Kategorie: Meinung

BERLIN (kobinet) Barrierefreie Bedingungen im öffentlichen Raum sind für sehr viele Menschen hilfreich. Insbesondere jene, denen barrierefreie Bedingungen das Leben erleichtern oder bestimmte Möglichkeiten, wie den Zugang zu einem Geschäft oder einem Museum überhaupt erst ermöglichen, gehen sehr aufmerksam durch die Straßen. Dabei begegnen ihnen viele abgesenkte Bordsteinkanten, Haltestellen mit niveaugleichen Einstiegsmöglichkeiten, Schrägen vor Gebäuden und sogar auch Wegabschnitte mit Bodenindikatoren – auch wenn diese am Ausgang des Bahnhofs gleich enden, aber es gibt sie. Aber es gibt ebenso sehr viele Orte an denen es alles das überhaupt nicht gibt. Da fragt man sich dann schon: Woher kommen diese markanten Unterschiede in einem Land, in welchem doch wohl die gleichen Gesetze gelten ?

Berlin (kobinet) Handelt es sich bei der geplanten Weiterentwicklung der Ausgleichsabgabe für sogenannte Nullbeschäftiger um eine reine Spiegelfechterei? Diese Frage kommt zwangsläufig auf, wenn man sich intensiver mit den konkreten Plänen für die Gesetzesänderung im Rahmen des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes beschäftigt, das dem Bundestag zur Beratung vorliegt. Die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag liefert nun einige interessante Zahlen, die die Wirkung der geplanten Gesetzesreform relativiert, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar erläutert.

Kassel (kobinet) Immer wieder scheitern behinderte Menschen an bürokratischen Hürden beziehungsweise wird es ihnen durch komplizierte Verfahren erschwert, die Hilfen zu bekommen, die sie brauchen. Sich vor dem Amt sozusagen ausziehen und alle möglichen Unterlagen beibringen zu müssen, stets mit dem Hammer im Hintergrund, irgendetwas dabei falsch gemacht oder vergessen zu haben, stresst zusätzlich. Verstehen kann man dies meist nur, wenn man selbst in solche Siutationen kommt. Dass trotz Verlängerung der Abgabefrist für die geforderten Angaben zur Neuermittlung der Grundsteuer immer noch ein Viertel der dazu Verpflichteten ihre Unterlagen nicht eingereicht haben, zeigt nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul auf, wie herausfordernd Bürokratie zuweilen sein kann.

Merzhausen (kobinet) Behindert, alt, arm – diese drei „intersektional“ zusammenhängenden Diskriminierungsfaktoren bilden ein Bermudadreieck des gesellschaftlichen Verschwindens, der sozialen Exklusion und des Unsichtbarwerdens der davon Betroffenen. Inzwischen über siebzig, erblindet und armutsbetroffen, fürchte auch ich, in diesem Bermudadreieck zu verschwinden.

Kassel (kobinet) „Die bisherige Möglichkeit, Mittel der Ausgleichsabgabe nachrangig auch für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – insbesondere für Werkstätten für behinderte Menschen – zu verwenden, soll gestrichen werden“, so formuliert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Ziel des am 21. Dezember 2022 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Dass diese Regelung dringend nötig ist, zeigen Pressemeldungen aus Bayern und Baden-Württemberg, wo die Mittel aus der Ausgleichsabgabe millionenschwer und immer wieder in Sonderwelten wie Heime und Werkstätten gesteckt werden. So konnten sich die Aussonderungseinrichtungen vor Weihnachten nochmal einige kräftige Schlücke aus der Pulle der Ausgleichsabgabe gönnen, wie es kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar kritisiert.

Berlin (kobinet) Eine Reihe von denjenigen, die die knapp 45minütige Bundestagsdebatte zur Barriefreiheit am 2. Dezember verfolgt haben, haben sich wahrscheinlich die Augen gerieben, dass nun plötzlich alle für Barrierefreiheit sind und es sogar der CDU/CSU dafür nicht schnell gehen kann. „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ lautet der Titel deren Antrag, der debattiert wurde. Aber auch vonseiten der Regierungsfraktionen waren in der Debatte Töne zu vernehmen, die die Frage aufwerfen, warum wir nicht schon in einem barrierefreien Land leben. Der Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten Dr. Martin Theben hat angesichts einer vermeintlich solch großen Übereinstimmung in Sachen Barrierefreiheit im Bundestag sein Archiv bemüht und verweist auf die Bundestagsdebatte zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 20. Mai 2021. Stoff genug für einen Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zur anscheinend von allen gewollten Barrierefreiheit solange es nicht zu konkret wird.

Merzhausen (kobinet) Kein Behinderter, der nicht nur nicht im Museum hängt, bei dem auch anderswo in der Öffentlichkeit die Leute sich nicht darum reißen, ihn zu sehen. Vielmehr oft genug lieber wegschauen, wenn er zufällig an ihnen vorüberläuft, so wie ich, der Blinde mit seinem Stock (meine Begleiterin hat das immer wieder beobachtet). Eine Glosse.

Kassel (kobinet) kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat die Entwicklung, die Diskussion und letztendlich den Gesetzgebungsprozess in Sachen Schutz vor Diskriminierungen behinderter und älterer Menschen im Falle einer Triage von Anfang an bis zur Abstimmung im Bundestag mitverfolgt. Nachdem das Gesetz am 10. November im Bundestag trotz erheblicher menschenrechtlicher Bedenken verabschiedet wurde, hat der Behindertenrechtler eine Reihe von Infos über die Presseberichte, das Abstimmungsverfahren sowie zur Dokumentation des Gesetzgebungsprozesses zusammengestellt. In seinem Kommentar zollt er aber vor allem denjenigen Respekt, die sich gegen Fraktionszwänge dem unzureichenden und ethisch äusserst bedenklichen Gesetz entgegengestellt haben.

Berlin (kobinet) Von Herrn Weis erhielt die Redaktion einen Bericht über seine Erlebnisse. Wir geben das weiter, weil wir einerseits wissen, es ist kein Einzelfall.
Der „Täter“ scheint nicht zu wissen, auch ihm kann, wie jedem anderen Menschen auch, ein Schicksal oder eine Krankheit zum Behinderten werden lassen. Möchte er dann auch von anderen so behandelt werden, wie hier geschildert?

BERLIN (kobinet) Besonders an Jahrestagen wie dem „Tag der Deutschen Einheit“ wird immer wieder einmal darüber nachgedacht, wie sich in den vergangenen Jahren alles so entwickelt hat. Wenn es dabei um die Geschichte der Selbsthilfe-Verbände geht, dann ist das nicht ganz einfach. Zwar verfügen mehrere Verbände über eigene Aufzeichnungen ihrer Geschichte, es gibt jedoch kaum Unterlagen, die ein Gesamtbild der Entwicklung der Selbsthilfearbeit nachzeichnen. Das gilt insbesondere für ein früheres Leben als Schwerbehinderter in der DDR.

Hamburg (kobinet) „Der Lech sitzt im Rollstuhl“ Unter diesem Titel erschien am 9. Oktober 2022 in der Süddeutschen Zeitung (online Ausgabe) ein Bericht in der Rubrik „Naturschutz in Bayern“. Im Vorspann hieß es, dass der Fluss der „am dichtesten verbaute Strom“ sei und als „Ruine“ gelte. Dieser Bericht – und vor allem auch der Titel – hat den Journalisten Christian Mürner zu einem Kommentar veranlasst, den er den kobinet-nachrichten zur Verfügung stellt.

Berlin (kobinet) Der Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben blickt für die kobinet-nachrichten häufig zurück in die Vergangenheit und berichtet als Hobby-Chronist über wichtige Aktiviäten und Meilensteine der Behindertenbewegung. Anlässlich der derzeit im Deutschen Bundestag stattfindenden Haushaltsberatungen mischt er sich in eine aktuelle Debatte ein und kommentiert die Pläne für das sogenannte dritte Entlastungspaket der Bundesregierung. Für Dr. Martin Theben kommen behinderte Menschen im Entlastungspaket der Bundesregierung bisher nicht vor.

München (kobinet) Ein Instagram Post von vor sechs Tagen macht derzeit die Runde im Netz. Die Musikerin Panah, wegen einer Behinderung Rollstuhlnutzend, ist sehr viel unterwegs und nutzt dabei die Deutsche Bahn bzw. sie möchte das gern. Aber immer wieder legt der Konzern ihr Barrieren in den Weg. In dem Post macht sie sich ihrer Verzweiflung Luft und beschreibt, wie sie eben nicht ohne Bedingungen mobil ist.

Kassel (kobinet) Wie die Deutsche Bahn (DB) einen Premiumkunden – mutmaßlich sogar dauerhaft – vergrault hat, was das über das „System Bahn“ aussagt und weshalb Inklusion hier nicht funktioniert, damit beschäftigt sich Alexander Drewes in einem Kommentar, den dieser den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.

München (kobinet) Ein selbstbestimmtes Leben bedeutet für Menschen mit Behinderung selbst zu entscheiden, seinen Alltag und seine Routinen, also seine ganzen alltäglichen Dinge, selbst zu bestimmen und zu organisieren. Wer dafür Hilfe und Unterstützung benötigt, um seine behinderungsbedingten Einschränkungen auszugleichen, der ist notwendigerweise auf andere Personen angewiesen. Viele Menschen mit Behinderung organisieren ihre Hilfen in ihrem Privathaushalt selbst im sogenannten „Arbeitgebermodell“, und entscheiden, wer, wie, wann und wo Unterstützung leistet. Mittlerweile ist das Arbeiten in der „Persönlichen Assistenz“ nichts Ungewöhnliches mehr. Allerdings bahnt sich für „behinderte Arbeitgeberer*innen“ und andere assistenzabhängigen Menschen bundesweit ein großes Dilemma an. Es gibt einen absoluten Mangel an Interessenten für diesen verantwortungsvollen Beruf!

Berlin (kobinet) Da erfahre ich dies und lese woanders das über die Überwachungsstelle BFIT-Bund, besonders über die Führungsqualitäten des Leiters, dessen Kompetenz und den zielgerichteten Konzepten dieser Bundeseinrichtung. Warum bekomme ich dabei immer einen Schluckauf?

Eine Glosse, die keine ist.

Berlin (kobinet) Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) prüft „unabhängig die Barrierefreiheit von digitalen Angeboten der öffentlichen Stellen des Bundes“. Dazu arbeiten viele kompetente Leute zusammen. Hinweise und Materialien für die Überwachung und Entscheidung, was gut und schlecht barrierefrei ist.

Aber wie?

Hinweis (hinzugefügt 01.06.2022): Alle Links, die auf den Gitlab-Server der HDM Stuttgart zeigen funktionieren nicht mehr. Warum? Alle Inhalte, die BFIT-Bund betreffen wurden hinter das Login (Anmeldung) gestellt (innerhalb eines Tages nach Erscheinen dieses Artikels) und somit dem öffentlichen Zugang entzogen. Da muss jemand sehr schlechtes Gewissen haben. Die Mitarbeiter in den AG können erst wieder an ihre Materialien, wenn die HDM Stuttgard diesen eine Anmeldung gibt. Aber ist das rechtlich möglich?

Löningen-Benstrup (kobinet) Diana Hömmen aus Niedersachsen sind in diesen Tagen zwei Themen besonders wichtig. Schulgesundheitspflege komme in Niedersachsen kaum vor, sei aber für die Inklusion enorm wichtig. Zudem ist ihr die Pflege sehr wichtig, so dass sie auf zwei wichtige Tage hinweist. Heute, am 11. Mai ist der School Nursing Day und am 12. Mai wird der Tag der Pflegenden begangen.