Hamburg (kobinet) „Etwas Paradiesisches? Leben und Aufwachsen in einem Kinderkrankenhaus in der Schweiz in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts“. So titelt der Journalist Christian Mürner seine Rezension über das Buch von Alex Oberholzer „Im Paradies der weissen Häubchen“, die er den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.
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Berlin / Frankfurt (kobinet) „With or Without you: Wenn Inklusion am Anfang steht.“ So titelt Fabian Korner aus Frankfurt seine Tanztheaterrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat. „Inklusive Kultur lebt von einem aufmerksamen und fürsorglichen Miteinander. Dieses Miteinander wurde in dem Stück ‚With or Without You‚ der blinden Performerin, Access-Dramaturgin und Inklusionsaktivistin Sophia Neises, das vom 14. bis 17. September 2023 in den Berliner Uferstudios aufgeführt wurde, in eindrucksvoller Weise zelebriert. Bei ‚With or Without You‘ galt ein allgemeiner Assistenzzustand für alle mit allen“, schreibt der Kulturwissenschaftler und Inklusionsaktivist Fabian Korner über die Aufführung, die er in Berlin besucht hat.
Bad Segeberg / Halle (kobinet) Nach einer kurzen Pause im August sind sie wieder da: Jennifer Sonntag und Sascha Lang. Wie an jedem dritten Sonntag im Monat hieß es beim Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) am 17. September 2023 mal wieder IGEL Trifft Sonntag. In einer Feedbackrunde zur vierten Ausgabe der Podcast-Reihe als es darum ging, warum behinderte Menschen vermeintlich immer besser sein müssen als Nichtbehinderte, beschäftigen sich die beiden Medienmacher*innen vertieft mit dem Thema under dem Motto „10 mal Besser – Die Feedbackrunde“.
Bad Segeberg / Frankfurt am Main (kobinet) Der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang sprach in der neuesten Episode des Podcast mit der Leiterin des Hessischen Koordinationsbüros für Frauen mit Behinderung, Rita Schroll. Anlass war das 30jährige Jubiläum des Koordinationsbüros, das Anfang des Monats begangen wurde, und dessen verschiedene Mitarbeiterinnen nun schon 30 Jahre im Einsatz für Frauen mit Behinderung sind.
München / Kassel (kobinet) Seit einigen Wochen gibt Christoph Jaschke einen neuen Podcast heraus, den Cody-Podcast. Im aktuellen Cody-Podcast spricht Christoph Jaschke von cody.care mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über seine Einschätzung zur Behindertenbewegung damals und heute, über die kobinet-nachrichten und vieles andere mehr.
Bad Segeberg (kobinet) „Vom Heimscheißer zum Weltenbummler – Mobilität beginnt im Kopf“. So lautet nicht nur der Titel eines neuen Buches von Kevin Kleiber, sondern so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, auch die aktuelle Ausgabe des Podcast getitelt. Dabei sprach Sascha Lang mit dem frischgebackenen Buchautor, Aktivist, Projektleiter und Weltenbummler Kevin Kleiber. Dieser stellt übrigens am 16. September sein Buch auf der Rehacare am Stand des Vereins Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) vor, mit deren Unterstützung er seinen Freiwilligendienst in Mexico machen konnte.
Berlin (kobinet) Die Ampelkoalition soll per Gesetz die Werkstätten für behinderte Menschen modernisieren. Ziel sei die ganzheitliche Teilhabe am Arbeitsleben, war heute zu lesen. Also weiter so? Das jüngst erschienene Buch über die Brandstiftung in einer Werkstatt und ihre Folgen wird lebhaft diskutiert. Der Berliner Hobbychronist und Rechtsanwalt Martin Theben hat es für kobinet rezensiert:
Berlin (kobinet) Die Legislaturperiode der derzeitigen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP steuert auf die Halbzeit zu. Da passt das Kurzinterview gut, das das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung mit dem Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, geführt hat. Der SPD-Politiker gibt dabei einen Rückblick auf bereits erfolgte Initiativen als auch einen Ausblick auf das, was nun in der Behindertenpolitik der Regierungskoalition ansteht.
München (kobinet) Petra Strack lebt seit 2003 mit persönlicher Assistenz und möchte das dadurch erlebte Unabhängigkeitsgefühl an die Kund*innen von deine AssistenzWelt weitergeben. Die Personalmanagerin bringt ihre Kompetenzen aus dem professionellen Personalmanagement gewinnbringend ein. Beim neuen Cody-Podcast, der von Christoph Jaschke von cody.care moderiert wird, war Petra Strack in der ersten Folge zu Gast.
Winsen a.d. Aller (kobinet) Eine grundlegende Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen tut dringend Not. Dies wurde auch bei der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich. Nach Ansicht von Ulrich F. Scheibner von der Virtuellen Denkwerkstatt (VDW) muss der Gesetzgeber in einem ersten Schritt endlich dafür sorgen, dass alle „Werkstätten“-Träger ihre Jahresergebnisse verständlich, durchschaubar und für „Werkstatt“-Räte nachvollziehbar publizieren. „Sie müssen nachweisen, ob und wie sie einen Schwerpunkt auf die Lohnerwirtschaftung gelegt haben“, fordert er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Hinblick auf aktuelle Forderungen, den Grundbetrag in Werkstätten für behinderte Menschen steuerfinanziert sicherzustellen.
Berlin (kobinet) H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 hat nicht nur in Genf die Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufmerksam verfolgt. Er hat sich im Nachhinein auch die Pressemeldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales genau angeschaut. Was er dort u.a. auch im letzten Absatz der Information des Ministeriums vom 31. August 2023 gefunden hat, veranlasste ihn zu folgender Glosse für die kobinet-nachrichten.
Ludwigsburg (kobinet) Immer mehr behinderte Menschen haben Schwierigkeiten Assistent*innen zu finden, so auch Antonio Florio aus dem Landkreis Ludwigsburg. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert er unter anderem, dass er vor kurzem 500 Euro für eine Anzeige in der Zeitung investiert hat, auf die keine einzige Rückmeldung auf die ausgeschriebene Assistenzstelle bei ihm bekam. Antonio Florio wünscht sich u.a., „dass wir im Arbeitgebermodell nicht für jeden Cent, den wir mehr an unsere Assistenz bezahlen wollen, unendlich streiten müssen, bzw. in manchen Fällen sogar dafür einen Rechtsstreit bestreiten müssen.“ Vor allem dürfe es keine Benachteiligung derjenigen geben, die ihre Assistenz selbst beschäftigen, im Vergleich zur Beschäftigung in ambulanten Diensten.
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Berlin (kobinet) Auf der Internetseite des AOK-Bundesverbandes wurde Ende November 2022 eine interessante Übersicht veröffentlicht, die je Bundesland die Durchschnittsverdienste von folgenden drei Gruppen auflistet: Pflege- und Betreuungskräfte ohne mindestens einjährige Berufsausbildung, Pflege- und Betreuungskräfte mit mindestens einjähriger Berufsausbildung und Fachkräfte in den Bereichen Pflege und Betreuung mit mindestens dreijähriger Berufsausbildung.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf und der Halbzeit der Legislaturperiode ruft die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Ampel-Koalition dazu auf, das Zeitfenster der restlichen Amtszeit jetzt wirklich sinnvoll zu nutzen, um gute und effiziente Gesetze für Menschen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen und die Lebenssituation spürbar zu verbessern. Hierzu hat Alexander Ahrens von der ISL einen Kommentar verfasst, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Dass die Wahrnehmung in Sachen Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sehr unterschiedlich sein kann, das zeigt eine Presseinformation des teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck mit der Überschrift „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland auf gutem Wege“. Auch die Darstellung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist lesenswert. Viele andere Akteur*innen haben die Staatenprüfung Deutschlands anders erlebt, wie der kobinet-Live-Ticker zur Staatenprüfung zeigt. „Um unserer Vorreiter-Rolle den Vertragsstaaten gegenüber auch künftig gerecht werden zu können, werden wir an die abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses Ende September anknüpfen, um die positiven Entwicklungen fortzuführen“, so der Ausblick auf die weiteren behindertenpolitischen Aktivitäten von Jens Beeck, der Hoffnung gibt.
Berlin (kobinet) Das Buch „Zündeln an den Strukturen“ hat ein starkes Echo gefunden. Autor Ottmar Miles-Paul erwartet eine lebhafte Diskussion. Mit einer Brandstiftung ist es nicht getan, meint Miles-Paul heute im kobinet-Interview. Die Strukturen müssen verändert werden. Deutschland leiste sich ein äußerst uneffektives System mit den Werkstätten für behinderte Menschen, das immer mehr auf Kritik stoße und zu überwinden sei.
München (kobinet) Zurzeit ist viel von der bayerischen Landtagswahl die Rede. Die Affäre um Hubert Aiwanger wird in diesen Tagen täglich von den Medien bearbeitet. Am 8. Oktober 2023 schlägt die Stunde der Wahrheit für die Menschen in Bayern und für die Regierungskoalition aus CSU und Freie Wähler. Was allerdings in der Medienschlacht um ein Flugblatt in der Schule des stellvertretenden Ministerpräsidenten untergeht ist, dass auch die Mitglieder der Bezirkstage in Bayern neu gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigungen flattern bereits ins Haus und da lohnt es sich einmal genauer hinzuschauen und sich ein Bild zu machen. Hierfür möchte ich die Aufmerksamkeit der Leser*innen auf den Bezirk Oberbayern lenken.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Deutschland ist weit weg von einem richtigen Verständnis der UN-Behindertenrechtskonvention“, so lautet der Titel des Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im August 2023 im Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In mittlerweile bewährter Manier tauschten sich der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über die Behindertenpolitik des vergangenen Monats aus. Dabei spielte die Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention natürlich eine wichtige Rolle, weil Ottmar Miles-Paul diese mit einem Live-Ticker in den kobinet-nachrichten begleitet hatte.
Berlin (kobinet) „Staatenprüfung in Genf: Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen!“ So bringt die Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation und Vorsitzende des Sprecher*innenrates des Deutschen Behindertenrats (DBR), Prof. Dr. Sigrid Arnade, ihren persönlichen Rückblick auf die Staatenprüfung Deutschland vom 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Genf auf den Punkt. „Den Parallelbericht für die Staatenprüfung in diesem Jahr durch den UN-Fachausschuss zu koordinieren und zu finalisieren, war vor allem für die Weibernetz-Frauen echte Knochenarbeit. Die Genf-Reise zur Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) war auch aufwändig und anstrengend. Rückblickend muss ich als Leiterin der deutschen zivilgesellschaftlichen Delegation aber sagen: Es hat sich gelohnt!“ Dies schreibt Prof. Dr. Sigrid Arnade in ihrem persönlichen Rückblick.
Berlin (kobinet) Der Versuch die Zulässigkeit von ärztlichen Zwangsmaßnahmen zu verwässern bzw. auszuweiten, lässt sich leider immer wieder beobachten. Eine Tagung des ZfP Südwürttemberg versucht es jetzt über die ambulanten Zwangsmaßnahmen, die seit 2017 auch gesetzlich untersagt sind. Laut des Flyers der Tagung wird ihnen sogar das Potential zugesprochen, sogenannte Drehtür-Phänomene (Patient*innen kommen immer wieder auf Station) zu verhindern. Es ist zum Heulen.
Kassel (kobinet) Aus Anlass des 30-jährigen Bestehens des Hessischen Koordinationsbüros für behinderte Frauen (heute: für Frauen mit Behinderung) sprach Dr. Gisela Hermes mit der Mitbegründerin und ersten Leiterin des Projektes, Birgit Schopmans. Lesen Sie die Antworten auf die drei Fragen im folgenden kobinet-Interview:
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „10 Jahre behindert und verrückt feiern – Pride Parade Berlin“, so lautet der Titel des aktuellen Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Nach der Podcast-Sommerpause sprach der „Inklusator“ und Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, mit Michi Maxi von der Presse AG der behindert und verrückt feiern Pride Parade Berlin, die am 9. September in Berlin stattfindet.
Kassel (kobinet) Im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf haben die kobinet-nachrichten eine Reihe von Statements von verschiedenen Akteur*innen der Behindertenpolitik zu ihren Erwartungen angefragt und veröffentlicht. Dabei haben sich auch einige Personen an die Redaktion gewandt und ihre Erfahrungen in Sachen Inklusion oder besser gesagt mit Nixklusion geschildert. Da diese in der Regel anonym bleiben wollen, weil sie Nachteile für sich oder ihre behinderten Kinder befürchten, hat kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul ein Beispiel herausgegriffen, das neben den Zahlen und Fakten, die in Genf vom UN-Ausschuss für die Rechte behinderter Menschen betrachtet werden, deutlich macht, wie Inklusion in Deutschland immer noch erschwert bzw. zum Teil unmöglich gemacht wird.
Bochum (kobinet) Prof. Dr. Theresia Degener hat vor einigen Jahren als langjähriges Mitglied des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen und spätere Vorsitzende dieses Ausschusses einige Staatenprüfungsverfahren mitgestaltet. Welche Erfahrungen sie daraus gewonnen hat und was die renommierte Juristin und Menschenrechtlerin von der Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August durch den Aussschuss erwartet, dazu führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul ein Interview mit Prof. Dr. Theresia. Zusammen mit ihrer Kollegin Franziska Witzmann und fünfzehn Studierenden wird sie die Anhörung vor Ort in Genf verfolgen und dort sicherlich auch viele Gespräche über die Situation in Deutschland führen. Die Staatenprüfung ist ihrer Meinung nach auch eine gute Gelegenheit für die Zivilgesellschaft, Kritik zu üben.
Bonn (kobinet) Die am 29. und 30. August in Genf stattfindende Staatenprüfung Deutschlands macht nach Ansicht der Sprecherin der Aktion Mensch, Christina Marx, Defizite deutlich – auch knapp 15 Jahre nach Inkrafttreten hinke Deutschland bei der Inklusion hinterher. „Es gibt weiterhin zahlreiche Sondersysteme wie Förderschulen, Wohnheime und Werkstätten für Menschen, die nicht inklusiv sind. Außerdem ist Bildung Ländersache, was einen flächendeckenden Fortschritt erschwert. Es fehlen bundesweite schlüssige Konzepte und Strategien wie Inklusion umgesetzt werden kann“, betonte Christina Marx in ihrem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld des Staatenberichtsverfahrens Deutschlands nach den Art. 35 ff. der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf berichtet der Berliner Rechtsanwalt und kobinet-Chronist Dr Martin Theben über seine Erfahrungen mit dem bundesdeutschem Betreuungsrecht. Dabei begrüßt er die Kritik der Parallelberichte an den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen und mahnt ebenfalls grundlegende Veränderungen an.
Kassel (kobinet) Wie nah Fiktion und Wirklichkeit beisammen sein können, darauf blickt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in einem Wochenrückblick in Sachen Beschäftigung behinderter Menschen in und außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen. In der am Montag in den kobinet-nachrichten bekanntgegebenen Veröffentlichung seines Reportage-Romans „Zündeln an den Strukturen“ geht er der Frage nach: „Was wäre, wenn es keine Werkstatt für behinderte Menschen gäbe?“ Hubert Hüppe kritisierte die Möglichkeit der Weiterförderung der Werkstätten aus Mitteln der Ausgleichsabgabe über 2023 hinaus. Die Regierung von Österreich wurde in Genf befragt, warum es so wenig Alternativen zur Werkstatt gibt und warum so wenig in Sachen Deinstitutionalisierung getan wird. Und dann ist da noch der Freistaat Bayern, der die Förderung weiterer Werkstattplätze als Inklusion von seiner Sozialministerin bejubelt. All das ist Ottmar Miles-Paul ein Kommentar über Fiktion und Wirklichkeit des Werkstättensystems wert.
Berlin (kobinet) Für den Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) seit ihrem Inkrafttreten in Deutschland am 26. März 2009 ein unentbehrlicher Bestandteil und wesentlicher Wegweiser für eine inklusive Gesellschaft, mit dem Ziel der gleichberechtigten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen und Situationen des Lebens. In seinem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK am 29. und 30. August in Genf betonte Dr. Rolf Schmachtenberg auch: „Auch wenn wir bereits viel erreicht haben, bin ich mir bewusst, dass der Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft noch lang und mitunter nicht einfach ist. Umso wichtiger ist es für uns, von internationalen Expertinnen und Experten Impulse für die deutsche Inklusionspolitik der kommenden Jahre zu erhalten.“
Kassel Wäre Elke Bartz, die heute vor 15 Jahren, also am 25. August 2008, viel zu früh verstorben ist, heute noch unter uns, was würde sie zu verschiedenen behindertenpolitischen Entwicklungen sagen? Wo wäre sie und für was wäre sie aktiv? Diese und viele andere Fragen kann man sich heute, 15 Jahre nach dem Tod der Gründerin und damaligen Vorsitzenden des Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA), stellen. Nachdem die kobinet-nachrichten bei ihrer Mitgliederversammlung am 19. August 2023 Elke Bartz und Harald Reutershahn, der Anfang Mai diesen Jahres gestorben ist, gedacht haben, beschäftigt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul heute mit der Frage: „Was wäre, wenn Elke Bartz noch unter uns wäre?“
Berlin (kobinet) Der Berichterstatter für die Belange von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe wird sich bei der Staatenprüfung Deutschlands in Genf mit Inklusionsaktivist*innen treffen, die vor Ort mehr Einsatz für das Menschenrecht auf Teilhabe einfordern. „Ich werde ihren Protest unterstützen“, erklärte Hubert Hüppe in einem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung am 29. und 30. August 2023. Und weiter betont er: „Das größte Problem ist der Sieg der Sonderstrukturen. Das gilt nicht nur für den Bund, sondern auch für die Länder.
Wien (kobinet) Am 22. und 23. August wurde Österreich vor dem Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. Martin Ladstätter vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS aus Wien, der in einem LIVE-Blog über die Staatenprüfung berichtet hat, ist es wichtig, die Staatenprüfung als langfristiges Projekt zu betrachten. „Die aktuelle IST-Situation muss gut aufgearbeitet und alle Stakeholder auf nationaler Ebene koordiniert werden, um gemeinsam die größten Herausforderungen zu benennen“, betonte er in einem Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul und seinem Resümee zur Staatenprüfung. Seiner Wahrnehmung nach gibt es noch kein allgemeines Bewusstsein dafür, dass Inklusion im Bildungsbereich keine Option, sondern eine Verpflichtung ist. Die Aussonderung von Schülern mit Behinderungen in Sonder- oder Förderschulen widerspricht den Menschenrechten.
Karlsruhe (kobinet) Im neuen Roman von Ottmar Miles-Paul „Zündeln an den Strukturen“ sind die Protagoinst*innen von der Situation in der Werkstatt für behinderte Menschen so frustriert, dass sie diese in Brand setzen. Unter anderem ärgern sie sich, dass sie keine angemessene Bezahlung weit unter dem Mindestlohn bekommen. In der 9. Folge von „Justice, Baby! Der Podcast zu Recht und Gerechtigkeit“ der Stiftung Forum Recht geht es u.a. um die Frage, die auch die Romanfiguren beschäftigen, nämlich warum Menschen mit Behinderungen in Werkstätten keinen Mindestlohn bekommen. Gastgeberin Kathrin Schön spricht mit Andrea Schöne, freie Journalistin und Beraterin für inklusive Medienangebote sowie Anti-Ableismus-Trainerin, und Stefan Flach-Bulwan, Leiter des Projekts „Recht haben, Recht bekommen“ der Pfeifferschen Stiftung Magdeburg.
BERLIN (kobinet) Die „richtige“ Partei zu wählen, das ist unbestritten ein schwieriges Problem. Man sollte die Partei- und die Wahlprogramme lesen und sich dann entscheiden – sagt man. Und dennoch werden nach der Wahl nicht alle Wünsche und Versprechen wahr. Zur Zeit gibt es immer mehr Menschen, die darauf hoffen, dass ihre Wünsche wahr werden, falls sie bei den nächsten Wahlen einfach mal die AfD, die Alternative für Deutschland, wählen. Diesen ist jetzt zu raten, sich auch einmal eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (diw) näher anzusehen. Darin kommen die Autoren nämlich zu einem interessanten Schluss: Die Hauptleittragenden der AfD-Politik wären vor allem die Wählerinnen und Wähler der AfD.
Berlin (kobinet) Anieke Fimmen, Referentin der Abteilung Sozialpolitik beim Sozialverband Deutschland (SoVD) freut sich, in der Delegation der Zivilgesellschaft bei der Staatenprüfung Deutschlands in Genf dabei sein zu dürfen, weil sie selbst mit einer Schwerbehinderung lebt und auf einen Rollstuhl angewiesen ist. Sie kennt daher neben ihrem juristischen Blick die Herausforderungen um Bildung und Ausbildung an Regelschulen und Universitäten, um ständiges Rechtfertigen, Zurückstecken und das Finden kreativer Lösungen. Dies sei für Menschen mit Behinderungen an der Tagesordnung, schreibt sie in ihrem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen.
Kassel (kobinet) Prof. Dr. Marianne Hirschberg von der Universität Kassel geht in ihren Forschungen u.a. auch der Frage nach, ob die Behindertenbewegung eine Befreiungsbewegung ist und welche Parallelen es zu anderen Befreiungsbewegungen gibt. kobinet-Redakteur Ottmar führte mit Marianne Hirschberg ein Interview zu diesen Fragen und ihren aktuellen Forschungsvorhaben.
Berlin (kobinet) Welche Macht die Träger von Sondereinrichtungen haben, zeigt nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe die Entwicklung des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. „Dieses Gesetz hatte schon vor der Verabschiedung viele Inklusionsbefürworter enttäuscht. Maßnahmen, die wirklich ein Aufbrechen der Sonderwelten im Arbeitsleben bewirken könnten (zum Beispiel die Vereinfachung der Budgets für Arbeit und Ausbildung) blieben aus. Durch die Abschaffung der Bußgeldvorschrift wurde der Druck auf Unternehmen, Menschen mit Behinderungen einzustellen, sogar noch reduziert.“ Hubert Hüppe ärgert sich nun aber besonders, dass Werkstätten für behinderte Menschen auch über den 31. Dezember 2023 hinaus Mittel aus der Ausgleichsabgabe bekommen können, wenn sie diese bis Ende des Jahres beantragen, wie er im kobinet-Interview mit Ottmar Miles-Paul darstellt.
Berlin (kobinet) Der Film „Zwischen uns“, der im vergangenen Jahr in die Kinos kam, hat heute auf ARTE TV-Premiere. „Eva setzt sich dafür ein, dass ihr Sohn Felix selbstbestimmt leben kann: Der Dreizehnjährige hat das Asperger-Syndrom und kämpft damit, ständig Außenseiter zu sein“, berichtet der deutsch-französische Sender über das Langfilmdebüt von Regisseur und Editor Max Fey.
Berlin (kobinet) Mit dem Kutter Lütt Matten kommen die Berliner Urlauber in einer viertel Stunde von Altwarp nach Nowe Warpno. Neben den Fährfahrten zu dem hübschen Städtchen auf der polnischen Seite bietet der Kutter auch Rundfahrten auf dem Stettiner Haff und Touren mit Schaufischen an. Ein Ehepaaar in Rollstühlen meldet sich gerade noch vor dem Ablegen zu einer Rundfahrt an. Es hat Unterkunft in einer Ferienwohnung gleich am Hafen von Altwarp gefunden.
Berlin (kobinet) Der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Bundestagsfraktion, Takis Mehmet Ali, ist froh, dass mit dem Staatenberichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein Instrument zur Verfügung steht, welches Fortschritte und Defizite in den Blick nimmt, kritisch hinterfragt, sich der Zivilgesellschaft bedient und Maßnahmen einfordert. „Ich rechne daher mit einem offenem Dialog, der ein Schlaglicht auf unsere Handlungsbedarfe wirft, aber auch gute Ansätze, Potentiale und Erfolge nicht übersieht. Die Ergebnisse werden zu unserer Zukunftsaufgabe und zu meinem politischen Auftrag“, schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete in seinem Statement im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29./30. August 2023 in Genf. Darin wird auch deutlich, dass ihm ein inklusiver Arbeitsmarkt besonders wichtig ist.
Berlin (kobinet) Die diskriminierenden Äußerungen von Björn Höcke gegen die schulische Inklusion sind für die Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, keine bloßen Provokationen und Pöbeleien. „Dahinter steckt ein politisches Programm, das dezidiert menschenfeindlich gegen ganze Bevölkerungsgruppen ausgerichtet ist. Das ist brandgefährlich, insbesondere, wenn hier in irgendeiner Form Anschlussoffenheit für andere politische Kräfte suggeriert wird. Inklusion ist ein Menschenrecht. Das Recht auf gleichen Zugang zu inklusiver Bildung ist keine Ideologie, sondern seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor 14 Jahren in Deutschland gesetzlicher Anspruch“, stellte Corinna Rüffer im Interview der kobinet-nachrichten zum Umgang mit menschenfeindlichen Statements und Aktionen der AfD klar.
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