Alle“ ist schon lange im Gespräch. Eine Zeit lang war zu befürchten, dass dieses System keine Perspektive mehr hat. Gegenwärtig ist gesichert, dass es im Jahr 2023 Bestand hat. Zur Zukunft von „Reisen für Alle“ gibt es, neben den Aussagen vieler Politiker, dass es wichtig ist und unbedingt fortgeführt werden muss, nur wenige Monate vor dem Beginn des Jahres 2024 viele offene Fragen. Die kobinet-Redaktion hat deshalb kurz vor Behandlung dieses Themas im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages mit André Nowak, dem Sprecher der AG „Tourismus“ des Deutschen Behindertenrates, über den Stand der Dinge gesprochen

Standing Ovations in Genf für Theresia Degener – nicht für Deutschland

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Nahezu jeder behindertenpolitische Akteur bzw. jede Akteurin hat sich zum Staatenberichtsverfahren in Genf und den gerade veröffentlichten Abschließenden Bemerkungen geäußert. Da darf auch der kobinet-Chronist Dr Martin Theben aus Berlin mit seinem Kommentar nicht fehlen. Hier sein Aufschlag:

IGEL-Podcast: Bilder für die Ohren – Disneys DER KÖNIG DER LÖWEN wird barrierefrei

Cover des IGEL-Podcast zur Audiodeskription beim Musical Der König der Löwen
Cover des IGEL-Podcast zur Audiodeskription beim Musical Der König der Löwen
Foto: IGEL-Media

Hamburg / Bad Segeberg (kobinet) „Bilder für die Ohren – Disneys DER KÖNIG DER LÖWEN wird barrierefrei“, so lautet der Titel der aktuellen Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, hat sich bei diesem Podcast in vielerlei Hinsicht überboten. Er war nicht nur in Hamburg und hat das Musical über die Audiodeskriptions-App Earcatch verfolgt und getestet, sondern hat mit einer Reihe von Akteur*innen gesprochen. So ist eine umfassende Reportage entstanden, die einen sehr guten Einblick gibt, wie auch ein Musical mit einer guten Audiodeskription und passender Technik für blinde und sehbehinderte Menschen zugänglich gemacht werden kann.

Armut: Warum behinderte Menschen stärker davon betroffen sind

Logo: Die Neue Norm
Logo: Die Neue Norm
Foto: BR

München (kobinet) „Armut: Warum behinderte Menschen stärker davon betroffen sind“, so lautet der Titel der aktuellen Ausgabe des Podcast DIE NEUE NORM des Bayerischen Rundfunks. „Was bedeutet Armut? Mehr Menschen mit Behinderung wissen das als Menschen ohne Behinderung, denn sie sind eher davon betroffen. Welche Konzepte gibt es?“ heißt es in der Ankündigung des BR-Podcast.

Buch über Leben und Aufwachsen im Kinderkrankenhaus in der Schweiz

Buchcover: Im Paradies der weissen Häubchen
Buchcover: Im Paradies der weissen Häubchen
Foto: Hier und Jetzt Verlag für Kultur und Geschichte

Hamburg (kobinet) „Etwas Paradiesisches? Leben und Aufwachsen in einem Kinderkrankenhaus in der Schweiz in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts“. So titelt der Journalist Christian Mürner seine Rezension über das Buch von Alex Oberholzer „Im Paradies der weissen Häubchen“, die er den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.

With or Without you: Wenn Inklusion am Anfang steht. Eine Tanztheaterrezension

Symbol Information

Berlin / Frankfurt (kobinet) „With or Without you: Wenn Inklusion am Anfang steht.“ So titelt Fabian Korner aus Frankfurt seine Tanztheaterrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat. „Inklusive Kultur lebt von einem aufmerksamen und fürsorglichen Miteinander. Dieses Miteinander wurde in dem Stück ‚With or Without You‚ der blinden Performerin, Access-Dramaturgin und Inklusionsaktivistin Sophia Neises, das vom 14. bis 17. September 2023 in den Berliner Uferstudios aufgeführt wurde, in eindrucksvoller Weise zelebriert. Bei ‚With or Without You‘ galt ein allgemeiner Assistenzzustand für alle mit allen“, schreibt der Kulturwissenschaftler und Inklusionsaktivist Fabian Korner über die Aufführung, die er in Berlin besucht hat.

IGEL Trifft Sonntag: Feedback-Podcast zu 10 mal Besser

Cover: IGEL Trifft Sonntag 10 mal Besser - Feedbackrunde
Cover: IGEL Trifft Sonntag 10 mal Besser – Feedbackrunde
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Halle (kobinet) Nach einer kurzen Pause im August sind sie wieder da: Jennifer Sonntag und Sascha Lang. Wie an jedem dritten Sonntag im Monat hieß es beim Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) am 17. September 2023 mal wieder IGEL Trifft Sonntag. In einer Feedbackrunde zur vierten Ausgabe der Podcast-Reihe als es darum ging, warum behinderte Menschen vermeintlich immer besser sein müssen als Nichtbehinderte, beschäftigen sich die beiden Medienmacher*innen vertieft mit dem Thema under dem Motto „10 mal Besser – Die Feedbackrunde“.

30 Jahre im Einsatz für Frauen mit Behinderung

Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg / Frankfurt am Main (kobinet) Der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang sprach in der neuesten Episode des Podcast mit der Leiterin des Hessischen Koordinationsbüros für Frauen mit Behinderung, Rita Schroll. Anlass war das 30jährige Jubiläum des Koordinationsbüros, das Anfang des Monats begangen wurde, und dessen verschiedene Mitarbeiterinnen nun schon 30 Jahre im Einsatz für Frauen mit Behinderung sind.

Cody-Podcast mit Ottmar Miles-Paul

Christoph Jaschke
Christoph Jaschke
Foto: Christoph Jaschke

München / Kassel (kobinet) Seit einigen Wochen gibt Christoph Jaschke einen neuen Podcast heraus, den Cody-Podcast. Im aktuellen Cody-Podcast spricht Christoph Jaschke von cody.care mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über seine Einschätzung zur Behindertenbewegung damals und heute, über die kobinet-nachrichten und vieles andere mehr.

Vom Heimscheißer zum Weltenbummler – Mobilität beginnt im Kopf

Cover des IGEL-Podcast mit Kevin Kleiber
Cover des IGEL-Podcast mit Kevin Kleiber
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg (kobinet) „Vom Heimscheißer zum Weltenbummler – Mobilität beginnt im Kopf“. So lautet nicht nur der Titel eines neuen Buches von Kevin Kleiber, sondern so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, auch die aktuelle Ausgabe des Podcast getitelt. Dabei sprach Sascha Lang mit dem frischgebackenen Buchautor, Aktivist, Projektleiter und Weltenbummler Kevin Kleiber. Dieser stellt übrigens am 16. September sein Buch auf der Rehacare am Stand des Vereins Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) vor, mit deren Unterstützung er seinen Freiwilligendienst in Mexico machen konnte.

Weiter so?

Grafik zeigt Ausschnitt des Buchcovers
Ausschnitt aus dem Cover des Buches
Foto: sch

Berlin (kobinet) Die Ampelkoalition soll per Gesetz die Werkstätten für behinderte Menschen modernisieren. Ziel sei die ganzheitliche Teilhabe am Arbeitsleben, war heute zu lesen. Also weiter so? Das jüngst erschienene Buch über die Brandstiftung in einer Werkstatt und ihre Folgen wird lebhaft diskutiert. Der Berliner Hobbychronist und Rechtsanwalt Martin Theben hat es für kobinet rezensiert:

Takis Mehmet Ali: Rückblick und Ausblick zur Behindertenpolitik

Takis Mehmet Ali
Takis Mehmet Ali
Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz

Berlin (kobinet) Die Legislaturperiode der derzeitigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP steuert auf die Halbzeit zu. Da passt das Kurzinterview gut, das das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung mit dem Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, geführt hat. Der SPD-Politiker gibt dabei einen Rückblick auf bereits erfolgte Initiativen als auch einen Ausblick auf das, was nun in der Behindertenpolitik der Regierungskoalition ansteht.

Petra Strack zu Gast im Cody-Podcast

Petra Strack
Petra Strack
Foto: deine AssistenzWelt

München (kobinet) Petra Strack lebt seit 2003 mit persönlicher Assistenz und möchte das dadurch erlebte Unabhängigkeitsgefühl an die Kund*innen von deine AssistenzWelt weitergeben. Die Personalmanagerin bringt ihre Kompetenzen aus dem professionellen Personalmanagement gewinnbringend ein. Beim neuen Cody-Podcast, der von Christoph Jaschke von cody.care moderiert wird, war Petra Strack in der ersten Folge zu Gast.

Transparenz der Jahresergebnisse von Werkstätten gefordert

Ulrich F. Scheibner
Ulrich F. Scheibner
Foto: Gabriele Scheibner

Winsen a.d. Aller (kobinet) Eine grundlegende Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen tut dringend Not. Dies wurde auch bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich. Nach Ansicht von Ulrich F. Scheibner von der Virtuellen Denkwerkstatt (VDW) muss der Gesetzgeber in einem ersten Schritt endlich dafür sorgen, dass alle „Werkstätten“-Träger ihre Jahresergebnisse verständlich, durchschaubar und für „Werkstatt“-Räte nachvollziehbar publizieren. „Sie müssen nachweisen, ob und wie sie einen Schwerpunkt auf die Lohnerwirtschaftung gelegt haben“, fordert er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Hinblick auf aktuelle Forderungen, den Grundbetrag in Werkstätten für behinderte Menschen steuerfinanziert sicherzustellen.

UN-BRK: Deutschland auf gutem Weg? Eine Nach-Lese von H.- Günter Heiden

Hans-Günter Heiden
Hans-Günter Heiden
Foto: ISL

Berlin (kobinet) H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat nicht nur in Genf die Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufmerksam verfolgt. Er hat sich im Nachhinein auch die Pressemeldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales genau angeschaut. Was er dort u.a. auch im letzten Absatz der Information des Ministeriums vom 31. August 2023 gefunden hat, veranlasste ihn zu folgender Glosse für die kobinet-nachrichten.

Antonio Florio kämpft mit Problemen bei Assistenzsuche

Antonio Florio
Antonio Florio
Foto: privat

Ludwigsburg (kobinet) Immer mehr behinderte Menschen haben Schwierigkeiten Assistent*innen zu finden, so auch Antonio Florio aus dem Landkreis Ludwigsburg. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert er unter anderem, dass er vor kurzem 500 Euro für eine Anzeige in der Zeitung investiert hat, auf die keine einzige Rückmeldung auf die ausgeschriebene Assistenzstelle bei ihm bekam. Antonio Florio wünscht sich u.a., „dass wir im Arbeitgebermodell nicht für jeden Cent, den wir mehr an unsere Assistenz bezahlen wollen, unendlich streiten müssen, bzw. in manchen Fällen sogar dafür einen Rechtsstreit bestreiten müssen.“ Vor allem dürfe es keine Benachteiligung derjenigen geben, die ihre Assistenz selbst beschäftigen, im Vergleich zur Beschäftigung in ambulanten Diensten.

Assistenzlöhne und die Bedarfsdeckung

Symbol Ausrufezeichen

Berlin (kobinet) Auf der Internetseite des AOK-Bundesverbandes wurde Ende November 2022 eine interessante Übersicht veröffentlicht, die je Bundesland die Durchschnittsverdienste von folgenden drei Gruppen auflistet: Pflege- und Betreuungskräfte ohne mindestens einjährige Berufsausbildung, Pflege- und Betreuungskräfte mit mindestens einjähriger Berufsausbildung und Fachkräfte in den Bereichen Pflege und Betreuung mit mindestens dreijähriger Berufsausbildung.

Behindertenpolitik: Das Zeitfenster jetzt nutzen!

Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf und der Halbzeit der Legislaturperiode ruft die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Ampel-Koalition dazu auf, das Zeitfenster der restlichen Amtszeit jetzt wirklich sinnvoll zu nutzen, um gute und effiziente Gesetze für Menschen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen und die Lebenssituation spürbar zu verbessern. Hierzu hat Alexander Ahrens von der ISL einen Kommentar verfasst, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.

Jens Beeck: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland auf gutem Wege

Jens Beeck
Jens Beeck
Foto: Jens Beeck

Berlin (kobinet) Dass die Wahrnehmung in Sachen Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sehr unterschiedlich sein kann, das zeigt eine Presseinformation des teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck mit der Überschrift „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland auf gutem Wege“. Auch die Darstellung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist lesenswert. Viele andere Akteur*innen haben die Staatenprüfung Deutschlands anders erlebt, wie der kobinet-Live-Ticker zur Staatenprüfung zeigt. „Um unserer Vorreiter-Rolle den Vertragsstaaten gegenüber auch künftig gerecht werden zu können, werden wir an die abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses Ende September anknüpfen, um die positiven Entwicklungen fortzuführen“, so der Ausblick auf die weiteren behindertenpolitischen Aktivitäten von Jens Beeck, der Hoffnung gibt.

Verbündete außerhalb der Werkstatt suchen

Ottmar Miles-Paul bei 20 Jahre kobinet
Ottmar Miles-Paul
Foto: sch

Berlin (kobinet) Das Buch „Zündeln an den Strukturen“ hat ein starkes Echo gefunden. Autor Ottmar Miles-Paul erwartet eine lebhafte Diskussion. Mit einer Brandstiftung ist es nicht getan, meint Miles-Paul heute im kobinet-Interview. Die Strukturen müssen verändert werden. Deutschland leiste sich ein äußerst uneffektives System mit den Werkstätten für behinderte Menschen, das immer mehr auf Kritik stoße und zu überwinden sei.

Wahlen in Bayern am 8. Oktober

Wahlzettel mit bunten Spielfiguren
Wahlzettel mit buntem Figuren
Foto: Pixabay/blickpixel

München (kobinet) Zurzeit ist viel von der bayerischen Landtagswahl die Rede. Die Affäre um Hubert Aiwanger wird in diesen Tagen täglich von den Medien bearbeitet. Am 8. Oktober 2023 schlägt die Stunde der Wahrheit für die Menschen in Bayern und für die Regierungskoalition aus CSU und Freie Wähler. Was allerdings in der Medienschlacht um ein Flugblatt in der Schule des stellvertretenden Ministerpräsidenten untergeht ist, dass auch die Mitglieder der Bezirkstage in Bayern neu gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigungen flattern bereits ins Haus und da lohnt es sich einmal genauer hinzuschauen und sich ein Bild zu machen. Hierfür möchte ich die Aufmerksamkeit der Leser*innen auf den Bezirk Oberbayern lenken.

IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im August 2023

Logo: IGEL-Monatsrückblick
Logo: IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Deutschland ist weit weg von einem richtigen Verständnis der UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel des Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im August 2023 im Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In mittlerweile bewährter Manier tauschten sich der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über die Behindertenpolitik des vergangenen Monats aus. Dabei spielte die Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention natürlich eine wichtige Rolle, weil Ottmar Miles-Paul diese mit einem Live-Ticker in den kobinet-nachrichten begleitet hatte.

Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen – Rückblick auf die Staatenprüfung

Sigrid Arnad an einem Schreibtisch sitzend auf dem die Tastatur eines Computers zu sehen ist. Im Hintergrund Bücherregal
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Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Staatenprüfung in Genf: Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen!“ So bringt die Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation und Vorsitzende des Sprecher*innenrates des Deutschen Behindertenrats (DBR), Prof. Dr. Sigrid Arnade, ihren persönlichen Rückblick auf die Staatenprüfung Deutschland vom 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Genf auf den Punkt. „Den Parallelbericht für die Staatenprüfung in diesem Jahr durch den UN-Fachausschuss zu koordinieren und zu finalisieren, war vor allem für die Weibernetz-Frauen echte Knochenarbeit. Die Genf-Reise zur Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) war auch aufwändig und anstrengend. Rückblickend muss ich als Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation aber sagen: Es hat sich gelohnt!“ Dies schreibt Prof. Dr. Sigrid Arnade in ihrem persönlichen Rückblick.

Die nicht enden wollende Geschichte…

Eine Linie geht kreuz und quer über das Papier, wie Irrgarten
Langer Weg zum Menschenrecht
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Der Versuch die Zulässigkeit von ärztlichen Zwangsmaßnahmen zu verwässern bzw. auszuweiten, lässt sich leider immer wieder beobachten. Eine Tagung des ZfP Südwürttemberg versucht es jetzt über die ambulanten Zwangsmaßnahmen, die seit 2017 auch gesetzlich untersagt sind. Laut des Flyers der Tagung wird ihnen sogar das Potential zugesprochen, sogenannte Drehtür-Phänomene (Patient*innen kommen immer wieder auf Station) zu verhindern. Es ist zum Heulen.

30 Jahre Lobbyarbeit für behinderte Frauen in Hessen

Birgit Schopmans
Birgit Schopmans
Foto: fab

Kassel (kobinet) Aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Hessischen Koordinationsbüros für behinderte Frauen (heute: für Frauen mit Behinderung) sprach Dr. Gisela Hermes mit der Mitbegründerin und ersten Leiterin des Projektes, Birgit Schopmans. Lesen Sie die Antworten auf die drei Fragen im folgenden kobinet-Interview: