Menu Close

Kommt der rot-grün-gelbe Sprung für eine menschenrechtsorientierte Behindertenpolitik?

Rot-grün-gelbes Segelschiff mit Aufschrift: Barrierefreiheit Jetzt
Rot-grün-gelbes Segelschiff mit Aufschrift: Barrierefreiheit Jetzt
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Vor knapp einem Jahr wurde der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene vorgestellt. Das damit verbundene, zwar noch vorsichtig aufflackernde, Leuchten in den Augen so mancher Akteur*innen der Behindertenbewegung ist mittlerweile etwas ermattet, aber angesichts einiger wohlklingender Formulierungen im Koalitionsvertrag nicht ganz erloschen. Diese Woche könnte sich zeigen, ob das Feuer für einen menschenrechtsorientierten Sprung der rot-grün-gelben Bundesregierung angefacht wird. Denn nun kommen einige behindertenpolitische Vorhaben auf die Tagesordnung, die zeigen, wie ernst die Formulierungen im Koalitionsvertrag gemeint sind. Darauf weist kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar hin.

Man müsste ein Kunstwerk sein und im Museum hängen!

sitzt auf einer Bank am Wald
Hans-Willi Weis
Foto: Hans-Willi Weis

Merzhausen (kobinet) Kein Behinderter, der nicht nur nicht im Museum hängt, bei dem auch anderswo in der Öffentlichkeit die Leute sich nicht darum reißen, ihn zu sehen. Vielmehr oft genug lieber wegschauen, wenn er zufällig an ihnen vorüberläuft, so wie ich, der Blinde mit seinem Stock (meine Begleiterin hat das immer wieder beobachtet). Eine Glosse.

Bürgergeld heute im Vermittlungsausschuss

Logo: Ohrfunk
Logo: Ohrfunk
Foto: Ohrfunk

Berlin (kobinet) Vom Bundestag verabschiedet, vom Bundesrat blockiert, so ist der derzeitige Stand der Beratungen zum Bürgergeld. Heute wird das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Vermittlungsausschuss beraten und dort nach einem Kompromiss gesucht. Jens Bertrams vom Ohrfunk hat die Blockade des Gesetzgebungsverfahrens durch die CDU/CSU zum Anlass für einen Kommentar genommen.

Infos, Ärger, aber auch Respekt für einige Abgeordnete zur Triage-Gesetz-Entscheidung

Ottmar vor mit T-Shirt Aufschrift kobinet-nachrichten
Ottmar Miles-Paul vor dem Reichstagsgebäude
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat die Entwicklung, die Diskussion und letztendlich den Gesetzgebungsprozess in Sachen Schutz vor Diskriminierungen behinderter und älterer Menschen im Falle einer Triage von Anfang an bis zur Abstimmung im Bundestag mitverfolgt. Nachdem das Gesetz am 10. November im Bundestag trotz erheblicher menschenrechtlicher Bedenken verabschiedet wurde, hat der Behindertenrechtler eine Reihe von Infos über die Presseberichte, das Abstimmungsverfahren sowie zur Dokumentation des Gesetzgebungsprozesses zusammengestellt. In seinem Kommentar zollt er aber vor allem denjenigen Respekt, die sich gegen Fraktionszwänge dem unzureichenden und ethisch äusserst bedenklichen Gesetz entgegengestellt haben.

Wohnungsgesellschaft behindert „behinderten“ Mieter

Ein Elektrorollstuhlfahrer steht vor einer Treppe im Treppenhaus
Foto von einem Treppenhaus
Foto: Roman Urdl

München (kobinet) Wohnungen sind schwer zu finden, barrierefreie Wohnungen erst recht. Vor allem in München ist es für Menschen mit Einschränkungen besonders schwer gut unterzukommen. Gerade diejenigen, die eine Erdgeschoßwohnung beziehen durften, schätzen sich glücklich, wenn sie die folgende Geschichte hören. Ein Mieter mit Einschränkungen hat die kobinet Redaktion darüber informiert, dass er seit dem 8. September 2022 seine Wohnung im Obergeschoss nicht mehr verlassen kann. Da er einen Elektrorollstuhl nutzt, ist auch eine händische Möglichkeit über das Treppenhaus nach unten zu gelangen unmöglich.

Es geschieht am helllichten Tag – Psychoterror gegen einen Behinderten

Alte Gasse mit alten Häusern
Ort des Geschehens
Foto: Hans-Willi Weis

Berlin (kobinet) Von Herrn Weis erhielt die Redaktion einen Bericht über seine Erlebnisse. Wir geben das weiter, weil wir einerseits wissen, es ist kein Einzelfall.
Der „Täter“ scheint nicht zu wissen, auch ihm kann, wie jedem anderen Menschen auch, ein Schicksal oder eine Krankheit zum Behinderten werden lassen. Möchte er dann auch von anderen so behandelt werden, wie hier geschildert?

Bayerische Sozialministerin feiert neue Werkstattplätze für Menschen mit Behinderung

Portraitfoto der Ministerin, junge Frau mit blondem haar
Ulrike Scharf, Staatsministerin im Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales.
Foto: StMAS/Tina Nötel

München (kobinet) Mit gleich drei Pressemeldungen feiert sich die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf für die Förderung von Plätzen für Menschen mit Behinderung in sogenannten Werkstätten. Mit einer Förderung von insgesamt knapp 6,5 Million € wurden in München, Regensburg und im niederbayrischen Pocking insgesamt 175 Werkstattplätze gefördert. Dass die UN Behindertenrechtskonvention, die auch in Bayern gilt, hier eine andere Vorgabe macht, interessiert im bayerischen Staatsministerium scheinbar nicht.

Nachdenken über „Sorgenkinder“ und Inklusion

Titel des Buches - dazwischen  DDR-Briefmarken zur Rehabilitation in der DDR, daruntere Symbol der Aktion Sorgenkind
Deckbaltt des Buches von Dr. Werner Wolff
Foto: Kopie: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Besonders an Jahrestagen wie dem „Tag der Deutschen Einheit“ wird immer wieder einmal darüber nachgedacht, wie sich in den vergangenen Jahren alles so entwickelt hat. Wenn es dabei um die Geschichte der Selbsthilfe-Verbände geht, dann ist das nicht ganz einfach. Zwar verfügen mehrere Verbände über eigene Aufzeichnungen ihrer Geschichte, es gibt jedoch kaum Unterlagen, die ein Gesamtbild der Entwicklung der Selbsthilfearbeit nachzeichnen. Das gilt insbesondere für ein früheres Leben als Schwerbehinderter in der DDR.

Auf ein Wort: Gedanken zur heutigen Bundestagsdebatte zur Triage

Margit Glasow
No body found to use for abstract…
Foto: privat

Rostock (kobinet) In einem Beitrag unter dem Motto „Auf ein Wort“ hat sich die Journalistin Margit Glasow vor der heutigen Debatte zu gesetzlichen Regelungen im Falle einer Triage Gedanken über dieses Thema gemacht. Sie fragt: „Ist jedes Leben gleich viel wert?“

„Der Lech sitzt im Rollstuhl“

Scrennshot vom SZ-Artikel von Christian Mürner
Scrennshot vom SZ-Artikel von Christian Mürner
Foto: SZ – Screenshot Christian Mürner

Hamburg (kobinet) „Der Lech sitzt im Rollstuhl“ Unter diesem Titel erschien am 9. Oktober 2022 in der Süddeutschen Zeitung (online Ausgabe) ein Bericht in der Rubrik „Naturschutz in Bayern“. Im Vorspann hieß es, dass der Fluss der „am dichtesten verbaute Strom“ sei und als „Ruine“ gelte. Dieser Bericht – und vor allem auch der Titel – hat den Journalisten Christian Mürner zu einem Kommentar veranlasst, den er den kobinet-nachrichten zur Verfügung stellt.

Die Personalfindung im Arbeitgebermodell und die Krise

Ein Rollstuhlfahrer wird geschoben, beide im Look von Star Wars Truppen (Legofiguren).
Ein Rollstuhlfahrer wird geschoben, beide im Look von Star Wars Truppen (Legofiguren).
Foto: Andrew Martin

München (kobinet) Mit der Personalsuche im Arbeitgebermodell oder im persönlichen Budget haben wir uns unlängst in einer Interviewreihe (die Sommerinterviews) auseinandergesetzt. Mittlerweile ist das Thema auch bei den Printmedien angekommen. Die Süddeutsche Zeitung titelte am 5. September 2022 einen Artikel mit „Schlechte Bezahlung – Helfer für Menschen mit Behinderung werden knapp“.

Behinderte Menschen kommen im Entlastungspaket nicht vor

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Der Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben blickt für die kobinet-nachrichten häufig zurück in die Vergangenheit und berichtet als Hobby-Chronist über wichtige Aktiviäten und Meilensteine der Behindertenbewegung. Anlässlich der derzeit im Deutschen Bundestag stattfindenden Haushaltsberatungen mischt er sich in eine aktuelle Debatte ein und kommentiert die Pläne für das sogenannte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung. Für Dr. Martin Theben kommen behinderte Menschen im Entlastungspaket der Bundesregierung bisher nicht vor.

Zwischenruf zu verpasster Chance beim G7-Beauftragtentreffen

Bild vom Treffen mit Behindertenverbänden in der US-Botschaft am 1.9.22
Bild vom Treffen in der US-Botschaft am 1.9.22
Foto: US-Botschaft

Berlin (kobinet) Mit einem kritischen Kommentar in Sachen mangelnder Partizipation beim am 2. September durchgeführten Treffen der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Frankreich, Italien, den Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich, aus Indien, Kanada, Japan, Indonesien sowie der Europäischen Kommission auf Einladung Deutschlands hat sich Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zu Wort gemeldet. Erst am Vortag hatte er in der US-amerikanischen Botschaft erlebt, wie es in Sachen Partizipation anders gehen kann, als dort eine Reihe von Vertreter*innen deutscher Behindertenverbände eingeladen waren.

„Ich bin nicht so behindert wie ihr mich macht“

Alter Bahnwaggon, mit Gebüsch überwachsen
Alter Bahnwaggon, mit Gebüsch überwachsen
Foto: Hands off my tags! Michael Gaida

München (kobinet) Ein Instagram Post von vor sechs Tagen macht derzeit die Runde im Netz. Die Musikerin Panah, wegen einer Behinderung Rollstuhlnutzend, ist sehr viel unterwegs und nutzt dabei die Deutsche Bahn bzw. sie möchte das gern. Aber immer wieder legt der Konzern ihr Barrieren in den Weg. In dem Post macht sie sich ihrer Verzweiflung Luft und beschreibt, wie sie eben nicht ohne Bedingungen mobil ist.

Der Irrglaube der Ämter, barrierefreie Webseiten zu haben

Barriere melden button Screenshot
Screenshot https://www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de/ Barriere melden
Foto: Screenshot HT

Berlin (kobinet) Vorweg: Es gibt Ämter (damit meine ich alle bundesstaatlichen, landesstaatlichen und kommunalen Ämter, deren verantwortlichen Stellen und deren Webseiten), die sind vorbildlich. Diese haben ein Gespür und eine Kompetenz für eine ganzheitliche Betrachtung von Barrierefreiheit ihrer Webseiten und meist auch zur ganzheitlichen Barrierefreiheit im Bau, Verkehrswege und anderen Dingen, damit ALLE Menschen an der Gesellschaft teilhaben können, wie es die Gesetze und Verordnungen vorschreiben. Durch Eigeninitiative geschult, erworbene und umgesetzte Kompetenz und immer mit den Menschen, denen damit die Teilhabe möglich wird. Also MIT statt ÜBER.
Diese Ämter sind für mich Vorbilder.

Aber …

Warum bei der Bahn Inklusion nicht funktioniert und ein Premiumkunde vergrault wurde

Alexander Drewes
Alexander Drewes
Foto: privat

Kassel (kobinet) Wie die Deutsche Bahn (DB) einen Premiumkunden – mutmaßlich sogar dauerhaft – vergrault hat, was das über das „System Bahn“ aussagt und weshalb Inklusion hier nicht funktioniert, damit beschäftigt sich Alexander Drewes in einem Kommentar, den dieser den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.

200 Tage rot-grün-gelb: Außer Spesen nichts gewesen?

Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Foto: Marleen Soetandi

Kassel (kobinet) Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und die neue von der SPD, den Grünen und der FDP getragene Regierungskoalition konnte ihre Arbeit aufnehmen. Die Corona-Pandemie und der schockierende Angriff Russlands auf die Ukraine erschwerte eine adäquate behindertenpolitische Einschätzung zur 100-Tage-Bilanz der neuen Regierung. Nachdem diese aber nun 200 Tage im Amt ist, lohnt sich ein genauerer Blick auf das behindertenpolitische Wirken der rot-grün-gelben Bundesregierung bzw. der Regierungskoalition im Bundestag. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul fragt daher in seinem Kommentar im Hinblick auf eine 200-Tage-Bilanz: „Außer Spesen nichts gewesen?“ und beschäftigt sich damit, welchen Kurs das rot-grün-gelbe Schiff in den nächsten Monaten nehmen könnte bzw. müsste.

Behinderte Menschen: Expert*innen zweiter Klasse?

Jennifer Sonntag mit Mütze am Tisch mit Büchern vor sich
Jennifer Sonntag mit Mütze am Tisch mit Büchern
Foto: privat

Halle (kobinet) Der Kommentar von Ottmar Miles-Paul vom 22. Juni 2022 mit dem Titel „Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst„, der sich mit dem fehlenden Bewusstsein der angemessenen Vergütung der Leistungen behinderter Menschen in der Behindertenarbeit und -politik beschäftigt, hat einige Reaktionen ausgelöst. Unter anderem hat sich Jennifer Sonntag aus Halle gemeldet und auf einen Beitrag zum gleichen Thema verwiesen, den sie vor einiger Zeit veröffentlicht hatte. Die kobinet-nachrichten greifen diesen Beitrag gerne auf und veröffentlichen diesen.

Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) Kurze Einladungsfristen zu Anhörungen, Anfragen zur Partizipation zum Nulltarif bzw. zu unakzeptablen Bedingungen oder ein völlig überzogener Aufwand für die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorträgen. Das und vieles mehr nervt den Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, schon seit langem. Nun musste er sich mal Luft verschaffen und stellt in seinem Kommentar klar, dass wir behinderte Menschen eben nicht immer eh da sind und schon gar nicht alles umsonst machen. Daraus ergibt sich für ihn auch so manche Absage für Anfragen, die schon sehr unkonkret daherkommen.

Droht das Ende der persönlichen Assistenz?

Persönliche Assistenz
Mensch mit Behinderung und persönlicher Assistent trinken gemeinsam, der Assistent reicht dem MmB das Glas und beide trinken gleichzeitig
Foto: Andreas Vega

München (kobinet) Ein selbstbestimmtes Leben bedeutet für Menschen mit Behinderung selbst zu entscheiden, seinen Alltag und seine Routinen, also seine ganzen alltäglichen Dinge, selbst zu bestimmen und zu organisieren. Wer dafür Hilfe und Unterstützung benötigt, um seine behinderungsbedingten Einschränkungen auszugleichen, der ist notwendigerweise auf andere Personen angewiesen. Viele Menschen mit Behinderung organisieren ihre Hilfen in ihrem Privathaushalt selbst im sogenannten „Arbeitgebermodell“, und entscheiden, wer, wie, wann und wo Unterstützung leistet. Mittlerweile ist das Arbeiten in der „Persönlichen Assistenz“ nichts Ungewöhnliches mehr. Allerdings bahnt sich für „behinderte Arbeitgeberer*innen“ und andere assistenzabhängigen Menschen bundesweit ein großes Dilemma an. Es gibt einen absoluten Mangel an Interessenten für diesen verantwortungsvollen Beruf!

Nichts als Scheinpartizipation beim BMG!?

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) „Nichts als Scheinpartizipation beim BMG!?“ So titelt die Behindertenrechtlerin Dr. Sigrid Arnade ihren Kommentar zur Partizipation in Sachen Triage-Gesetzgebung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), den sie für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.

Cringe: Ich bekomme immer einen Schluckauf bei Überwachungsstelle BFIT-Bund

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Da erfahre ich dies und lese woanders das über die Überwachungsstelle BFIT-Bund, besonders über die Führungsqualitäten des Leiters, dessen Kompetenz und den zielgerichteten Konzepten dieser Bundeseinrichtung. Warum bekomme ich dabei immer einen Schluckauf?

Eine Glosse, die keine ist.

Weshalb funktioniert schulische Inklusion selbst dann eingeschränkt, wenn sie politisch gewollt ist?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Kassel (kobinet) „Weshalb funktioniert schulische Inklusion selbst dann eingeschränkt, wenn sie politisch gewollt ist?“ Mit dieser Frage hat sich Alexander Drewes in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten anhand der Situation in Hessen auseinander gesetzt.

Cringe: Datenschutz und Urheberrecht – für BFIT-Bund Fremdwörter?

Text Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik
Logo BFIT-Bund
Foto: Überwachungsstelle BFIT-Bund

Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) prüft „unabhängig die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten der öffentlichen Stellen des Bundes“. Dazu arbeiten viele kompetente Leute zusammen. Hinweise und Materialien für die Überwachung und Entscheidung, was gut und schlecht barrierefrei ist.

Aber wie?

Hinweis (hinzugefügt 01.06.2022): Alle Links, die auf den Gitlab-Server der HDM Stuttgart zeigen funktionieren nicht mehr. Warum? Alle Inhalte, die BFIT-Bund betreffen wurden hinter das Login (Anmeldung) gestellt (innerhalb eines Tages nach Erscheinen dieses Artikels) und somit dem öffentlichen Zugang entzogen. Da muss jemand sehr schlechtes Gewissen haben. Die Mitarbeiter in den AG können erst wieder an ihre Materialien, wenn die HDM Stuttgard diesen eine Anmeldung gibt. Aber ist das rechtlich möglich?

IGEL-Podcast: Prozess/Protest – nichts tun ist keine Option

Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg (kobinet) „Prozess/Protest – nichts tun ist keine Option“, so lautet der Titel des aktuellen Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), in dem sich der Inkusator Sascha Lang unter anderem mit der für ihn noch zu geringen Partizipation behinderter Menschen befasst.

Kein Cringe: Klarer Jahresbericht der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See
Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See
Foto: Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See

Berlin (kobinet) Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat ihren Jahresbericht veröffentlicht: „Jahresreport 2021“. Das hat mich interessiert. Überrascht war ich, positiv, was ich sehen und lesen konnte.

Nancy Poser plädiert für den Zufall bei der Triage

Nancy Poser bei der Pressekonferenz zur Triage-Entscheidung
Nancy Poser
Foto: omp

Trier (kobinet) Das Zufallsprinzip ist nach Ansicht von Nancy Poser allen anderen Verfahren bei Entscheidungen im Falle einer Traige in einem Punkt überlegen: „Es bietet das höchstmögliche Maß an Chancengleichheit. Jeder Mensch hätte unabhängig von Behinderung, Vorerkrankungen und Vorurteilen dieselbe Möglichkeit, seine tatsächlich bestehende Aussicht auf Überleben zu nutzen.“ Das schreibt Nancy Poser in ihrem Gastbeitrag vom 14. Mai 2022 zur Triage mit der Überschrift „Plädoyer für den Zufall“ in ZEIT ONLINE.

Zwei wichtige Tage

Diana Hömmen
Diana Hömmen
Foto: privat

Löningen-Benstrup (kobinet) Diana Hömmen aus Niedersachsen sind in diesen Tagen zwei Themen besonders wichtig. Schulgesundheitspflege komme in Niedersachsen kaum vor, sei aber für die Inklusion enorm wichtig. Zudem ist ihr die Pflege sehr wichtig, so dass sie auf zwei wichtige Tage hinweist. Heute, am 11. Mai ist der School Nursing Day und am 12. Mai wird der Tag der Pflegenden begangen.

Wir sind wieder da – und das ist auch gut so

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) Über 600 Aktionen und Veranstaltungen wurden zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen in Deutschland in der Zeit vom 23. April bis 8. Mai durchgeführt. Nach den coronabedingten Einschränkungen während der letzten beiden Jahre gingen behinderte Menschen und ihre Verbündeten wieder auf die Straße und zeigten Flagge für Inklusion und Barrierefreiheit. Sie machten aber auch deutlich, wo behinderte Menschen noch immer massiv diskriminiert werden. Und das ist nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul auch gut so, denn die letzten Tage haben seiner Meinung nach auch gezeigt, wie wichtig der Einsatz für die Menschenrechte behinderter Menschen auch heute noch ist.

Cringe: Die Alibiwebseiten Leichte Sprache bei der Bundesfachstelle Barrierefreiheit und der Überwachungsstelle BFIT-Bund

Screenshot mit Text Bundesfachstelle Barrierefreiheit Leichte Sprache
Scrennshot Ausschnitt Webseite der Bundesfachstelle Barrierefreiheit
Foto: Screenshot

Berlin (kobinet) Der Versuch, den Newsletter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit zu abonnieren, brachte mich auf eine unverständliche Webseite. Völlig ohne Zusammenhang zum Ablauf des Bestellvorganges erhielt ich den Hinweis „Kontaktbestätigung. Ihre Nachricht wurde erfolgreich versendet. Vielen Dank!“ . Kein Hinweis auf eine versendete Bestätigungsmail für den entgültigen Abschluss des Abonniervorgang, nichts, kein weiterer Hinweis.
Da ging mir einiges durch den Kopf.

Recht auf Zugang zu Gesundheit für Geflüchtete in seelischer Not

Logo der Vereinten Nationen
Gesundheit ist ein universelles Menschenrecht
Foto: Vereinte Nationen

Berlin (kobinet) Deutschland ist zur Durchsetzung der Menschenrechte aller Menschen verpflichtet. Dazu gehört auch geflüchteten Menschen alle Menschenrechte zu gewähren. Der Zugang zu gesundheitlicher Unterstützung unabhängig von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit, Religion und Aufenthaltsstatus ist ein Menschenrecht, zu dem sich Deutschland in mehreren völkerrechtlich bindenden Abkommen bekannt hat [1a]. Für fliehende Menschen [1b] sind zunächst die wichtigsten Fragen: ob eine Unterkunft und finanzielle Unterstützung sichergestellt sind, ob die Anträge an der richtigen Stelle gemacht wurden, ob Kontakt zur Familie und Freunden im Herkunftsland besteht und ob ankommende Kinder und Jugendliche Kita- und Schulplätze erhalten. Oft zeigt sich der Bedarf an psychosozialer Unterstützung erst nach einiger Zeit, wenn grundlegende Fragen der Unterbringung und Verpflegung geklärt sind.

Gibt es eine Pflicht zu leben?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Bonn (kobinet) Der assistierte Suizid ihrer Kinderfreundin, die die gleiche Behinderung hatte wie sie, beschäftigt Dr. Annette Standop und andere Menschen mit einer Behinderung sehr. Dr. Annette Standop hat daher in einem von ihr auf Facebook veröffentlichten Beitrag die Frage aufgeworden: Gibt es eine Plficht zu leben? Im folgenden veröffentlichen wir den Beitrag von Dr. Annette Standop, den diese freundlicherweise zur Veröffentlichung in den kobinet-nachrichten freigegeben hat und der auf Facebook bereits für rege Diskussionen sorgt.

ISL: Scheitern der Impfpflicht im Bundestag ist ein Skandal

Horst Frehe vor ISL-Logo
Horst Frehe vor ISL Logos
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin/Bremen (kobinet) „Das Sterben behinderter und alter Menschen wird in Kauf genommen, um ein Freiheitsideal des ‚laissez fair‘ von der FDP zu huldigen! Damit leistet die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien einen Offenbarungseid für die notwendige Gestaltung von Schutzvorschriften, die Menschen mit Beeinträchtigungen und alte Menschen wirksam schützen können.“ Die bringt Horst Frehe vom Vorstand der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Kommentar zum Scheitern der Impfpflicht im Bundestag zum Ausdruck.

BIENE-Award und Überwachungsstelle BFIT-Bund

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Die älteren Leser kennen den Wettbewerb um barrierefreie Webseiten, den Aktion Mensch und die Stiftung Digitale Chancen von 2003 bis 2010 jährlich durchführten. Die BIENE war eine sehr begehrte Trophäe für Website-Entwickler und Web-Agenturen.
BIENE steht für „Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten“.

Heute steht über der Webseite „Der BIENE-Wettbewerb war ein Projekt der Stiftung Digitale Chancen in Kooperation mit Aktion Mensch von 2003 – 2010.Diese Webseite wird nicht weiter aktualisiert.“

Einen kleinen Vergleich möchte ich versuchen.

Unterstützte Entscheidungsfindung aktiv gestalten! Zur Reform des Betreuungsrechts

Figur aus Draht mit hochzeigenden Armen
Unterstützung selbst gestalten
Foto: JL

Berlin (kobinet) „Es ist nicht nur Angelegenheit des Staates, einfach Gesetze zu erlassen. Wir alle müssen neue Wege der Entdeckung finden, neue Wege den Willen und die Vorlieben der Menschen freizusetzen.“ [1]

Der folgende Artikel soll Konfliktpunkte des reformierten Betreuungsrechts aufzeigen und plädiert in den Schlussfolgerungen, trotz offenbleibender Kontroversen, dafür: die Entwicklung der Formen von unterstützter Entscheidungsfindung nicht den Anderen zu überlassen, sondern mit dem Wissen und den Ideen aus der Betroffenenbewegung voranzutreiben.

Chance auf Inklusion nach Werkstattbrand vertan

Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Bayreuth (kobinet) Manchmal führt eine Krise oder Notsituation dazu, dass Dinge danach anders bzw. besser gemacht werden. Nach dem Großbrand in einer Werkstatt für behinderte Menschen in Bayreuth im Jahr 2020 scheint dies zumindest in Sachen Inklusion nicht der Fall zu sein, bemängelt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, entsteht dort nun nämlich eine neue Förderstätte direkt neben der neu aufgebauten Werkstatt für behinderte Menschen.

Wenn es nicht so traurig wär mit der BFIT-Bund, ich könnte nur noch lachen

Text: Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission ...
Titelseite des 1. Berichtes der Überwachungsstelle BFIT-Bund 2021
Foto: Screenshot

Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) hat zum Jahresende 2021 der EU den Bericht über die Barrierefreiheit der Webseiten deutscher Ämter vorgelegt. Nun hat Barrierekompass dazu Stellung (anatom5.de) genommen. Inzwischen hat die EU ihr „Web Accessibility Directive – Monitoring reports“ veröffentlicht.

Was kann man dazu sagen?

Warum „Schutzlücken“ füllen statt Patientenverfügungen zu stärken? Zur Regelung ärztlicher Zwangsmaßnahmen

Schlängellinie mit Pfeil
Rechtsprechung zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen
Foto: Julia Lippert

Berlin (kobinet) Das Spannungsfeld zwischen staatlich zu sichernden, individuellen Freiheitsrechten und staatlich zu garantierenden Schutzpflichten zeigt sich insbesondere beim Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das Recht auf Unversehrtheit ist in Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) geregelt. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

Was bei körperlich erkrankten Menschen selbstverständlich ist, nämlich das Recht auf Erkrankung und Ablehnung einer Behandlung, wird sogenannt „entscheidungsunfähigen Erkrankten“ versagt (siehe z.B. zuletzt 2 BvR 1866/17, Rn. 70-73).

Cringe: Hat DIN-SPEC Leichte Sprache eine Zukunft?

Schild: Halt! Bitte Leichte Sprache
Logo: Halt! bitte leichte Sprache
Foto: Mensch zuerst

Berlin (kobinet) Anfang 2020 war „Kick-off des DIN SPEC-Projektes zum Thema „Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache“ in Berlin. Initiator ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Referat Va 1 Gleichstellung behinderter Menschen.“ Siehe Artikel https://kobinet-nachrichten.org/2020/03/03/regelwerk-deutsche-leichte-sprache-startet/

Was ist daraus geworden?

Studie zur Barrierefreiheit in der Verwaltung oder „Barrierefreiheit nervt“

Titelseite mit Grafik, Autor Basanta E. P. Thapa
Titelseite Studie Barrierefreie Verwaltung
Foto: Kompetenzzentrum Öffentliche IT Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS

Berlin (kobinet) „Barrierefreiheit nervt.“ Fehlende Barrierefreiheit nervt mehr!.
In der Kurzstudie „FÜR MEHR BARRIEREFREIHEIT IN DER DIGITALEN VERWALTUNG“ beschreibt der Autor Basanta E. P. Thapa, Kompetenzzentrum Öffentliche IT, Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS, den Zustand , die Hemmnisse und Lösungswege.

Eine kleine Inhaltsangabe und Kurzkommentar.