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Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung kritisiert nach wie vor das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG, das heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung beraten und höchstwahrscheinlich verabschiedet wird: "Das Menschenrecht auf freie Wahl von Wohnort und Wohnform wird immer noch nicht realisiert, wenn nur den berechtigten Wünschen der Betroffenen entsprochen wird, worüber letztlich doch die Krankenkassen entscheiden,“ bemängelt die LIGA-Sprecherin, Dr. Sigrid Arnade.


Symbol Paragraf
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) In der Tagesordnung für die heutige Plenarsitzung des Deutschen Bundestages wurden nun die gestern gefassten Beschlussempfehlungen des Bundestagsausschusses für Gesundheit veröffentlicht. Diese Änderungsanträge für den Gesetzentwurf dürften heute für die mittlerweile auf 17:10 Uhr angesetzte Debatte im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das wäre dann des beschlossene Gesetz, mit dem es beatmete Menschen zukünftig zu tun haben.


Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Vor der Sommerpause des Parlaments haben die Abgeordneten des Deutsche Bundestages noch einmal volles Programm. Neben der Grundrente, die heute vom Parlament beschlossen werden soll, steht um 17:00 Uhr auch die Debatte und Beschlussfassung des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG auf der Tagesordnung des Parlaments. Die angesetzte Zeit kann sich im Laufe des Plenartages allerdings noch etwas verschieben.


Joachim Leibiger
Joachim Leibiger
Foto: LB Thüringen

Erfurt (kobinet) Thüringens Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger hat gestern im Plenarsaal des Thüringer Landtages die konstituierende Sitzung des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung geleitet. In Gegenwart von Landtagspräsidentin Birgit Keller und Sozialministerin Heike Werner überreichte der Beauftragte die Berufungsurkunden und stellte den Entwurf einer Geschäfts- und Wahlordnung vor. Die Konstituierung des neuen Beirates stellt nach Ansicht von Joachim Leibiger eine neue Qualität der Partizipation an der Behindertenpolitik dar.


Adolf Bauer
Adolf Bauer
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Heute soll die Grundrente nach langem Hin und Her in der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Damit wäre das Thema zwar noch vor der Sommerpause des Parlaments vom Tisch, aber nicht aus der Welt, betont der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD) angesichts der Einigung der Koalition zur Grundrente.


Corrina Rüffer
Corrina Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Investitionen in Barrierefreiheit fehlen im Konjunkturprogramm. Damit habe die Bundesregierung eine Chance vertan. Dies berichtet Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hinblick auf die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zu Investitionen in Barrierefreiheit durch das Konjunkturprogramm.


Logo: LIGA Selbstvertretung Thüringen
LIGA Selbstvertretung Thüringen
Foto: LIGA Selbstvertretung Thüringen

Erfurt (kobinet) "Mach Mit - Menschen mit Behinderungen eine Stimme geben", so lautet der Titel einer Veranstaltung, die am 30. Juni von der LIGA Selbstvertretung Thüringen in Kooperation mit dem Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen durchgeführt wurde. Über 40 Teilnehmer*innen tauschten sich dabei über ihre Erfahrungen während der Corona-Krise aus und griffen wichtige Themen auf. Zudem wurde ein Video mit 13 Beiträgen von behinderten Menschen vorgestellt.


Aktion gegen das IPReG auf dem Kölner Domplatz am 1.7.20
Aktion gegen das IPReG am Kölner Domplatz am 1.7.20
Foto: Barbara Combrink

Berlin (kobinet) Noch ist der offizielle Änderungsantrag zum Intensivpflegegesetz nicht im System des Deutschen Bundestages eingestellt. Deshalb befinden sich noch viele Betroffene zwischen Hoffen und Bangen. Während der VdK die Losung ausgibt, die Betroffenen könnten durchatmen und sich die Bundesvereinigung Lebenshilfe über Verbesserungen im Gesetz freut, heißt es vonseiten der Opposition, dass die Regelungen noch nicht deutlich genug gefasst sind. In Köln haben heute Betroffenen mit einem Flashmob vor dem Dom noch einmal auf die Bedrohung ihrer Selbstbestimmung aufmerksam gemacht.


Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) "Betroffene können aufatmen", dies verkündet der Sozialverband VdK in einer Presseinformation zum Intensivpflegegesetz. "Die Große Koalition gibt nach: Sie verändert den Entwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) in zwei Punkten, bevor der Bundestag am Donnerstag, den 2. Juli, abstimmt", vermeldet der Sozialverband.


Grafik zeigt Katrin Langensiepen - 1 Jahr EU-Parlament
Katrin Langensiepen ist seit 2019 für die Grünen im EU-Parlament
Foto: Katrin Langensiepen

Berlin (kobinet) Eine Petition gegen die Isolation sogenannter Risikogruppen wird am kommenden Freitag an Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth übergeben. Initiatorin ist die Europa-Abgeordnete Katrin Langensiepen. Gerade nach dem Lockdown fürchten Betroffene, aus dem Sozial- und Arbeitsleben ausgeschlossen zu werden und fühlen sich im Stich gelassen.


Symbol Paragraf
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Nachdem im Vorfeld der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses erste Nachrichten zu geplanten Änderungsänträgen der Regierungskoalition durchgesickert waren, hat nun die Bundestagsfraktion der CDU/CSU erste Details per Presseinformation bekannt gegeben. Der Deutsche Bundestag beschließt am morgigen Donnerstag das Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG).


Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: Dr. Martin Theben

Berlin (kobinet) Der Berliner Rechtsanwalt und Hobby-Historiker Dr. Martin Theben erklärte sich gestern mit den Protesten gegen das Intensivpflegegesetz, das am Donnerstag im Deutschen Bundestag abschließend beraten werden soll, solidarisch. Er erinnert zudem mit einem Bericht an den sehr entscheidenden Tag für die Behindertenbewegung als am 30. Juni 1994 das Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Das Benachteiligungsverbot dürfe nicht zur Phrase verkommen, stellte er klar.


Katja Arnecke
Katja Arnecke
Foto: Anna Schroll

Jena (kobinet) Katja Arnecke hat sich vor einigen Wochen mit einer Kolumne mit dem Titel "Corona im Kopf" in den kobinet-nachrichten zu Wort gemeldet und sich mit dem Begriff der "Risikogruppe" auseinandergesetzt. In ihrer heutigen Kolumne beschreibt sie, welche diskriminierenden Auswirkungen die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe für sie selbst hat. Ihr wird die Teilnahme an einer Mutter-Kind-Kur deshalb verweigert.


Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Wenn der Bundestagsausschuss für Gesundheit heute ab 9:30 Uhr zusammentritt, dürften die Würfel fallen, welche Änderungsanträge morgen im Bundestag zum Intensivpflegegesetz beschlossen und welche abgelehnt werden. Im Vorfeld der Sitzung zeichnen sich Hoffnungsschimmer ab, dass die Regierungskoalition den äusserst umstrittenen Gesetz doch noch so hinbiegt, dass die Selbstbestimmung beatmeter Menschen nicht eingeschränkt wird.


Ausstellung von Bildern von verhüllten Menschen vor dem Brandenburger Tor
Ausstellung vor dem Brandenburger Tor am 30.6.20
Foto: privat

Berlin (kobinet) Die heutige Aktion gegen das Intensivpflegegesetz auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor von Menschen, die Beatmung nutzen, stieß bereits zu Beginn nach Informationen von Laura Mench auf großes Interesse bei den Medien, Bundestagsabgeordneten und Passant*innen. Mit einer Verhüllungsaktion und einer dazugehörigen Ausstellung werben Betroffene und ihre Angehörigen vor der voraussichtlich abschließenden Beratung am Donnerstag im Bundestag noch einmal für Änderungen, die ihre Selbstbestimmung nicht einschränken.


Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Mit einem erneuten Appell hat sich heute der Deutsche Behindertenrat (DBR) an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt und ein Moratorium zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) gefordert. Ein Aufschub des Gesetzgebungsverfahrens solle dann für Nachbesserungen genutzt werden, fordert das Aktionsbündnis der Behindertenverbände in Deutschland.


Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Franziska Vu ISL

Berlin (kobinet) Im Kampf gegen Benachteiligungen behinderter Menschen markiert der 30. Juni 1994 ein wichtiges Datum. Damals waren hunderte behinderte Menschen zum Berliner Reichstag gekommen, um den Bundestagsbeschluss für die Aufnahme des Benachteiligungsverbots im Grundgesetz zu verfolgen, für den sie so hart gekämpft hatten. Dass aber auch heute noch für die Umsetzung des Satzes "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" gekämpft werden muss, zeigt die heutige Aktion am Brandenburger Tor gegen geplante Einschränkungen der Selbstbestimmung im Intensivpflegegesetz, das am Donnerstag im Bundestag zur Verabschiedung auf der Tagesordnung steht, meint Ottmar Miles-Paul in seinem kobinet-Kommentar.


Verhüllungsbild mit Schild UNgehindert: Wir sind die Niemand
Verhüllungsbild mit Schild UNgehindert: Wir sind die Niemand
Foto: Maren Grübnau

Dortmund (kobinet) Nicht nur in Berlin verhüllen sich wie heute ab 12:00 Uhr am Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz in Berlin behinderte Menschen aus Protest gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Intensivpflege. Auch in anderen Städten stößt die Aktion auf Solidarität. Aus Dortmund schickte beispielsweise Maren Grübnau ein Verhüllungsbild an die kobinet-nachrichten. Am 2. Juli ist geplant, dass der Bundestag den umstrittenen Gesetzentwurf zur Intensivpflege berät und verabschiedet.


Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Der Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben betätigt sich nicht nur als Hobby-Historiker in Sachen Behindertenbewegung. Zuweilen mischt er sich auch aktiv in die Probleme der Gegenwart ein. Am 11. Juni nahm er neben anderen Expert*innen als Sachverständiger an einer Anhörung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales im Abgeordnetenhaus von Berlin teil. Thematisch ging es um Folgen der Corona-Panemie für Werkstattmitarbeiter*innen und Bewohner*innen in Einrichtungen der Behindertenhilfe.


Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Mit der Inklusion geht es in deutschen Schulen langsam voran. Das zeigt eine vor kurzem veröffentlichte aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Noch immer bleibt zu vielen Kindern die Möglichkeit verwehrt, eine Regelschule anstelle der Förderschule zu besuchen. Sie werden entgegen den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention vom gemeinsamen Lernen ausgeschlossen, kritisidert VdK-Präsidentin Verena Bentele.


Corrina Rüffer
Corrina Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Anlässlich der für Donnerstag geplanten abschließenden Beratung des Entwurfs zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (GKV-IPReG) im Deutschen Bundestag machte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass dieses Gesetz so nicht verabschiedet werden darf. Ein Moratorium sei nötig, betonte sie.


Symbol: Prozentzeichen
Symbol Prozent
Foto: ht

Leimen (kobinet) Sein Alter im Doppelzimmer fristen, so stellen sich die meisten heute noch jüngeren Menschen ihre Zukunft wahrscheinlich nicht vor. Und so haben es sich viele der heute älteren Menschen früher wohl auch nicht vorgestellt. Zahlen aus dem Rhein-Neckar-Kreis zeigen, dass es in Sachen Recht auf Einzelzimmer in Einrichtungen zwar vorangeht, dass aber hier die Entwicklung eine Schnecke ist. Die Einzelzimmerquote in den stationären Altenhilfeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises liegt im Schnitt derzeit nämlich gerade einmal bei 68 Prozent, 2018 lag diese sogar nur bei 61 Prozent.


Dr. Joachim Steinbrück
Dr. Joachim Steinbrück
Foto: frank scheffka

Bremen (kobinet) Beim Vorsitz der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbsthilfe in Bremen gab es einen Wechsel. Der ehemalige Landesbehindertenbeauftragte Dr. Joachim Steinbrück folgt auf Dieter Stegmann, der das Geschick des Verbandes über 30 Jahre im Vorstand mitgestaltet hat.


Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Seligenstadt (kobinet) Ob im Café, im Hotel oder in der Prägestelle für Autokennzeichen, der Förderkreis Lichtblick Beschäftigungs GmbH in Seligenstadt bietet Menschen mit Behinderung feste Arbeitsplätze. Mit Mitteln der Soforthilfe für Inklusionsunternehmen der Aktion Mensch können derzeit schwierige Monate in Corona-Zeiten überbrückt werden.


Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD) ist darüber empört, "dass die auf vielfältige Weise geäußerten Ängste und Proteste gegen das Spahnsche Wegsperr-Gesetz (IPReG) so arrogant ignoriert werden", heißt es in einer Presseinformation des Verbandes zur diese Woche im Deutschen Bundestag geplanten Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur intensivpflegerischen Versorgung.


Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin (kobinet) Der Bundestag soll am kommenden Donnerstag nach 30-minütiger Debatte über den umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ abstimmen.


Verhüllungsprotest unter der Decke
Verhüllungsprotest unter der Decke
Foto: Projekt Leben

Berlin (kobinet) Unsere Mitstreiterin Laura Mench wendet sich mit dieser Eil-Presseeinladung an viele Redaktionen von Druck- und Onlinemedien. Wir geben den Aufruf zur Protestaktion hier wieder und wünschen vollen Erfolg.


Karl-Josef Laumann
NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann
Foto: Sozialministerium NRW

Düsseldorf (kobinet) Von Bad Oeynhausen im Norden bis Bad Münstereifel im Süden: 25 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind im Rennen um den Inklusionspreis NRW 2020 einen wichtigen Schritt weitergekommen. Sozialminister Karl-Josef Laumann hat jetzt die für den diesjährigen Preis unter dem Motto "Teilhabe durch Digitalisierung“ nominierten Projekte vorgestellt.


Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Zum 1. Juli steigen die Renten um 3,45 Prozent im Westen und um 4,20 Prozent im Osten. "Angesichts der Altersarmut in Deutschland ist die Erhöhung ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbands Deutschlands SoVD. Um Altersarmut zu verhindern fordert der Verband angesichts der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Anhebung der Mindestlöhne.


Infozeichen
Infozeichen blau
Foto: Susanne Göbel

Mainz / Stuttgart (kobinet) Die Corona-Infektionszahlen befinden sich in Deutschland aktuell auf einem recht niedrigen Stand, so dass derzeit von einer deutlich geringeren Gefährdungslage ausgegangen werden kann, als noch vor wenigen Wochen. So haben sich eine Reihe von Bundesländern dazu entschieden, die Besuchs- und Teilhabemöglichkeiten in Pflege- und Behinderteneinrichtungen zu lockern, wie beispielsweise in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.


Poster mit Elombo Bolayela für Leben in solidarischer Welt
Poster mit Elombo Bolayela
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) "Portrait eines schwarzen Mannes, der mit dunklem Jacket, hellem Hemd und flieder-farben-violett gemusterter Krawatte elegant gekleidet ist. Im Hintergrund die stark verschwommene, lichtüberstrahlte Bremische Bürgerschaft." So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 26. Poster der Woche aus ihrer Reihe "bunt ist schöner" - eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.


Logo Fraktion DIE LINKE Im Bundestag
Logo Bundestagsfraktion DIE LINKE
Foto: Fraktion DIE LINKE

BERLIN (kobinet) Die Partei DIE Linke sieht angesichts des geforderten Covid-19-Immunitätsnachweis die Gefahr, dadurch und bei dem bisher vorgesehenen Vorgehen, um zu solch einem Nachweis zu kommen, die Gesellschaft sozial zu spalten.


Alexander Ahrens am Laptop am Schreibtisch
Alexander Ahrens am Laptop
Foto: Jacqueline Hirscher

Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat im Rahmen der Corona-Hilfen auch Änderungen in der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung beschlossen. Damit sollen die Entgelteinbußen von Werkstattbeschäftigten während der Corona-Pandemie zumindest teilweise kompensiert werden. Dieses Vorgehen ist jedoch nicht unumstritten. So wichtig es sei, Entgelteinbußen von Werkstattbeschäftigten auszugleichen, die Ausgleichsabgabe, die das Ziel der Förderung der Integration und der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verfolgt, sei hierfür das falsche Instrument, kritisiert der Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Alexander Ahrens.


Jens Beeck
Jens Beeck
Foto: Jens Beeck

BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordern die Freien Demokraten, die Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen gemäß § 33b Einkommensteuergesetz deutlich anzuheben und zu dynamisieren. Zudem soll der Pauschbetrag künftig auch Menschen mit einem Grad der Behinderung (GdB) ab 25 uneingeschränkt offen stehen.


drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Unter dem Hashtag #NoIpreg findet am kommenden Dienstag, den 30 Juni, von 12:00 bis 18:00 Uhr eine Protestaktion von Menschen mit Intensivpflegebedarf, die auf ihre drohende Unsichtbarkeit aufmerksam machen möchten, vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz in Berlin statt. Seit knapp fünfzig Wochen fürchten Menschen, die auf Intensivpflege und Beatmung angewiesen sind, um ihr selbstbestimmtes Leben. Am 2. Juli soll der umstrittene Gesetzentwurf für das IPReG im Bundestag voraussichtlich verabschiedet werden.


Symbol Paragraf
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Gerade im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention fordern Verbände behinderter Menschen schon seit längerem eine Reform des Betreuungsrechts. Nach verschiedenen Diskussionen dazu liegt nun der Referentenentwurf für eine entsprechende Gesetzesänderung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vor.


Dr. Rolf Schmachtenberg
Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Eine Gruppe, die besonders von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist, sind Menschen mit Beeinträchtigung. Als Gast im neuen Podcast der Initiative Neue Qualität der Arbeit steht daher diese Woche bei Anja Heyde der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg Rede und Antwort und diskutiert über Themen wie die neue Tracing-App der Bundesregierung, Homeoffice und Digitalisierung. Im Vordergrund steht die Perspektive von Menschen mit Beeinträchtigung und die Frage, welche Möglichkeiten Führungskräfte haben, diese Gruppe auch in Zeiten der Corona-Krise zu unterstützen.


Logo Münchner Netzwerk Selbstbestimmt Leben
Logo MUCSL
Foto: MUCSL

München (kobinet) Das Münchner Netzwerk Selbstbestimmt Leben (MUCSL) hat die Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Bundesgesundheitsausschusses vom Mittwoch, den 17. Juni heruntergeladen, gekürzt und auf seinen YouTube Kanal gestellt. Damit in den nächsten Tagen öffentlich wird, was für Argumentsketten gegen die derzeitige Fassung des Gesetzesentwurfes von IPReG von geladenen Verbandsvertreter*innen genannt wurden, haben sich die Aktivisten von MUCSL bemüht eine zeitlich sehr gekürzte Version zu erstellen. Wer gut vorbereitet sein will, kann sich hier in 35 Minuten vorab informieren.